Tägliche Archive: 21. August 2022

23 Beiträge

Russland macht Ukraine für Autobombenanschlag verantwortlich

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russland macht die Ukraine für einen Autobombenanschlag auf ein Fahrzeug des ultranationalistischen russischen Politikers Alexander Dugin nahe Moskau verantwortlich. Dabei kam am Samstagabend seine Tochter Darja Dugina ums Leben, die aber selbst auch in der Öffentlichkeit steht und den russischen Angriff auf die Ukraine ebenso wie ihr Vater befürwortete. Bislang ist unklar, ob der Anschlag ihr oder ihrem Vater galt. Die 29-Jährige saß selbst am Steuer des Fahrzeuges, das ihrem Vater […]

115.000 Besucher bei “Tag der offenen Tür” der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 115.000 Besucher haben am Wochenende beim “Tag der offenen Tür” der Bundesregierung teilgenommen. Im Bundeskanzleramt war der Andrang besonders groß. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte sich auf einer Bühne den Fragen der Menschen. Auch in den Ministerien war das Interesse an der Arbeit der Ministerien “gewaltig”, wie die Bundesregierung am Sonntagabend mitteilte. Mehrere Minister diskutierten live mit ihren Gästen, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP) oder Außenministerin […]

1. Bundesliga: Bayern nach Machtdemonstration in Bochum weiter vorn

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München bleibt nach dem dritten Spieltag und einem 7:0 in Bochum unangefochten auf Platz eins der Tabelle. Nach der Last-Minute-Niederlage der Dortmunder sind sie nun die einzige Mannschaft mit drei Siegen in drei Spielen und haben zwei Punkte Vorsprung vor Gladbach, Union und Mainz. Gegen Bochum waren die Bayern dabei immer dominant, immer Herr der Lage. Selbst wenn sie den Ball den Bochumern mal zum Spielen abgaben, konnten […]

Berlin hat jetzt einen Rio-Reiser-Platz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Berliner Bezirk Kreuzberg gibt es nach jahrelangem Streit jetzt einen Rio-Reiser-Platz. Über tausend Menschen kamen am Sonntag anlässlich der endgültigen Umbenennung des früheren Heinrichplatzes, darunter auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), eine frühere Wegbegleiterin des Künstlers. Sie bekam einzelne Pfiffe und “Hau ab”-Rufe zu hören, aber überwiegend Applaus. In den 1980ern war sie Managerin der Politrockband Ton Steine Scherben um Rio Reiser. Der 1996 verstorbene Künstler hatte und hat mit seiner […]

1. Bundesliga: Frankfurt verpasst gegen Köln ersten Saisonsieg

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des dritten Bundesliga-Spieltags hat Eintracht Frankfurt nach zwischenzeitlicher Führung nur 1:1 gegen den 1. FC Köln gespielt. Im ersten Durchgang neutralisierten sich beide Teams. Chancen gab es deshalb kaum. Auch nach dem Seitenwechsel präsentierten sich beide Mannschaften zunächst passiv. Erst in der 71. kam dank des Frankfurter Führungstreffers durch Daichi Kamada Bewegung in die Partie. Der zu diesem Zeitpunkt gerade erst eingewechselte Angreifer traf per Freistoß, der von […]

Telekom für Ausbau der Corona-Warn-App

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Telekom-Chef Timotheus Höttges hat sich für einen Ausbau der Corona-Warn-App ausgesprochen. “Wir müssen aus der Corona-Warn-App eine Gesundheits-App machen”, sagte er der “Augsburger Allgemeinen”. Dann könne die App auch nach der Pandemie nützlich sein. “Wir könnten zum Beispiel eine digitale Alternative zum gelben Impfpass schaffen und alle Impfzertifikate auf einer solchen App hinterlegen”, so Höttges. Zudem könnten über die App Rezepte für Medikamente digital zur Verfügung gestellt werden, die man dann […]

SPD macht bei 9-Euro-Ticket-Nachfolge Druck – Lindner bleibt hart

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Dorothee Martin, hat eine schnellstmögliche Diskussion mit den Ländern über eine Nachfolge für das zum Monatsende auslaufende 9-Euro-Ticket gefordert. Der von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) avisierte Zeitplan reiche dafür nicht aus, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Man habe gesehen, dass ein bundesweit gültiges und preislich attraktives Ticket die Menschen “begeistert”. “Einsteigen, fahren, aussteigen – ohne Tarifgrenzen beachten zu müssen. Das ist unser Ziel und dafür wollen […]

2. Bundesliga: Bielefeld holt in Heidenheim ersten Punkt

Heidenheim (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des fünften Spieltags der 2. Bundesliga hat Arminia Bielefeld beim Debüt des neuen Cheftrainers Daniel Scherning 1:1 beim 1. FC Heidenheim gespielt und damit den ersten Punkt der Saison geholt. Zunächst konnten am Sonntag die Hausherren das erste Ausrufezeichen setzen: Tim Kleindienst traf bereits in der dritten Minute nach einer Standardsituation per Kopf. Ein echter “Sonntagsschuss” von Robin Hack sorgte allerdings nur wenige Minute später für den Ausgleich. Er […]

Familienministerin schließt Schulschließungen wegen Gaskrise aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) schließt Schließungen von Kitas und Schulen aufgrund der aktuellen Gaskrise aus. “Klar ist: Schulen und Kitas werden offen bleiben”, sagte sie im Deutschlandfunk. Es könne nicht sein, dass die Einrichtungen “sozusagen wegen zu hoher Gaspreise” geschlossen werden. “Das ist absurd, denn diese zusätzlichen hohen Gaspreise wären dann ja in der Wohnung gerade bei den besonders belasteten Familien noch höher.” Das werde nicht passieren. “Da gibt es ja […]

Documenta-Expertengremium sieht Arbeit “massiv behindert”

Kassel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Documenta-Expertengremiums, Nicole Deitelhoff, hat den Umgang der Leitung der Ausstellung mit neuerlichen Antisemitismus-Vorwürfen gerügt. “Das Gremium war weder über das Überkleben informiert noch über die Entfernung von Werken aus der Ausstellung, sollten diese gezielt entfernt worden sein”, sagte sie der “Welt am Sonntag”. Beides sei “völlig unangemessen” mit Blick auf den Umgang mit der Antisemitismusproblematik in diesen Werken und behindere die Arbeit des Gremiums massiv. Nach den ersten […]

Habeck glaubt nicht an schnelle “Klimageld”-Umsetzung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht kaum Möglichkeiten, ein sogenanntes “Klimageld” schnell umzusetzen. Man habe in Deutschland nicht “die eine Schnittstelle des Staates”, wenn es um Transferleistungen gehe, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag bei einer Bürgerfragestunde im Rahmen des “Tags der offenen Tür” der Bundesregierung. Es gebe stattdessen “verschiedenste Schnittstellen”, die aber nie auf alle Bürger zutreffen. Man könne ohne eine zentrale staatliche Schnittstelle aber nicht ausrechnen, was konkret je Bürger benötigt […]

Lindner erwartet “Umrisse des Entlastungspakets” im September

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet, dass das geplante neue Entlastungspaket spätestens im kommenden Monat konkrete Formen annehmen wird. “Im September sollten wir die Umrisse des Entlastungspakets kennen”, sagte er “Focus-Online”. Die Entlastungsvorschläge sollten dafür “rechtzeitig” zur parlamentarischen Beratung des Haushalts 2023 vorliegen. “Wenn der Haushalt 2023 aufgestellt wird, müssen wir wissen, welche weiteren Vorhaben es gibt.” Am Ende solle das Paket drei Bausteine umfassen, so Lindner: “Hilfe für Bedürftige, den Inflationsschutz […]

Haseloff sieht erreichte Erfolge beim Aufbau Ost gefährdet

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt vor den Folgen der Energiekrise für den Aufbau Ost. “Ich habe jetzt seit drei Jahrzehnten am Aufbau des Landes mitgewirkt und kann mich an keine Lage erinnern, die auch nur annähernd so ernst gewesen ist”, sagte er der “Welt” (Montagsausgabe). “Man muss deutlich sagen: In dieser Krise stehen die Erfolge, die wir beim Aufbau Ost mühsam erarbeitet haben, auf dem Spiel.” In seinem Bundesland hätten […]

Bartsch kritisiert “zynische Spartipps” der Ampel-Parteien

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Parteien der Ampel-Koalition angesichts der bereits stark gestiegenen Energiepreise Untätigkeit und Zynismus vorgeworfen. “Statt den Menschen mit zynischen Spartipps und peinlichen Diskussionen über Waschlappen den Nerv zu rauben, müssen die Ampel-Parteien zum Ende der parlamentarischen Sommerpause ein wirksames drittes Entlastungspaket vorlegen, das auch Rentner und Studierende berücksichtigt”, sagte er der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Diese Gruppen seien bislang “fahrlässig vergessen” worden. “Dass die Ampel-Regierung diesen Fehler bis […]

Bayern drängt auf Korrekturen am neuen Infektionsschutzgesetz

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert Korrekturen der Bundesregierung am geplanten neuen Infektionsschutzgesetz. “Leider sträubt sich die Bundesregierung bislang weiter, unsere Änderungsanliegen zu berücksichtigen”, sagte er am Sonntag. Dringend notwendig sei ein rascher Verzicht auf die Vorgabe, dass es im Falle einer Maskenpflicht in Innenräumen zwingend Ausnahmen für getestete, “frisch” geimpfte und genesene Personen geben müsse. “Eine solche Regelung wäre im Vollzug schlicht nicht umsetzbar.” Zudem habe sich die Ständige Impfkommission […]

NRW-Ministerpräsident hält Atomkraft-Rückkehr für ausgeschlossen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat einer Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland eine Absage erteilt. “Das Rad der Geschichte lässt sich nicht mehr zurückdrehen”, sagte er der “Bild am Sonntag”. Nach dem Reaktorunglück in Fukushima habe es einen “breiten gesellschaftlichen Konsens” über den Ausstieg aus der Kernenergie gegeben. “Der Weg der Energieversorgung über Erneuerbare Energien ist richtig.” Offen sei dagegen, ob man bei einer Energiekrise im Herbst eine Verlängerung der Laufzeiten umsetzen […]

Ampel-Verteidigungspolitiker fordern mehr Waffen für Ukraine

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungspolitiker von SPD, Grünen und FDP rufen die Bundesregierung zu deutlich mehr Waffenhilfe für die Ukraine auf – auch zum Preis einer zeitweisen Schwächung der Bundeswehr. “Deutschland leistet bereits viel, aber als wirtschaftlich bedeutendes Land in Europa können und sollten wir noch mehr tun”, schreiben die Bundestagsabgeordneten Kristian Klinck (SPD), Sara Nanni (Grüne) und Alexander Müller (FDP) in einem Gastbeitrag für den “Spiegel”. Nötig sei die dauerhafte Versorgung der Ukraine mit […]

Hospitalisierungsinzidenz bei 4,83

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist leicht gesunken. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 4,83 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Samstag ursprünglich: 5,06, Sonntag letzter Woche ursprünglich 4,93). Am höchsten ist die Hospitalisierungsinzidenz laut der vorläufigen Daten, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert werden, in Thüringen (9,24). Dahinter folgen das Saarland (8,03), Sachsen-Anhalt (7,84), Schleswig-Holstein (7,04), Mecklenburg-Vorpommern (6,58), Nordrhein-Westfalen (6,00), Bayern (5,91), Brandenburg (5,29), Berlin (4,01), […]

EU erwartet vorgezogene Präsidentschaftswahl in der Türkei

Brüssel/Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Die EU rechnet mit vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in der Türkei. “Es gibt mehrere Hinweise darauf, dass Präsident Erdogan die Wahlen auf dieses Jahr vorziehen dürfte, wahrscheinlich auf den Herbst. Das könnte relativ kurzfristig passieren”, hieß es laut Bericht der “Welt am Sonntag” übereinstimmend in Kreisen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und von EU-Diplomaten. Bisher sind die kommenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen für Mitte Juni 2023 geplant. Als ein wichtiger Grund für den vorgezogenen […]

Sparkassen-Präsident: Mehrheit kann bald nicht mehr sparen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Großteil der Bundesbürger gerät wegen der hohen Inflation zunehmend an seine finanziellen Grenzen. “Wir rechnen damit, dass wegen der deutlichen Preissteigerung perspektivisch bis zu 60 Prozent der deutschen Haushalte ihre gesamten verfügbaren Einkünfte – oder mehr – monatlich für die reine Lebenshaltung werden einsetzen müssen”, sagte Sparkassen-Präsident Helmut Schleweis der “Welt am Sonntag”. “Dieser Teil der Bevölkerung ist dann schlicht nicht mehr sparfähig.” Bei 40 Millionen Haushalten bundesweit wären davon […]

Immer wieder teure Abschiebungen über kleine Chartermaschinen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland werden noch immer viele Abschiebungen über teure Charterflüge durchgeführt. Im ersten Halbjahr 2022 wurden in elf solchen Flügen gerade einmal 35 Personen außer Landes gebracht, in einigen Fällen nur in einen anderen EU-Staat. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, wie die Funke-Zeitungen in ihren Sonntagausgaben berichten. Dabei waren insgesamt 167 Polizeibeamte zur Sicherung im Einsatz. Die Kosten für die “Fluggeräte” […]

INSA: “Ampel” verliert weiter an Zustimmung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ampel-Koalition fallen in der neuen INSA-Umfrage auf die schlechtesten Beliebtheitswerte seit Amtsantritt Anfang Dezember. Laut der Erhebung für die “Bild am Sonntag” sind 62 Prozent der Menschen in Deutschland mit der Arbeit von Scholz unzufrieden, so viele wie nie zuvor. Nur 25 Prozent bewerten Scholz positiv. Auch die Werte für die Ampel-Koalition sind auf einem Tiefpunkt. 65 Prozent sind mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden, […]

Jeder zweite Rettungsdienst-Einsatz kein echter Notfall

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Rettungsdienste und Notaufnahmen der Krankenhäuser sind überlastet, weil immer mehr Menschen die Notrufnummer 112 anrufen oder in die Notaufnahmen der Krankenhäuser gehen, obwohl das gar nicht nötig wäre. Tobias Thiele, Sprecher der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft, sagte der “Bild am Sonntag”. “Wir haben 2022 gut 2.000 Rettungsdienst-Mitarbeiter befragt. Sie schätzen, dass 50 Prozent ihrer Einsätze keine medizinischen Notfälle waren.” Der Arzt und FDP-Gesundheitsexperte im Bundestag, Andrew Ullmann, sieht als eine Ursache, dass […]