Bericht: Scholz verhinderte von der Leyen als Nato-Chefin

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Spätherbst des vergangenen Jahres verhindert, dass EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen neue Nato-Generalsekretärin wird.

Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute hochrangige Brüsseler Beamte und europäische Spitzendiplomaten. “Scholz war kategorisch dagegen, dass von der Leyen Nato-Chefin wird”, hieß es in den informierten Kreisen. Laut Schilderungen hatte demnach US-Außenminister Antony Blinken dem US-Präsidenten Joe Biden Ursula von der Leyen als Kandidatin vorgeschlagen. Biden wandte sich daraufhin laut Darstellung aus informierten Kreisen mit der Idee an Scholz, bat um seine Zustimmung, aber der Kanzler lehnte das Ansinnen ab. Für Scholz soll der Posten des Nato-Chefs nach Angaben aus Nato-Kreisen zu wichtig gewesen sein, als dass er ihn einer Christdemokratin aus Deutschland überlassen wollte.

Dagegen hätte das Amt der Kommissionschefin aus Sicht von Scholz deutlich weniger Bedeutung auf der internationalen Bühne, hieß es weiter in informierten Kreisen. Außerdem, so berichteten Diplomaten weiter, ist von der Leyen aus Sicht von Scholz zu kritisch gegenüber Moskau, was sich aus Sicht des Kanzlers langfristig nach einem möglichen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg oder einem Friedensvertrag zwischen Kiew und Moskau als Nachteil erweisen könnte. In von der Leyens Umfeld hieß es in der Vergangenheit dagegen immer wieder, die Kommissionspräsidentin stünde für das Amt der Generalsekretärin der Nato generell nicht zur Verfügung.

Gleichzeitig verbessern sich laut der “Welt am Sonntag” die Chancen für den amtierenden Ministerpräsidenten der Niederlande, Mark Rutte, neuer Nato-Generalsekretär zu werden und damit Jens Stoltenberg nach zehn Jahren im Amt im Oktober dieses Jahres abzulösen, immer mehr. “Die Entscheidung soll möglichst noch vor den Europawahlen im Juni fallen”, sagte ein hochrangiger Nato-Diplomat.

In Diplomatenkreisen hieß es weiter, Rutte führe derzeit viele Gespräche und “die Unterstützung für ihn steigt”. Laut Darstellung will Rutte auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz mehrere Unterredungen mit Regierungschefs aus Nato-Ländern führen, etwa mit Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Store. Die Regierungen in Washington, London, Paris und Berlin stehen schon länger fest hinter Ruttes Kandidatur. Offene Bedenken gebe es bisher nur aus Ungarn. Laut Nato-Diplomaten “unterstützen bisher 21 von 31 Nato-Ländern die Kandidatur von Rutte”. Nach Ruttes Gesprächen in München dürfte die Unterstützung für die Kandidatur des Niederländers als Nato-Generalsekretär aber noch weiterwachsen, hieß es.

Die Regierung des 57-jährigen Rutte war im Juli bei einem Streit über die Familienzusammenführung von Kriegsflüchtlingen zerbrochen. Bis zur Bildung einer neuen Regierung, die sich nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden als äußerst schwierig gestaltet, will Rutte aber noch im Amt bleiben. Er hatte bereits im Oktober öffentlich sein Interesse an dem Nato-Chefposten bekundet.