Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Junge Bundestagsabgeordnete der SPD wollen ein neues Netzwerk gründen und untermauern damit ihren Machtanspruch in der Fraktion. Laut eines Berichts des “Spiegels” soll sich die Gruppe offiziell am 15. Februar konstituieren.
Zu den künftigen Mitgliedern zählen potenziell alle SPD-Parlamentarier, die zum Zeitpunkt ihrer Kandidatenaufstellung unter 35 Jahre alt und damit Angehörige der Jusos waren. Mit 49 Abgeordneten dieser Altersklasse ist der Parteinachwuchs in der Fraktion außergewöhnlich stark vertreten. “Wir wollen die Chance nutzen, dass wir so zahlreich im Parlament vertreten sind, mit unserer Politik sichtbar sein und uns wechselseitig unterstützen”, heißt es in einem “Selbstverständnispapier” für das Netzwerk, das einige der Genossen in einer Redaktionsgruppe erstellt haben und über welches das Nachrichtenmagazin berichtet. Die junge SPD-Gruppe könnte damit auch Druck auf Kanzler Olaf Scholz und seine Ampel-Regierung ausüben.
Ohne ihre Unterstützung hätte das Bündnis keine eigene Mehrheit im Parlament. Zwar wolle man die Koalition konstruktiv unterstützen, heißt es in dem Gründungspapier: Man habe sich aber auch in der Vergangenheit mit Erfolg für die programmatische Klarheit der SPD eingesetzt und stehe auch in Zukunft für die Sichtbarkeit der SPD jenseits ihrer Rolle als Koalitionspartner. Etliche Juso-Abgeordnete zählen zum linken Flügel der SPD – auch Generalsekretär Kevin Kühnert oder Juso-Chefin Jessica Rosenthal, die die Formation der neuen Gruppe im Bundestag vorangetrieben hat. Allerdings werden dem Netzwerk wohl nicht nur Parteilinke angehören, auch Mitglieder des vergleichsweise konservativen Seeheimer Kreises befinden sich unter den jungen Abgeordneten.
Inhaltlich ist das “Selbstverständnispapier” deshalb auch so formuliert, dass sich möglichst breite Teile der Nachwuchs-Parlamentarier dahinter versammeln können. Die Gruppe setzt sich demnach zum Ziel, “Themen unserer Generation” herauszugreifen und gemeinsame Projekte zu definieren – insbesondere für die Bereiche Bildung und Arbeit, Daseinsfürsorge, öffentliche Investitionen, europäische Integration und Klimaschutz.
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