SPD-Generalsekretär konkretisiert Entlastungspläne

Berlin ( Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Entlastungspläne der konkretisiert. Das dritte Entlastungspaket werde in den nächsten Tagen zusammengeschnürt, sagte er den Sendern RTL und ntv.

Als wichtige Elemente des neuen Pakets nannte er eine Wohngeldreform, aber auch Direktzahlungen und Steuerentlastungen. “Da werden sicherlich auch Formen von Direktzahlungen an bestimmte Bevölkerungsgruppen, die jetzt in Schwierigkeiten sind, drin sein.” Es werde zudem was zum Thema Einkommenssteuer, Stichwort kalte Progression, mit drin sein. “Und all das kommt ganz weit überwiegend den unteren in zu.”

Die Mehrwertsteuersenkung auf sei eine Kompensation für die gestiegenen Gaspreise. Dazu hatte die Bundesregierung durch die Gasumlage selbst beigetragen. “Ich verstehe, dass das von außen umständlich wirkt”, so Kühnert. Deshalb sei es wichtig, dass von der Gasumlage nicht die Falschen profitierten: “Nur , die insolvenzbedroht sind, sollen Leistungen aus der Umlage kriegen können und nicht – wie es die Liste der beantragenden Unternehmen vermuten lässt – solche, die ein paar kleine Gewinneinbußen haben.”


Foto: Kevin Kühnert, über dts Nachrichtenagentur

SPD-Generalsekretär konkretisiert Entlastungspläne

dts Nachrichtenagentur
Letzte Artikel von dts Nachrichtenagentur (Alle anzeigen)