Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) schlägt vor, eine unabhängige Expertenkommission über eine weitere Laufzeitverlängerung der drei Atomkraftwerke entscheiden zu lassen. Der Minister widersprach damit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die zuvor ein Ende der Debatte gefordert hatte. “Wir brauchen jetzt keinen politischen Streit und keine Rechthaberei, sondern wir brauchen eine fachliche Antwort auf die Frage, wie wir stabile und bezahlbare Energieversorgung sicherstellen können und gleichzeitig unsere Klimaschutzziele erreichen”, sagte Wissing der FAZ (Dienstagausgabe). […]
Tägliche Archive: 2. Januar 2023
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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Hans-Werner Sinn wirft den Grünen vor, die wahren Kosten der Energiewende zu verschleiern. “Von grüner Seite wird ein Narrativ verbreitet, das falscher kaum sein kann und im Kern unehrlich ist. Nämlich, dass wir durch die Nutzung grüner Energie zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen würden: Wir helfen dem Klima, und billiger als vorher wird es auch noch”, sagte der frühere Chef des Münchener Ifo-Instituts der “Welt” (Dienstagausgabe). Die Wahrheit […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochen- und Jahresstart hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.069 Punkten berechnet, 1,1 Prozent höher als zu Handelsschluss vor Silvester. Stark nachgefragt waren Papiere von Zalando, die bis kurz vor Handelsende über sechs Prozent zulegten, gefolgt von Conti und Covestro. Gleich zu Handelsstart im neuen Jahr wurden manche Werte aber auch abgestoßen: Der Pharma-Zulieferer Sartorius verlor über sechs Prozent, nachdem das Unternehmen neue Übernahmen angekündigt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der an manchen Orten der Hauptstadt komplett aus dem Ruder gelaufenen Silvesternacht hagelt es Kritik von der Opposition. Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja warf der rot-rot-grünen Regierung um die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) eine innenpolitische “Laissez-Faire-Haltung” vorgeworfen. Jahrelanges Wegschauen habe dazu geführt, dass Gewalt gegen Sicherheitskräfte – wie etwa am Silvesterabend – zur Normalität wurde. Dem Fernsehsender “Welt” sagte Czaja: “Ich glaube, dass in dieser Stadt allzu oft weggeschaut wird […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anbieter von Rechtsberatung, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung haben viel zu tun. Der Branche gehe es gegenwärtig “sehr gut”, sagte Klaus Wohlrabe von Münchner Ifo-Institut dem “Handelsblatt” (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Sonderauswertung. “Mehr als jedes zweite Unternehmen berichtet aktuell von einer guten Geschäftslage.” Lediglich sechs Prozent seien unzufrieden. Die Beraterbranche zeige sich weiterhin “relativ robust” gegenüber der allgemeinen konjunkturellen Lage. Das sogenannte “Geschäftsklima” für die Beraterbranche liegt nach Berechnungen des Instituts fast […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem umstrittenen Silvester-Video von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) kommen aus der CDU deutliche Entlassungsforderungen. “Ich fordere, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die richtigen Schlüsse zieht”, sagte Serap Güler, Mitglied des Verteidigungsausschusses, am Montag RTL/ntv. “Er muss die Bundesverteidigungsministerin auswechseln, um weiteren Schaden von unserem Land abzuwenden.” Und weiter: “Dieses Video würde nicht in dieser Schärfe kritisiert werden, wenn es nicht vorher bereits einige peinliche Auftritte gegeben hätte, die die Bundesverteidigungsministerin mit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland soll nach dem Willen des Bundeswirtschaftsministeriums unabhängiger von Rohstoff-Importen werden. Deutschland und Europa seien “bereits jetzt sehr stark von einzelnen Ländern abhängig”, heißt es in einem Eckpunktepapier des Ministeriums, über das die “Süddeutsche Zeitung” in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Vor allem China, aber auch Russland und Südafrika besäßen bei einzelnen Rohstoffen eine beherrschende Stellung. “Bei dem weiter steigenden Bedarf an mineralischen Rohstoffen wird sich diese Abhängigkeit ggf. noch verstärken”, warnt das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um Pannen am Schützenpanzer Puma steigt jetzt auch aus der Koalition der Druck auf Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Nach der Opposition fordern auch die Grünen schnellere Aufklärung und mehr Transparenz gegenüber dem Bundestag. “Einen Plan zu haben, ist gut. Trotzdem würden wir gerne sehr bald wissen, was das Problem war – und nicht aus Truppe und Presse Versatzstücke zusammensuchen müssen”, sagte Sara Nanni, Obfrau der Grünen-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat sich nach Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht für ein bundesweit einheitliches Böllerverbot ausgesprochen. “Über ein Verbot lässt sich mindestens die Verfügbarkeit von legalem Feuerwerk einschränken und reduzieren und auch nur noch bestimmte Klassen in den Umlauf bringen, die weniger gefährlich bis gar nicht gefährlich sind”, sagte er dem Fernsehsender Phoenix. Es gebe in Bund und Ländern ein “Wirrwarr an Regeln […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will mit einer umfassenden Reform der Mitarbeiterbeteiligung den Start-up-Standort Deutschland fördern. Das geht aus einem internen Eckpunktepapier des Bundesfinanzministeriums hervor, über welches das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) berichtet. Demnach will Lindner den steuerlichen Freibetrag bei Mitarbeiterbeteiligungen deutlich von 1.440 Euro auf 5.000 Euro anheben. Lindner will zudem ein weiteres Problem lösen, welches aus Sicht von Start-ups hinderlich beim Aufbau von Unternehmen ist: Bislang müssen Mitarbeiter ihre Unternehmensanteile nach spätestens […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Ampelstreit um eine Verschärfung des Waffenrechts fordert die FDP einen anderen Ton der SPD sowie mehr Sachlichkeit. “Die aktuellen Vorstöße aus der SPD gehen sowohl in der Sache als auch im Ton in die völlig falsche Richtung”, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). “Vor Änderungen des Waffenrechts sollte eine ausführliche Evaluation stehen. Dazu gehört auch eine offene Diskussion über das Problem illegaler Schusswaffen.” Weder die Polizeiliche Kriminalstatistik noch […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Puma-Panne sollen zwei ranghohe Verantwortliche der Bundeswehr Mitte Januar im zuständigen Bundestagsausschuss die Lage erläutern. Sowohl General Ruprecht von Butler als auch Heeres-Inspekteur Alfons Mais seien von ihr “in die nächste Sitzung eingeladen”, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), den Zeitungen der “Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft” (Dienstagsausgabe). Die nächste Ausschusssitzung ist für den 18. Januar geplant. Von Butler ist Kommandeur der 10. Panzerdivision. Er hatte in einem Schreiben […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch im Januar bei der nächsten Sitzung des Finanzausschusses erneut zum Cum-Ex-Skandal in Hamburg befragen. Das sagte der Obmann der Union im Bundestagsfinanzausschuss, Matthias Hauer (CDU), der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger” (Dienstagsausgaben). Formale Hürden für eine solche Befragung seien inzwischen beseitigt, nachdem als Verschlusssache eingestufte Aussagen des damaligen Bundesfinanzministers Scholz im Ausschuss aus dem Jahr 2020 nun freigegeben worden seien. Hauer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) plädiert für eine bundesweite Debatte zu den Ausschreitungen in der Silvesternacht. “Wir müssen Konsequenzen ziehen und brauchen eine bundesweite Debatte um Fragen, wie mit Böllern umzugehen ist, wie auch mit Einschränkungen umzugehen ist”, sagte sie den Sendern RTL und ntv. “Das können wir hier in Berlin nicht alleine entscheiden.” Bei der nächsten Innenministerkonferenz, bei der Berlin in diesem Jahr den Vorsitz hält, sollen mögliche Konsequenzen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) geht von “deutlich mehr” Unfällen zum Jahreswechsel aus als in den Vorjahren. “Verletzungen durch Feuerwerkskörper, aber auch alkoholbedingte Unfälle haben dazu geführt, dass die Notaufnahme voll waren”, sagte Verbandschef Gerald Gaß dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland“. “Die Meldungen von Feuerwehr und Rettungsdiensten und die schlimmen Nachrichten über Todesfälle und schlimmste Verletzungen durch Feuerwerkskörper lassen vermuten, dass wir bei diesem Silvester deutlich mehr Unfälle hatten, als in den vergangenen beiden […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Botaniker Johannes Vogel, Generaldirektor des Museums für Naturkunde in Berlin, hat eine kritische Bilanz der Weltnaturkonferenz gezogen, die im Dezember zu Ende ging. “Leider ist es nach wie vor so, dass die überragende Wichtigkeit des Themas in der Politik überhaupt nicht angekommen ist”, sagte er der Wochenzeitung “Das Parlament”. Hier gehe es “um den Ast, auf dem wir alle sitzen und an dem wir alle kräftig sägen”. Wenn der breche, […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat seine anfänglichen Gewinne am Montag bis zum Mittag nochmal ausbauen können. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 14.055 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,9 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Da weltweit viele relevante Börsenplätze am Montag noch geschlossen sind, gibt es kaum Impulse von außen. Die Aktien von Zalando, Continental und Vonovia standen am Mittag an der Spitze der Kursliste. Am Ende rangierten die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht sich nach einem in der Silvesternacht veröffentlichten Video erneut massiver Kritik ausgesetzt. In sozialen Medien werteren mehrere Journalisten die kurze Neujahrsrede als “peinlich”, während aus den Reihen der CDU sogar Rufe nach einem Rauswurf laut wurden. Die SPD-Politikerin hatte das Video auf ihrem privaten Instagram-Account gepostet. Während der knapp einminütigen Ansprache steht die Ministerin auf einem Platz in Berlin – sie ist stellenweise aber kaum zu […]
Die wirtschaftlichen Herausforderungen der vergangenen drei Jahre haben Spuren in zahlreichen Unternehmen hinterlassen. Zeitweilig zusammengebrochene Lieferketten führten bei unzähligen Firmen zu Problemen. Um diese zu beheben, setzen die Betriebe verstärkt auf vorbeugende Maßnahmen. Vermehrte Lagerhaltung Der erste Punkt betrifft die deutliche Zunahme von Lagern. In nicht wenigen Firmen ist Just-in-time unter Druck geraten. Bei dieser Wirtschaftsweise werden Ressourcen zum genau benötigten Zeitpunkt geliefert. Lagerkosten sollen so möglichst niedrig gehalten werden. Allerdings führen Unabwägbarkeiten in den […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit 75 Prozent ist auch im Jahr 2022 eine Mehrheit der Internetnutzer in Deutschland von Cyberkriminalität betroffen gewesen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. 22 Prozent gaben demnach an, keine solchen Erfahrungen gemacht zu haben, drei Prozent wollten dazu keine Angaben machen. Im Vorjahr hatten 21 Prozent angegeben, nicht von Cyberkriminalität betroffen gewesen zu sein, 2020 waren es noch 34 Prozent, 2019 sogar […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach den Gewalttaten gegen Einsatzkräfte an Silvester ein hartes Durchgreifen des Staates angekündigt. “Chaoten und Gewalttäter haben mit einer massiven Brutalität Polizei– und Rettungskräfte attackiert, mit Böllern und Raketen beschossen, behindert, bedroht und in große Gefahr gebracht”, sagte sie am Montag. Das sei eine “bittere Bilanz“. Es sei ein Ausmaß an Gewalt, “das fassungslos und wütend macht”. Und es zeige eine Verrohung, die “konsequentes Handeln” erfordere, […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Start des ersten Handelstags des Jahres 2023 zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 14.005 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,6 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von Vonovia, Continental und Zalando. Die Anteilsscheine von Sartorius, der Deutschen Börse und der Hannover Rück waren die Schlusslichter der Liste. Die europäische […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der massiven Coronawelle in China fordert die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier die Bundesregierung zum Handeln auf. “Wenn die chinesischen Häfen und Fabriken geschlossen werden, weil fast alle Beschäftigten krank sind, zieht das dramatische wirtschaftliche Folgen nach sich”, sagte sie dem “Handelsblatt”. Nach ihrer Ansicht würden dann die Lieferketten wieder einbrechen und damit die Preise für Rohstoffe und Vorprodukte enorm in die Höhe treiben. “Ich hoffe sehr, dass die Bundesregierung für diesen […]
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahresdurchschnitt 2022 sind rund 45,6 Millionen Menschen mit Arbeitsort in Deutschland erwerbstätig gewesen. Das waren so viele wie noch nie seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Die jahresdurchschnittliche Zahl der Erwerbstätigen stieg im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr kräftig um 589.000 Personen (+1,3 Prozent). Der bisherige Höchststand aus dem Jahr 2019 (45,3 Millionen Personen) wurde dadurch um 292.000 Personen (+0,6 Prozent) überschritten. Im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat wiederkehrende Rufe der FDP und der Opposition nach längeren AKW-Laufzeiten kritisiert. “Machen wir uns nichts vor: Wenn wir jetzt neue Brennstäbe kaufen würden, laufen die alten Kernkraftwerke womöglich noch 20 Jahre”, sagte Bas der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Die Risiken seien hoch, wie die massiven Probleme in Frankreich zeigten. “Wir sollten es definitiv bei der letzten Verlängerung bis April 2023 belassen, diese Debatte beenden und den Ausbau […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbunds, Heinz Hilgers, will Kindern, die in Armut aufwachsen, mehr finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. “Für jedes anspruchsberechtigte Kind schlage ich einen Sofortzuschlag von 100 Euro vor”, sagte er der “Rheinischen Post”. Es müsse ein System in Zeiten der Inflation geben, die Regelsätze früher zu erhöhen. In Deutschland gelte als armutsgefährdet, wer in einem Haushalt lebt, in dem das Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) spricht sich dafür aus, dass das sogenannte “Containern” in Deutschland straffrei wird. “Wer noch verzehrfähige Lebensmittel aus Abfallbehältern retten will, sollte dafür nicht belangt werden”, sagte Özdemir der “Rheinischen Post”. Er glaube, “wir alle wünschen uns, dass sich unsere Polizei und Gerichte stattdessen um Verbrecherinnen und Verbrecher kümmern”. Nach wie vor landeten “viel zu viele Lebensmittel im Müll, insgesamt rund elf Millionen Tonnen und mehr als die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärzteorganisationen fordern in einem Brandbrief an Gesundheitsminister Karl Lauterbach und seine Länderkollegen eine neue Finanzspritze für Krankenhäuser, um drohende Pleiten abzuwenden. “Die Insolvenzgefahr für viele Kliniken steigt bei explodierenden Kosten, Personalmangel und dadurch reduzierten Fallzahlen”, heißt es in dem Schreiben des Marburger Bundes und des Verbandes leitender Krankenhausärzte (VlK), über das die “Neue Osnabrücker Zeitung” berichtet. Die von Lauterbach geplante Reform der Krankenhauslandschaft werde nur gelingen, wenn in der Zwischenzeit ein […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist gegenüber der Vorwoche deutlich gesunken. Das RKI meldete am Montagmorgen zunächst 6,99 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Montag letzter Woche ursprünglich 10,56). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert werden, da manche Einweisungen erst später gemeldet werden. Am höchsten ist die Hospitalisierungsinzidenz laut der vorläufigen Daten in Mecklenburg-Vorpommern (15,08). Dahinter folgen Brandenburg (12,33), […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen blicken pessimistisch auf das Jahr 2023. Das zeigt eine aktuelle Studie der Beratungsgesellschaft EY zum Verbrauchervertrauen, über die die “Welt” berichtet. Zum einen bewerten die Bundesbürger ihre aktuelle finanzielle Lage demnach so negativ wie selten zuvor, zum anderen machen sich Zukunftsängste breit. Schon fast jeder vierte der gut 1.000 Befragten gibt an, dass seine aktuelle wirtschaftliche Situation nicht gut ist. Einen solch hohen Wert hat es nicht mal während […]
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