CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Klöckner: Industrie braucht einen transparenten Plan im Fall von …

Berlin (ots) –

Bundesregierung muss marktliche Mechanismen für freiwillige Abschaltungen entwickeln

Das BMWK hat die Frühwarnstufe im Notfallplan ausgerufen. Hierzu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Julia Klöckner:

“Gasunterbrechungen können erhebliche Auswirkungen auf die industriellen Produktionsprozesse und Wertschöpfungsketten haben. Daher braucht es im Notfall bei Abschaltungen innerhalb der ein differenziertes Vorgehen. Wir wollen wissen, ob die einen Abschaltplan für die Industrie entwickelt hat. Unternehmen und Parlament müssen zwingend in die Prozesse hierzu einbezogen werden. Zudem erwarten wir, dass die Auswirkungen auf die Industrie und die Wertschöpfungsketten zwingend mitberücksichtigt werden.

Bei möglichen Abschaltungen muss gelten: Freiwilligkeit vor Zwang. Das BMWK muss hierzu schnellstmöglich einen marktlichen Mechanismus und Anreize, zum Beispiel durch Auktionen, schaffen, an dem sich Unternehmen, die freiwillig abschalten, beteiligen können. Auch auf dem Strommarkt müssen Gaseinsparpotenziale genutzt werden.

Es gilt hier, schnell zu handeln, denn es ist nicht nur eine Frage der Energieversorgung, sondern ist auch für unsere Industrie und die damit verbundenen Arbeitsplätze von elementarer Bedeutung.”

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.

Kontakt:

Newsroom: CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressekontakt: CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Quellenangaben

Textquelle: CDU/CSU – Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/7846/5184738

CDU/CSU – Bundestagsfraktion:  Klöckner: Industrie braucht einen transparenten Plan im Fall von …

Presseportal