Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt seine Ukraine-Politik gegen massive Kritik. “Ich treffe meine Entscheidungen schnell – und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt”, sagte er der “Bild am Sonntag”.
CDU-Chef Friedrich Merz hatte dem Kanzler mit Blick auf deutsche Waffenlieferungen für Kiew Ängstlichkeit und Zaudern vorgehalten. Scholz zeigte sich von den Attacken unbeirrt und machte klar, dass er an seinem Kurs festhalten will: “Ich bin nicht ängstlich genug, um mich von solchen Vorwürfen beeindrucken zu lassen.” Gleichzeitig hob er hervor, dass harsche Kritik an seinen Entscheidungen legitim sei: “In einer Demokratie gehört es dazu, dass man von der Opposition robust angegangen wird. Dafür ist sie da.” Auch sein persönlicher Umfrageabsturz in der Beliebtheit bei den Bürgern lässt Scholz nicht umdenken: “Umfragen sollte man zur Kenntnis nehmen, man darf aber nicht sein Handeln davon abhängig machen, gerade in Fragen von Krieg und Frieden wäre das brandgefährlich.” Eine Mehrheit von 54 Prozent der Bürger ist laut einer Umfrage von INSA für die “Bild am Sonntag” mit der Arbeit von Scholz unzufrieden. Das ist ein Rekordwert seit seiner Vereidigung und das erste Mal, dass mehr als die Hälfte unzufrieden sind. Lediglich 32 Prozent der Befragten kann Scholz überzeugen. Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut INSA insgesamt 1.005 Personen am 29. April 2022. Frage: “Alles in allem: Sind Sie mit der Arbeit von Olaf Scholz als Bundeskanzler zufrieden oder unzufrieden?”
Merz stellt Regierung Scholz infrage 7. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts wachsender Kritik an Kabinettsmitgliedern der Bundesregierung stellt CDU-Chef Friedrich Merz den Führungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Arbeit der Regierung infrage. "Wir fragen…
Scholz sieht Deutschland als Vorreiter bei Waffenlieferungen 19. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland ungeachtet der Kritik offenbar als Vorreiter bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. Die Bundesrepublik habe "erstmals in größerem Umfang Waffen…
Scholz schließt Waffenlieferungen an Ukraine aus 6. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor seiner USA-Reise Waffenlieferungen an die Ukraine ausgeschlossen. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs: Dass wir nicht…
Scholz bleibt bei Nein zu Waffenlieferungen an Ukraine 6. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seiner Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in…
Ampel-interne Kritik an Scholz wird lauter 24. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Kritik am Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Ukraine-Krise wird auch aus den Reihen der Ampelkoalition immer lauter. "Nach wie vor muss man…
Scholz kündigt weitere Sanktionen gegen Russland an 3. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. "Wir werden im Kreis der Verbündeten in den nächsten Tagen weitere Maßnahmen beschließen", sagte Scholz am…
Schwesig verteidigt Nicht-Nennung von Nord Stream 2 13. Februar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der Kiew-Reise von Bundeskanzler Scholz die Nicht-Nennung von Nord Stream 2 verteidigt. Als Scholz in Washington dem US-Präsidenten die…
Umfrage: Deutsche gespalten bei möglicher Scholz-Reise nach… 14. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesbürger sind geteilter Meinung, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aus Solidarität in die Ukraine reisen soll. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des…
Scholz erinnert an Nachteile für Deutschland durch… 23. Januar 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plädiert bei den angedrohten Sanktionen im Falle einer russischen Aggression gegen die Ukraine für Augenmaß und erinnert an die Folgen, die sich…
Union begrüßt Lieferung von Gepard-Panzern 26. April 2022 Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union hat die geplante Lieferung von Gepard-Panzer an die Ukraine begrüßt. "Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung jetzt endlich auch Panzer an die Ukraine…
