Zeigen von Putins Z-Symbol in Berlin strafbar

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin wird das Tragen von Putins Z-Symbol strafrechtlich verfolgt. „Wird der Kontext zum hergestellt mit der Verwendung des weißen Zs, wie es auf den russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist, dann bedeutet das natürlich die Befürwortung des Angriffskrieges“, sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

„Das wäre strafbar, da schreiten wir auch sofort ein.“ Zuvor hatten und Niedersachsen angekündigt, das öffentliche Tragen des Symbols zu ahnden. „Ich habe mit Herrn Pistorius gesprochen und ich teile die niedersächsische Position“, sagte Spranger. „Wir befürworten das wie der niedersächsische .“

Grundlage ist Paragraf 140 im Strafgesetzbuch, der das Billigen bestimmter Delikte unter Strafe stellt. Möglich sind bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe. In wird der lateinische Buchstabe Z an Autos, Gebäuden oder auf T-Shirts gezeigt, um Zustimmung zum Krieg Russlands gegen die zu zeigen.


Foto: Justicia, über dts Nachrichtenagentur

Siehe auch:  Gas-Kommission will strenge Bedingungen für Unternehmenshilfen

Zeigen von Putins Z-Symbol in Berlin strafbar

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur