Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der gefühlten Steigerung der Bedrohungslage durch Russlands Krieg in der Ukraine hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser einen konsequenten Ausbau des deutschen Katastrophenschutzes angekündigt. Der “Welt am Sonntag” sagte die SPD-Politikerin: “Es existieren aktuell noch 599 öffentliche Schutzräume in Deutschland. Wir werden prüfen, ob es noch mehr solcher Anlagen gibt, die wir ertüchtigen könnten. Der Rückbau ist jedenfalls gestoppt.”
Vor allem müsse die Bausubstanz von Gebäuden verstärkt werden. “Da geht es um Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Keller. Dazu arbeiten wir an neuen Konzepten.”
Faeser versprach weitere Finanzmittel für den Katastrophenschutz. “Die Zeitenwende, die wir durch den Krieg erleben, erfordert, dass wir den Schutz auch vor militärischen Bedrohungen erheblich stärken müssen. Wir arbeiten intensiv daran, dass der Bund hier stärker koordinieren und steuern kann.”
Das werde mit dem gemeinsamen Kompetenzzentrum von Bund und Ländern, das im Juni die Arbeit aufnimmt, besser möglich sein. Auch müssten Vorräte für Krisensituationen angelegt werden. “Es geht vor allem um medizinische Ausrüstung, Schutzkleidung, Masken oder Medikamente.” Einen besonderen Fokus legt Faeser auf Warnsysteme wie neue Sirenen und Warnhinweisen auf dem Handy.
“Wir haben gerade 88 Millionen Euro bereitgestellt, mit denen die Länder neue Sirenen installieren. Aber wir sind damit, was die bundesweite Abdeckung angeht, nicht ansatzweise durch”, sagteFaeser der “Welt am Sonntag”.
Innenministerin will Nachbarländern bei Flüchtlingen helfen 22. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Unterstützung für andere EU-Staaten für den Fall angekündigt, dass es aus der Ukraine infolge der russischen Aggression eine größere Zahl an…
Innenministerin verspricht Ukraine-Flüchtlingen umfassende… 27. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat umfassende Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine versprochen. "Der Bund wird jede mögliche Unterstützung leisten", sagte sie der "Bild am Sonntag".…
Innenministerin: Rechtsextremisten wollen Ukraine-Krieg… 7. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt davor, dass Rechtsextremisten in Deutschland aus dem Ukraine-Krieg politisches Kapital schlagen wollen. "Wir sehen auch, dass Rechtsextremisten den Krieg für sich…
Innenministerin warnt vor hoher Bedrohungslage 15. Dezember 2021 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor einer akut angespannten Sicherheitslage gewarnt. "Die Bedrohungslage ist nach wie vor hoch", sagte sie der "Rheinischen Post". So sei es…
Innenministerin sieht neue Bedrohungslage in Deutschland 17. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach den Festnahmen von Mitgliedern der Chatgruppe "Vereinte Patrioten" sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine neue Bedrohungslage in Deutschland. "Die Entführungspläne gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die…
Innenministerin will beim Katastrophenschutz investieren 24. März 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will beim Katastrophenschutz investieren und kritisiert den Abbau der Sirenen in Deutschland. "Natürlich werden wir das ändern, weil da investiert werden muss",…
Innenministerium stellt Rückbau von Bunkern auf den… 6. März 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Invasion Russlands in der Ukraine deutet sich in Deutschland ein Umdenken beim Zivilschutz an. Das Bundesinnenministerium wolle den bislang verfolgten Rückbau von Bunkern überprüfen,…
Innenministerin will besseren Schutz für Verfolgte aus… 21. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich stärker für politisch Verfolgte aus Russland einsetzen. "Wir wollen alles dafür tun, damit diese Menschen, die Putins verbrecherischen Krieg ablehnen,…
Bundesregierung will Ukraine-Flüchtlinge besserstellen 4. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus der Ukraine mit mehr Geld und besserer Versorgung unterstützen. Wie "Bild" (Montagausgabe) schreibt, will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beim Bund-Länder-Gipfel am…
Anfeindungen gegen Russen und Ukrainer in Deutschland nehmen… 4. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sehen sich auch in Deutschland immer mehr Menschen aus beiden Staaten Anfeindungen ausgesetzt. Seit Kriegsbeginn Ende Februar verzeichneten die…
