Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Schritte zur Überwindung des Verfahrensstaus an deutschen Gerichten angekündigt. “Damit fließt Geld an die Länder für zusätzliche […]
Tägliche Archive: 28. Dezember 2021
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Umweltministerin Steffi Lemke dringt drauf, die Weltkriegsmunition auf dem Meeresgrund von Nord- und Ostsee rasch zu heben. “Wir wissen, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hält die Einführung eines nationalen Impfregisters im Zuge einer allgemeinen Impfpflicht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Dieter Hallervorden treibt das Thema “Gendern” um. “Vor lauter `political correctness` weiß ich schon gar nicht mehr, welchen verbalen Slalom […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur ein Bruchteil der Senioren in deutschen Alten- und Pflegeheimen kann sich im ausklingenden zweiten Corona-Jahr über einen drahtlosen Internetzugang mit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das pandemiebedingte bundesweite Böllerverbot zu Silvester wird nach Einschätzung des Deutschen Feuerwehrverbands zu deutlich weniger Notfällen rund um den Jahreswechsel führen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verfassungsschutz befürchtet im Falle einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auch Folgen für die Sicherheitslage in […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schweinehalter in Deutschland haben Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir aufgefordert, seinen ersten Äußerungen zum geplanten Umbau der Tierhaltung auch schnell Taten folgen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Dachverband der Energiewirtschaft (BDEW) wehrt sich gegen starre Ziele beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. “Es besteht die Gefahr, dass […]
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die für den 1. Februar geplante Umsetzung der Meldepflicht strafbarer Inhalte von Betreibern sozialer Netzwerke an das Bundeskriminalamt (BKA) droht ins […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker der Ampel-Parteien sowie der AfD haben die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einem Gesetz zur Abschaltung der Kommunikationsplattform Telegram […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen müssen immer mehr Sozialhilfe für Pflegebedürftige zahlen, die die Kosten für die eigene Betreuung nicht mehr selbst aufbringen können. […]