Finnlands Ex-Ministerpäsident Stubb will schnelle NATO-Mitgliedschaft

Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Ministerpräsident und ehemalige Außenminister Finnlands, Alexander Stubb, geht von einer schnellen NATO-Mitgliedschaft seines Landes aus. “Wir sind bereit, morgen beizutreten”, sagte Stubb dem “Handelsblatt”.

Bereits seit Ende des Kalten Kriegs sei es die verteidigungspolitische Strategie Finnlands gewesen, im Zweifelsfall sofort NATO-Mitglied werden zu können. Der Verteidigungssektor des Landes wurde deswegen so NATO-kompatibel wie möglich aufgebaut. Einige Monate werde es aber dennoch dauern: Er erwarte eine NATO-Mitgliedschaft Finnlands spätestens Ende dieses oder Anfang des kommenden Jahres, sagte Stubb. Finnland rechnet laut Stubb damit, dass Russland mit drei Arten von Einschüchterungen auf den NATO-Beitritt reagieren wird: “Cyberbedrohungen, Bedrohungen in Form von Desinformationen und hybride Bedrohungen, also eine Mischung aus beidem”, sagte er.

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Mit einer konventionellen Bedrohung wie einem militärischen Angriff rechnet der konservative Politiker hingegen nicht. Bei der Cyberabwehr sei Finnland bestens aufgestellt. “Wir hatten gerade erst ein Simulationsspiel mit den Amerikanern und haben sie darin geschlagen”, sagte Stubb. An diesem Donnerstag soll der finnische Präsident Sauli Niinistö seine Haltung zum NATO-Beitritt des Landes bekanntgeben.

Die regierende sozialdemokratische Partei trifft ihre Entscheidung am Wochenende. Der Verteidigungsausschuss des finnischen Parlamentes hatte sich am Dienstag für eine Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis ausgesprochen. Stubb war von 2014 bis 2015 finnischer Ministerpräsident, zuvor übte er das Amt des Finanzministers, des Außenministers und des Handelsministers aus. Von 2017 bis 2019 war er Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg.