Tägliche Archive: 16. Februar 2023

61 Beiträge

NH Nachrichten: Mehrheit befürwortet befristete Aufnahme von Erdbebenopfern

Berlin: Eine große Mehrheit der Bundesbürger befürwortet den Vorschlag der Bundesregierung, die Visa-Vergabe unbürokratisch zu vereinfachen und Menschen aus dem Erdbebengebiet bis zu drei Monate in Deutschland aufzunehmen, wenn hier lebende Angehörige dafür die Kosten übernehmen. Fast sieben von zehn Befragten (69 Prozent) im aktuellen “Deutschlandtrend” für das ARD-Morgenmagazin halten dieses Vorgehen für richtig, 23 Prozent sind dagegen. Die vereinfachte Visavergabe wird bei Anhängern fast aller Parteien positiv gesehen – bei den Parteigängern der Grünen […]

NH Nachrichten: Infratest: Ampel verfehlt eigene Mehrheit bei Sonntagsfrage

Berlin: Nach einem leichten Hoch zu Jahresbeginn verfehlen die Ampel-Parteien aus SPD, Grünen und FDP beim aktuellen “Deutschlandtrend” im ARD-Morgenmagazin jetzt wieder deutlich eine eigene Mehrheit und kommen zusammen lediglich auf 42 Prozent. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, könnte die Union zwei Prozentpunkte zulegen und ihre Spitzenstellung mit 29 Prozent klar behaupten. Die SPD hätte gegenüber der Sonntagsfrage vom 2. Februar leichte Verluste zu verzeichnen (-1), könnte aber den zweiten Platz halten. Der Abwärtstrend für […]

NH Nachrichten: Europa League: Monaco gewinnt gegen Leverkusen

Leverkusen: In der Europa League hat die AS Monaco im Hinspiel der Playoffs 3:2 gegen Bayer Leverkusen gewonnen. Ein Eigentor von Lukas Hradecky in 9. Minute brachte die verdutzten Leverkusener ordentlich aus dem Konzept. Sie strauchelten in der ersten Halbzeit und konnten sich erst in der zweiten Spielhälfte wieder berappeln. Dann konnten Moussa Diaby (48.) und Florian Wirtz (59. Minute) das Spiel drehen – bis Krepin Diatta in der 74. Minute den Ausgleich für Monaco […]

NH Nachrichten: US-Börsen lassen kräftig nach – US-Erzeugerpreise machen Sorgen

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.697 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.090 Punkten 1,4 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.440 Punkten 1,9 Prozent schwächer. Anleger sind besorgt anlässlich von Äußerungen aus dem […]

NH Nachrichten: FDP will Steuerreform als Antwort auf US-Subventionen

Berlin: Die FDP-Bundestagsfraktion hat mit einem Positionspapier Vorschläge für eine Reaktion auf das milliardenschwere Subventionsprogramm (Inflation Reduction Act) der US-Regierung vorgelegt. In einem neun-seitigen Papier mit dem Titel “Wirtschaftliche Freiheit anstatt Subventionen” schlagen die Liberalen unter anderem ein Freihandelsabkommen mit den USA und eine große angelegte Reform der Unternehmenssteuern vor, wie das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) berichtet. “Die IRA-Debatte in Europa muss darin münden, dass wir nicht mit Abschottung oder einem Subventionswettlauf reagieren”, heißt es darin. “Deshalb […]

NH Nachrichten: Ex-Oligarch Chodorkowski sieht keine Chance auf Frieden mit Putin

London: Der ehemalige russische Unternehmer Michail Chodorkowski dämpft die Hoffnungen auf eine diplomatische Friedenslösung im Ukraine-Krieg. “Spätestens ein Jahr nach solchen Verhandlungen würde Putin den Krieg wieder beginnen”, sagte Chodorkowski dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Putins politische Basis in Russland seien die Nationalpatrioten, und die wollten den Krieg. “Ohne eine echte militärische Niederlage wird Putin seine Armee durch die ganze Ukraine treiben.” Einen Waffenstillstand würde der Präsident nur anstreben, um Zeit zu gewinnen. Nach Chodorkowskis Einschätzung wäre […]

NH Nachrichten: Früherer Stabhochspringer Tim Lobinger gestorben

München: Der frühere Stabhochspringer Tim Lobinger ist tot. Er starb im Alter von 50 Jahren, wie seine Familie am Donnerstag mitteilte. In einem Statement heißt es: “Die ehemalige Stabhochsprung-Legende ist im engen Kreise friedlich eingeschlafen, er hat den Kampf nicht verloren, sondern auf seine Weise gewonnen.” 2017 war bei Lobinger “eine besonders aggressive Form” von Leukämie diagnostiziert worden, wie er kurz darauf selbst der Öffentlichkeit bekannt machte. Nach vier Chemotherapien fand sich Ende August 2017 […]

NH Nachrichten: Abgeschossene Ufos laut Biden nicht sicher aus China

Washington: Die von den USA in den letzten Tagen abgeschossenen Objekte kommen nach Worten von US-Präsident Joe Biden nicht sicher aus China. Es gebe keine Beweise dafür, sagte Biden am Donnerstag vor Journalisten, und man wisse auch noch nicht genau, um was es sich gehandelt habe. Es gebe auch keine Anzeichen dafür, dass die Zahl solcher Objekte zugenommen habe. Er habe die Geheimdienste beauftragt, ab sofort genauer unidentifizierte Objekte in den Blick zu nehmen, so […]

NH Nachrichten: Europa League: Amsterdam und Berlin im Play-off-Hinspiel torlos

Amsterdam: In der Europa League haben sich Ajax Amsterdam und Union Berlin im Hinspiel der Playoffs torlos getrennt. Amsterdam konnte zwar einen hohen Ballbesitz verzeichnen, scheiterte jedoch an der starken Defensive Berlins. Diese gaben immerhin drei Schüsse aufs Tor ab, wenn auch ohne Erfolg: Ein Tor für die Union in der 65. Minute wurde nach einer VAR-Auswertung nicht gegeben. Ajax Amsterdam gelang hingegen kein einziger Torschuss. Die weiteren Ergebnisse: FC Barcelona – Manchester United 2:2, […]

NH Nachrichten: EU erlässt erste Maßnahmen für Nordsee-Schutzgebiete

Brüssel: Auf Vorschlag der Bundesregierung hat die Europäische Kommission am Donnerstag neue Fischerei-Maßnahmen zum Schutz bedrohter Arten und Lebensräume in den Meeresschutzgebieten der “deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone” (AWZ) der Nordsee erlassen. Die neuen Regelungen schränken die Fischerei am Meeresboden in großen Gebieten ein. Die grundberührenden Fangmethoden zerstörten durch den direkten Kontakt mit dem Meeresgrund ganze Lebensräume, wie der Bund für Umwelt- und Naturschutz schreibt. Während das Gebiet Borkum Riffgrund vollständig für Grundschleppnetze gesperrt wird, sind im […]

NH Nachrichten: FDP wirft Grünen im Haushaltsstreit “Wortbruch” vor

Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat den Grünen mit Blick auf einen Brief von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Finanzminister Christian Lindner (FDP) Wortbruch vorgeworfen. “Wir schulden es den künftigen Generationen, ihnen soliden Staatsfinanzen zu hinterlassen – dafür müssen wir aber schon heute tätig werden”, sagte Dürr dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). “Mit den Eckwerten für den Haushalt 2024 ist dafür der richtige Grundstein gelegt. Es verwundert mich, dass die Grünen diese Eckwerte nun hinterfragen, obwohl das […]

NH Nachrichten: NRW-Ministerpräsident enttäuscht von Flüchtlingsgipfel

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich unzufrieden mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels gezeigt. Die Unterbringung von Flüchtlingen sei für Länder und Kommunen “eine enorme Herausforderung”, die Grenzen der Belastbarkeit seien “vielerorts erreicht und mancherorts schon überschritten”, sagte er der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). Deshalb seien die Ergebnisse des Gipfels “insgesamt unzureichend und enttäuschend”. Der Bund müsse den Ländern “dabei helfen, zu helfen” und “seine Beteiligung an den Kosten der Flüchtlingshilfe deutlich erhöhen”, sagte Wüst. […]

NH Nachrichten: Britischer Außenminister lobt deutsche “Zeitenwende”

London: Der britische Außenminister James Cleverly hat die Anstrengungen Deutschlands im Ukraine-Krieg “bewundernswert” genannt. Die Regierung in Berlin habe “einige extrem mutige, schwierige, aber sehr wichtige Entscheidungen getroffen”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgabe) mit Blick auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die Waffenlieferungen an die Ukraine. Deutschland sei “seit der Zeitenwende militärisch sehr viel aktiver als in seiner jüngeren Geschichte”, sagte Cleverly. “Ich bin überrascht, dass es dafür weniger Anerkennung bekommt, als es […]

NH Nachrichten: NRW-Innenministerium hält Palantir-Software für “unverzichtbar”

Düsseldorf: NRW will nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Datenanalyse-Software von Palantir festhalten. “Unstreitig bleibt, dass die nordrhein-westfälischen Behörden den Einsatz der Software Palantir polizeilich für unverzichtbar halten, um bevorstehende Straftaten möglichst schnell erkennen und schnell handeln zu können”, teilte das Innenministerium auf Anfrage der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe) mit. Die Anwender hätten bestätigt, dass die Software für sie eine “ungemeine Entlastung” bei ihrer Aufgabe gebracht habe. Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz der Software des […]

NH Nachrichten: Faeser verteidigt Ergebnis des Flüchtlingsgipfels

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels verteidigt. Bisher habe es über die drei Ebenen Bund, Länder und Kommunen keine festen Arbeitsprozesse gegeben, sagte sie den “ARD-Tagesthemen”. “Dass alle drei Ebenen jetzt so eng vernetzt sind und in festen Strukturen Ergebnisse erzielen wollen bis Ostern, das ist neu.” Bisher war die Zusammenarbeit vor allem zwischen Bund und Ländern sowie Ländern und Kommunen abgestimmt. Insbesondere ein “Dashboard” soll nun dabei helfen, die tatsächliche […]

NH Nachrichten: Dax legt zu – Gegenwind durch US-Erzeugerpreise

Frankfurt/Main: Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.534 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Am Nachmittag hatte der Dax zuvor ordentlich nachgelassen, nachdem das US-Arbeitsministerium Zahlen über überraschend stark gestiegene Erzeugerpreise bekannt gegeben hatte. Wenngleich der Dax trotzdem wieder ins Plus drehte, wurde das Jahreshoch vom Vormittag nicht erneut erreicht. Bis kurz vor Handelsschluss standen dank übertroffener Gewinnprognosen die Papiere von Airbus […]

NH Nachrichten: Generika-Hersteller wollen weitere Medikamente vom Markt nehmen

Berlin: Mehrere Generika-Hersteller planen, Arzneimittel vom Markt zu nehmen. Das geht aus einer Befragung des Industrieverbands “Pro Generika” hervor, über die das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) berichtet. 30 Prozent der befragten Generika-Hersteller gaben an, zwischen zehn und 50 Prozent ihrer Arzneimittel in den kommenden zwölf Monaten aus dem Portfolio zu streichen. 70 Prozent sagten, dass sie bis zu zehn Prozent der Produkte nicht mehr anbieten werden. Besonders betroffen sind nach Angaben der Unternehmen Wirkstoffe in Antibiotika, das […]

NH Nachrichten: SPD-Fraktionsvize ermahnt Koalitionspartner im Haushaltsstreit

Berlin: Im Streit der Ampel-Koalition zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) in der Haushaltspolitik ruft der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Zurückhaltung auf. “Wichtiger als Briefe sind die Gespräche zum Haushaltsrahmen, die jetzt in der Regierung in die heiße Phase gehen”, sagte Post der “Neuen Westfälischen” (Freitagausgabe). Natürlich markiere dabei jeder erst mal seine wichtigsten Punkte. “Am Ende bin ich mir sicher, wird aber erneut ein vernünftiges gemeinsames Ergebnis […]

NH Nachrichten: Städtetag hofft nach Flüchtlingsgipfel auf Einigung bis Ostern

Berlin: Nach dem Flüchtlingsgipfel im Bundesinnenministerium hofft der Hauptgeschäftsführer des Deutsche Städtetages, Helmut Dedy, auf neue Einigungen bis Ostern. “Die Unterschiede in den Positionen sind sehr groß”, sagte er dem TV-Sender “Welt”. “Natürlich, es wäre besser, wenn es heute schon Verabredungen gegeben hätte. Aber so weit sind wir nicht. Und ich glaube, wenn es eine Perspektive gibt – eine Perspektive für die Städte, für die Gemeinden, auch für die Landkreise – dann ist schon eine […]

NH Nachrichten: Linke will Kommunen für Flüchtlingsaufnahme belohnen

Berlin: Mit Blick auf den Flüchtlingsgipfel vom Donnerstag schlägt Linken-Bundesgeschäftsführer Tobias Bank vor, Kommunen, die pro Kopf überdurchschnittlich viele Geflüchtete aufnehmen, finanziell zu belohnen. “Das muss ein fester Betrag pro überdurchschnittlich aufgenommener Person sein, der nicht nur die direkten Kosten für die Kommune ausgleicht, sondern auch den Ausbau der sozialen und verkehrstechnischen Infrastruktur unterstützt”, sagte Bank. Das Geld müsse für integrationsförderliche Investitionen zweckgebunden werden. “Von der Willkommensförderung könnte der Nahverkehr ausgebaut oder ein Sozialticket finanziert […]

NH Nachrichten: Bamf darf Handydaten nur im Ausnahmefall auswerten

Leipzig: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) darf nur im Ausnahmefall die Smartphones von Menschen, die ohne Ausweis einen Asylantrag stellen, auswerten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschieden. Sonstige vorliegende Erkenntnisse und Dokumente, wie beispielsweise Heiratsurkunden, müssten zuvor “hinreichend” berücksichtigt werden. In dem Verfahren ging es um eine Klägerin, die ihren Angaben zufolge eine afghanische Staatsangehörige ist und 2019 einen Asylantrag gestellt hatte, ohne einen gültigen Pass oder Passersatz vorzulegen. Zum […]

NH Nachrichten: Keine konkreten Beschlüsse bei zweitem Flüchtlingsgipfel

Berlin: Der zweite Flüchtlingsgipfel mit Kommunen und Ländern im Bundesinnenministerium ist am Donnerstag ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Das wichtigste Ergebnis der Beratungen sei, dass man “Seite an Seite” stehe, um die hohe Zahl an Geflüchteten zu versorgen, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstagnachmittag. Sie kündigte unter anderem an, sich für eine bessere Verteilung von Geflüchteten in der EU einsetzen zu wollen. Zudem werde man identifizieren, wo die Belastungen in Deutschland besonders groß […]

NH Nachrichten: Chinesische Exportbeschränkungen bedrohen deutsche Solarindustrie

Freiburg/Bitterfeld-Wolfen: Neue Ausfuhrbeschränkungen der chinesischen Regierung für Solarmaschinen bedrohen den Wiederaufbau der Solarindustrie in Deutschland. “Wenn die Exportrestriktionen kommen, kann sich die Technologie in Europa erstmal nicht weiter entwickeln”, sagte Andreas Bett, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme in Freiburg, dem “Spiegel”. Frank Asbeck, langjähriger Chef des inzwischen insolventen Bonner Konzerns Solarworld, sagte in diesem Zusammenhang: “Wer Module vertreibt oder Solarparks baut, bekommt jetzt Angst, dass Lieferungen aus China jederzeit gestoppt werden könnten.” Das chinesische […]

NH Nachrichten: BDEW will Entsorgungsfonds für PFAS-Chemikalien im Grundwasser

Berlin: Die Wasserwirtschaft fordert, dass Chemie-Konzerne für die Aufbereitung von Grundwasser zahlen, was mit PFAS-Chemikalien belastet ist. “Die aktuelle rechtliche Situation wirkt aus Sicht der Hersteller wie eine Lizenz zur Verschmutzung des Grundwassers, weil es enorm schwer ist, der Verursacher der Kontamination habhaft zu werden”, sagte Martin Weyand, Geschäftsführer Wasser und Abwasser beim Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. PFAS steht für per- und polyfluorierte Alkylverbindungen, es handelt sich um mehr als […]

NH Nachrichten: Post wehrt sich gegen 15-Prozent-Forderung von Verdi

Bonn: Post-Chef Frank Appel wehrt sich gegen die Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi nach 15 Prozent mehr Lohn. “Die Forderung von 15 Prozent in zwölf Monaten umzusetzen, würde unser Post- und Paketgeschäft in Deutschland aufs Spiel setzen – das ist keine Übertreibung”, sagte Appel dem Nachrichtenmagazin Focus. Sein Vorstand habe das “umfangreichste Tarifangebot” in der Geschichte des Unternehmens vorgelegt, so Appel. “Wer glaubt, dagegen zum Streik aufrufen zu müssen, macht einen historischen Fehler und wird der […]

NH Nachrichten: Bundesministerien wollen 70 Milliarden Euro mehr ausgeben

Berlin: Innerhalb der Bundesregierung ist ein Streit um den Bundeshaushalt ausgebrochen. Einem Bericht des “Handelsblatts” (Freitagsausgabe) zufolge summieren sich in den laufenden Haushaltsverhandlungen die zusätzlichen Wünsche der Bundesministerien allein für das nächste Jahr auf fast 70 Milliarden Euro. Um diesen Betrag übersteigen also die Wünsche die bisherige Etatplanung von 424 Milliarden Euro. Die Wünsche seien “absolut unerfüllbar”, heißt es im Bundesfinanzministerium. Die geplanten Ausgaben von 424 Milliarden Euro seien die Obergrenze. Wenn einzelne Minister mehr […]

NH Nachrichten: Ifo: Homeoffice zieht Menschen aus Großstädten in den Speckgürtel

München: Die Arbeit im Homeoffice hat viele Menschen in Deutschland dazu veranlasst, ihren Wohnort zu verlegen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Ifo-Instituts und eines Immobilienportals, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Dies war demnach vor allem bei ehemaligen Großstädtern der Fall. “Unter den Personen, die die Großstadt verlassen haben, zogen 38 Prozent in den Speckgürtel”, sagte Mathias Dolls, stellvertretender Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen. “30 Prozent zogen in kleinere Großstädte zwischen 100.000 […]

NH Nachrichten: Dax weiter im Aufwind – Adidas besonders gefragt

Frankfurt/Main: Der Dax hat seine anfänglichen Gewinne am Donnerstag bis zum Mittag gehalten. Gegen 12:30 Uhr notierte der deutsche Leitindex bei rund 15.575 Punkten und damit gut 0,4 Prozent über dem Handelsschluss am Vortag. Offenbar hat sich bei den Anlegern zuletzt Optimismus breit gemacht. Die pessimistischen Marktteilnehmer hätten den optimistischen “das Feld überlassen”, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Die vorangegangene Skepsis mache der Hoffnung Platz. Dadurch sei es dem Dax gelungen, zeitweise auch wieder über das […]

NH Nachrichten: FDP lehnt Pistorius-Vorstoß zu allgemeiner Dienstpflicht ab

Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr lehnt eine allgemeine Dienstpflicht ab. “Eine Dienstpflicht wäre ein vollkommen falsches Zeichen gegenüber der jüngeren Generation, der die Corona-Pandemie bereits außerordentlich viel abverlangt hat”, sagte der FDP-Politiker dem “Spiegel”. Man müsse sich jetzt darauf konzentrieren, die Bundeswehr zu modernisieren. Das sollte erstes und oberstes Ziel sein. “Im Übrigen bestehen an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der allgemeinen Dienstpflicht erhebliche Zweifel”, so Dürr. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte sich am Mittwoch offen für eine […]

NH Nachrichten: Karneval bleibt wichtiger Wirtschaftsfaktor

Köln: Der Karneval bleibt in mehreren Regionen in Deutschland ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Gastronomie, Einzelhandel und weitere Bereiche erwirtschaften in der aktuellen “Session” an Karneval mindestens 1,65 Milliarden Euro, wie neue Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigen. “Optimistische Schätzungen” gehen demnach sogar von bis zu 2,75 Milliarden aus. Dabei entfällt der größte Posten auf die Gastronomie: Hier rechnen die IW-Forscher mit einem Umsatz von 796 Millionen Euro. Der Einzelhandel, vor allem der Kostümverkauf, erwirtschaftet […]

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