Der Tagesspiegel: Zeigen von Putins Z-Symbol in Berlin strafbar

Veröffentlicht

Berlin (ots) –

In Berlin wird das Tragen von Putins Z-Symbol strafrechtlich verfolgt. Das sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dem Tagesspiegel (Montag). “Wird der Kontext zum hergestellt mit der Verwendung des weißen Zs, wie es auf den russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist, dann bedeutet das natürlich die Befürwortung des Angriffskrieges”, sagte die SPD-Politikerin. “Das wäre strafbar, da schreiten wir auch sofort ein.”

Zuvor hatten Bayern und Niedersachsen angekündigt, das öffentliche Tragen des Symbols zu ahnden. “Ich habe mit Herrn Pistorius gesprochen und ich teile die niedersächsische Position”, sagte Spranger. “Wir befürworten das wie der niedersächsische Innenminister.” Grundlage ist Paragraf 140 im Strafgesetzbuch, der das Billigen bestimmter Delikte unter Strafe stellt. Möglich sind bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe. In wird der lateinische Buchstabe Z an Autos, Gebäuden oder auf T-Shirts gezeigt, um Zustimmung zum Krieg Russlands gegen die zu zeigen.

https://plus.tagesspiegel.de/berlin/ein-symbol-das-den-frieden-stort-tragen-von-putins-z-wird-in-berlin-strafrechtlich-verfolgt-437035.html

Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14908

Kontakt

Newsroom: Der Tagesspiegel
Pressekontakt:
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Quellenangaben

Textquelle: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/2790/5181657

Der Tagesspiegel: Zeigen von Putins Z-Symbol in Berlin strafbar

Presseportal
Letzte Artikel von Presseportal (Alle anzeigen)
×