Politik / Bildung

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Wird der Dieselantrieb bundesweit verboten?

Die Grünen sind immer weit vorne dabei, wenn es um etwas skurrile Vorschläge geht. Zu diesen Vorschlägen gehört neben dem deutschlandweiten Veggie-Day jetzt auch ein Verbot für alle Autos, die mit Diesel fahren sowie ein Verzicht auf das Auto während der Fastenzeit. Das „Autofasten“ zwischen Aschermittwoch und Ostern soll die Autofahrer dazu bewegen, einmal in sich zu gehen, über die Luftverschmutzung nachzudenken und mit dem Rad oder dem Bus zu fahren. Es winken Belohnungen 40 […]

Wahlkabinen werden handyfreie Zone

2017 ist ein Superwahljahr, denn nicht nur im Bund, sondern auch in drei Bundesländern (Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen) wird gewählt. Normalerweise ist der Wähler in der Wahlkabine mit sich und dem Wahlzettel alleine, und so soll es nach dem Willen der Bundesregierung auch bleiben. Handys und Smartphones sollen beim Wählen verboten werden, und zwar, so heißt es, „zum Schutze des Wahlgeheimnisses“. Streng nach der Wahlordnung Um Selfies in der Wahlkabine erst gar nicht möglich zu […]

Wird Geert Wilders der Trump der Niederlande?

Die Frisur passt und auch wenn es um markige Wahlkampfparolen geht, steht der Niederländer Geert Wilders dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump in nichts nach. Wie Trump, so schickt sich auch Wilders an, die Wahl zu gewinnen und in Europa fragt man sich, was wird dann aus dem kleinen Land? Wenn es nach den neusten Prognosen geht, dann liegt Geert Wilders mit seiner „Partij voor de Vrijheit, PVV, klar in Führung. Ein umstrittenes Programm Der amtierende […]

Wie der Europäische Gerichtshof Europa kaputt macht

Nicht der Brexit oder Donald Trump machen Europa kaputt, es ist vielmehr der Europäische Gerichtshof und sein Generalanwalt, die sich anschicken, Europa zu zerstören. Alleine die Plädoyers reichen, um der europäischen Idee nachhaltig zu schaden und die Politikverdrossenheit der Bürger noch weiter zu schüren, vor allem wenn es um die Flüchtlingsfrage geht. In der letzten Woche hat ein Jurist dafür gesorgt, dass Europa erzittert und allen, die an die Bewältigung der Flüchtlingskrise glauben, die Illusion […]

Frankreich zuerst – die Zukunftsvisionen der Marine Le Pen

Frankreich als einer der wichtigsten Staaten der EU? Wenn es nach Marine Le Pen geht, dann ist damit bald Schluss, denn für die Chefin des Front National gilt das Trump-Motto: Frankreich zuerst. Danach kommt lange gar nichts, denn Madame Le Pen will Frankreich abschotten und sie will vor allem raus aus der EU. Wenn Marine Le Pen in Frankreich die Wahl gewinnen sollte, dann könnte das heißen, dass die EU der Vergangenheit angehört. Frankreich wieder […]

Ist Martin Schulz der Heilsbringer der SPD?

Die Sozialdemokraten sind in großen Schwierigkeiten, denn in Umfragen gab es zuletzt einen eindeutigen Trend und der zeigte nach unten. Jetzt hat die SPD sich zu einem Wechsel entschlossen und Martin Schulz zu ihrem Kandidaten für das Kanzleramt gemacht. Der wenig beliebte Sigmar Gabriel musste seinen Traum begraben, einmal Kanzler zu werden, dafür darf er jetzt als Außenminister um die Welt reisen, denn sein Amtsvorgänger Frank Walter Steinmeier wird der neue Bundespräsident. Was will Schulz […]

Die Superparty des Donald Trump

Nur noch wenige Stunden, dann wird aus dem Geschäftsmann und Milliardär Donald Trump der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seine Amtseinführung will er mit einer Mega-Party feiern, die geschätzt doppelt so teuer wird wie die Feier seines Vorgängers Barack Obama vor acht Jahren. Trump lädt aber nicht einfach nur ein, er bietet vielmehr zur Kasse, denn wer dabei sein will, muss tief in die Tasche greifen. Günstige Paketpreise Wer bei den Feiern zur […]

Donald Trump und der Krieg mit der Presse

Donald Trump, der zukünftige Präsident der USA, hat bekanntlich ein etwas gespanntes Verhältnis zur Presse. Das wurde auf der ersten Pressekonferenz, die Trump jetzt abgehalten hat, wieder einmal mehr als deutlich und hat international für großes Aufsehen gesorgt. Entsprechend schlecht waren die Reaktionen der großen Zeitungen, die mit Kritik und scharfen Worten nicht gespart haben. Ein Theater des Absurden „Theater des Absurden“, eine „planlose Präsidentschaft“ und „die Präsidentschaft liegt schon jetzt in Scherben“ – das […]

Deutsche Identität – was ist das eigentlich?

Was heißt es in der heutigen Zeit eigentlich, deutsch zu sein? Viele Deutsche sind verunsichert, sie wissen nicht mehr wie sich verhalten sollen, sie zweifeln an ihrem Land und suchen die deutsche Identität, was immer man darunter verstehen darf. Unsicher zu sein gehört in Deutschland schon seit über 70 Jahren zum Alltag, denn schließlich gehört es immer noch zum guten Ton sich schuldig zu fühlen, nach dem, was in der Zeit des Nationalsozialismus geschehen ist. […]

Wie weit darf politische Korrektheit gehen?

Gespannt hat ganz Deutschland am Silvesterabend nach Köln geschaut. Noch immer präsent waren die schrecklichen Bilder und Erlebnisse in der Silvesternacht des vergangenen Jahres, als hunderte von Frauen belästigt, sexuell bedrängt, bestohlen und sogar vergewaltigt wurden. Die Täter damals waren überwiegend sogenannte Nafris, junge Männer aus Nordafrika und genau diese Klientel beschäftigen die Medien und die Menschen auch Anfang dieses Jahres. Rassistisch oder nur Polizeijargon? Reagierte die Polizei in der Silvesternacht 2016 mit Überforderung, so […]

Kommt jetzt ein Burka-Verbot?

Kaum ein anderes Thema wurde im Jahr 2016 so kontrovers diskutiert, wie das Burka-Verbot für muslimische Frauen. Nicht nur die Bürger stritten darüber, ob die Burka im öffentlichen Leben verboten werden soll, auch innerhalb der Regierungskoalition kam man lange nicht auf einen gemeinsamen Nenner. Jetzt gibt es aber einen neuen Gesetzesentwurf, der regeln soll, wann das Gesicht gezeigt werden muss. Eine lange Debatte Die Debatte dauerte sehr lange, aber nun sieht es zumindest nach einer […]

Sorgt der Mindestlohn für mehr Arbeitslose?

Die Bilanz, die Wirtschaftswissenschaftler nach zwei Jahren Mindestlohn ziehen, ist katastrophal. Zwar ist es nicht zu massiven Jobverlusten gekommen, wie zunächst befürchtet, aber das führen Experten nur auf die starke Konjunktur in Deutschland zurück. Trotzdem ist der Mindestlohn eine große Belastung für den Arbeitsmarkt, besonders dann, wenn es um nur gering qualifizierte Arbeitskräfte geht. Mehr Jobs ohne den Mindestlohn Einer der negativen Einflüsse auf die Beschäftigung in Deutschland, ist vor allem die geringe Einstellung von […]

Donald Trump braucht keine Briefings

Normalerweise wird der US-Präsident vom Geheimdienst jeden Tag über die Entwicklungen im Land und in der Welt informiert, der designierte Präsident Donald Trump will auf dieses Briefing aber verzichten. Er hat nach eigenen Angaben kein großes Interesse daran, was es in der Welt der Geheimdienste an Neuigkeiten gibt, das sagte der Milliardär zumindest dem Nachrichtensender Fox News, dem er ein Interview gegeben hat. Ist die CIA lächerlich? Donald Trump will die Geheimdienste fragen, wenn er […]

Angela Merkels seltsame Botschaften

Elf Minuten stehende Ovationen, aber letztendlich nur 89,5 % Zustimmung zur Wahl als Parteivorsitzende – der CDU-Parteitag in Essen war für Angela Merkel ein Wechselbad der Gefühle. Apropos Gefühle, bei ihrer einstündigen Rede wurde die Bundeskanzlerin das eine oder andere Mal sogar gefühlsbetont, eine Schuld an der stetig wachsende Krise und einem tief gespaltenen Land gibt sie sich trotzdem nicht. Alles großartig Das Management in der Flüchtlingskrise, die Deutschland nach wie vor fest im Griff […]

Bundesregierung hat Clinton Millionen gespendet

Nein, die Bundesregierung hat kein Geld für die „Clinton Foundation“ gespendet, erklärte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums und das, obwohl laut Geberliste der Clinton Stiftung genau dieses Ministerium fünf Millionen Euro überwiesen hat. Die Stiftung, die Donald Trump während des Wahlkampfs heftig kritisiert hat, wird demnach sehr wohl auch von der deutschen Politik großzügig unterstützt und es mehren sich die Stimmen, die Hillary Clinton käuflich nennen. Auf dem Höhepunkt des Wahlkampfs Der Wahlkampf in den USA […]

Werbeagenturen verkaufen Treffen mit SPD-Ministern

Wer einen der hochrangigen Politiker der SPD treffen möchte, der kommt an einer Werbeagentur nicht vorbei. Diese Werbeagentur, die zusammen mit der SPD-Zeitung „Vorwärts“ agiert, vermittelt diese Treffen mit Heiko Maas, Thomas Oppermann, Andrea Nahles oder Barbara Hendricks sehr gerne, allerdings werden dafür Zahlungen zwischen 3000 und 7000 Euro fällig. Diese brisanten Recherchen des ZDF könnten die Sozialdemokraten teuer zu stehen kommen, denn rein rechtlich gesehen handelt es sich dabei um illegale Parteispenden, die in […]

Frank Walter Steinmeier – der zukünftige Bundespräsident?

Es wurde lange debattiert, diskutiert und schließlich akzeptiert – Frank Walter Steinmeier soll der nächste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland werden. Der Außenminister wurde von der SPD ins Rennen geschickt und da es offensichtlich in der CDU keinen passenden Kandidaten für das höchste Amt im Staat gibt, musste Angela Merkel wohl oder übel zustimmen. Die Bundeskanzlerin nannte Steinmeier den „richtigen Kandidaten in dieser Zeit“ und „die Bürger können Frank Walter Steinmeier vertrauen“. Viele Bürger sehen das […]

Donald Trump ist Präsident – wird sich jetzt die Welt verändern?

Allen Unkenrufen, Umfragen und Expertenmeinungen zum Trotz, die Amerikaner haben Donald Trump zu ihrem Präsidenten gewählt. Auf ungläubiges Staunen folgt nun die bange Frage: Was wird der Milliardär im Weißen Haus alles anstellen? Wird die Welt wie wir sie kennen, ein friedlicher Ort bleiben und auf was muss man sich jetzt einstellen? Keine Konzepte Der Wahlkampf in den USA war schmutzig und geprägt von Beleidigungen, Bloßstellungen und Androhungen. Beide Seiten, sowohl die Republikaner als auch […]

Neue Enthüllungen – es wird eng für Hillary Clinton

Am 8. November 2016 wird in den USA gewählt und noch vor wenigen Wochen sah es nach einem überlegenen Sieg der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton aus. Jetzt ist der Ausgang der Wahl nicht mehr ganz so klar, denn die ehemalige Außenministerin und First Lady versinkt immer tiefer in einen Strudel von Skandalen. Zunächst waren es die E-Mails, die Hillary Clinton das Leben schwer gemacht haben, jetzt droht die Enthüllungsplattform WikiLeaks den Traum von der Präsidentschaft […]

Angst vor dem Islam? Mit Blockflöten für christliche Werte

In Deutschland geht die Angst vor dem Islam um. Viele Deutsche machen sich Sorgen, dass unter den Flüchtlingen auch Islamisten sind, die Anschläge planen und durchführen wollen. Aber nicht nur die Angst vor dem Terror macht den Menschen zu schaffen, sie fürchten auch, dass der Islam in ihren Alltag Einzug hält. Offenbar kennt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Sorgen der Bürger, denn bei einem Treffen der CDU in Wittenburg (Mecklenburg-Vorpommern) machte die Kanzlerin einen Vorschlag, den […]

Die prekäre Lage der deutschen Polizei

Schlechte Bezahlung, eine noch schlechtere Ausstattung und massenweise Überstunden – wer das in einer Stellenanzeige lesen würde, der wird sich garantiert nicht für diesen Job bewerben. Bei der deutschen Polizei ist aber genau das zum Berufsalltag geworden. Die Zustände sind vor allem in den deutschen Großstädten aus Sicht der Polizeibeamten katastrophal geworden, die Beamten arbeiten unter Bedingungen, die in keinem Verhältnis zu ihrem eigentlichen Beruf stehen. Sieben Wochen ohne Pause In einem offenen Brief hat […]

Viele Flüchtlingshelfer stehen vor dem Ruin

Als vor einem Jahr die Flüchtlingswelle über Deutschland rollte, wollten viele Menschen spontan helfen und übernahmen Bürgschaften für Familien aus Syrien. Die Flüchtlingshelfer bürgten unter anderem für die Kosten des Familiennachzugs und die Bundesländer unterstützten sie bei diesem Vorhaben. Zudem wurde den Helfern versichert, dass sie die Verpflichtung nur für ein Jahr übernehmen müssten, aber an dieses Versprechen will sich die Politik jetzt nicht mehr halten. Viele Helfer stehen deshalb nun vor dem finanziellen Ruin. […]

Angela Merkel und die Flüchtlingskrise

„Wir schaffen das“ – dieser viel zitierte Satz der Bundeskanzlerin hat in Deutschland einiges verändert. Für viele ist das Land tief gespalten, Unmut macht sich breit, wie am Tag der Einheit in Dresden deutlich sichtbar war und auch die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel reißt nicht ab. Jetzt hat sich die Kanzlerin zu Wort gemeldet und der „Zeit“ ein Interview gegeben, das nicht allen Bürgern gefallen wird. Deutschland muss sich den Problemen stellen […]

Trump gegen Clinton – wer konnte im Fernsehduell punkten?

Am 8. November wird in den USA gewählt. Um es den Wählern ein wenig einfacher zu machen, haben sich die beiden Kandidaten in einem Fernsehduell den wichtigsten Fragen gestellt. Auf der einen Seite stand Donald Trump, der umstrittene Kandidat der Republikaner, auf der anderen Seite Hillary Clinton, der Politprofi der Demokraten. Wer konnte das Duell für sich entscheiden und wer hat die bessere Figur gemacht? Schlecht vorbereitet Schon nach wenigen Minuten war klar, dass sich […]

CDU und AfD – wird es eine Annäherung geben?

Erst Mecklenburg-Vorpommern, dann Berlin – die CDU musste in nur zwei Wochen zwei empfindliche Wahlniederlagen hinnehmen. Während die christlich-soziale Partei noch ihre Wunden leckt, wird bei der Alternative für Deutschland gejubelt, denn die AfD landete in Mecklenburg-Vorpommern vor der CDU und fuhr bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt aus dem Stand ein zweistelliges Ergebnis ein. Die eigene Niederlage hat einige Politiker in der CDU jetzt auf eine Idee gebracht. Warum nicht mit der […]

Gratis mit der Bahn fahren – wie die EU die Jugend gewinnen will

Es sind vor allem die jungen Europäer, die die EU zunehmend kritisch betrachten. Das ist angesichts hoher Arbeitslosigkeit und schlechter Aussichten für die Zukunft auch nicht weiter verwunderlich. Um die Jugend wieder für die europäische Idee zu begeistern, hat Manfred Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei einen Vorschlag gemacht, der bei seinen Kollegen im EU-Parlament viel Zustimmung fand. Reisen auch in Krisenzeiten Nicht alle jungen Europäer haben das nötige Kleingeld, um sich auf Reisen den […]

Droht Ungarn der Rausschmiss aus der EU?

Am Freitag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Bratislava und einer der Punkte auf der Tagesordnung könnte ein möglicher Rausschmiss Ungarns aus der EU sein. Jean Asselborn, der Außenminister Luxemburgs, hat dieses Thema angesprochen, denn seiner Meinung nach kann ein Land, das Zäune gegen Flüchtlinge baut und zudem die Pressefreiheit verletzt, nicht länger ein Mitgliedsland der Europäischen Gemeinschaft sein. Vorübergehend oder für immer Um an den hohen Werten der EU festhalten zu […]

Frauen für den Dschihad – Europas Angst vor dem weiblichen Terror

Bislang war der Terror in Europa reine Männersache, jetzt meldet Frankreich, dass sich immer mehr Frauen radikalisieren und aktiv Anschläge vorbereiten. In Paris wurde in der vergangenen Woche ein Anschlag vereitelt und es waren Frauen, die die Einsatzkräfte festgenommen haben. Das zeigt, so der französische Anti-Terror Staatsanwalt Francois Molins, dass sich die Rolle der Frau im islamischen Staat verändert hat. Aus der Ferne gesteuert Der IS setzt immer mehr auf junge radikalisierte Frauen, die aus […]

Mit einer Mauer gegen Migranten – Großbritannien schottet sich ab

In Calais an der französischen Kanalküste warten mehrere tausend Migranten auf eine Chance, nach Großbritannien zu kommen. Sie möchten mit den LKWs durch den Eurotunnel fahren und das sorgt für immer mehr Probleme. Jetzt wollen die Briten dem für alle Beteiligten gefährlichen Unterfangen ein Ende machen und eine Mauer bauen, die die Migranten an einer Einreise nach England hindern soll. Eine tödliche Gefahr Seit Beginn der großen Flüchtlingswelle 2015 haben mehr als 84.000 Migranten verzweifelt […]

So will der G20 Gipfel die Welt retten

Europa steht vor großen Problemen, die Weltwirtschaft erholt sich viel zu langsam und der Terror ist eine allgegenwärtige Bedrohung – die Staats- und Regierungschefs, die sich jetzt zum G20 Gipfel im chinesischen Hangzhou treffen, haben einiges auf dem Zettel stehen, aber Lösungsansätze für die dringenden Probleme dieser Welt sind auch auf diesem Gipfeltreffen kaum zu erwarten. China – ein umstrittener Gastgeber China hat die hochkarätigen Gäste mit einer bombastischen Show empfangen, die ein bisschen an […]

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