SPD lehnt Obergrenze für ukrainische Flüchtlinge ab

Berlin ( Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist gegen eine Obergrenze für aus der . “Wir tun alles dafür, eine gerechte Verteilung in herzustellen”, sagte er den Sendern RTL und ntv.

Mit Blick auf die Diskussion, Geflüchteten aus der Ukraine auch Zugang zu Hartz IV zu gewähren, sagte Kühnert, dass dies weiterhin Gegenstand einer Arbeitsgruppe zwischen Bund und Ländern sei. Bis zur ersten Aprilwoche solle hier eine Regelung gefunden werden. Es gehe natürlich auch um “Finanzierungsfragen”, so Kühnert. Man wolle aber den Menschen, die womöglich länger in blieben, einen Zugang zum ermöglichen.

“Insofern ist der Blick auf das entsprechende System dazu ein naheliegender”, sagte der SPD-Politiker.


Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur

SPD lehnt Obergrenze für ukrainische Flüchtlinge ab

dts Nachrichtenagentur