München: In den nächsten Jahren kommen auf die Bundesregierung enorme Ausgaben für Verteidigung zu, wenn sie an ihrem Ziel festhalten will, dafür im “mehrjährigen Durchschnitt” zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt auszugeben. Das haben Berechnungen des Münchner Ifo-Instituts ergeben.
Wie die Partnerzeitungen der “Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft” (Montagausgaben) berichten, wird das Zwei-Prozent-Ziel der Nato, das Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Zeitenwende-Rede angekündigt hatte, auch im kommenden Jahr verfehlt. 51,8 Milliarden Euro im Verteidigungsbudget und 19,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen ergeben laut Ifo-Institut nur 1,7 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP). Da die zwei Prozent damit von 2022 bis 2024 dreimal hintereinander verfehlt werden, müsste die Summe in den Jahren 2025 und 2026 enorm steigen, um im maximal fünfjährigen Durchschnitt das Nato-Ziel zu erreichen, wie es im Sondervermögens-Gesetz beschlossen wurde. Ifo-Experte Marcel Schlepper zufolge müssten in diesen beiden Jahren jeweils 2,45 Prozent für Verteidigung ausgegeben werden. “Das wären in 2025 und 2026 jeweils etwa 110 Milliarden Euro.” Das Sondervermögen würde nach dieser Rechnung schon 2026 nicht mehr reichen, um die Lücke zu schließen.
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