EU-Beitritt der Ukraine soll im Juni nächste Hürde nehmen
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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine könnte auf ihrem angestrebten Weg in die Europäische Union schon in wenigen Wochen die nächste Hürde nehmen. Die Prüfung des Kandidatenstatus` werde “mehr oder minder Mitte Juni” abgeschlossen sein, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag dem “Heute-Journal” im ZDF. “Dieser Prozess guckt danach, wie ist die Qualität des Fortschritts. Es liegt am Land selber, und diese Chance wollen wir der Ukraine geben, wirklich nach vorne zu kommen.”
Auch müsse viel Geld in den Wiederaufbau des Landes investiert werden. “Wir wollen nicht nur Investitionen, sondern wir wollen das auch koppeln mit Reformen, die für dieses Land auch notwendig sind. Das ebnet übrigens dann auch den Weg der Ukraine in die Europäische Union.”
Der Kandidatenstatus sei allerdings kein “Freifahrtschein”, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Für die Ukraine gebe auch “keine Abkürzungen, sondern es geht darum im Beitrittsprozess, dass man bestimmte Standards erfüllt, die wir alle erfüllen müssen in der Europäischen Union, also wirtschaftlich, politisch, rechtsstaatlich zum Beispiel”. Zum geplanten Öl-Embargo sagte von der Leyen: “Wir arbeiten hart daran, dass wir dieses Ölembargo durchsetzen können. Wir haben ein, zwei Mitgliedstaaten, die echte technische Probleme haben, nämlich keinen Zugang zur Küste – deshalb also kein Öl über den Seeweg bekommen können.”
Man müsse sich darum kümmern, wie man Pipelines ersetzen, Ölraffinerien aufrüsten oder umrüsten, und wie man mehr in erneuerbare Energien investieren könne, so von der Leyen.
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