Paris: In der Champions League hat der FC Bayern München gegen Paris Saint-Germain im Hinspiel in Paris 1:0 gewonnen. Die Bayern dominierten das Spiel über weite Strecken – auch weil Paris sich besonders auf die Verteidigung konzentrierte. Kingsley Coman fand dennoch eine Lücke und traf in der 53. Minute für Bayern. Gleich mehrmals hatten die Bayern Glück, dass der VAR Tore von Mbappé nicht durchgehen ließ. Im parallel stattfindenden Achtelfinal-Hinspiel hat der AC Mailand gegen […]
Tägliche Archive: 14. Februar 2023
Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den auf den 1. März vorgezogenen Wegfall weiterer Corona-Schutzmaßnahmen verteidigt. „Ich glaube, die große Schreckensphase Corona, die liegt jetzt hinter uns“, sagte Lauterbach am Dienstagabend in der Sendung „RTL Direkt“ (Vorab-Aufzeichnung). „Da die Fallzahlen jetzt deutlich gesunken sind, wirklich gefährliche neue Varianten nicht zu sehen sind und auch der Immunschutz in der Bevölkerung schon sehr weit ist, glaube ich, können wir den geordneten Rückzug antreten“, so der SPD-Politiker. Auf […]
Erfurt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Berichte bestätigt, wonach die zuständige Jury am Dienstag entschieden hat, das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformationen in Halle (Sachsen-Anhalt) anzusiedeln – und darauf enttäuscht, aber auch hoffnungsfroh reagiert. „Die Jury hat sich für Halle entschieden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Als Landesvater bin ich enttäuscht darüber, da die Landesbewerbungen aus Jena und Eisenach starke Elemente hatten. Aber ich respektiere die Entscheidung“, sagte Ramelow. „Außerdem wird die […]
New York: Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.089 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Trotz des nur geringen Inflationsrückgangs scheint auch ein baldiges Ende der Leitzinserhöhungen möglich zu sein. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte unterdessen am Dienstagabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0738 US-Dollar (+0,13 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9313 Euro zu haben. Der […]
Halle (Saale): Die Stadt Halle (Saale) soll den Zuschlag für das geplante „Zukunftszentrum Deutsche Einheit“ bekommen. Eine Jury stimmte am späten Dienstagabend dafür, die millionenschwere Einrichtung am Riebeckplatz anzusiedeln, berichteten unabhängig voneinander MDR und ZDF. Offiziell verkündet werden soll die Entscheidung am Mittwochnachmittag. 2028 ist die Inbetriebnahme geplant, vorher soll es einen Architekturwettbewerb für ein „Gebäude mit einer herausgehobenen modernen Architektur“ geben – bis zu 200 Millionen Euro sind dafür eingeplant, für den Betrieb weitere […]
Berlin: Bundesverteidigungsminister Pistorius hofft für die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine auf weitere Zusagen. „Ich bin guter Hoffnung, dass sich da was bewegt“, sagte Pistorius am Dienstag den „Tagesthemen“. Dass es derzeit noch keine geschlossene Allianz gebe, sei ein klein bisschen enttäuschend, zumal Deutschland als Verhinderer dargestellt worden sei. „Das war nicht so, das haben wir immer betont.“ Der Lieferung von deutschen Kampfjets an die Ukraine erteilte er unterdessen vorerst eine Absage. Laut Pistorius […]
Berlin: Deutschland wird die Finanzierung von Entwicklungsprojekten in Afghanistan wieder aufnehmen. Das geht aus einem internen Schreiben des Entwicklungshilfeministeriums hervor, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach haben Kanzleramt, Entwicklungsministerium und Außenministerium darüber beraten, wie mit den Hilfen für Afghanistan weiter umgegangen werden soll. Ein Großteil aller von Deutschland finanzierten Projekte war Ende Dezember ausgesetzt worden, nachdem die Taliban ein Arbeitsverbot für Frauen in humanitären Organisationen verhängt hatten. Nun soll doch wieder Hilfe finanziert […]
Berlin: FDP-Innenpolitiker Stephan Thomae fordert, die Niederlassungsfreiheit ukrainischer Kriegsflüchtlinge gegebenenfalls zu beschränken. „Deutschland hat ungefähr eine Million Ukrainer aufgenommen, Frankreich dagegen nur Hunderttausend“, sagte Thomae der „Welt“ (Mittwochsausgabe) mit Blick auf den „Flüchtlingsgipfel“ von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). „Wenn weiterhin so viele Menschen aus der Ukraine nach Europa fliehen, wird es sehr schwer, dabei zu bleiben, dass sich die ukrainischen Flüchtlinge selbst den Wohnsitz aussuchen können.“ Auf Dauer könne Deutschland einen solchen Zustrom nicht allein […]
Berlin: Seit Februar können Bürger auf einer Webseite der Amadeu-Antonio-Stiftung „antifeministische Vorfälle“ wie beispielsweise körperliche Angriffe melden. Das Bundesfamilienministerium unter Lisa Paus (Grüne) förderte die Stelle im Jahr 2022 nach eigenen Angaben mit 133.000 Euro, wie die „Welt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Kritik, die Meldestelle verleite zu Denunziation, wies das Ministerium zurück. Auch zu Feminismus oder Genderstern könne jeder weiterhin seine Meinung sagen. Als Beispiel für Antifeminismus nennt die Website unter anderem Drohnachrichten, die Veröffentlichung geheimer Adressen […]
Kiel: Im Streit über die politische Verantwortung für die Messer-Attacke von Brokstedt hat sich die schleswig-holsteinische FDP empört über die Aussagen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geäußert. „Wenn die Bundesinnenministerin nicht über gänzlich andere Informationen verfügt als der schleswig-holsteinische Landtag, kann man nur feststellen: Faeser faselt“, sagte der innen- und rechtspolitische Sprecher der Kieler FDP-Landtagsfraktion Bernd Buchholz der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Es sei mitnichten so, dass bei besserer Kommunikation der Behörden in Kiel und Hamburg eine […]
Berlin: Die Schützenpanzer für die Ukraine sollen nun doch teils aus dem Bestand der Bundeswehr kommen. Das berichtet „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Das Paket von 40 Schützenpanzern soll zunächst zunächst zweigeteilt werden: 20 Marder, die eigentlich an Griechenland gehen sollten, kommen demnach nun von der Industrie. Die Marder sollen an die Ukraine umgeleitet werden, für Griechenland soll es später Ersatz geben. Von den übrigen 20 Mardern sollen 16 aus dem Gefechtsübungszentrum des Heeres […]
Berlin: Die Grünen-Spitzenkandidatin bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, vertraut auch angesichts einer Nachzählung auf die Rechtmäßigkeit der Wiederholungswahl. „Ich hoffe, dass keine weiteren Unregelmäßigkeiten mehr auftauchen, denn bei dieser Wahl ist es wichtig, dass alles gut funktioniert“, sagte Jarasch am Dienstag dem TV-Sender „Welt“. Darüber hinaus wollte sie über eine mögliche Verschiebung der Machtverhältnisse durch die Auszählung der bislang unberücksichtigten Briefwahlstimmen nicht spekulieren: „Ansonsten vertraue ich unserem Landeswahlleiter. Der wird das alles […]
Kiew: Die Bundesregierung wird ihre Ziele bei der Bildung einer Leopard-Koalition voraussichtlich sehr deutlich verfehlen, nachdem die Niederlande und Dänemark nun doch keine Leopard-Kampfpanzer liefern wollen. Von den Kiew zugesagten zwei Kampfpanzer-Bataillonen dürfte nur eines vollständig werden, wie aus einer Anfrage der „Welt“ (Mittwochsausgabe) an mehrere europäische Regierungen hervorgeht. Unvollständig wird demnach voraussichtlich das Bataillon mit Leopard 2 der neueren Generation „2A6“ bleiben. Hiervon sind bisher nur 17 Stück fest zugesagt, 14 aus Deutschland und […]
Berlin: Nach fast einem Jahr blutiger Kämpfe in Folge des Überfalls Russlands auf die Ukraine appelliert der Philosoph Jürgen Habermas an die Politiker des Westens, Möglichkeiten für eine Beendigung des Krieges durch Kompromisse auszuloten: Aus den Waffenlieferungen des Westens erfolge eine Mitverantwortung für den weiteren Verlauf des Krieges, schreibt Habermas in einem Gastbeitrag für das Feuilleton der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Waffenlieferungen lehnt Habermas dezidiert nicht ab, der Westen leiste sie „aus guten Gründen“. Doch alleine […]
Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.381 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Gegenwind kam an einem turbulenten Tag aus den USA. Dort hatte der nur geringe Rückgang der Inflation im Januar Anleger enttäuscht. Wie die US-Statistikbehörde am frühen Nachmittag mitteilte, sank die Inflationsrate von 6,5 Prozent im Dezember auf 6,4 Prozent im ersten Monat des Jahres. Besonders deutliche Verluste mussten […]
Berlin: Von rund 642.000 neuen sozialversicherungspflichtigen Jobs im vorigen Jahr wurden 437.000 mit Menschen aus dem Ausland besetzt, also knapp 70 Prozent. Das geht aus einer Auswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, über die Business Insider am Dienstag berichtet. Der Beitrag von Menschen aus dem Ausland hat sich in den vergangenen elf Jahren mehr als verdreifacht: 2011 gingen noch 21 Prozent des Beschäftigungszuwachses auf Zugewanderte zurück. Zum Beschäftigungsaufwuchs in 2022 im Vergleich zum Vorjahr […]
Berlin: Zur Unterstützung der humanitären Hilfe in der Erdbebenregion hat die Luftwaffe 292 Tonnen Hilfsgüter in insgesamt 17 Flügen in die Türkei geliefert. Das teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Weitere Flüge seien in Planung, hieß es. Genutzt werden dafür täglich bis zu drei „A400M“-Transportflugzeuge. Nachdem in den ersten Tagen die Unterstützung des Technischen Hilfswerks im Vordergrund gestanden habe, würden aktuell durch andere Ressorts und durch die Bundesländer bereitgestellte Hilfsgüter verflogen werden, hieß es weiter. […]
Berlin: 65 Bundestagsabgeordnete aus vier Fraktionen haben sich in einem Protest-Brief an das italienische Parlament gerichtet, in dem sie sich gegen eine Verschärfung des Seenotrettungsrechts in Italien aussprechen. Initiiert wurde der Brief von Julian Pahlke (Grüne) und Hakan Demir (SPD), wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgabe) berichtet. „Das Dekret steht im Widerspruch zu internationalem Seerecht, internationalen menschenrechtlichen Vorgaben und europäischem Sekundärrecht“, heißt es in dem Brief der deutschen Parlamentarier. „Wir als Abgeordnete des Deutschen Bundestages fordern […]
Düsseldorf: NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) warnt vor den Folgen der Klinik-Reform, an der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) arbeitet. Eine „Reißbrett-Krankenhausplanung“, die „mit der Brechstange an gewachsene Strukturen“ gehe, werde weder bei den Ländern noch bei den Bürgern Zustimmung finden, sagte Laumann der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wir dürfen keinen Blindflug bei der Reform des Bundes machen, sondern müssen die Auswirkungen auf die gewachsene Krankenhauslandschaft genau abschätzen können.“ Der Gesundheitsminister von NRW begrüßte die Simulationen, die nun […]
Seebrügge: Bei einem Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz bei dem belgischen Premierminister Alexander De Croo am Dienstag haben sich die beiden Regierungschefs auf eine Vertiefung der Energiepartnerschaft verständigt. „Wir haben beide ehrgeizige Ziele in den Bereichen erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit, verfolgen das Ziel einer kohlenstoffneutralen Wirtschaft und setzen auf Kreislaufwirtschaft, um die industrielle Vorreiterrolle und Innovation zu befördern“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Regierungschefs. Scholz und De Croo wollen daher bis 2028 ein […]
Dortmund: Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat die Verkürzung weiterer Corona-Schutzmaßnahmen in der Alten- und Krankenpflege auf den 1. März scharf kritisiert. „Allein dieses Jahr zählt schon jetzt 4.600 Corona-Tote. Doch diese erschreckende Zahl wird von der Politik hingenommen“, sagte Brysch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Bereits seit vielen Monaten hätten Bund und Länder dafür gesorgt, dass das letzte Schutzschild für schwerkranke, pflegebedürftige und hochbetagte Menschen immer schwächer würde. „Es wäre nicht überraschend, wenn […]
Berlin: Extremistische Beamte in der Bundesverwaltung sollen künftig schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetzentwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), der an diesem Mittwoch von der Bundesregierung gebilligt werden soll. Bisher dauerten Disziplinarverfahren zur Beendigung eines Beamtenverhältnisses im Durchschnitt knapp vier Jahre, heißt es in dem Entwurf, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Dies sei insbesondere bei extremistischen Verfehlungen, die das Vertrauen der Bürger in die Integrität der Verwaltung […]
Bonn: Der Generalsekretär der Welthungerhilfe, Mathias Mogge, hält es für notwendig, die internationale Hilfe für Erdbebenopfer in Syrien massiv auszuweiten. „Die internationale Unterstützung für diese Menschen muss dringend massiv ausgeweitet werden“, sagte Mogge der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Die bisherigen Anstrengungen reichen bei Weitem nicht aus, die Hilfe muss dem Ausmaß der Katastrophe angepasst werden.“ Die Welthungerhilfe begrüßt, dass nun weitere Grenzübergänge zwischen Syrien und der Türkei geöffnet werden. „Das bedeutet, dass die benötigten Hilfsgüter […]
Bremen: Angesichts der am Dienstag stattfindenden Beratungen von Vertretern des Bundesjustizministeriums und den Landesjustizverwaltungen zum sogenannten „Containern“ hat Bremens Justizsenatorin Claudia Schilling (SPD) eine komplette Straffreiheit ins Spiel gebracht. „Das Ausmaß der Lebensmittelverschwendung ist weder ethisch noch ökologisch vertretbar“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Menschen dafür zu bestrafen, noch genießbare Lebensmittel aus Abfallcontainern zu holen, ist vor diesem Hintergrund geradezu obszön.“ Der Vorschlag aus Hamburg, Containern nur noch in bestimmten Fällen zu bestrafen, sei ein […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem verheerenden Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion weitere Hilfsleistungen angekündigt. „Wir setzen unsere Hilfe mit Hochdruck weiter fort“, sagte die Ministerin am Dienstag. Mit ihrem türkischen Amtskollegen Süleyman Soylu sei sie in engem Kontakt dazu, was am dringendsten benötigt werde. „Alle unsere Hilfen koordinieren wir mit unseren EU-Partnern“, fügte die SPD-Politikerin hinzu. Die Überlebenden bräuchten jetzt besonders dringend winterfeste Unterkünfte. „Wir liefern mit der Luftwaffe weiterhin Zelte, Decken, […]
Washington: Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat im Januar erneut etwas an Fahrt verloren. Die Inflationsrate sank von 6,5 Prozent im Dezember auf 6,4 Prozent im ersten Monat des Jahres, wie aus einer Mitteilung der US-Statistikbehörde vom Dienstag hervorgeht. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise im Januar um 0,5 Prozent, nach 0,1 Prozent im Dezember. Die Energiepreise legten im Jahresvergleich um 8,7 Prozent zu, nach 7,3 Prozent im Dezember. Nahrungsmittel verteuerten sich innerhalb […]
Berlin: Zum 1. März sollen fast alle verbleibenden Corona-Test- und Maskenpflichten vorzeitig abgeschafft werden. Darauf hätten sich die Gesundheitsminister von Bund und Länder verständigt, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag mit. Für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher soll aber weiterhin eine Maskenpflicht gelten. In den medizinischen Einrichtungen werde man die Maßnahme „noch ein paar Wochen aufrechterhalten“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Wer Patienten oder Heimbewohner besuche und wer Arzttermine wahrnehme, müsse weiterhin Maske tragen. „Unterm Strich ist […]
Berlin: Die Grünen fordern höhere Schutzstandards für LNG-Terminals. Die Flüssiggasterminals an Nord- und Ostsee seien bisher „nur unzureichend“ vor Cyber-Angriffen und Sabotage geschützt, sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Konstantin von Notz (Grüne), dem ZDF-Magazin „Frontal“. Man müsse die Terminals jetzt unter diesen Schutz bekommen. „Wir wissen, dass diese Anlagen risikobehaftet sind. Deswegen ist es wichtig, dass sie jetzt gegen Hacking-Angriffe geschützt werden.“ Obwohl bereits Flüssiggas (LNG) nach Deutschland strömt, sind die Terminals […]
Berlin: Deutsche Botschaften und Konsulate haben im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Visa erteilt als in den beiden Vorjahren. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf die Antwort des Auswärtigen Amts auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz. Demnach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 1.265.391 Visa erteilt, 211.699 Anträge wurden abgelehnt. Insgesamt wurden 1.477.090 Visumanträge entschieden. Ein Jahr zuvor hatten die 174 Visastellen der deutschen Auslandsvertretungen nur 697.222 Visumanträge bearbeitet, von denen 92.772 abgelehnt […]
Berlin: Das Wahlergebnis in Berlin könnte sich möglicherweise noch einmal ändern. Durch einen „internen Fehler“ seien fristgemäß vor der Wahl eingesendete Briefwahlstimmen nicht gezählt worden, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Berliner Verwaltungskreise. Das Thema sei sensibel, hieß es am Dienstag. Der Vorgang werde nun „intern geklärt“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler dem Magazin. Die Stimmen würden nun „ausgezählt und im endgültigen Wahlergebnis – nach Entscheidung des Bezirkswahlausschusses – berücksichtigt“. Die Zählung der ausstehenden Stimmen betrifft […]