Tägliche Archive: 28. März 2023

44 Beiträge

Deutschland verliert Freundschaftsspiel gegen Belgien

Köln: Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat das Freundschaftsspiel gegen Belgien am Dienstagabend mit 2:3 verloren. Gleich zu Spielbeginn legten die Belgier dank einer schwachen deutschen Defensive ordentlich vor: Für sie trafen Yannick Carrasco und Romelu Lukaku in der 6. und 9. Minute. Niclas Füllkrug konnte immerhin in der 44. Minute ein Tor erzielen, doch ansonsten blieb die deutsche Nationalmannschaft über weite Strecken ideenlos. Nachdem er die ersten beiden belgischen Tore vorbereitet hatte, traf Kevin De Bruyne […]

US-Börsen lassen nach – Gold teurer

New York: Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.394 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.971 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.716 Punkten 0,5 Prozent schwächer. Insbesondere die Anteilsscheine großer Tech-Konzerne verzeichneten dabei Verluste: Die […]

Union will neue “Rückführungsoffensive”

Berlin: Die Union will die Bundesregierung dazu aufrufen, Abschiebehürden zu beseitigen und die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber stärker durchzusetzen. Die im Koalitionsvertrag der Ampel angekündigte Rückführungsoffensive müsse “umgehend auf den Weg” gebracht werden, heißt es in einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion, der am Mittwoch im Bundestag beraten werden soll und über den die “Welt” (Mittwochausgabe) berichtet. Vorgeschlagen werden 16 Maßnahmen, mit denen die Zahl der Ausreisen erhöht werden soll. Dazu zählt eine verstärkte Förderung der “freiwilligen Rückkehr” […]

Lambrecht mit Zapfenstreich verabschiedet

Berlin: Die ehemalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist am Dienstagabend mit militärischen Ehren verabschiedet worden. Beim Großen Zapfenstreich spielte das Stabsmusikskorps nach ihrem Wunsch den “Hessischen Fahnenmarsch” (1732), “Niemals geht man so ganz” von Trude Herr und den “Marsch des Hessischen Kreisregiments und des Regiments `Landgraf`”. Lambrecht war am 8. Dezember 2021 zur Verteidigungsministerin ernannt worden. Am 16. Januar 2023 hatte sie nach anhaltender Kritik um ihre Entlassung gebeten. Dass dieser erst nun stattfindet, wird […]

Koalitionsausschuss einigt sich auf Maßnahmenpaket

Berlin: Die Spitzen der Regierungsparteien haben sich im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Nach Angaben von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) haben die am Sonntagabend begonnenen Verhandlungen am Dienstag um 19:19 Uhr geendet. Das noch von der Großen Koalition verabschiedete Klimaschutzgesetz wollen die Ampel-Partner überarbeiten. Während damals als Erfolg gefeiert wurde, dass jährlich eine Überprüfung von Sektorzielen stattfinden soll, wird diese Prüfung nun abgeschafft: Künftig soll das Einhalten der internationalen Klimaverpflichtungen nur noch in mehrjährigen Abständen […]

EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf Regeln für Wasserstoffausbau

Brüssel: Die Energieminister der EU haben sich bei ihrem Treffen am Dienstag auf Schritte zur Dekarbonisierung des Gasmarktes verständigt. Das sogenannte “Gas- und Wasserstoff-Binnenmarkt-Paket” regelt wesentliche Rahmenbedingungen für den Hochlauf des Wasserstoff-Marktes sowie die Regulierung der künftigen Wasserstoffnetze. “Grüner Wasserstoff wird für die Klimaneutralität in Europa von entscheidender Bedeutung sein”, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), die für die Bundesregierung am Rat teilgenommen hat. Es sei im Rat gelungen, “entscheidende Schritte anzustoßen, […]

Bayern droht Unterrepräsentation durch Wahlrechtsänderung

Berlin: Die Streichung der Grundmandatsklausel aus dem Bundestagswahlrecht durch die Ampelkoalition könnte dazu führen, dass die Bevölkerung Bayerns durch 30 Bundestagsabgeordnete weniger repräsentiert wird. Das zeigt eine Beispielrechnung, die das CSU-geführte Bayerische Innenministerium auf Anfrage der “Süddeutschen Zeitung” (Mittwochausgabe) erstellt hat. Bei der vergangenen Bundestagswahl hat die CSU zwar 45 der 46 bayerischen Direktmandate gewonnen, ist aber bundesweit nur auf 5,2 Prozent gekommen. Durch die Grundmandatsklausel wäre sie wegen der gewonnenen Direktmandate auch dann im […]

Scholz sieht Fortschritte im Koalitionsausschuss

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Fortschritte bei den Verhandlungen im Koalitionsausschuss. “Wir haben die hauptsächlichen Fragen, die zu lösen waren, längst gelöst. Es geht jetzt noch um viele Details, die natürlich auch zu einem guten Gesamtwerk passen sollten”, sagte Scholz während einer Unterbrechung der Verhandlungen für einen Besuch des kenianischen Staatspräsidenten William Ruto am Dienstagnachmittag. “Ich bin sehr, sehr zuversichtlich, dass wir da einen wirklich großes Werkstück zustande bringen”, kündigte der Kanzler an. “Dass solche […]

Dax büßt Tagesgewinne weitgehend ein – Vonovia rutscht ab

Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.142 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start hat der Dax seine Gewinne zum Mittag abgegeben und ist am Nachmittag um den Vortagesschluss herum geschwankt. Die Banken-Papiere sind dabei vorerst nicht mehr im Negativfokus. Stattdessen setzte die Sorge vor weiter steigenden Zinsen dem Immobilienkonzerns Vonovia zu. Papiere des Unternehmens verbuchten deutliche Verluste […]

Marine setzt verstärkt auf unbemannte Einheiten

Berlin: Angesicht der veränderten Bedrohungslage in Ost- und Nordsee will sich die Deutsche Marine neu ausrichten. Neben klassischen Überwasserkampfschiffen, Flugzeugen und U-Booten sollen künftig verstärkt unbemannte Seekriegsmittel zum Einsatz kommen, wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Pläne unter dem Titel “Marine 2035 plus” berichtet. Die Marine setze dabei auf Hightech-Kampfboote, Minenabwehrboote und in Entwicklung befindliche Unterwasserfahrzeuge als Ergänzungen der bisherigen Einheiten. Das Konzept des Marineinspekteurs Jan Kaack sehe vor, den technologischen Kurswechsel […]

IOC will russische und weißrussische Sportler wieder zulassen

Lausanne: Das Internationales Olympisches Komitee (IOC) hat sich für eine Wiederzulassung russischer und weißrussischer Sportler als “neutrale” Athleten im Weltsport ausgesprochen. Das teilte das Komitee am Dienstag mit. Teilnehmen dürften jedoch keine Athleten, die den Krieg aktiv unterstützten oder bei russischen oder weißrussischen Sicherheitsbehörden unter Vertrag stünden. Zugleich sollen die Sanktionen gegen die beiden Länder bestehen bleiben: So sollen sie keine internationalen Sportveranstaltungen organisieren oder unterstützen können. Russische und belarussiche Regierungs- oder Staatsvertreter dürften nicht […]

Mehrheit glaubt an vorübergehende Notwendigkeit fossiler Energie

Berlin: Eine deutliche Mehrheit der Deutschen glaubt, dass zur Sicherung der Energieversorgung vorerst noch fossile Energiearten genutzt werden müssen. Nur 10 Prozent finden, dass der Energiebedarf in Deutschland in absehbarer Zeit allein durch erneuerbare Energien gedeckt werden kann, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das sogenannte “Trendbarometer” der Sender RTL und ntv ergeben hat. Auch unter den Anhängern der Grünen glauben 80 Prozent der Befragten, dass fossile Energieträger zunächst weiter notwendig sein werden. Solange […]

Bundesbürger gespalten über Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst

Berlin: Der von den Gewerkschaften für die Beschäftigen des Öffentlichen Dienstes erhobenen Forderung von 10,5 Prozent mehr Lohn stehen die Bundesbürger weiterhin gespalten gegenüber. 49 Prozent halten diese Lohnforderung für angemessen, ebenso viele für überzogen, wie aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das sogenannte “Trendbarometer” der Sender RTL und ntv hervorgeht. Auch unter den Erwerbstätigen hält fast die Hälfte (46 Prozent) die Lohnforderung von 10,5 Prozent für die öffentlich Bediensteten für zu hoch, […]

Umfrage: Mehrheit glaubt an Bestehen der Ampel bis 2025

Berlin: Eine Mehrheit der Bundesbürger glaubt, dass die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 halten wird. In einer Umfrage des Instituts Forsa für die Fernsehsender RTL und ntv gaben dies 57 Prozent der Befragten an. 36 Prozent sind unterdessen überzeugt, dass die Regierungskoalition vorher auseinanderbrechen wird. Mehrheitlich glauben lediglich die Anhänger der AfD (56 Prozent), dass die Koalition nicht die volle Legislaturperiode überstehen wird. Die Daten wurden vom 24. […]

Verfassungsgericht verzichtet vorerst auf Vorabinfos für Medien

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht will vorerst keine Journalisten mehr vorab über bevorstehende Entscheidungen informieren. Man werde die Vorabinformationspraxis zunächst im zweiten und dritten Quartal nicht anwenden, teilte das Gericht am Dienstag mit. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass man “im Hinblick auf die in den vergangenen Jahren eingetretenen Veränderungen des Umfelds” die gesamten Kommunikationsstrukturen und -abläufe überdenke. Bisher hatte das Bundesverfassungsgericht den Vollmitgliedern der Justizpressekonferenz Karlsruhe “im Interesse zeitnaher, fachlich fundierter Berichterstattung” die Pressemitteilungen zu bevorstehenden […]

Forsa: Linke fällt unter fünf Prozent

Berlin: Die Linke ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen. In der Erhebung für das sogenannte “Trendbarometer” von RTL und ntv verliert sie einen Prozentpunkt und rutscht auf vier Prozent ab. Die Werte für SPD (19 Prozent), Union (29 Prozent), Grüne (18 Prozent), FDP (6 Prozent) und AfD (14 Prozent) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die sonstigen Parteien gewinnen einen Prozentpunkt hinzu und kommen aktuell zusammen auf zehn Prozent. […]

Linke: Ampel gibt “erbärmliches Bild” ab

Berlin: Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat die Ampelkoalition mit Blick auf den Krisengipfel im Kanzleramt scharf kritisiert. Die Ampel gebe beim Koalitionsausschuss ein “erbärmliches Bild” ab, sagte sie am Dienstagmittag in Berlin. Die Regierung erkenne nicht den “Ernst der Lage”. Das einzige, was bei der selbsternannten “Fortschrittskoalition” fortschreite, sei die gesellschaftliche Spaltung. In der Bevölkerung nähmen “soziale Ängste” und das Misstrauen in die Politik zu. Das Bestehen des Finanzministers auf die Schuldenbremse verhindere notwendige Investitionen […]

Bericht: Merkel wird höchster deutscher Verdienstorden verliehen

Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird der früheren Kanzlerin Angela Merkel am 17. April offenbar die höchstmögliche Auszeichnung des Landes verleihen. Das berichtet der “Stern” unter Berufung auf eigene Informationen. Das “Großkreuz in besonderer Ausfertigung” erhielten vor Merkel nur Konrad Adenauer (1954) und Helmut Kohl (1998). Steinmeier stellt Merkel damit quasi offiziell in eine Reihe mit ihren bedeutenden Vorgängern, was wegen der Kritik an ihrer Russland-Politik für Debatten sorgen könnte. Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) […]

EU verspricht neue Millionen-Hilfe für Länder in Ostafrika

Brüssel: Die Europäische Union hat zur Bekämpfung der humanitären Krise am Horn von Afrika neue Hilfsgelder zugesagt. Unter anderem solle so die Ernährungssicherheit vor Ort verbessert werden, teilte die EU-Kommission am Dienstag mit. “In einigen Ländern ist der humanitäre Bedarf größer denn je, wobei die Lage in Somalia, Äthiopien, Südsudan und Sudan besonders katastrophal ist”, sagte der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič. Die Dürre vor Ort sowie die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine hätten […]

Geheimbericht: Nato glaubt nicht an Massenmobilisierung in Russland

Brüssel: Die Nato glaubt offenbar nicht an eine erneute Massenmobilisierung russischer Soldaten wie im Oktober 2022. Auch wenn Russland vermutlich in der Lage sei, “Hunderttausende weitere Rekruten zu mobilisieren, um seine schweren Verluste auszugleichen”, werde der Kreml wahrscheinlich versuchen, eine weitere Massenmobilisierung zu vermeiden, heißt es in einem Geheimbericht des Militärbündnisses, über den das Portal “Business Insider” berichtet. “Stattdessen wird er kreativere und heimlichere Methoden anwenden, um an neue Rekruten zu kommen.” Grund dafür sei […]

Weg frei für Härtefallfonds für Öl- und Pelletheizungen

Berlin: Mit einer Einigung auf eine Verwaltungsvereinbarung haben Bund und Länder den Weg für den Start des Härtefallfonds für Privathaushalte, die mit Öl, Pellets und anderen nicht leitungsgebundenen Brennstoffen heizen, freigemacht. Die Vereinbarung zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und den Ländern, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten, sieht vor, dass Privathaushalte, die mit Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzeln, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle beziehungsweise Koks heizen, Unterstützung beantragen können. Programmstart ist laut einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an […]

Deutsch-französische Razzia bei Großbanken in Paris

Paris: Der Skandal um die massenhafte Hinterziehung von Steuergeldern hat jetzt auch die französische Hauptstadt erreicht. Am Dienstag durchsuchten knapp 200 Ermittlungsbeamte mehrere Banken im Pariser Finanzdistrikt La Défense, berichtet das “Handelsblatt” (Mittwochsausgabe). Grund für die Razzien sollen vor allem mutmaßliche Cum-Cum-Geschäfte sein. Der Begriff bezeichnet den Handel von Aktien mit Dividendenanspruch. Das französische Steuergesetz sieht vor, dass nur Franzosen sich vom Finanzamt die Kapitalertragsteuer erstatten lassen können, die sie auf Dividenden zahlen müssen. Ausländische […]

EU-Ministerrat billigt Verbrenner-Aus ab 2035

Straßburg: Nach dem Ende der deutschen Blockade haben die EU-Energieminister den Weg für das weitgehende Verbrenner-Aus bei neuen Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ab dem Jahr 2035 frei gemacht. Die neuen Regeln wurden wie erwartet am Dienstag endgültig von den EU-Staaten beschlossen. Den Plänen zufolge sollen ab 2035 in der EU keine herkömmlichen Pkw mit Verbrennermotoren mehr neu zugelassen werden dürfen. Auf Druck aus Berlin sollen aber auch nach 2035 weiter Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren erlaubt sein, […]

Lambsdorff: Verschiebung der Justizreform in Israel reicht nicht

Berlin: FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hält die angekündigte Verschiebung der Justizreform in Israel nicht für ausreichend. “Diese Verschiebung ist gut, reicht aber nicht”, sagte er am Dienstag. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu müsse die umstrittenen Pläne ganz stoppen. Nur so könne die “Orbanisierung des Landes” verhindert und die Unabhängigkeit der Justiz dauerhaft garantiert werden. Die wochenlangen Proteste zeigten aber auch, dass “Israels Abwehrkräfte gegen die Aushöhlung der Demokratie” funktionierten. “Darauf können die Israelis stolz sein”, […]

Dax büßt Gewinne teilweise wieder ein – US-Konjunkturdaten erwartet

Frankfurt/Main: Der Dax hat am Dienstag nach einem zunächst freundlichen Start bis zum Mittag seine anfänglichen Gewinne teilweise wieder eingebüßt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 15.155 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Handelsschluss vom Vortag. Ganz oben in der Kursliste standen Siemens Energy, Heidelbergcement und Bayer. Zu den größten Verlierern gehörten unterdessen die Aktien von Vonovia, der Deutschen Bank und Infineon. Die Banken geraten mittlerweile etwas aus dem Fokus. Stattdessen erwarten die Anleger […]

Justizminister sieht liberale Demokratien weltweit unter Druck

Berlin: Justizminister Marco Buschmann (FDP) sieht die liberalen Demokratien weltweit zunehmend unter Druck. “Teilweise gibt es einen Trend zum autoritären Denken”, sagte Buschmann dem Nachrichtenportal Watson. Man müsse deshalb umso mehr dafür werben, die Prinzipien der liberalen Demokratie zu verteidigen, so der Justizminister. Er wies aber auch darauf hin, dass Deutschland nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen dürfe. “Wir müssen auch in unserem eigenen Verantwortungsbereich immer wieder zeigen, dass Freiheit und Grundrechte ein […]

Tedesco sieht DFB-Team weiter als Mitfavoriten bei großen Turnieren

Köln: Der belgische Nationaltrainer Domenico Tedesco sieht die deutsche Fußball-Nationalmannschaft trotz zahlreicher Rückschläge weiter als Mitfavoriten bei großen Turnieren. “Die Mannschaft verfügt über enorm viel Potenzial und hat einen sehr guten Trainer, der weiß, wie man Titel gewinnt”, sagte er dem Portal “Sportbuzzer”. Natürlich müsse bei einem großen Turnier alles passen – “aber Deutschland zählt sicher zu den Favoriten”. Um die Zukunft der Nationalmannschaft müsse man sich “Nullkommanull” Sorgen machen, so der frühere Bundesliga-Trainer. Es […]

Viele Tote bei Brand in mexikanischer Migranteneinrichtung

Ciudad Juárez: Im mexikanischen Ciudad Juárez an der Grenze zu den USA sind in der Nacht zu Dienstag mindestens 37 Menschen bei einem Brand in einer Einrichtung für Migranten ums Leben gekommen. Mehr als 20 Personen wurden zudem teils lebensgefährlich verletzt, berichten mehrere lokale Medien unter Berufung auf örtliche Behörden. Ursache des Feuers soll eine brennende Matratze gewesen sein. Bei den Opfern soll es sich um Migranten handeln, die in der Einrichtung der mexikanischen Einwanderungsbehörde […]

Koalitionsausschuss wieder zusammengekommen

Berlin: Die Spitzen der Ampel-Koalition haben ihren am Montag unterbrochenen Krisengipfel am Dienstag fortgesetzt. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP sowie Kanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Minister kamen am Vormittag mit etwas Verspätung wieder im Kanzleramt zusammen. Zunächst war unklar, wie lange die Sitzung dauern soll. Da Scholz aber am Nachmittag weitere Termine hat – unter anderem ein Treffen mit dem Staatspräsidenten Kenias – dürfte der Zeitrahmen wieder begrenzt sein. Das […]

Sky-Sportchef hält Formel 1 und Nachhaltigkeit für vereinbar

Unterföhring: Der Sportchef des Pay-TV-Senders Sky, Charly Classen, hält das Thema Nachhaltigkeit und die Formel 1 für miteinander vereinbar. “Für uns ist das kein Widerspruch”, sagte er der “Augsburger Allgemeinen”. Die zentrale Frage sei für ihn, wie man die eigene Plattform und die Formel 1 nutze, “um Nachhaltigkeit zu thematisieren”. Sport und seine Protagonisten seien eine “enorme Plattform, um Menschen zu erreichen und sie zu Veränderungen zu inspirieren”. Was den CO2-Ausstoß im Motorsport betrifft, habe […]

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