Berlin: Durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine haben Mineralölkonzerne und Stromproduzenten in Deutschland “herausragende Gewinnsteigerungen” verzeichnet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie für die linkennahe Rosa-Luxemburg-Stiftung, über die der “Spiegel” berichtet.
Demnach erzielten Mineralölkonzerne im Krisenjahr 2022 in Deutschland Zusatzeinnahmen von 70 Milliarden Euro, Stromkonzerne etwa 30 Milliarden Euro. Sogenannte Übergewinnsteuern hätten davon laut ersten Zahlen lediglich rund zwei Prozent abgeschöpft. Etwa die Hälfte der Zusatzeinnahmen sei bei den Mineralölkonzernen gelandet und größtenteils an Aktionäre ausgeschüttet worden.
In Deutschland wurden zeitweise überdurchschnittliche Gewinne bei Erdöl, Erdgas, Kohle und Raffinerien sowie sogenannte “Zufallsgewinne” am Strommarkt abgeschöpft. Unter den 2.000 weltgrößten Unternehmen hätten Mineralölkonzerne zwischen 2019 und 2022 mit Gewinnsteigerungen von 400 Milliarden Dollar “alles in den Schatten” gestellt, heißt es in der Studie. Es folgten Banken (140 Milliarden) und Technologiekonzerne (50 Milliarden).
Eine richtig gestaltete Übergewinnsteuer könnte in Deutschland jährlich 20 bis 40 Milliarden Euro Einnahmen generieren, schreibt einer der Autoren
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