Alle Anträge bei Impfpflicht-Abstimmungsmarathon erfolglos
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Abstimmungsmarathon zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht hat sich am Donnerstag keiner der Anträge durchgesetzt. Nach dem Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 und einem Unionsantrag für ein Impfvorsorgegesetz wurden auch zwei Anträge abgelehnt, die sich gegen eine verpflichtende Impfung richteten.
So hatte unter anderem eine Gruppe um den FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki gefordert, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ohne eine Verpflichtung zu erhöhen. Dieser Antrag erhielt 85 Ja-Stimmen und 590 Nein-Stimmen bei zwölf Enthaltungen. Die AfD-Fraktion hatte sich gegen eine gesetzliche Impfpflicht positioniert. Sie wollte zudem, dass die bereits geltende Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.
Allerdings scheiterte ihr Antrag bei 79 Ja-Stimmen und 607 Nein-Stimmen deutlich. Somit bleibt es beim Status quo. In Deutschland wird es also vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
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