New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt und insgesamt kaum Bewegung gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.338,15 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0179 US-Dollar (+0,2 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9824 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für […]
Tägliche Archive: 8. Juli 2022
Regensburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Regensburger Rechtswissenschaftler Thorsten Kingreen erwartet vom Bund eine deutliche Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes bis zum 23. September, wenn wichtige Paragrafen auslaufen. „Es sollte möglich sein, den Tatbestand der epidemischen Lage zu streichen und zumindest die Maßnahmen, die im Herbst und Winter notwendig werden könnten, gesetzlich zu regeln“, sagte Kingreen, der auch Mitglied des Corona-Sachverständigenausschusses ist, der „Welt“ (Samstagausgabe). „Ich würde dazu den bisherigen, nicht mehr lesbaren Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes einmal […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Programms des Bundes zugunsten der mit Überlastung und Chaos kämpfenden Luftverkehrswirtschaft fordern jetzt weitere Branchen staatliche Hilfe bei der kurzfristigen Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte. „Wie die Luftfahrtbranche braucht auch das Gastgewerbe Unterstützung der Bundesregierung“, sagte Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes, der „Welt am Sonntag“ dazu. „Hilfreich wäre es, die sogenannte Westbalkanregelung für den erleichterten Zuzug von Menschen zur Arbeitsaufnahme in Deutschland über die derzeit festgelegten 25.000 Menschen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Suche nach Möglichkeiten für Kommunen, Energie einzusparen, stellt der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, in Frage, dass man in Verwaltungsgebäuden warmes Wasser braucht. „Da würde ich sagen: In der Regel ja wohl nicht. Das ist im Kindergarten und im Krankenhaus natürlich anders“, sagte er der RTL/ntv-Redaktion. Die Kommunen sehen sich auch aus finanziellen Gründen gezwungen, ihren Energieverbrauch zu reduzieren. „Wir sind natürlich auch diejenigen, die unheimlich viele […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende des Frankfurter Flughafenkonzerns Fraport, Stefan Schulte, spricht sich für mehr Zuwanderung aus, um dauerhaft Personalengpässe in der Luftfahrt zu beheben. Zunächst hoffe er, dass der befristete Einsatz von Arbeitskräften aus der Türkei Probleme lindere, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Aber unabhängig davon, ob der Plan noch für die Sommerspitze oder im Spätsommer hilft, benötigen wir dringend eine Öffnung des Arbeitsmarktes“ „Es wird sonst immer schwieriger, für deutsche […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland und den Niederlanden wächst die Sorge vor einem Zugriff chinesischer Firmen auf die europäischen Windenergienetze. „Schurkenstaaten, die Menschenrechte verletzen“ müssten benannt und von den Kernbereichen kritischer Infrastruktur ferngehalten werden, sagte der Vorstandschef des Bundesverbands für den Schutz Kritischer Infrastrukturen, Holger Berens, dem „Spiegel“. Er fordert deshalb klare Regelungen zum Schutz der Energienetze – nach dem Vorbild des im vergangenen Jahr verschärften IT-Sicherheitsgesetzes, das den chinesischen Ausrüster Huawei faktisch vom […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.015,23 Punkten berechnet, und damit 1,34 Prozent über Vortagesschluss. Die jüngsten US-Jobdaten aus dem Juni hatten zunächst für Stirnrunzeln bei den Anlegern gesorgt, konnten ihren konjunkturellen Optimismus aber nicht trüben. An der Spitze der Kursliste rangierten kurz vor Handelsschluss die Werte von Porsche mit über sechs Prozent im Plus, direkt vor denen von Volkswagen und Heidelbergcement. Die stärksten […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will mit einer umfassenden Struktur- und Finanzreform das 17 Milliarden Euro schwere Defizit der Gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr ausgleichen. Das kündigte er am Freitagnachmittag an. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei Ländern und Verbänden zur Anhörung zugeleitet worden. „Gerade in Krisenzeiten geben die Sozialsysteme der Bevölkerung Sicherheit. Deshalb müssen alle Beteiligten einen Beitrag zu deren Stabilisierung leisten“, so Lauterbach. Mit diesem Gesetzentwurf verbinde man den Anspruch langfristiger Strukturreformen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach der formellen Anfrage des Gasimporteurs Uniper nach Bundeshilfen staatliches Handeln versprochen. „Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck an Stabilisierungsmaßnahmen“, sagte er am Freitag. „Wir sind hierzu mit allen Akteuren im engen Austausch.“ Über die konkrete Form der Unterstützung werde jetzt verhandelt und dann entschieden. „Politisch ist klar: Wir werden nicht zulassen, dass ein systemrelevantes Unternehmen in Insolvenz geht und infolgedessen der globale Energiemarkt in Turbulenzen gerät. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Eklat um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew belastete das Verhältnis des Bundespräsidenten zum ukrainischen Regierungschef Wolodymyr Selenskyj offenbar stärker als bislang bekannt. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Eingeweihte. Demnach konfrontierte Steinmeier im ersten Telefonat der beiden Präsidenten nach dem Affront Selenskyj persönlich mit dem Fall und verlangte von ihm Aufklärung über die Hintergründe. Bevor er über das künftige Verhältnis der beiden und neue Reisepläne sprechen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alexander Graf Lambsdorff, FDP-Fraktionsvize im Bundestag, sieht in der vorzeitigen Abreise des russischen Außenministers Lawrow vom G20-Treffen mit seinen Amtskollegen ein Zeichen der Ausgrenzung. „Ich glaube, dass Lawrow einmal mehr klar geworden ist, dass Russland isolierter ist, als es die Kreml-Propaganda glauben machen will“, sagte Lambsdorff dem Fernsehsender „Welt“. Lawrows Verlassen des Treffens in Indonesien erinnert den FDP-Politiker „stark an die Entscheidung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, wo ja von 194 […]
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Brachial-Rocker von Rammstein stehen wieder auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab. Foto: Mann mit Kopfhörern, über dts Nachrichtenagentur
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Gasimporteur Uniper hat beim Bund einen Antrag auf Stabilisierungsmaßnahmen gestellt. Das teilte der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns, Klaus-Dieter Maubach, am Freitag mit. Man habe „formal einen Antrag auf Stabilisierungsmaßnahmen gestellt“, so Maubach. Der Antrag erfolge „aus kapitalmarktrechtlichen Gründen“. Zuletzt waren Gaslieferungen von russischer Seite erheblich gedrosselt worden. Die Maßnahmen zielten darauf ab, einen „täglichen Mittelabfluss im mittleren zweistelligen Millionenbereich“ zu beenden, so Maubach. Für die Kunden kündigte er deutliche Preiserhöhungen an. […]
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juni unverändert geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 372.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Beobachter hatten im Vorfeld mit einer deutlichen Reduzierung des Jobwachstums gerechnet, diese blieb jedoch aus: Im Vormonat waren 390.000 Stellen außerhalb der Landwirtschaft dazugekommen. Eine abgemilderte Straffung der Fed-Geldpolitik darf also eher nicht erwartet werden. Insgesamt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des andauernden Krieges in der Ukraine wird aus der deutschen Politik eine verstärkte Suche nach diplomatischen Lösungen und Kontakten auch mit der Moskauer Führung gefordert. „Deutschland und Europa brauchen eine langfristige strategische Perspektive, wie mit Russland und dem Regime Putins umgegangen werden soll“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem „Spiegel“. Er gehöre nicht „zu jenen, die prinzipiell sagen, es dürfte keine Gespräche mehr mit wichtigen Persönlichkeiten der russischen Führung geben“, sagte […]
Berlin/Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll Manuela Schwesigs (SPD) Pläne zur Gründung der Stiftung „Klima- und Umweltschutz MV“ früh kritisch gesehen haben. Das berichtet der „Spiegel“. Die im Januar 2021 gegründete Institution war demnach von Anbeginn umstritten. Anders als ihr Name suggerierte, diente sie dem Vernehmen nach vor allem dem Ziel, die Fertigstellung der russischen Erdgaspipeline Nord Stream 2 abzusichern. Im Dezember 2020 hatte es dem Bericht zufolge ein Gespräch zwischen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Vielzahl offener Stellen in Deutschland will die Bundesregierung die Einwanderung von Fachkräften erleichtern. „Wir brauchen mehr qualifizierte Zuwanderung in Deutschland, um den Fachkräftebedarf zu decken. Dafür müssen wir schneller und agiler werden bei der Gewinnung von ausländischen Fachkräften“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, dem „Spiegel“. Der formelle Abschluss soll künftig weniger wichtig sein. Bisher gilt, dass sofort in Deutschland arbeiten kann, wer eine Jobzusage hat und zudem einen anerkannten […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lars Feld, ökonomischer Berater von Finanzminister Christian Lindner (FDP), fordert die Europäische Zentralbank (EZB) auf, ihr geplantes Programm gegen zu hohe Zinsaufschläge für italienische Staatsanleihen an Bedingungen zu knüpfen. „Wer außer der Reihe Geld von der Zentralbank will, muss bereit sein, eine Gegenleistung zu bringen“, sagte Feld dem „Spiegel“. Dazu gehörten Reformen, „die von unabhängigen Institutionen überwacht werden, alles andere würde die Stabilität der Währungsunion gefährden“, so der Ökonom. Er bezweifelte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat die Wiederholung der Bundestagswahl entgegen der Ampelkoalition nicht in 400, sondern in 1.200 Wahllokalen in Berlin gefordert. „Der Bundeswahlleiter hat nachvollziehbar dargelegt, dass in den sechs am stärksten betroffenen Wahlkreisen und damit über 1.200 Wahllokalen komplett neu gewählt werden muss“, sagte Frei dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Vorschlag der Koalition, nur in 400 Wahllokalen neu wählen zu lassen, reiche […]
Zürich (dts Nachrichtenagentur) – Auch nach dem erwarteten Inkrafttreten eines strengen Gesetzes zum sogenannten „assistierten Suizid“ will der „Verein Sterbehilfe“ in Deutschland aktiv bleiben. „Wir werden ein neues Modell in Angriff nehmen, das juristisch hieb- und stichfest ist, und damit weiterhin Sterbehilfe leisten“, sagte der Vereinsvorsitzende und frühere Hamburger Justizsenator Roger Kusch dem „Spiegel“. Er gehe davon aus, dass der von einer fraktionsübergreifenden Gruppe um den SPD-Abgeordneten Lars Castellucci in den Bundestag eingebrachte Entwurf noch […]
Berlin/Tripolis (dts Nachrichtenagentur) – Die privaten Seenotretter von Sea-Watch können vor der libyschen Küste nicht mehr aus der Luft nach schiffbrüchigen Flüchtlingen suchen. Die deutsche Nichtregierungsorganisation hat ihre Flüge über der libyschen Such- und Rettungszone einstellen müssen, weil die Behörden in Tripolis für den Überflug nun eine Genehmigung verlangen, berichtet der „Spiegel“. „Das ist ein harter Schlag für die zivile Seenotrettung“, sagte Sea-Watch-Sprecher Felix Weiß. Im vergangenen Jahr hätten die zwei Flugzeuge der Seenotretter rund […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant ab dem Sommer eine Reihe von sogenannten „Bürgerdialogen“, auf denen Politiker und Experten die Auswirkungen der russischen Invasion in der Ukraine mit dem Publikum diskutieren. Das Bundespresseamt fördert ein entsprechendes Projekt der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) mit einer Million Euro, berichtet der „Spiegel“. Demnach habe MSC-Chef Christoph Heusgen vorgeschlagen, in allen Bundesländern bis Mai 2023 unter dem Motto „Zeitenwende on tour“ gut 30 sogenannte „Town-Hall-Meetings“ zu organisieren; unter anderem […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverteidigungsministerium hält es nach einem internen Bericht nicht für möglich, Transportpanzer vom Typ „Fuchs“ an die Ukraine zu liefern. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf ein als geheim eingestuftes Papier des Ministeriums („VS – Nur für Dienstgebrauch“). Darin heißt es, von den 825 „Fuchs“ kämen „lediglich die Varianten A4A2 und A4A4 zum geschützten Transport in Frage“. Der Rest sei in „Spezialversionen“ vorhanden und eine „Rückrüstung in der Regel nicht möglich“. […]
Tokio (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem tödlichen Anschlag auf Japans Ex-Premier Shinzo Abe hat es weltweit Trauerbekundungen gegeben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, er sei „fassungslos und tieftraurig“. Auf Twitter schrieb er: „Wir stehen auch in diesen schweren Stunden eng an der Seite Japans.“ Indien rief einen nationalen Trauertag aus. Selbst der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, gerade im Krieg, fand Worte für eine Kondolenzmitteilung und sprach von „schwierigen Zeiten“ für Japan. Ein 41-jähriger Ortsansässiger soll […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat am Freitag nach einem zunächst schwachen Start bis zum Mittag deutlich in den grünen Bereich gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 13.010 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,3 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Donnerstag. Starke Gewinne verzeichneten unter anderem die Aktien der Autobauer Porsche und Volkswagen, auch die Papiere von Mercedes-Benz, Daimler Truck und BMW lagen im Plus. Kursverluste gab es hingegen bei […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne Parlamentarier sind besorgt über den geplanten Einstieg des Bundes beim kriselnden Gasversorger Uniper. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Der Konzern aus Düsseldorf ist auch Betreiber von Atomkraftwerken in Schweden und Gas- sowie Kohlekraftwerken in Russland. Mit einer stillen Einlage würde der deutsche Staat Teilhaber an diesem Geschäft. Uniper dürfe zwar nicht pleitegehen, sagte Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag; aber der Bund solle im Falle eines […]
Nara (dts Nachrichtenagentur) – Japans Ex-Ministerpäsident Shinzo Abe ist nach dem Anschlag vom Freitag gestorben. Das berichtete der öffentlich-rechtliche japanische Rundfunksender NHK. Es gebe „keine Lebenszeichen“ mehr. Abe war bei einem Wahlkampfauftritt um 11:30 Uhr Ortszeit (04:30 Uhr deutscher Zeit) in der japanischen Präfektur Nara mit zwei Schüssen von hinten niedergestreckt worden. Der 41-jährige mutmaßliche Attentäter wurde noch am Tatort festgenommen. Laut Medienberichten soll er aus Nara kommen, mit einer selbstgebauten Waffe geschossen und in […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Luftverkehrsexperte der Gewerkschaft Verdi, Özay Tarim, hat die Erwartungen an die Rekrutierung von Flughafenaushilfen aus der Türkei gedämpft. „Es ist keine Entspannung in Sicht“, sagte Tarim dem „Handelsblatt“ mit Blick auf die Personalsituation an deutschen Flughäfen. „Die Arbeitskräfte, die jetzt aus der Türkei geholt werden sollen, werden nicht so schnell eingesetzt werden können“, denn es werde „keine Abstriche“ bei den Sicherheitsvorkehrungen geben, so der Gewerkschafter. Alle Menschen, die am Flughafen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat den Weg für den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden frei gemacht. Die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und der Union stimmten am Freitagmorgen zusammen mit fast der gesamten AfD-Fraktion für den entsprechenden Gesetzesentwurf. Die Linke stimmte dagegen. Für die Aufnahme Finnlands und Schwedens muss jedes NATO-Mitgliedsland den Protokollen zur „förmlichen Einladung zum Beitritt“ der beiden Länder zustimmen. Das Gesetz schafft in Deutschland die verfassungsmäßigen Voraussetzungen für die Annahme […]
Bellinzona (dts Nachrichtenagentur) – Die Ex-Fußballfunktionäre Joseph Blatter und Michel Platini sind vor dem Schweizer Bundesstrafgericht vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen worden. Das Verfahren in Bezug auf die „ungetreue Geschäftsführung“ wurde eingestellt, wie das Gericht am Freitag bei der Urteilsverkündung mitteilte. Den Angeklagten war vorgeworfen worden, dass sie die FIFA über eine angeblich noch ausstehende Forderung Platinis getäuscht hatten. Blatter soll die Zahlung des Weltverbands an Platini in Höhe von zwei Millionen Schweizer Franken plus […]