Tägliche Archive: 11. April 2023

51 Beiträge

CL: Manchester City schlägt Bayern im Viertelfinal-Hinspiel

Manchester: Im Viertelfinale der Champions League hat Manchester City im Hinspiel gegen den FC Bayern München 3:0 gewonnen. In einer zunächst noch ausgewogenen Partie entwickelten sich die Gastgeber rasant zur deutlich stärkeren Mannschaft. In der 27. Minute traf Rodri und verschaffte Man City einen ordentlich Schub an Selbstbewusstsein. Die Bayern kamen hingegen nicht zum Abschluss und zeigten zugleich selbst ungewohnt große Schwächen in der Verteidigung. In der 70. Minute traf auch Bernado Silva für Man […]

Weber kritisiert Macrons Taiwan-Äußerungen

Brüssel: Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum Taiwan-Konflikt kritisiert. “Gerade vor dem Hintergrund, dass jetzt diese großen Militärmanöver vor den Küsten Taiwans stattfinden, sind die Äußerungen des französischen Präsidenten umso mehr verwirrend”, sagte Weber dem “ZDF Heute-Journal Update” am Dienstag. Er hoffe “dass diese Debatte, die wir jetzt in Europa haben, auch dazu führt, dass Europa endlich eine gemeinsame China–Politik entwickelt”, so der […]

US-Börsen uneinheitlich – Nasdaq 100 schwächer

New York: Die US-Börsen haben sich am Dienstag wie schon am Vortag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.685 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,0914 US-Dollar (0,51 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9163 Euro zu haben. Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.004 US-Dollar gezahlt […]

Bamf meldet 80 Prozent mehr Asylanträge als im Vorjahreszeitraum

Nürnberg: Die Zahl der Asylanträge im ersten Quartal dieses Jahres ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 80,3 Prozent angestiegen. Das berichtet das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf die sogenannte “Asylgeschäftsstatistik” des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach haben im Zeitraum von Januar bis März 2023 insgesamt 87.777 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Ferner handele sich um 80.978 Erstanträge und 6.799 Folgeanträge, teilte das Amt mit. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres sei das […]

Laschet unterstützt Macrons Position im Konflikt um Taiwan

Berlin: Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat sich im Gegensatz zu Stimmen aus seiner und anderen Parteien hinter die Position des französischen Präsidenten zum Taiwan-Konflikt mit China gestellt. “Ich verstehe nicht ganz die Aufregung, die manche mit dieser Reaktion des französischen Präsidenten verbinden”, sagte der ehemalige CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat der Union am Dienstagabend dem Fernsehsender “Welt”. Macron betone seit Jahren die Idee von der europäischen Souveränität und habe jetzt daran erinnert, dass Europa eine eigenständige außenpolitische […]

Besitz von 25 Gramm Cannabis und drei Pflanzen soll legal werden

Berlin: Der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis und der Anbau von drei Pflanzen zum Eigenkonsum soll in Deutschland künftig legal sein. Das schreibt das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben) unter Berufung auf überarbeitete Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für die Cannabis-Legalisierung. Demnach werden auch sogenannte “Cannabis Social Clubs” legalisiert. Diese Vereine versorgen ihre Mitglieder mit Cannabisprodukten aus dem eigenen Anbau. Dieses Modell gibt es bereits in Spanien und auf Malta. Damit die EU die […]

Ukraine: RSF kritisiert Front-Verbote für Medienschaffende

Kiew: Die Menschenrechtsorganisation “Reporter ohne Grenzen” (RSF) hat Front-Verbote für Journalisten in der Ukraine kritisiert. 52 Städte und Dörfer an der Front in der Ostukraine sind laut RSF seit Ende März für Medienschaffende gesperrt. Die Siedlungen lägen nun in einer roten Zone, welche Journalisten nicht mehr betreten dürfen, wie die Nichtregierungsorganisation unter Berufung auf eine Mitteilung der regionalen Militärkommandos vom 19. bzw. 20. März schreibt. “Wir halten die neuen Regeln für übertrieben”, sagte Christian Mihr, […]

Dax legt trotz Mini-Rezessions-Prognose zu

Frankfurt/Main: Der Dax hat am ersten Handelstag nach der Feiertagspause zugelegt und zwischenzeitlich ein neues Jahreshoch erreicht. Zum Xetra-Handelsschluss am Dienstag wurde der Index mit 15.655 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Am Nachmittag hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) seine globale Konjunkturprognose leicht gesenkt. Die Weltwirtschaft soll demnach 2023 nur noch um 2,8 Prozent zulegen, im Jahr 2024 dann um 3,0 Prozent. Für Deutschland prognostiziert der IWF gar […]

Nach Anti-Israel-Parolen: Parteien für Prüfung eines PFLP-Verbots

Berlin: Nach israelfeindliche Parolen auf einer propalästinensischen Demonstration am vergangenen Wochenende in Berlin werden Rufe nach einer Prüfung eines Verbots der “Volksfront zur Befreiung Palästinas” (PFLP) laut. Organisiert worden war die Demonstration von Samidoun, einer Vorfeldorganisation der für gewöhnlich als links eingeordneten, terroristisch aktiven Palästinenserorganisation. SPD-Innenpolitiker Uli Grötsch sagte der “Welt” (Mittwochausgabe): “Terroristen dürfen sich in Deutschland niemals sicher fühlen. Für die PFLP gilt ebenso wie für alle anderen Terrororganisationen: Die Behörden müssen stetig prüfen, […]

Justizministerium will Accountsperren gegen digitale Gewalt

Berlin: Wer wiederholt andere im Internet schwerwiegend persönlich angreift, kann bald wohl mit schärferen Konsequenzen wie etwa der Sperrung von Social-Media-Konten rechnen. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums für ein “Gesetz gegen digitale Gewalt“. Betroffene von “schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzungen” sollen “unter gewissen Voraussetzungen” per Gericht eine Accountsperre verlangen können. Das Vorhaben richtet sich gegen “notorische Rechtsverletzer im digitalen Raum” und soll besonders in solchen Fällen helfen, in denen nicht klar ist, […]

Deutschland weist Botschafterin des Tschad aus

Berlin: Die Bundesregierung weist die Botschafterin des Tschad aus. Das teilte das Auswärtige Amt am Dienstag auf Twitter mit. Damit wird auf auf die Ausweisung des deutschen Botschafters in Tschad reagiert, die am Samstag ohne offizielle Begründung erfolgt ist. Die tschadische Botschafterin in Berlin, Mariam Ali Moussa, sei einbestellt und aufgefordert worden, Deutschland binnen 48 Stunden zu verlassen, so das Auswärtige Amt. Man bedauere, dass es dazu kommen musste. Der deutsche Botschafter Gordon Kricke habe […]

Umfrage: Mehrheiten nur für Jamaika oder Schwarz-Rot

Berlin: Eine Umfrage zeigt derzeit lediglich eine Mehrheit im Bundestag für eine Jamaika-Koalition und eine Große Koalition. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommen CDU/CSU, Grüne und FDP (“Jamaika”) mit zusammen 51 Prozent und SPD und Union (“Groko”) mit zusammen 47,5 Prozent auf eine relative Mehrheit. Die FDP gewinnt in der Erhebung im Vergleich zur Vorwoche einen halben Prozentpunkt hinzu und kommt auf acht Prozent. Die CDU/CSU muss […]

Internationaler Währungsfonds senkt Konjunkturprognose leicht

Washington: Der Internationale Währungsfonds (IWF) senkt seine globale Konjunkturprognose leicht. Die Weltwirtschaft soll 2023 nur noch um 2,8 Prozent zulegen, im Jahr 2024 dann um 3,0 Prozent, teilte der IWF am Dienstag mit. Damit wurde die letzte Schätzung für das Jahr 2023 vom Juli um 0,1 Punkte gesenkt. Grund seien die hohe Inflation, Lieferkettenprobleme, Turbulenzen im Finanzsektor und die anhaltenden Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine. Für Deutschland prognostiziert der IWF gar eine Rezession […]

Nahles beklagt Blockaden bei Digitalisierung

Nürnberg: Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit sieht ihr Haus zwar auf einem guten Weg, beklagt jedoch auch Denkblockaden beim Thema Digitalisierung. “Wir sind die größte deutsche Behörde und haben inzwischen mehr digitalisiert als alle anderen Behörden“, sagte Andrea Nahles dem “Tagesspiegel” (Mittwochausgabe). Digitale Weiterbildungsangebote seien beispielsweise für ländliche Räume relevant, “weil dort oft gar nicht mehr genug Menschen für ein Kursangebot in Präsenz zusammenkommen”. Es gebe aber auch noch zu viele Blockaden. Hinderlich seien […]

Kemfert sieht Energieversorgung trotz Atomausstieg als gesichert

Berlin: Claudia Kemfert, Energie-Expertin des DIW, hat Warnungen vor einer Gefährdung der Versorgungssicherheit durch den kommenden Atomausstieg zurückgewiesen. “Die derzeit noch laufenden restlichen drei Atomkraftwerke produzieren weniger als fünf Prozent der Stromerzeugung in Deutschland”, sagte Kemfert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). “Wir können in Deutschland problemlos die restlichen Atomkraftwerke abschalten, ohne dass die Lichter ausgehen.” Dies wäre auch schon am 1.1.2023 möglich gewesen, so Kemfert. “Der letzte Winter hat gezeigt, dass die Gefahr eines Blackouts […]

Umfrage: Mehrheit gegen Abschaltung letzter Atomkraftwerke

Berlin: Zwei Drittel der Deutschen finden die Abschaltung der verbliebenen drei Atomkraftwerke nicht richtig. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv. Demnach will die Mehrheit, dass die AKWs noch länger zur Stromerzeugung genutzt werden (43 Prozent) oder dass sogar auch noch einige der stillgelegten Atomkraftwerke wieder Strom produzieren sollten (25 Prozent). 28 Prozent dagegen finden die Abschaltung laut dem sogenannten “Trendbarometer” richtig. Für eine endgültige Abschaltung sprechen sich mehrheitlich nur […]

Justizministerium legt Entwurf für Namensrecht-Reform vor

Berlin: Das Bundesjustizministerium treibt die geplante Reform des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts voran. Das Haus von Minister Marco Buschmann (FDP) legte dafür am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Hintergrund der Reformpläne ist demnach, dass das geltende deutsche Namensrecht “sehr restriktiv” sei. Es trage der “vielfältigen Lebenswirklichkeit” und den Bedürfnissen vieler Familien nicht hinreichend Rechnung. Im Koalitionsvertrag hatten die Parteien deshalb eine entsprechende Änderung vereinbart. Kernstück der Reform soll die Einführung “echter Doppelnamen” für Ehepaare und Kinder […]

Forsa: Union klettert auf 30 Prozent – SPD und Grüne gleichauf

Berlin: Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verbesserte sie sich um einen Prozentpunkt und erreicht jetzt 30 Prozent. Sie liegt damit weiter vor der SPD (18 Prozent) und den Grünen (18 Prozent). Die Werte für FDP (7 Prozent), Linke (4 Prozent) und AfD (14 Prozent) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die sonstigen Parteien verlieren einen Prozentpunkt (9 […]

Experte sieht Rechtsbruch bei Aufnahmestopp für Afghanen

Berlin: Der Aufenthaltsrechtsexperte Matthias Lehnert hält es für einen “Rechtsbruch”, dass afghanische Geflüchtete derzeit auch mit Aufnahmezusagen und gültigen Visa nicht mehr nach Deutschland einreisen dürfen. “Ein Visum, das einmal erteilt wurde, kann nicht einfach zurückgenommen werden”, sagte er dem ZDF-Magazin “Frontal”. Dafür gebe es ein festgelegtes Verfahren, in dem die Personen angehört würden. Wenn die Bundesregierung sich nicht an so ein Verfahren halte, dann verstoße sie gegen geltendes Recht. Zu den Betroffenen zählen laut […]

Absatzvolumen des EU-Einzelhandels gesunken

Luxemburg: Der Einzelhandel in der EU hat im Februar ein Umsatzminus eingefahren. Das saisonbereinigte Absatzvolumen sank in der Eurozone um 0,8 Prozent gegenüber dem Vormonat und in der EU um 0,9 Prozent, teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag mit. Im Januar hatte das Wachstum im Euroraum noch bei 0,8 Prozent und in der EU bei 0,9 Prozent gelegen. Gegenüber Februar 2022 sank der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im selben Untersuchungszeitraum des Folgejahres im Euroraum um 3,0 Prozent […]

Dax hält zum Mittag Gewinne – IWF-Konjunkturprognose erwartet

Frankfurt/Main: Der Dax hat am Dienstag seine anfänglichen Gewinne bis zum Mittag weitgehend gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.680 berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau von Gründonnerstag. Größte Gewinner waren am Mittag die Aktien der Porsche Holding, von Heidelbergcement und Continental. Am Ende der Kursliste waren die Papiere des Chemiekonzerns Merck zu finden, die entgegen dem Trend nachließen. Am Nachmittag werden die Anleger nach Washington auf die Konjunkturprognose des IWF für […]

Österreich will weiterhin keine Waffen an Ukraine liefern

Wien: Österreich will die Ukraine im Krieg gegen Russland weiterhin nicht mit Waffenlieferungen unterstützen. “Wir sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine, wir unterstützen sie humanitär und wirtschaftlich, aber eben nicht, wenn es um Waffenlieferungen geht”, sagte Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler dem “Tagesspiegel”. Umgekehrt blockiere man keine Beschlüsse von Unterstützungsleistungen aus der Europäischen Union. “Österreich ist militärisch neutral, aber keinesfalls politisch neutral”, so die ÖVP-Politikerin. Die in der Verfassung festgeschriebene Neutralität besage, dass sich […]

Rufe aus SPD nach staatlicher Hilfe für Eigenheimkäufer

Berlin: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Zanda Martens hat staatliche Hilfen für Immobilienkäufer ins Spiel gebracht, die wegen der steigenden Zinsen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. “In dieser inflationsbedingten beginnenden Hochzinsphase wäre es sinnvoll, die Hypothekenzinsen den gewinnorientierten Marktkräften zu entziehen und ein großes staatliches Kreditprogramm der KfW aufzulegen – allerdings nur für bedürftige Familien, die ihr Wohneigentum selbst nutzen”, sagte sie dem “Handelsblatt” (Mittwochsausgabe). Die SPD-Politikerin hält einen solchen Schritt auch deshalb für notwendig, “weil selbst normalverdienende Familien […]

Haßelmann verteidigt Abschalten der letzten Atommeiler

Berlin: Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat das Abschalten der letzten drei deutschen Atommeiler in Deutschland zum 15. April als einen “Gewinn an Sicherheit” in der Energieversorgung verteidigt. “Atomkraft ist teuer, sie ist unsicher und sie ist eine Technologie von gestern”, sagte Haßelmann der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger” (Mittwochsausgaben). “Wie wir in Frankreich und Belgien sehen, sind AKW störanfällig und unzuverlässig.” Mit dem Atomausstieg gewinne man in der Energieversorgung an “Sicherheit und Unabhängigkeit”. Jetzt sei der […]

Minderungen bei Grundsicherung weiter zurückgegangen

Nürnberg: Bei der Grundsicherung hat es im vergangenen Jahr erneut weniger Leistungsminderungen gegeben. Insgesamt waren es rund 148.000 und damit 45.000 weniger als im Jahr 2021, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mit. Betroffen davon waren fast 100.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte, rund 31.000 weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Leistungsminderungen liegt deutlich unter dem Niveau vor der Pandemie: Im Jahr 2019 wurden noch über 806.000 Minderungen ausgesprochen. Gründe seien neben den Folgen der […]

Grüne wollen Regelung zu E-Fuel-Autos blockieren

Straßburg: Die Grünen im Europaparlament wollen verhindern, dass nach 2035 noch Pkw mit Verbrennungsmotoren zugelassen werden. Er werde versuchen, eine entsprechende Regelung zu blockieren, sagte der klimapolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, Michael Bloss, dem “Handelsblatt”. Bundesregierung und EU-Kommission streben eine Regelung an, wonach ab 2035 neue Verbrenner zugelassen werden dürfen, wenn sie ausschließlich mit E-Fuels fahren. “Die Autoindustrie sollte jeden Euro, den sie überhat, in die Elektromobilität investieren, sonst kaufen uns China und die […]

Jedes sechste Unternehmen plant KI-Einsatz zur Textgenerierung

Berlin: Jedes sechste Unternehmen plant den Einsatz von ChatGPT oder ähnlichen KI-Programmen zur Textgenerierung. Laut einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom beabsichtigen 17 Prozent die Verwendung solcher KI-Anwendungen, weitere 23 Prozent haben keine konkreten Planungen, können sich die Nutzung aber vorstellen. Demgegenüber stehen 29 Prozent der Unternehmen, die einen solchen KI-Einsatz für sich ausschließen, jede vierte Firma (25 Prozent) hat sich mit der Frage noch nicht beschäftigt. Offiziell im Einsatz sind solche KI-Anwendungen in noch keinem […]

Dax startet nach Ostern freundlich – US-Arbeitsmarktdaten im Fokus

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag nach dem langen Osterwochenende mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit 15.700 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über dem Schlussniveau von Gründonnerstag. Die stärksten Zuwächse konnten die Aktien von Heidelbergcement, Mercedes-Benz und Siemens Energy verzeichnen. Durch das handelsfreie Osterwochenende ist der Dienstag der erste Handelstag seit der Veröffentlichung des US-Arbeitsmarktberichts am Freitag. “In Summe wurden 236.000 neue Stellen geschaffen – dies entsprach im Großen […]

Menschenrechtsbeauftragte will mehr Aufmerksamkeit für Südsudan

Berlin: Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), will mit einer Reise in den Südsudan sowie nach Äthiopien für mehr Aufmerksamkeit für die dortigen Probleme sorgen. “Mein Besuch soll dazu beitragen, den Stimmen der Menschen und Zivilgesellschaft in Südsudan Gehör zu verleihen, die leider angesichts der vielen anderen Krisen weltweit häufig überhört werden”, sagte sie am Dienstag. Das Land werde noch immer von Konflikten und Gewalt heimgesucht. Drei Viertel der Bevölkerung seien bereits auf humanitäre […]

Spahn schließt Neubau von Atomkraftwerken in Zukunft nicht aus

Berlin: Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) schließt den Neubau von Atomkraftwerken in Deutschland für die Zukunft nicht aus. Das könne Sinn machen, wenn es eine neue Generation von AKW gebe, die keinen Atommüll produzieren, der in einem Endlager eingelagert werden müsse, sagte Spahn den Sendern RTL und ntv. Deutschland müsse bei der künftigen Entwicklung der Kernkraftwerkstechnik offen bleiben. In der aktuellen Situation appellierte Spahn an die FDP, in der Bundesregierung den Atomausstieg zu verhindern. Es gebe […]

1 2