Tägliche Archive: 22. Januar 2023

21 Beiträge

Neue Milliarden-Forderung an Pistorius

Auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommen neue Probleme zu: Die Logistiker der Bundeswehr fordern zusätzliche Investitionen in Höhe von drei Milliarden Euro unter anderen in geschützte Transportfahrzeuge. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommen neue Probleme zu: Die Logistiker der Bundeswehr fordern zusätzliche Investitionen in Höhe von drei Milliarden Euro unter anderen in geschützte Transportfahrzeuge. Andernfalls sei die der NATO zugesagte neue und komplett ausgestattete Heeresdivision in 2025 nicht einsatzbereit. “Zur Sicherstellung […]

1. Bundesliga: Dortmund gewinnt turbulente Partie gegen Augsburg

In der ersten Sonntagspartie des 16. Bundesliga-Spieltags hat Borussia Dortmund gegen den FC Augsburg mit einem 4:3 gewonnen. Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Sonntagspartie des 16. Bundesliga-Spieltags hat Borussia Dortmund gegen den FC Augsburg mit einem 4:3 gewonnen. Dabei ging es die ganze Spielzeit über stets munter hin und her, beginnend in der 30. Minute mit BVB-Treffer von Jude Bellingham, bevor Arne Maier für den FCA ausglich. In der 42. Minute folgte die […]

KfW warnt vor “Ära schrumpfenden Wohlstandes”

Die staatliche Förderbank KfW warnt mit ungewohnt deutlichen Worten vor einer wirtschaftlichen Zeitenwende zum Negativen in Deutschland. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die staatliche Förderbank KfW warnt mit ungewohnt deutlichen Worten vor einer wirtschaftlichen Zeitenwende zum Negativen in Deutschland. Das Fundament für weiteres Wohlstandswachstum bröckelt, heißt es in der Analyse, über die die FAZ vorab in ihrer Montagausgabe berichten wird. Der Rückgang des Fachkräfteangebots sowie die schwache Produktivitätsentwicklung in den Unternehmen sehen die KfW-Fachleute als Bedrohung. […]

Union und Grüne für schnelle Kampfpanzerlieferungen – SPD dagegen

Der Streit um die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine geht weiter. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit um die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine geht weiter. Die Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Agnieszka Brugger hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer raschen Entscheidung aufgefordert. “Das Wichtigste ist, schnell die Entscheidung für die Lieferung von Kampfpanzern gemeinsam mit unseren europäischen Partnern zu treffen”, sagte Brugger dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Unser Zögern spielt dem Kriegsverbrecher Putin […]

EZB-Ratsmitglied kündigt weitere Zinserhöhungen an

Klaas Knot, Chef der Niederländischen Zentralbank DNB und damit Ratsmitglied der EZB, hat weitere deutliche Zinserhöhungen im Euroraum angekündigt. Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Klaas Knot, Chef der Niederländischen Zentralbank DNB und damit Ratsmitglied der EZB, hat weitere deutliche Zinserhöhungen im Euroraum angekündigt. “Es ist absolut klar, dass wir noch einige kräftige Zinserhöhungen brauchen werden”, sagte Knot dem öffentlich-rechtlichen TV-Sender NPO 1. Und diese Zinserhöhungen würden auch nicht so schnell enden. “Wir gehen jedenfalls davon aus, […]

Mindestens neun Tote bei chinesischer Neujahrsparty in Kalifornien

Bei einer Party zum chinesischen Neujahrsfest sind in einem Club im Großraum Los Angeles mindestens neun Menschen getötet worden. Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Party zum chinesischen Neujahrsfest sind in einem Club im Großraum Los Angeles mindestens neun Menschen getötet worden. Weitere Personen wurden verletzt. Laut lokaler Medienberichte ereignete sich der Vorfall am Samstagabend nach 22 Uhr Ortszeit (7 Uhr deutscher Zeit) in Monterey Park auf der Garvey Avenue. Augenzeugen berichteten, mindestens ein […]

Für NRW-Ministerpräsident Wüst heikle E-Mails gelöscht

Ein zentraler Mailverkehr in der seit Monaten schwelenden Affäre um NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und die gesperrte Rahmedetalbrücke an der A45 ist gelöscht worden. Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Ein zentraler Mailverkehr in der seit Monaten schwelenden Affäre um NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und die gesperrte Rahmedetalbrücke an der A45 ist gelöscht worden. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Der Schriftwechsel könnte demnach Hinweise zur Rolle Wüsts und seines damaligen Büroleiters enthalten haben. Staatskanzlei und Landesverkehrsministerium räumten […]

Scholz sieht deutsch-französisches Bündnis als “Kompromissmaschine”

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die deutsch-französische Zusammenarbeit gelobt. Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die deutsch-französische Zusammenarbeit gelobt. Der oft zitierte “deutsch-französische Motor” laufe nicht nur dann besonders gut, wenn er leise, kaum wahrnehmbar vor sich hin schnurre, wie das oft der Fall sei, sagte Scholz bei Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages in Paris. “Der deutsch-französische Motor ist eine Kompromissmaschine – gut geölt, aber zuweilen eben auch laut […]

SPD-Wirtschaftsflügel fordert neues Hilfspaket für EU-Industrie

Das Wirtschaftsforum der SPD fordert als Konsequenz auf das milliardenschwere US-Inflationsbekämpfungsgesetz (Inflation Reduction Act; kurz: IRA) eine massive europäische Investitionsoffensive. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Wirtschaftsforum der SPD fordert als Konsequenz auf das milliardenschwere US-Inflationsbekämpfungsgesetz (Inflation Reduction Act; kurz: IRA) eine massive europäische Investitionsoffensive. Und zwar ohne festgelegte finanzielle Obergrenze, finanziert aus weiteren europäischen Schulden. Konkret schlagen die Wirtschaftsexperten einen “nicht gedeckelten Geldbetrag” für Investitionen vor. Das US-Subventionspaket, das sich auf etwa 369 Milliarden US-Dollar […]

Die meisten Skigebiete bleiben schneesicher – mit Kunstschnee

Trotz steigender Temperaturen sieht der Innsbrucker Skiforscher Robert Steiger den Wintersport in den Alpen größtenteils nicht in Gefahr. Innsbruck (dts Nachrichtenagentur) – Trotz steigender Temperaturen sieht der Innsbrucker Skiforscher Robert Steiger den Wintersport in den Alpen größtenteils nicht in Gefahr. “Bis Mitte des Jahrhunderts sind 80 Prozent der Skigebiete Österreichs schneesicher”, sagte Steiger dem “Spiegel”. Allerdings müssten die Betreiber die Pisten noch intensiver als heute maschinell beschneien. Dann müssten die Temperaturen nur wenige Tage und […]

Zahl der Asylanträge in EU um fast die Hälfte gestiegen

Die Zahl der Asylanträge in der EU ist im vergangenen Jahr fast um die Hälfte angestiegen. Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Asylanträge in der EU ist im vergangenen Jahr fast um die Hälfte angestiegen. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf einen vertraulichen “Situationsbericht zur Migration und Flüchtlingslage” (Nummer 331 vom 11. Januar 2023) der EU-Kommission. Laut Bericht ist die Zahl der Asylanträge in den 27 EU-Ländern im vergangenen Jahr auf […]

FDP will Forschung zu Kernkraft erleichtern

Die FDP plant ein Gesetz, das unter anderem die Forschung im Bereich Kernkraft erleichtern soll. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP plant ein Gesetz, das unter anderem die Forschung im Bereich Kernkraft erleichtern soll. Den Vorschlag dafür wird das Parteipräsidium am Montag beschließen, berichtet T-Online. In dem Papier heißt es unter anderem, der “Weg hin zu Fortschrittstechnologien” solle der Wissenschaft, Forschern sowie dem technologischen Wettbewerb überlassen werden – “sonst werden wir von anderen Staaten abgehängt”. […]

Verbraucherzentralen wollen Vorsorgefonds statt Rieser-Rente

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert den Ersatz der Riester-Rente durch einen öffentlichen Vorsorgefonds für die private Altersvorsorge. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert den Ersatz der Riester-Rente durch einen öffentlichen Vorsorgefonds für die private Altersvorsorge. “Riester ist gescheitert. Es braucht ein klares Bekenntnis der Ampel zur notwendigen Grundsatzreform der Zusatzvorsorge und zur Einführung eines Vorsorgefonds”, sagte die VZBV-Vorständin, Ramona Pop, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) im Vorfeld der am Dienstag beginnenden “Fokusgruppe […]

Dutzende versuchte und vollendete “Ehrenmorde”

In den vergangenen beiden Jahren wurden in Deutschland mindestens 26 Personen Opfer eines versuchten oder vollendeten sogenannten Ehrenmords. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den vergangenen beiden Jahren wurden in Deutschland mindestens 26 Personen Opfer eines versuchten oder vollendeten sogenannten Ehrenmords. Dies geht aus einer Untersuchung von Terre des Femmes vor, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Die Frauenrechtsorganisation wertet darin Presseberichte über laufende Gerichtsverfahren und Urteile zu solchen Verbrechen aus. Von Anfang 2021 bis […]

Bislang kein Euro aus Bundeswehr-Sondervermögen geflossen

Im vergangenen Jahr wurde aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Bundeswehr-Sondervermögen kein einziger Euro ausgegeben. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im vergangenen Jahr wurde aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Bundeswehr-Sondervermögen kein einziger Euro ausgegeben. Auf Anfrage des CDU-Abgeordneten Ingo Gädechens teilte das Bundesfinanzministerium mit, dass in 2022 “keine Mittel verausgabt” wurden. Es seien lediglich “zehn Verträge mit einem Gesamtvolumen von 10,06 Milliarden Euro geschlossen” worden. Der Haushalts-Politiker Gädechens sagte der “Bild am Sonntag”: “Alles dauert […]

Verteidigungsminister plant Ukraine-Reise

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, möglichst bald in die Ukraine zu fahren. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, möglichst bald in die Ukraine zu fahren. “Sicher ist, dass ich schnell in die Ukraine reisen werde. Vermutlich sogar schon innerhalb der nächsten vier Wochen”, sagte Pistorius der “Bild am Sonntag”. Die Bundeswehr soll nach seiner Vorstellung den Spitzenplatz in Europa einnehmen. “Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in […]

Verkehrsminister gegen lockerere Erstattungsregeln für Bahntickets

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) stellt sich gegen Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und erteilt dem Vorschlag, Bahnkunden ab 30 Minuten Verspätung zu entschädigen, eine Absage. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) stellt sich gegen Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und erteilt dem Vorschlag, Bahnkunden ab 30 Minuten Verspätung zu entschädigen, eine Absage. “Abgesehen davon, dass das europäisch geregelt ist, wollen die Bürger eine Politik, die sich um pünktliche Züge kümmert”, sagte Wissing der “Bild am […]

Immobilienwirtschaft erwartet zehn Jahre Wohnungsnot

Der Bundesverband der deutschen Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) warnt vor einer zehn Jahre anhaltenden Krise auf dem Wohnungsmarkt. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der deutschen Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) warnt vor einer zehn Jahre anhaltenden Krise auf dem Wohnungsmarkt. “Es ist nicht möglich, aus dem Stand einfach 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen. Die Wohnungsnot wird daher noch mindestens zehn Jahre lang dauern”, sagte GdW-Präsident Axel Gedaschko der “Bild am Sonntag”. Die Bundesregierung […]

INSA: Grüne auf dem niedrigsten Stand seit April 2022

Die Grünen fallen in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit April 2022. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fallen in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit April 2022. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommt die Partei auf 16 Prozent, das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und sieben Prozentpunkte weniger als vor einem halben Jahr. Auch die FDP verliert einen Punkt und kommt […]

Immer mehr Rentner auf Grundsicherung angewiesen

Immer mehr Rentner in Deutschland müssen den Weg zum Sozialamt antreten und drohen in die Altersarmut abzurutschen. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Rentner in Deutschland müssen den Weg zum Sozialamt antreten und drohen in die Altersarmut abzurutschen. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” berichten. Demnach ist die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter allein von Juni bis September 2022 von 628.570 auf 647.515 […]

ADAC fordert höhere Datenschutzstanddards für Autos

Der ADAC fordert höhere Datenschutzstandards für Autos. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ADAC fordert höhere Datenschutzstandards für Autos. ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand sagte der “Bild am Sonntag”: “Autofahrer haben keine Ahnung, welche Daten ihr Fahrzeug sammelt. Die Hersteller müssen diese offenlegen und die Autofahrer entscheiden, was damit gemacht wird.” Der Zugang zu Fahrzeugdaten sei nicht hinreichend geregelt, und welche Daten gesammelt und verwertet werden sei intransparent. Aus Sicht des ADAC ist eine gesetzliche Regelung auf EU-Ebene […]