Union will Bundestagsabstimmung zu Waffenlieferungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union drängt auf eine Abstimmung im zur Lieferung von schweren an die . Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) sagte der “Rheinischen Post” (Freitag): “Sollte in den kommenden Tagen kein Umdenken der stattfinden, ist mehr denn je das Parlament gefordert über die Lieferung schwerer Waffen abzustimmen.”

Er persönlich sei der Überzeugung, “dass das so sein muss”, betonte Schnieder weiter. “Der Streit in der Ampel und insbesondere das Zaudern des Bundeskanzlers beim Thema Waffenlieferungen ist mehr als blamabel und lässt Zweifel daran aufkommen, auf welcher Seite die Bundesregierung eigentlich steht.” Seit Wochen lägen Listen vor, welche der von der Ukraine benötigten Waffen die deutsche Rüstungsindustrie liefern könne. “Es fehlt einzig an der Zustimmung der Bundesregierung”, sagte der CDU-Politiker.

Die Ukraine habe aber keine mehr. Schnieder kündigte an, dass über Form und Inhalt eines möglichen CDU/CSU-Antrags zur Lieferungen von schweren Waffen die Fraktionsgremien zu Beginn der kommenden Woche entscheiden würden. Laut “Rheinischer Post” laufen derzeit die Beratungen zwischen den Fachpolitikern der Union.


Foto: Bundeswehr-Panzer “Marder”, über dts Nachrichtenagentur

Kontakt:

Newsroom: dts Nachrichtenagentur
Pressekontakt: Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Mansfelder Straße 56

06108 Halle (Saale)

Deutschland

Union will Bundestagsabstimmung zu Waffenlieferungen

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur (Alle anzeigen)
×