Politiker fordern Ukraine-Besuch von Scholz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zahlreiche Politiker aus den Reihen der Ampel-Parteien fordern Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, in die Ukraine zu reisen. “Ich erwarte von unserem Bundeskanzler, dass er nach Kiew reist. Dieses Zeichen der Solidarität ist in dieser Situation außerordentlich wichtig”, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem “Spiegel”.

In den vergangenen Tagen waren unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der britische Premierminister Boris Johnson und Österreichs Kanzler Karl Nehammer in das vom Krieg betroffene Land gefahren. “Die Ukraine braucht unsere volle Solidarität. Dazu gehört auch, sich vor Ort in Kiew über die aktuelle Lage zu informieren”, sagte Rasmus Andresen, Chef der deutschen Grünen-Gruppe im Europaparlament.

“Es ist mir schleierhaft, warum sich Kanzler Scholz dazu nicht durchringen kann. Die Bundesrepublik hat eine besondere Verantwortung. Scholz wird seiner europäischen Führungsrolle nicht gerecht. Er zaudert zu sehr.”

Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer sagte dem “Spiegel”: “Ich bin sicher, dass auch der Bundeskanzler als Besucher in der Ukraine willkommen wäre. Vor allem, wenn er die wiederkehrende Zögerlichkeit bei Waffenlieferungen überwinden würde.” Auch aus der Opposition werden Forderungen laut. “Es ist höchste Zeit, dass der Bundeskanzler Kiew besucht. Dieses Zeichen ist politisch dringend notwendig”, sagte Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag.

“Es sind wirkmächtige Zeichen, wenn führende europäische Politiker wie Ursula von der Leyen und Boris Johnson nach Kiew reisen”, sagte der CSU-Abgeordnete Volker Ullrich. “Es ist hingegen völlig unverständlich, wieso noch kein führender Vertreter der Bundesregierung nach Kiew gereist ist. Eine solche Reise ist überfällig. Olaf Scholz sollte sie jetzt antreten.”

Foto: Olaf Scholz am 8.12.21, über dts Nachrichtenagentur