Saar-Ministerpräsidentin will schärferes SPD-Profil
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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen neue Akzente von ihrer Partei. Das von der SPD erhoffte “sozialdemokratische Jahrzehnt” müsse “spätestens jetzt auch inhaltlich mit Leben gefüllt werden”, schreibt sie in einem Gastbeitrag für den “Spiegel”.
Sie empfehle, dies mit Themen zu tun, die “nah am Alltag der breiten Mehrheit unserer Gesellschaft sind”. Als Beispiele nannte Rehlinger den Strukturwandel und die Klimapolitik. Die auch stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende drängt darauf, besonders die Energiewende sozialdemokratisch zu prägen. “Das muss ein sozialdemokratischer Wandel sein, vor allem im konkreten Handeln.”
Die Infrastrukturaufgabe verbinde sich bei der Energiewende mit der sozialen Frage. Die SPD müsse “das enorme Problem steigender Preise in allen Bereichen sehr viel klarer beantworten”, so Rehlinger.
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