New York: Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.531 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Dann wollen Microsoft und Google-Mutter Alphabet ihre Quartalszahlen vorstellen. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0971 US-Dollar (-0,68 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9115 Euro zu haben. Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine […]
Tägliche Archive: 25. April 2023
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Berlin/Khartum: Das Auswärtige Amt hat die Ankündigung eines Waffenstillstandes in Sudan begrüßt. Ein Ministeriumssprecher sagte am Dienstag: “Wir begrüßen die Ankündigung eines erneuten dreitägigen Waffenstillstands zwischen den sudanesischen Streitkräften und den Rapid Support Forces und fordern die Konfliktparteien nachdrücklich auf, den Waffenstillstand vollständig einzuhalten. Deutschland unterstützt den Vorschlag eines Komitees zur dauerhaften Beendigung der Kampfhandlungen und zur humanitären Koordinierung, unter Beteiligung ziviler Akteure und Parteien, und begrüßt die Vermittlungsbemühungen von internationalen und regionalen Akteuren in […]
Brüssel: Die Bundesregierung ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, bei der geplanten Reform des Euro-Stabilitätspaktes feste Ziele für den Schuldenabbau durchzusetzen. Das zeigt ein Entwurf, den die EU-Kommission am Mittwoch präsentieren will und über den das “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) berichtet. Statt hoch verschuldete Euro-Staaten darauf zu verpflichten, ihre Staatsverschuldung um einen Prozentpunkt pro Jahr zu verringern, wie es Deutschland vorgeschlagen hatte, will die Kommission länderspezifische Schuldenabbaupläne vereinbaren. Die Schuldenregeln sollten “einfacher, transparenter und effektiver” werden, schreibt die […]
Berlin: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) erwägt eine Änderung des Transplantationsgesetzes und damit eine Ausweitung von Überkreuzspenden über Familie und enge Freunde hinaus. Vor der diesbezüglichen Anhörung im Gesundheitsausschuss am Mittwoch sagte ein Ministeriumssprecher der “Welt” (Mittwochausgabe): “Das BMG prüft derzeit die Voraussetzungen einer Novellierung der Lebendspende im Hinblick auf die Erweiterung des Spenderkreises im Sinne der Einführung der Überkreuz-Nierenlebendspende.” In Vorbereitung einer Gesetzesänderung würden derzeit von der Fachabteilung des BMG Fachgespräche mit Experten aus Medizin und […]
Berlin: Die Bundesregierung erhöht die sei 2003 bestehenden jährlichen Zahlungen an den Zentralrat der Juden (ZdJ) in Deutschland von aktuell 13 Millionen Euro auf künftig 22 Millionen Euro. Dazu haben am Freitag Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Josef Schuster, Präsident des ZdJ und Mark Dainow, Vizepräsident des ZdJ, einen Änderungsvertrag unterzeichnet, wie das Innenministerium mitteilte. Der nun geänderte Staatsvertrag soll nach der Ratifizierung durch ein Bundesgesetz in Kraft treten. Mit der Erhöhung werde der Zentralrat seine […]
Düsseldorf: Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag will, dass die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit sich mit dem jüngst aufgedeckten Datenleck im Geschäftsbereich des NRW-Schulministeriums befasst. Sie bitte “um eine umfangreiche und objektive Prüfung sowie fachliche Bewertung dieses Sachverhalts”, schreibt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dilek Engin, in einem Brief an die Landesbeauftragte Bettina Gayk, über den die “Rheinische Post” (Mittwochausgabe) berichtet. “Wenn es wirklich stimmt, dass mehr als 16.000 Datensätze im Netz ungeschützt verfügbar waren, […]
Brüssel: Die EU-Mitgliedsstaaten haben im Rat der Europäischen Union am Dienstag mehrere Bestandteile des Klimaschutzpakets “Fit for 55” verabschiedet. Dazu zählt die Reform des EU-Emissionshandelssystems (ETS), die Einrichtung eines Klimasozialfonds im Umfang von über 80 Milliarden Euro, ein neues CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM), ein separates Emissionshandelssystem für Verkehr und Gebäude sowie neue Regeln für den Emissionshandel in der Luft- und Schifffahrt. Mit der Reform des ETS wird das Gesamtziel der Emissionsreduzierung bis 2030 in den Sektoren energieintensive […]
Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.872 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. “In einer Handelswoche, die mit zahlreichen Highlights gespickt ist, herrschte gestern und auch heute an der Frankfurter Börse zunächst eine fast schon gespenstische Ruhe”, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets das Geschehen an der Börse. “Heute Abend nun könnte die berühmte Stunde der Wahrheit gekommen sein. […]
Berlin: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert den Vorstoß von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), die Verkehrsunfallflucht zu entkriminalisieren. “Die Staatsanwaltschaften werden entlastet, dafür bekommen aber die Bußgeldstellen mehr zu tun”, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Michael Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Ob es für die Polizei eine echte Entlastung bedeutet, wollte er nicht sagen: “Ich kann nicht erkennen, ob es für die Polizei wirklich eine Entlastung durch schlankere Vorgänge gibt.” Die GdP sei dazu noch […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Gefahr islamistischer Terroranschläge weiterhin als “akut” an. “Deutschland steht weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum islamistischer Terrororganisationen. Islamistisch motivierte Einzeltäter sind eine weitere erhebliche Gefahr”, sagte sie anlässlich der Festnahme eines 28-jährigen Syrers wegen des Verdachts eines geplanten Sprengstoffanschlags. “Die heutigen Maßnahmen zeigen erneut, dass unsere Sicherheitsbehörden schnell und konsequent vorgehen, um uns vor islamistischen Bedrohungen zu schützen.” Man führe den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus “mit aller Konsequenz fort”, […]
New York: Der US-Sänger und Schauspieler Harry Belafonte ist tot. Er starb am Dienstag in derselben Stadt, in der er 1927 geboren wurde: in New York City. Das teilte sein Sprecher mit. In Deutschland war Belafonte vor allem durch seinen “Banana Boat Song” bekannt, der in den 1950er Jahren auf Platz eins der deutschen Charts landete und bis heute ein ausgemachter Ohrwurm ist. Aber auch als Filmschauspieler machte sich Belafonte, ursprünglich in einem Schwarzen-Ghetto aufgewachsen, […]
Berlin/Khartum: Die Bundeswehr will am Dienstagabend den sechsten und vorerst letzten Evakuierungsflug aus dem Sudan nach Jordanien durchführen. Sofern andere Nationen den Betrieb des Flugverkehrs sicherstellen, seien keine weiteren deutschen Evakuierungsflüge aus dieser Region geplant, teilten Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt am Nachmittag mit. Die Kräfte würden zurück nach Deutschland verlegt, blieben jedoch “reaktionsfähig”, wie es hieß. Noch in Sudan verbliebene Deutsche, die bisher nicht zum Flughafen kommen konnten, sollen in den nächsten Tagen von internationalen […]
Berlin: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine China-Politik kritisiert. “Die aktuelle Chinapolitik der Bundesregierung hält uns in diesem gefährlichen Zustand der Abhängigkeit und mangelnden Vorbereitung”, sagte Röttgen dem Nachrichtenportal T-Online am Dienstag mit Blick auf Konsequenzen, die ein chinesischer Einmarsch in Taiwan haben könnte. Mögliche Vergeltungsaktionen von China würden Deutschland seiner Ansicht nach extrem treffen und den Wohlstand gefährden. “Das wäre viel schlimmer als das Thema Energie im Falle Russlands […]
Düsseldorf: NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert die Bundesregierung in einem Brandbrief auf, geplante Kürzungen bei den Erstorientierungskursen für Asylbewerber zu verzichten. “Ich denke, wir sind uns einig, dass alles getan werden sollte, um diesen wichtigen Baustein für erste Integrationsschritte weiter zu stärken”, heißt es in Pauls Brief an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), über den die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” (Mittwochsausgabe) berichtet. Erstorientierungskurse werden vom Bund seit 2017 gefördert und sind eine Art Vorstufe zu den Integrationskursen. […]
Berlin: Die Ampelkoalition fordert mit Blick auf eine mögliche Übernahme des Heizungsbauers Viessmann Arbeitsplatz- und Standortgarantien. Know-how und Beschäftigung müssten vor Ort erhalten bleiben, sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge dem “Handelsblatt” (Mittwochsausgabe). “Sollten sich die Nachrichten bestätigen, erwarten wir, dass die Investoren Zusagen zu Arbeitsplätzen und Investitionen am deutschen Standort leisten.” Auch die SPD mahnte Zusagen bei einer möglichen Übernahme an. “Wichtig ist, dass durch das Investment der Standort Deutschland erhalten bleibt”, sagte die Vizechefin der […]
Hamburg: In Hamburg ist am Dienstagmorgen ein 28-jähriger Syrer wegen des Verdachts eines geplanten Sprengstoffanschlags festgenommen worden. Hintergrund sind Ermittlungen, die sich gegen zwei 28 und 24 Jahre alte Brüder aus Hamburg und Kempten (Allgäu) richten, teilte das Bundeskriminalamt mit. Die beiden syrischen Staatsangehörigen sollen den Behörden zufolge aus einer radikal-islamistischen und dschihadistischen Grundhaltung heraus einen Anschlag mit einem selbst hergestellten Sprengstoffgürtel geplant haben. Dazu soll der 28-jährige Hauptbeschuldigte aus Hamburg seit einigen Wochen online […]
Berlin: Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wieder die 30-Prozent-Marke geknackt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnt sie einen Prozentpunkt hinzu und erreicht jetzt 30 Prozent. Die Grünen büßen unterdessen einen Prozentpunkt ein und stehen nur noch bei 16 Prozent. Die Werte für die SPD (18 Prozent), FDP (7 Prozent), Linke (4 Prozent), AfD (15 Prozent) und für die sonstigen Parteien (10 Prozent) bleiben im Vergleich zur […]
Berlin: Der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, ist überzeugt, dass es noch bis zu zwei Jahre dauern wird, bis alle Mitnahmeregelungen beim neuen 49-Euro-Ticket bundesweit vereinheitlicht sind. “Wenn jetzt Länder und Kommunen eigene Regeln aufstellen, aber das zusätzliche Geld daraus auch in den Einnahmetopf fließen lassen, dann kann man da zunächst nichts dagegen sagen”, sagte er dem Fernsehsender Phoenix. “Ich sage aber auch, wir müssen nach einer Testphase schauen, dass wir diese […]
Berlin: Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Weltraums fordert die SPD-Bundestagsfraktion einen eigenen Zugang für Deutschland mit Raketen und Satelliten. “Ohne Weltrauminfrastruktur ist das Leben in einer modernen und vernetzten Industrienation nicht möglich”, heißt es in einem 13-seitigen Positionspapier der Arbeitsgruppe Wirtschaft, über das die “Süddeutsche Zeitung” berichtet. “Weltraumdienste und Weltraumtechnologien sichern die Funktionsfähigkeit unseres Staates.” Das Papier sollte am Dienstagnachmittag in der Sitzung der Bundestagsfraktion beschlossen werden. Es ist das erste Mal, dass die Fraktion […]
Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag auch bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.840 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Entgegen dem allgemeinen Trend im Plus waren am Mittag unter anderem die Aktien von Daimler Truck und SAP. Viel Dynamik an der Börse in Frankfurt ist am Dienstag wohl eher nicht zu erwarten. “Die europäischen Aktienmärkte sind heute von Kopf bis Fuß auf […]
Washington: US-Präsident Joe Biden will im kommenden Jahr für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das kündigte er am Dienstag offiziell an. Auf den Tag genau vier Jahre nach dem Start seiner letzten Präsidentschaftskampagne veröffentlichte der US-Präsident ein Video, in dem er die Wahl 2024 als einen Kampf gegen den republikanischen “Extremismus” bezeichnete. Biden hatte in der Vergangenheit schon häufiger gesagt, dass er eine zweite Amtszeit erwäge, bisher aber auf eine offizielle Ankündigung verzichtet. Einen ernstzunehmenden Herausforderer […]
Berlin: Die Ampelkoalition hat sich nach langem Anlauf auf eine Reform des Bundespolizeigesetzes geeinigt. Das berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”. Die Fachpolitiker der Fraktionen vereinbarten demnach eine Formulierung, die für Polizeikräfte eine rechtssichere Grundlage für Kontrollen schaffen soll, ohne dass dabei der Verdacht entsteht, es handele sich um sogenanntes “Racial Profiling”. Von solchem spricht man, wenn Personen wegen ihrer äußeren Merkmale, etwa der Hautfarbe, kontrolliert werden. Die Einigung der Ampel, über die die FAZ berichtet, […]
Berlin: SPD-Chefin Saskia Esken spricht sich gegen ein höheres Strafmaß für Klimaaktivisten aus, die Straßen blockieren. Sie sei davon überzeugt, dass der Strafrahmen ausreiche, sagte Esken am Dienstag den Sendern RTL und ntv. “Der Strafrahmen ist da, er muss ausgeschöpft werden, und das wird er auch.” Das Strafrecht sei Sache von Richtern und sie wendeten es im notwendigen Maß an. “Ich bin mir sicher, dass wir alle Möglichkeiten haben, dort auch sehr deutlich zu machen, […]
Berlin/Minsk: Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja fordert vom Westen neuerliche Sanktionen gegen Machthaber Alexander Lukaschenko. “Wir setzen uns dafür ein, dass mehr Sanktionen verhängt werden”, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Seit mehr als einem Jahr schon habe es keine entsprechenden Maßnahmen mehr gegen Lukaschenko gegeben. Das führe dazu, dass er das Gefühl bekomme: Egal was er tue, es bleibe ungestraft, so Tichanowskaja. Zugleich kritisierte sie die Haftbedingungen für politische Gefangene in Weißrussland. “Politische Häftlinge in […]
Berlin: Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) will in der Ausbildung von Lehrern Studium und Referendariat enger miteinander verbinden. Man könne “auch noch mal über eine Ausbildung nachdenken, die Studium und Referendariat besser miteinander verzahnt”, sagte GEW-Chefin Maike Finnern der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Außerdem könne man den Einstieg in den Schulalltag erleichtern, “indem man junge Lehrkräfte nicht sofort mit einer hohen Zahl Unterrichtsstunden konfrontiert, die sie ohne Begleitung einer erfahrenen Lehrkraft halten müssen”. Finnern warnte: […]
Viele Einfamilienhäuser haben eine 1,5-geschossige Bauweise, was heißt, dass sie aus einem Erd- und einem Obergeschoss bestehen. Die beiden Geschosse sind durch eine Treppe miteinander verbunden, die jedoch sehr schnell zu einem großen Problem werden kann. Wer einen Unfall hatte oder durch eine Erkrankung auf einen Rollstuhl angewiesen ist, muss sich etwas einfallen lassen, um über die Treppe nach oben zu kommen. Ein Treppenlift ist eine Möglichkeit, aber es geht noch einfacher. Das Treppensteigen erleichtern […]
Berlin: Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger kann sich vorstellen, zu einer reinen Online-Bank zu wechseln. Fast zwei Drittel (64 Prozent) halten einen solchen Schritt für möglich, wie aus einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Dabei sind 28 Prozent mit ihrem hauptsächlich genutzten Konto bereits zu einer reinen Online-Bank ohne Filialen umgezogen, weitere 14 Prozent haben diesen Schritt fest für die kommenden zwölf Monate geplant und mehr als ein Fünftel (22 […]
Gütersloh: Das Interesse am Thema Gleichbehandlung ist laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung in der Gesellschaft in den letzten 15 Jahren gestiegen. Antidiskriminierungspolitik finde entsprechend in der Bevölkerung immer stärkere Unterstützung, heißt es in der Untersuchung, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach geben heutzutage mehr Personen an, selbst ethnische, rassistische oder religiöse Diskriminierung erlebt zu haben und mehr Menschen sehen Handlungsbedarf. In der Studie gaben 77 Prozent der deutschsprachigen Befragten an, sich “sehr” oder “etwas” […]
Berlin: Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP kommen am Mittwochabend offenbar erneut im Koalitionsausschuss zusammen. Das berichtet das “Handelsblatt” (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Mit großen Beschlüssen wird demnach allerdings nicht gerechnet, die Zusammenkunft sei “ein Routine-Treffen”. Vielmehr wollten sich die Parteien noch einmal vergewissern, worauf man sich bei der vergangenen Runde geeinigt hat, hieß es. Ende März hatten SPD, Grüne und FDP drei Tage lang verhandelt. Doch die Ruhe nach dem Kompromiss hielt […]
Berlin: Die Gewerkschaft Verdi hat für Donnerstag einen ganztägigen Warnstreik beim Tüv angekündigt. Betroffen seien die Standorte in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Hessen, im Saarland und in Berlin-Brandenburg, teilte Verdi am Dienstag mit. Man wolle damit erreichen, dass die Arbeitgeber in der laufenden Tarifrunde ein “deutlich verbessertes Angebot” unterbreiten. Das bisherige Angebot sehe bei einer Laufzeit von drei Jahren mehrere “Nullmonate” und kleinere Einmalzahlungen vor, tabellenwirksame Erhöhungen solle es demnach nach […]
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