Ein vorzeitiger Kohleausstieg wird in Brandenburg mit wachsender Skepsis gesehen. Nur noch eine Minderheit von 16 Prozent kann sich vorstellen, dass die Braunkohleförderung schon vor 2038 beendet wird. Das geht aus dem BrandenburgTrend von infratest dimap für rbb24 Brandenburg aktuell und Antenne Brandenburg hervor. 30 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass der Kohleausstieg wie bisher verabredet bis zum Jahr 2038 vollzogen wird. 46 Prozent meinen, die Förderung von Braunkohle soll über das Jahr 2038 weiter betrieben werden, das sind 19 Prozentpunkte mehr als im September 2021.
Vor allem in der Braunkohleregion ist die Skepsis groß. Nur 38 Prozent der Befragten in den vom Strukturwandel betroffenen Gebieten können sich einen Kohleausstieg bis 2038 oder früher vorstellen, während sich dort 56 Prozent für einen Weiterbetrieb auch nach dem Jahr 2038 aussprechen. Im Berliner Umland ist eine Mehrheit von 53 Prozent für einen Ausstieg bis 2038 oder früher.
Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP heißt es, dass der Kohleausstieg “idealerweise” bis zum Jahr 2030 erreicht werden soll, acht Jahre früher als bislang gesetzlich vereinbart. Aus Klimaschutzgründen soll Kohlestrom weitgehend durch Erneuerbare Energien ersetzt werden. Ein solcher vorzeitiger Ausstieg hat im Verlauf der letzten Jahre in Brandenburg an Zuspruch verloren. Im August 2019 – unmittelbar vor der Landtagswahl – konnte sich noch jeder Dritte in Brandenburg vorstellen, früher als 2038 die Braunkohleförderung auslaufen zu lassen. Im September 2021 – vor der Bundestagswahl – waren noch 29 Prozent dieser Meinung. Jetzt, nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs und angesichts eines drohenden Öl- und Gas-Embargos, ist das nur noch für 16 Prozent eine Option.
Nur die Anhänger der Grünen plädieren mehrheitlich für einen früheren Kohleausstieg (61 Prozent). Bei den Anhängern von Linken (26 Prozent), SPD (14 Prozent) und CDU (11 Prozent) steht nur eine Minderheit für ein früheres Kohle-Aus. Drei Viertel der AfD-Anhänger halten ein Weiterbetreiben der Kohleförderung über 2038 hinaus für richtig.
Für die repräsentative Umfrage hat infratest dimap vom 21. bis 24. April in Brandenburg etwa 1.200 Wahlberechtigte in Telefon- und Online-Interviews befragt.
Die Frage lautete: Sollte man die Braunkohleförderung in Brandenburg wie geplant bis zum Jahr 2038 auslaufen lassen, bereits früher aus der Braunkohle aussteigen oder die Braunkohleförderung über 2038 hinaus weiterbetreiben?
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