New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.656,42 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,46 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der Goldpreis ließ nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.695,42 US-Dollar gezahlt (-0,9 Prozent). Das entspricht einem Preis von 54,51 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen […]
Tägliche Archive: 1. September 2022
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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Absicht der Bundesregierung bekräftigt, Hartz IV zu Beginn des kommenden Jahres durch ein neues Bürgergeld zu ersetzen. Die Bundesregierung sei “sich einig, etwas für diejenigen tun zu wollen, die wenig Geld verdienen”, sagte er der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgaben) zum angekündigten dritten Entlastungspaket. “Wir wollen das Wohngeld so reformieren, dass mehr Leute davon profitieren, und Hartz IV werden wir zu Beginn des kommenden Jahres durch […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission will künftig in Krisen direkt in die Fertigung eingreifen, um Lieferengpässe wie nach der Coronakrise zu vermeiden. Dazu will die Brüsseler Behörde ein neues Binnenmarkt-Notfallinstrument schaffen, wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Freitagsausgabe) unter Berufung auf einen internen Entwurf für den Gesetzesvorschlag berichtet. Das Notfallinstrument soll der Kommission erlauben, die Mitgliedstaaten im Extremfall zu verpflichten, “strategische Reserven” wichtiger Güter anzulegen. Sie will den Staaten vorgeben können, Fertigungslinien für die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alexander Graf Lambsdorff (FDP) blickt mit Sorge auf einen möglichen Wahlsieg der ultrarechten Politikerin Giorgia Meloni mit ihrer Partei Brüder Italiens (Fratelli d`Italia) bei den Neuwahlen in Italien. “Wenn sie tatsächlich die Wahlen gewinnt, und dafür sprechen aktuell die Umfragen, kann uns das künftig in Europa und in der Außenpolitik einige Probleme bereiten”, sagte der Außenpolitiker dem “Münchner Merkur”. Er sei “nervös, was den europäischen Zusammenhalt angeht, sollte Frau Meloni in […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In der Europäischen Union sollen die derzeit hohen Gewinne von Stromerzeugern mit einem Notfallinstrument abgeschöpft und an Verbraucher umverteilt werden. Das geht aus einem Diskussionspapier der EU-Kommission hervor, über das die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Freitagausgabe) berichtet. Betroffen wären die Betreiber von Photovoltaik-, Wind- und Kernkraftwerken. Die Einnahmen sollen die Mitgliedstaaten nach dem Willen der Kommission zum Beispiel in Form direkter Transfers an bedürftige Haushalte weiterreichen. Damit buchstabiert die Brüsseler Behörde aus, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), sieht in der Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine eine “Blaupause”. Man habe “in Deutschland gesehen, wie gut es funktioniert, wenn wir auf schnelle Klarheit beim Aufenthalt und auf Integration von Anfang an setzen”, sagte sie der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagausgabe). “Das sollten wir auch künftig tun.” Alabali-Radovan lobte die Entscheidung der EU, die Massenzustrom-Richtlinie zu aktivieren. “Erstmalig gab es Einigkeit in der Migrationsfrage”, […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des Todes des einstigen sowjetischen Staatschefs Michail Gorbatschow hat sich der frühere Bundesfinanzminister und CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel für eine Gedenkstunde des Bundestags mit einer Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. “Der Deutsche Bundestag sollte eine Trauerveranstaltung durchführen und der Bundespräsident sollte die Gedenkrede halten”, sagte Waigel dem “Spiegel”. Von einer Reise deutscher Repräsentanten zur Beerdigung in Moskau hält Waigel vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine nichts. “Im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland wird es voraussichtlich länger Strom aus Atomkraft geben als bisher von der Bundesregierung geplant. Darauf deutet der zweite Stresstest zur Versorgungssicherheit hin, den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Auftrag gegeben hat, berichtet das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) unter Berufung auf Branchenkreise. Demnach könnte es sinnvoll sein, zwei der drei noch aktiven Meiler zum Jahresende nicht vom Netz zu nehmen. 50Hertz, Amprion, Tennet und TransnetBW, die vier Betreiber der Stromübertragungsnetze, haben den […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, sieht das Gesundheitssystem angesichts der hohen Strom– und Gaskosten gefährdet. “Der exogene Schock trifft alle Kliniken gleichermaßen”, sagte er dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). “Deswegen ist die Versorgung flächendeckend gefährdet.” In Verbindung mit den Belastungen durch die Corona-Pandemie braue sich der “perfekte Sturm” zusammen. Insgesamt lägen die Mehrkosten bei sechs Milliarden Euro. “Wir fordern einen Inflationsausgleich in Form eines Rechnungsaufschlags auf die Fallpauschale”, sagte Gaß. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, findet nicht, dass der Staat mit den großen Problemen dieser Zeit überfordert ist. Er kenne die Studie des Beamtenbundes dbb, wonach jeder Dritte den Deutschen Staat nicht für fähig hält, seine Aufgaben zu erfüllen, sagte er dem Nachrichtensender “Welt”. Es sei “völlig richtig, die Herausforderungen sind enorm”, so der Liberale. “Ich kann mich nicht erinnern, dass eine Bundesregierung in so einem kurzen Zeitraum sich mit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp jeder zweite Wahlberechtigte (45 Prozent) findet es bei einem neuen Entlastungspaket wichtig, dass auch Haushalte mit mittleren Einkommen entlastet werden. 29 Prozent meinen, Entlastungen sollte es nur für Menschen mit niedrigem Einkommen geben, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-“Deutschlandtrend”. Gut jeder Fünfte (22 Prozent) ist demnach hingegen der Ansicht, Entlastungen sollten allen Haushalten zugutekommen. Auch Haushalte mit mittleren Einkommen zu entlasten findet eine relative Mehrheit unter den Anhängern […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen würde ein Nachfolge-Angebot für das 9-Euro-Ticket begrüßen. 74 Prozent halten diese diskutierte Maßnahme für richtig, 22 Prozent lehnen sie ab, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-“Deutschlandtrend”. Anhänger aller im Bundestag vertretenen Parteien sprechen sich demnach für ein Nachfolge-Angebot aus, mit dem bundesweit der Nah- und Regionalverkehr genutzt werden kann. Dabei ist die Zustimmung unter Anhängern der Linken mit 93 Prozent am größten, unter Anhängern der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und Union lassen laut einer aktuellen Erhebung in der Sonntagsfrage nach. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 27 Prozent (-1 im Vgl. zu August) und wäre damit stärkste Kraft, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-“Deutschlandtrend”. Die Grünen erreichen in der Sonntagsfrage 22 Prozent, das ist 1 Prozentpunkt weniger als im August. Die SPD käme unverändert auf 17 Prozent. Die FDP gewinnt leicht und kommt auf […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.630,23 Punkten berechnet, das waren 1,60 Prozent weniger als bei Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge trübt die Aussicht auf eine rigorose Verschärfung der Zinspolitik durch die Notenbanken erheblich die Laune der Anleger. An der Spitze der Kursliste rangierten entgegen dem Trend die Papiere von RWE mit über einem Prozent im Plus, direkt vor denen von Münchener Rück und Hannover Rueck. […]
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, will nach dem Ende des Tankrabatts den Markt weiter unter die Lupe nehmen. “Wir werden die Preisbewegungen weiter genau verfolgen. Parallel führen wir eine umfassende Untersuchung der Raffinerie- und Großhandelsebene”, sagte er der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Das Kartellamt stellte am Donnerstag einen starken Preisanstieg fest: “Nach Auslaufen der Steuersenkung sind die Preise an den Tankstellen zunächst im Durchschnitt deutlich nach oben gegangen, danach aber wieder […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission ist der Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA gefolgt und hat die Impfstoffe der Hersteller Biontech und Moderna, die an die Omikron-Variante des Coronavirus angepasst wurden, zugelassen. Das teilte die EMA am Donnerstag mit. Dies galt bereits im Vorfeld als reine Formsache. Die neuen Präparate seien “zur Anwendung bei Personen ab 12 Jahren bestimmt, die mindestens eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 erhalten haben”, hatte die Agentur am Donnerstag in ihrer Empfehlung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mineralölwirtschaft hat massiv vom Tankrabatt der Bundesregierung profitiert – und dürfte ihre Gewinnspanne um rund 1,3 Milliarden Euro erhöht haben. Dies berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf eine eigene Analyse. Demnach stieg die Marge zwischen den steuerbereinigten deutschen Tankstellenpreisen und den internationalen Rohölpreisen in den Monaten Juni, Juli und August auf durchschnittlich 60 Cent je Liter Diesel und 49 Cent je Liter Super E5. In den Monaten vor der Steuersenkung […]
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion verlangt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schnelle Reformen des Einwanderungs- und Staatsbürgerschaftsrechts. Auf ihrer Klausur in Bremen berät die Fraktion ein unter Federführung von Fraktionsvize Konstantin Kuhle ausgearbeitetes Positionspapier mit dem Titel “Für einen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik”, über das die “Welt” (Freitagausgabe) berichtet. Im Zentrum des Papiers steht die Einwanderung in den Arbeitsmarkt. Es gehöre zu den größten Versäumnissen der Politik, so heißt es darin, “dass unser Land […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht die jüngste Analyse zur Haushaltspolitik der Ampel-Koalition durch den Bundesrechnungshof gelassen. “Den Bericht des Bundesrechnungshofs empfinde ich nicht als Kritik, sondern als Bestärkung, an nachhaltig stabilen Staatsfinanzen konsequent weiterzuarbeiten”, schrieb er am Donnerstagnachmittag auf Twitter. “Wir sind alles andere als am Ziel, aber 2023 wird ein weiterer Schritt dazu getan”, so der Minister. Die Behörde schreibt in ihrer Analyse zur Lage der Bundesfinanzen für die Beratungen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Zulassung zweier Impfstoffe von Biontech und Moderna gegen die Omikron-Variante BA.1 durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) begrüßt und deren baldigen Einsatz angekündigt. “Jetzt können Impfstoffe eingesetzt werden, die gegen alle bisher bekannten Virusvarianten sehr gut wirken. Ab der nächsten Woche können die Impfungen im den neuen Impfstoffen beginnen”, kündigte der Minister am Donnerstagnachmittag an. “Jetzt ist der optimale Zeitpunkt, Impflücken für den Herbst zu schließen”, […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert die Bundesregierung auf, schnell über die Zukunft der Atomenergie zu entscheiden. “Wir brauchen endlich eine Entscheidung: Die Kernkraft muss in Deutschland weiterlaufen”, sagte er dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Dies müsse nicht nur für die drei noch aktiven Kraftwerke gelten, sondern auch für die Ende 2021 stillgelegten Meiler. “Es reicht nicht, wenn wir knapp über diesen Winter kommen, denn die Energieprobleme werden laut Experten sogar zunehmen […]
San Francisco (dts Nachrichtenagentur) – Twitter bekommt einen sogenannten Edit-Button. Tweets können künftig nachträglich geändert werden, berichtet die “New York Times”. Die neue Funktion solle bereits am Donnerstag teilweise verfügbar sein. Es dürfte die größte Änderung an der Funktionalität des Kurznachrichtendienstes sein, seit 2017 die maximale Zahl der Zeichen pro Tweet von 140 auf 280 verdoppelt worden war. Einen Edit-Button hatten die Nutzer seit Gründung der Plattform im Jahr 2006 immer wieder eingefordert. Wer bislang […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU haben eine neue wirtschaftspolitische Agenda erarbeitet. Ziel sei es, “Deutschland wieder zum Exportweltmeister machen”, heißt es im Entwurf eines Positionspapiers, über das die “Welt” (Freitagausgabe) berichtet. Dieses will der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion auf seiner Klausursitzung in Bayern beschließen. Darin heißt es, es müssten alle “Wachstumskräfte unseres Landes gebündelt” werden, um die aktuellen Herausforderungen und künftige Krisen zu meistern. Die Förderung von Innovationen, besonders mit Blick auf den […]
Wilhelmshaven (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein fünftes schwimmendes Flüssigerdgasterminal gechartert. Das solle bis zum Winter 2023/2024 zur Verfügung stehen, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Damit kommt zu den bislang vier staatlich gemieteten Spezialschiffen ein fünftes hinzu. Es soll ebenfalls bei Wilhelmshaven vor Anker gehen, wo bereits eines der vier ersten Spezialschiffe anlanden wird. Dieses fünfte Spezialschiff hat eine Kapazität von mindestens 5 Milliarden Kubikmeter pro Jahr und soll im vierten Quartal 2023 […]
Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA empfiehlt die Zulassung von Impfstoffen der Hersteller Biontech und Moderna, die an die Omikron-Variante des Coronavirus angepasst wurden. Die neuen Präparate seien “zur Anwendung bei Personen ab 12 Jahren bestimmt, die mindestens eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 erhalten haben”, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Diese Impfstoffe seien angepasste Versionen der Originalimpfstoffe Comirnaty von Biontech und Spikevax von Moderna, “um zusätzlich zum ursprünglichen SARS-CoV-2-Stamm auf die Subvariante Omicron […]
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Polen schätzt sie von NS-Deutschland im Zweiten Weltkrieg angerichtet Schäden auf mehr als 1,3 Billionen Euro. Das geht aus einem Gutachten hervor, welches am Donnerstag vom Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, vorgestellt wurde. Es soll die Grundlage für mögliche Reparationsforderungen an Deutschland liefern. “Solche Entschädigungen werden jahrzehntelang gezahlt”, sagte Kaczynski. Sie seien für die deutsche Wirtschaft “tragbar”. Der Streit über deutsche Reparationen an Polen läuft schon seit Jahren. Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor Ende der sitzungsfreien Zeit hat der Bundestag seine Corona-Regeln für den Herbst aktualisiert. Der wichtigste Punkt: Die Maskenpflicht bleibt – wie schon seit Ende April – aufgehoben. Das geht aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten hervor, über das der “Spiegel” berichtet. Bas schreibt jedoch, dass “weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten” sei. Die Abgeordneten sollen sich daher im Interesse der gegenseitigen Rücksichtnahme weiterhin freiwillig an […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat für eine einmalige Werbeschaltung in regionalen Tageszeitungen am 23. Juli 2,34 Millionen Euro ausgegeben, und weitere 2,75 Millionen Euro für Anzeigenblätter. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Die ganzseitige Anzeige war bundesweit unter dem Titel “Die Sommerwelle ist da” in Zeitungen und Anzeigenblättern parallel geschaltet worden und der Beginn einer größeren Kampagne unter der Überschrift “Fakten-Booster”. Die sieht auch Werbespots im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 43 Prozent der Deutschen nutzen privat Smart-Home-Geräte. Das ergab eine Umfrage von Bitkom Research, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Noch vor vier Jahren nutzen nur rund ein Viertel (26 Prozent) der Bundesbürger solche Geräte. Die meisten Nutzer wollen laut Umfrage mithilfe dieser Tools ihre Wohnung oder ihr Haus sicherer machen (74 Prozent). Ebenfalls liegen “mehr Komfort und Lebensqualität” (74 Prozent) und “Energiesparen” (72 Prozent) als genannte Gründe nahezu gleich auf. Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Auslaufen des Tankrabatts fordert die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) eine Erhöhung der Pendlerpauschale. “Der Tankrabatt war nichts weiter als ein Strohfeuer”, sagte die MIT-Vorsitzende Gitta Connemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Strukturell habe sich in den vergangenen drei Monaten nichts getan, kritisierte die CDU-Politikerin. “Eine einfache und unbürokratische Lösung, von der die Millionen Menschen in unserem Land profitieren würden, wäre die Erhöhung der Pendlerpauschale auf einheitlich 60 Cent/km ab […]
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