Justizminister stellt Lockerungen für März in Aussicht
Veröffentlicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Lockerungen stellt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine weitreichende Rücknahme von Corona-Maßnahmen für den März in Aussicht. “Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können”, sagte er der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe).
Voraussetzung sei, dass sich das Infektionsgeschehen so entwickle wie vom Robert-Koch-Institut prognostiziert “und ab Mitte Februar die Fallzahlen wieder sinken”, so Buschmann. “Und es setzt voraus, dass wir es nicht kurzfristig mit neuen Varianten des Virus zu tun bekommen, die die Lage wieder komplett verändern.” Auf die Frage, welche Lockerungen er sich zurzeit vorstellen könne, sagte Buschmann: “Wir müssen beispielsweise hinterfragen, ob 2G im Einzelhandel noch begründbar ist.” Aufgrund von Gerichtsentscheidungen gebe es Bundesländer mit und ohne diese Maßnahme. “Wir sollten diese Situation nutzen, um seriös zu prüfen, ob sich eine unterschiedliche Entwicklung beim Infektionsgeschehen und den Zuständen in den Krankenhäusern bei beiden Gruppen ergibt”, so der Minister. Sollte sich das Infektionsgeschehen in den Ländern ohne 2G-Regelung nicht schlechter entwickeln als in den anderen Ländern, wecke dies Zweifel an der Eignung und der Erforderlichkeit der Maßnahme. “Fehlt es einer Maßnahme aber an Geeignetheit und Erforderlichkeit, dann muss sie entfallen”, sagte Buschmann.
Die dts Nachrichtenagentur versorgt seit über 10 Jahren ihre Kunden rund um die Uhr mit topaktuellen Nachrichtentexten und Bildern. Ein Service von dts Nachrichtenagentur. Internetseite: www.dts-nachrichtenagentur.de
Letzte Artikel von dts Nachrichtenagentur (Alle anzeigen)
Justizminister erwartet Debatte über Lockerungen 2. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bekräftigt, dass die Politik alsbald die Debatte um konkrete Lockerungen der Corona-Maßnahmen führen muss. Den ARD-Tagesthemen (Mittwochausgabe) sagte Buschmann, Coronaschutzmaßnahmen seien Gefahrenabwehrmaßnahmen…
Haseloff stellt Corona-Lockerungen ab März in Aussicht 2. Februar 2022 Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält eine weitere Rücknahme von Schutzmaßnahmen im Kampf gegen Corona ab März für vorstellbar. "Wenn es die Fakten erlauben, könnte es…
Justizminister für eng begrenzte Corona-Maßnahmen ab 20.… 19. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich in der Debatte um einen Corona-"Basisschutz" ab 20. März nur noch für wenige Anschluss-Maßnahmen wie Teststrategien und eine Maskenpflicht "in…
Designierter Justizminister: Impfpflicht muss gut… 5. Dezember 2021 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht nicht die Gefahr, dass das parlamentarische Verfahren zur Entscheidung über eine Corona-Impfpflicht zu lange dauert. Auch die Befürworter seien…
Lauterbach fürchtet noch schnellere Lockerungen in… 18. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fürchtet, dass manche Bundesländer bei den geplanten Lockerungen vorpreschen. Er appelliere an alle Ministerpräsidenten, "sich an das Beschlossene zu halten", sagte Lauterbach…
Justizminister äußert Zweifel an allgemeiner Impfpflicht 25. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Zweifel an der Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht geäußert. "Natürlich hat sich die Debattenlage verändert", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) mit…
Justizminister will Genesenenstatus überarbeiten 18. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Justizminister Marco Buschmann (FDP) will den Impf- und Genesenenstatus wieder gesetzlich festschreiben. "Diese Frage hat so einen wesentlichen Einfluss auf die Wahrnehmung von Grundrechten der Betroffenen,…
Buschmann verteidigt Lindners Tankrabatt als "klügste Idee" 16. März 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der von Finanzminister Christian Lindner (FDP) wegen der hohen Spritpreise vorgeschlagene Tank-Rabatt ist nach Ansicht von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechtssicher. "Ich halte den Tank-Rabatt von…
Gesundheitsminister warnt vor schnellen Lockerungen 8. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor schnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. "Wir können breite Lockerungen, wie sie derzeit diskutiert werden, zum jetzigen Zeitpunkt nicht vertreten", sagte er…
Auch Buschmann positiv auf Corona getestet 14. Juli 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) positiv auf Covid-19 getestet worden. Er befinde sich in häuslicher Isolation, teilte der FDP-Politiker am…
