Bericht: Keine Mehrheit für Impfpflicht ab 18 Jahren
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Impfpflicht ab 18 Jahren hat offenbar nicht die benötigte Mehrheit im deutschen Bundestag. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf eigene Informationen.
Demnach soll alternativ nun die Impfpflicht für Bürger ab 50 Jahren konkretisiert werden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte immer wieder auf einer Impfpflicht ab 18 Jahren beharrt, zuletzt war die Kritik an dem Vorhaben aber immer lauter geworden. Die Union hatte etwa ein Impfvorsorgegesetz ins Spiel gebracht: “Wenn die SPD einen Kompromiss möchte, muss sie ihm nur zustimmen. Der Kompromiss ist unser Impfvorsorgegesetz, das seit Wochen auf dem Tisch liegt”, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), zuletzt der “Welt”.
Mehrheitsbeschaffer einer pauschalen Impfpflicht ab 18, ob nun gestuft oder nicht, werde die Union nicht sein. Dies sei die einhellige und abgestimmte Position innerhalb der Union, so Sorge. Im Bundestag soll nächste Woche über eine Impfpflicht abgestimmt werden.
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