Chemnitz: In Sachsen führen unbesetzte Richterstellen zu massiven Verzögerungen. Am Landesarbeitsgericht in Chemnitz bearbeiten derzeit lediglich zwei von neun Kammern neu eingehende Verfahren, berichtet der “Spiegel”.
Jeden Monat kämen in einigen Kammern doppelt so viele Fälle dazu, wie man bearbeiten könne, sagte Gerichtssprecher Frank Heuwerth. “Das ist eine Katastrophe.” Drei Kammern sind dauerhaft unbesetzt, der Vorsitzende von zwei weiteren Kammern ist seit einem Jahr krank, die Stelle des Vizepräsidenten seit Längerem vakant. “Allein in meiner Kammer warten etwa 200 Berufungs- und Beschwerdeverfahren, normal sind um die 80”, so Heuwerth. Die Laufzeiten betrügen inzwischen etwa anderthalb Jahre, er selbst kümmere sich noch um Kündigungen aus dem Jahr 2020. Es gebe jedoch Hoffnung: Der erkrankte Kollege werde bald zurückkehren und es liefen zwei Besetzungsverfahren. Den gesetzlichen Beschleunigungsgrundsatz kann das Gericht laut Heuwerth dennoch nicht erfüllen: “Bis hier alles wieder normal funktioniert, werden auf jeden Fall noch bis zu zwei Jahre vergehen”.
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