Stoltenberg: Türen der NATO bleiben für Ukraine offen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält trotz der aktuellen Krise unverändert an der Möglichkeit eines Beitritts der Ukraine zur westlichen Allianz fest. “Die Türen der NATO bleiben offen”, sagte er der Wochenzeitung “Die Zeit”.

Es liege an der Ukraine, zu entscheiden, wohin sie wolle. Es liege zudem allein an den 30 Mitgliedern der NATO zu entscheiden, ob das Land die nötigen Kriterien erfülle. “Russland hat kein Vetorecht, wenn es um Beitrittskandidaten der NATO geht.” Stoltenberg sagte, dass jede Nation frei sei, ihren Weg zu wählen.

Das sei im NATO-Gründungsvertrag festgeschrieben, aber auch in der Helsinki-Akte und vielen anderen internationalen Verträgen und Abkommen. “Wir werden niemals Kompromisse schließen, wenn es um grundsätzliche Prinzipien geht”, so Stoltenberg weiter. “Wir wollen nicht zu einer Welt zurück, die in Einflusszonen aufgeteilt ist.” Trotz der seit Wochen angespannten Lage glaubt Stoltenberg, dass ein Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine verhindert werden kann.

“Es ist nie zu spät, eine politische Lösung zu finden”, so der NATO-Generalsekretär. Russland müsse dafür aber “damit aufhören, einen Krieg gegen die Ukraine vorzubereiten, und sich glaubwürdig für eine politische Lösung einsetzen”. Stoltenberg widersprach zudem der Einschätzung, dass sich Deutschland zuletzt als ein unzuverlässiger Bündnispartner erwiesen habe. Unter Verweis auf die verstärkte Präsenz der Bundeswehr in Litauen und Rumänien sowie auf den erhöhten deutschen Verteidigungsetat sagte Stoltenberg: “Was Deutschland macht, hat Einfluss. Deutschlands Engagement macht einen Unterschied für die Allianz.”