“Kriege können nicht mit Waffengewalt, sondern einzig auf diplomatischem Wege gelöst werden. Es beruhigt mich, dass es noch mutige Stimmen gibt, die diese Wahrheit aussprechen.” Mit diesen Worten würdigte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Aussagen des Vorsitzenden des Deutsch-Ukrainischen-Forums, Rainer Lindner, am Abend in Stuttgart. “Es zeugt von Realismus und Weitblick, was Lindner gestern ausführte. In den letzten Tagen beherrschte ein geradezu bestürzend kriegslustiger Ton den öffentlichen Diskurs. Da macht es Mut, dass es noch Menschen gibt, die sich der weitreichenden Folgen der Bundestagsentscheidung bewusst sind. Eine Ausweitung des Krieges durch Waffenlieferungen von zweifelhaftem Wert zu riskieren, ist schlicht verantwortungslos.”
In unserer Lage braucht es gerade kein Säbelrasseln der Säbellosen, sondern Pragmatismus und Entscheidungen der Vernunft, so Gögel. “Gerade die Vernunft muss schleunigst zurückkehren, bevor es zu spät ist. Gerade Baden-Württemberg war stets ein Ort der Denker. Deshalb hat mich nicht überrascht, dass ein kluger Kopf wie Martin Walser zu den Unterzeichnern eines Appells an Kanzler Scholz gehört, in dem vor der Gefahr einer Kriegsausweitung durch Waffenlieferungen gewarnt wird. Die AfD-Fraktion hat stets Waffenlieferungen und fahrlässige Wirtschaftssanktionen abgelehnt, weil die niemandem nutzen, aber allen schaden. Wir müssen zurück an den Verhandlungstisch. Dass Lindner in dem Zusammenhang von Zugeständnissen an Russland spricht und zugleich die Neutralität der Ukraine betont, zeugt von dem Realismus, der der aktuellen Politik gerade abgeht.”
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