Berlin: Im Mittelmeer sind offenbar erneut Menschen auf der Flucht nach Europa gestorben. Rund 60 Menschen, darunter mindestens ein Kind, seien ums Leben gekommen, teilte […]
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur
Berlin: Der Bundestag hat den Abgeordneten Uli Grötsch (SPD) zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt. Der von den Koalitionsfraktionen nominierte Kandidat wurde am Donnerstag mit […]
Berlin: FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert, dass er vor der Taurus-Abstimmung Konsequenzen für Abgeordnete gefordert hat, die gegen die Koalitionslinie […]
Berlin: Lehrer-Verbandschef Gerhard Brand hat die Kultusminister der Bundesländer aufgefordert, den Einsatz von Quereinsteigern in Schulen zu begrenzen. “In Schulen sollten nur voll ausgebildete Lehrkräfte […]
Berlin: Wegen der anhaltenden und scharfen Kritik der Länder an des vom Bundestag verabschiedeten Cannabis-Gesetzes der Bundesregierung hat das Bundesjustizministerium ein Änderungsgesetz zum teilweisen Aufschub […]
Berlin: In der deutschen Wirtschaft regt sich Widerstand gegen die Kritik großer Industrieverbände am Wirtschaftsstandort Deutschland. “Ich habe zunehmend den Eindruck, dass Teile der deutschen […]
Berlin: Truppenbewegungen, Militär-Umstrukturierungen und die Stationierung neuer Raketen vor allem im Westen Russlands lassen offenbar darauf schließen, dass Putin sich auf einen grundsätzlichen Konflikt mit […]
Essen: Eon-Chef Leonhard Birnbaum hält einen Abbau von Bürokratie und eine Begrenzung der Kosten für erforderlich, um einen Vertrauensverlust der Bürger in das Gelingen der […]
Oranienburg: In der Debatte über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik fordert der Bundeselternrat eine Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen. “Wir Eltern haben die Diskussionen […]
Berlin/Kiew: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei habe er sich mit ihm über die politische, […]
Berlin: Die CDU will mit ihrer Forderung nach einer “Leitkultur” in ihrem neuen Grundsatzprogramm auch Migranten erreichen. “Wenn wir uns zur Vielfalt bekennen, dann braucht […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagnachmittag Litauens Premierministerin Ingrida Simonyte im Bundeskanzleramt empfangen. Nach Angaben der Bundesregierung wollen die beiden Regierungschefs bilaterale, europa-, […]
Verlin: Die “Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch” (DAVA) hat nach Angaben ihres Chefs Teyfik Özcan eine Hürde für die Kandidatur zur Europawahl genommen. “Wir […]
Düsseldorf: NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk hat Änderungen bei der Grundsteuerreform angekündigt. “Wir haben festgestellt, dass es durch die Anwendung des Bundesmodells der Grundsteuer in der jetzigen […]
Berlin: Mit einem gemeinsamen Papier haben die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aus mehr als 20 Staaten klargestellt, dass man die russischen Wahlen in den besetzten […]