Tägliche Archive: 5. Mai 2023

69 Beiträge

1. Bundesliga: Köln gewinnt gegen Leverkusen

Leverkusen: Zum Auftakt des 31. Spieltags der 1. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Köln gegen Bayer Leverkusen 2:1 gewonnen. Während Leverkusen damit auf dem sechsten Tabellenplatz bleibt, verbessert sich Köln auf Rang zehn. Leverkusen dominierte zwar über weite Strecken die Partie, kam jedoch kaum gegen die starke Defensive der Kölner an. Den Sieg hat der Effzeh auch der Abgebrühtheit Davie Selkes zu verdanken. Er traf in der 14. und 36. Minute, unterbrochen durch ein Gegentor […]

US-Börsen legen kräftig zu – Tech-Aktien im Aufwind

New York: Die US-Börsen haben am Freitag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.674 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.136 Punkten 1,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.235 Punkten 2,3 Prozent stärker. Die Vorstellung der Quartalszahlen von Apple verschaffte der […]

Liechtenstein könnte Banken im Notfall nicht selbst retten

Vaduz: Liechtenstein könnte im Krisenfall seinen Bankensektor nicht allein stützen. Die Frage, ob das Fürstentum im Notfall seine Banken retten könnte, sei klar zu beantworten, sagte der liechtensteinische Regierungschef Daniel Risch dem “Handelsblatt”: “Nein, das können wir selbst nicht.” Der Zusammenbruch der Credit Suisse und die Notfusion mit der UBS hat europaweit eine Debatte über Banken ausgelöst, die zu groß sind, um vom Staat gerettet zu werden. In Liechtenstein ist die Situation besonders extrem: Allein […]

Bovenschulte gegen undifferenzierte Anerkennung von Flüchtlingen

Bremen: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht in der Asyl-Idee des Thüringer Ministerpräsideten Bodo Ramelow (Linke) grundsätzlich positive Ansätze, mahnt aber die Einhaltung von geltenden Asyl-Regeln an. Eine pauschale Anerkennung von Asylbewerbern dürfe es nicht geben, sagte Bovenschulte am Freitag dem TV-Sender “Welt”. Ramelow hatte angeregt, dass alle unbescholtenen Asylbewerber seit 2014 ihren juristischen Status ändern können und dauerhaft in Deutschland leben und arbeiten dürfen. Diese Grundidee begrüßte Bovenschulte, warnte aber zugleich vor einer Aufweichung […]

2. Bundesliga: Hamburg und Paderborn unentschieden

Hamburg: Zum Auftakt des 31. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga haben sich der Hamburger SV und der SC Paderborn 07 mit 2:2 unentschieden getrennt. Der HSV bleibt damit direkt vor dem SC Paderborn auf Platz drei. In einer rasanten Partie war Paderborn die aktivere Mannschaft, doch der HSV glich dies mit einem Vorsprung an Präzision aus. Für Hamburg trafen Robert Glatzel (39.) und Sonny Kittel (49.), für Paderborn Julian Justvan (43.) und Florent Muslija (Elfmeter in […]

Bund und Länder einigen sich im Whistleblower-Streit

Berlin: Hinweisgeber können in Zukunft in Unternehmen auf Missstände hinweisen, ohne selbst mit Nachteilen rechnen zu müssen. In der Nacht zum Freitag hat sich eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern auf einen Kompromiss verständigt, wie das “Handelsblatt” unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet. SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler bestätigte die Einigung. “Die Verhandlungsatmosphäre war sehr gut, ernsthaft und konstruktiv”, sagte Fiedler dem “Handelsblatt”. Der Kompromiss sieht unter anderem vor, dass Unternehmen entgegen der ursprünglichen Pläne keine Meldestelle für […]

Lehmann kritisiert CSU-Treffen mit US-Gouverneur DeSantis

Berlin: Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), hat scharfe Kritik am Treffen von CSU-Politikern mit dem umstrittenen US-Gouverneur Ron DeSantis in Florida geübt. “Wenn die Politik von DeSantis ein Vorbild für die CSU ist, dann gute Nacht”, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Familienministerium dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgabe). “Der Rechtsaußen-Politiker führt in Florida einen Kulturkampf gegen Frauen und gegen Lesben, Schwule und transgeschlechtliche Menschen. Seine Gesetze sind eine akute Bedrohung für Minderheiten.” DeSantis sei kein […]

Ampelkoalition will Bürgerrat zu “Ernährung im Wandel” einsetzen

Berlin: Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details eines neuen Bürgerrats des Bundestags geeinigt. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Wochenendausgabe) unter Verweis auf Koalitionskreise. Die Parlamentarier wollen demnach kommende Woche erstmals offiziell ein derartiges Berater-Gremium einsetzen und so eine neue Form der Bürgerbeteiligung schaffen. Bislang hatte es 2021 nur ein Modellprojekt gegeben. Die Pläne sollen am Dienstag zunächst den Fraktionen vorgestellt und am Mittwoch im Parlament verabschiedet werden. SPD, Grüne und FDP wollen mit dem […]

Dax legt kräftig zu – Adidas klar vorn

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.961 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. “Auch nach erneut starken Zahlen vom US-Arbeitsmarkt bleibt die Hoffnung der Anleger, dass sie in dieser Woche Zeuge der wahrscheinlich letzten Zinserhöhung im aggressivsten Straffungszyklus der Fed seit den 1980er Jahren geworden sind”, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets, das Börsengeschehen. “253.000 neu geschaffene Stellen im […]

Wetterdienst warnt vor Unwetter im ganzen Land – besonders im Süden

Offenbach: Im Süden Deutschlands werden am frühen Freitagabend und bis in die Nacht zu Samstag teils schwere Gewitter erwartet – aber auch im Rest des Landes kann es Unwetter geben. Das teilte der Deutsche Wetterdienst am Nachmittag mit. Besonders betroffen seien Teile der Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern. Dort könne es zu Überflutungen von Kellern und Straßen kommen, außerdem durch Hagelschlag Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen geben, örtlich seien Blitzschäden zu erwarten. Auch im […]

Deutscher Juristinnenbund mahnt Reform des Abstammungsrechts an

Berlin: Der Deutsche Juristinnenbund, Pro Familia sowie rund dreißig weitere Organisationen drängen auf eine zügige Reform des Abstammungsrechts. Das Bündnis hat am Freitag an Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) Vorschläge zur Reform übergeben. “Das geltende Abstammungsrecht verwehrt Kindern queerer Eltern den zweiten Elternteil. Es diskriminiert zudem weibliche, trans, inter und nicht-binäre Personen als Eltern”, schreiben darin die Organisationen. Bislang würden Standesämter und Gerichte die zweite Elternstelle unter der Bezeichnung “Vater” ausschließlich an Männer vergeben. “Das Freibleiben […]

Mittelstand sieht Wirtschaftsministerium beeinträchtigt

Berlin: Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, sieht durch die Affären im Umfeld von Staatssekretär Patrick Graichen die Arbeitsfähigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums insgesamt beeinträchtig. Connemann sagte am Freitag “Welt TV”: “Das Haus kreist um sich selbst.” Die Folge sei: “Drängende Fragen, die geklärt werden müssten, werden nicht mehr beantwortet.” Dabei gehe es um Themen, die für den Mittelstand relevant seien: “Wie bezahlbar bleibt Strom, wie erhalte ich die Wettbewerbsfähigkeit, was ist mit einem […]

Ministerpräsidenten pochen auf höhere Bundeshilfen für Flüchtlinge

Braunschweig: Vor dem Flüchtlingsgipfel in der kommenden Woche im Kanzleramt verhärten sich die Fronten zwischen Bund und Ländern. Die Hilferufe der Kommunen würden von der Bundesregierung abgetan, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dem “Spiegel”. “Für Unterbringung, Versorgung und vor allem Integration müssen deutlich mehr Mittel fließen – und zwar dauerhaft.” Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte demselben Magazin: “Die Ampel hat Kommunen und Länder bei der Migration bereits viel zu lange im Stich […]

Migrationsbeauftragter will neue “sichere Herkunftsländer”

Berlin: Vor dem Migrationsgipfel von Bund und Ländern will der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Joachim Stamp (FDP), die Ablehnung von Asylanträgen von Flüchtlingen aus Georgien und Moldau erleichtern. “Ich schlage vor, sehr zügig mit Georgien und der Republik Moldau umfassende Migrationspartnerschaften auf den Weg zu bringen”, sagte der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migration, Joachim Stamp (FDP), dem “Spiegel” in der aktuellen Ausgabe. Dabei sollten beide Länder als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden, “damit die Asylverfahren so beschleunigt […]

FDP für Zäune an EU-Außengrenzen

Berlin: Die FDP will Zäune an den EU-Außengrenzen errichten. Europa müsse investieren in “alles, was dazugehört, auch Zäune”, sagte der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe). “Ich weiß, was das für Emotionen auslöst in gewissen Kreisen.” Aber es müsse alles getan werden, was den Grenzschutz verbessere, sagte Djir-Sarai. Dazu zähle seiner Ansicht nach auch eine Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Deutschland habe die Pflicht, die Länder an den Außengrenzen der Europäischen Union […]

Scharfe Kritik an Habecks Plänen für Industriestrompreis

Berlin: Die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen sind auf Kritik gestoßen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hält den Vorstoß für ökologisch und ökonomisch falsch. “Er ist teuer und unfair gegenüber nicht privilegierten Unternehmen und Haushalten, die alle hohe Strompreise zahlen müssen”, sagte DIW-Energieexpertin Claudia Kemfert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die beste Strompreisbremse wäre aus ihrer Sicht der schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien. Eine Deckelung des Industriestrompreises […]

WHO hebt internationalen Corona-Gesundheitsnotstand auf

Genf: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den internationalen Gesundheitsnotstand zu Corona (PHEIC) aufgehoben. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus schloss sich in seiner Entscheidung den Empfehlungen des Ausschusses für die laufende Covid-19-Pandemie an. Covid-19 sei nun ein etabliertes und andauerndes Gesundheitsproblem, das keinen gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite (PHEIC) mehr darstelle. Die Erklärung als PHEIC gilt als höchste Warnstufe der WHO und kann erklärt werden, um Staaten koordinierte Maßnahmen vorzuschlagen. Letztlich entscheiden die Staaten jedoch selbst darüber, welche Maßnahmen […]

Bundesregierung verteidigt Schulschließungen während der Pandemie

Straßburg: Die Bundesregierung hat die bundesweiten Schulschließungen im Frühjahr 2021 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als rechtmäßig verteidigt. Dies geht aus einer 54-seitigen Stellungnahme hervor, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Darin beantwortet das Bundesjustizministerium einen Fragenkatalog, den das Gericht im Dezember vergangenen Jahres zugestellt hatte. Das auf den 26. April datierte Schreiben beginnt mit dem Hinweis, dass die deutschen Corona-Maßnahmen derzeit wissenschaftlich und politisch aufgearbeitet würden: “Im Rückblick werden einige Maßnahmen […]

Bonez MC und Gzuz auf Platz eins der deutschen Album-Charts

Baden-Baden: Bonez MC und Gzuz stehen an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. “High & hungrig 3” markiert die siebte Nummer-eins-Platte für Gzuz und das neunte Nummer-eins-Album für Bonez MC. Auf dem zweiten Platz folgt “Irgendwo Ankommen” von Wincent Weiss. Die Wiederveröffentlichung von “13” der Ärzte schafft es auf Platz drei. In den Single-Charts stehen Udo Lindenberg und Apache 207 mit “Komet” zum zwölften Mal an der Spitze. […]

Haßelmann hofft weiter auf Selenskyj-Besuch in Berlin

Berlin: Grünen-Bundesfraktionschefin Britta Haßelmann hofft trotz des mutmaßlichen Geheimnisverrats um den Besuch des ukrainischen Präsidenten weiter auf einen Selenskyj-Aufenthalt in Deutschland. “Ich würde mich freuen, wenn Wolodymyr Selenskyj erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine kommende Woche nach Deutschland käme”, sagte sie der “Rheinischen Post” und dem Bonner “General-Anzeiger” (Samstagsausgaben). Haßelmann sprach sich zugleich für den bestmöglichen Schutz Selenskyjs im Falle eines Besuchs aus. Seine Sicherheit habe “absolute Priorität”. “An Spekulationen aus der […]

FDP lehnt höhere Förderung für Heizungstausch ab

Berlin: Die FDP hat sich gegen die Grünen-Forderung nach einer höheren sozialen Abfederung beim umstrittenen Gebäudeenergiegesetz gestellt. “Natürlich werden wir einkommensschwache Haushalte unterstützen. Aber was die Grünen-Fraktion hier vorschlägt, lässt sich aus meiner Sicht nicht umsetzen”, sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, dem “Tagesspiegel” (Samstagausgabe). Zuvor hatte die Grünen-Fraktion vorgeschlagen, beim Austausch fossiler Heizungen für Geringverdiener bis zu 80 Prozent der Kosten zu übernehmen. Die Liberalen lehnen dies jedoch entschieden ab: “Zum […]

Ökonomen erwarten hohe Einkommensverluste bei Abkopplung von China

Wien: Eine wirtschaftliche Entkopplung von China, wie sie derzeit unter dem Stichwort “Decoupling” diskutiert wird, würde laut einer Studie die Einkommen in der Bundesrepublik um etwa zwei Prozent einbrechen lassen. Das entspräche einem Minus von knapp 60 Milliarden Euro, wie aus der Untersuchung des österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (Wifo) im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen hervorgeht, über die der “Spiegel” berichtet. Selbst nach vielen Jahren, in denen sich die Wirtschaft an die neue Lage anpassen würde, […]

Opposition kritisiert fehlende KI-Strategie der Bundesregierung

Berlin: Führende Digitalpolitiker der Opposition werfen der Bundesregierung vor, keine einheitliche KI-Strategie zu verfolgen und die Entwicklung rund um KI-Anwendungen wie ChatGPT zu verschlafen. “Die Ampel hat versäumt, sich in die europäischen Verhandlungen um den AI Act innovationsfördernd einzubringen, und so die Chance verpasst, an den entscheidenden Stellen nachzubessern”, sagte Nadine Schön, stellvertretende Bundesfraktionsvorsitzende der Union, dem “Spiegel”. Bei Digitalthemen lähmten die Ressorts sich gegenseitig. Anke Domscheit-Berg, Digitalexpertin der Linken, erkenne in Sachen KI “weder […]

Mittelstandsverband begrüßt Vorstoß zu Industriestrompreis

Berlin: Der Mittelstandsverband Bündnis Faire Energiewende hat die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem vorübergehenden “Brückenstrompreis” für die Industrie von sechs Cent pro Kilowattstunde begrüßt. “Die Vorschläge des BMWK für einen Industriestrompreis sind ein wichtiger erster Schritt”, sagte der Sprecher des Bündnisses, Christoph René Holler, am Freitag. “Wir begrüßen, dass Minister Habeck die Notwendigkeit erkannt hat, den Industriestandort Deutschland zu sichern, bis wir ausreichend grünen Strom zu wettbewerbsfähigen Preisen auf dem Markt haben.” […]

US-Arbeitslosenquote im April weiter leicht gesunken

Washington: Die Arbeitslosenrate in den USA ist im April weiter gesunken, auf 3,4 Prozent, nach 3,5 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 253.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Insgesamt lag die Zahl der Arbeitslosen im April bei 5,7 Millionen. Die US-Arbeitsmarktdaten werden von Anlegern mit Argusaugen beobachtet: Ist die Arbeitslosenquote niedrig, so wie jetzt, und gibt es viele neue […]

Schweden stellt Konjunkturprogrammen in EU schlechtes Zeugnis aus

Stockholm: Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft stellt staatlichen Konjunkturprogrammen in der Europäischen Union ein schlechtes Zeugnis aus. Das zeigt ein Arbeitspapier für das EU-Finanzministertreffen vergangene Woche in Stockholm, wie der “Spiegel” berichtet. Die milliardenschweren Maßnahmen, die in den vergangenen Jahren auf nationaler und auf EU-Ebene zur Krisenbekämpfung ergriffen worden seien, griffen demnach oft nur mit Verzögerung. Die Programme liefen Gefahr, erst dann Wirkung zu zeigen, wenn sie bereits nicht mehr notwendig seien. Weil Regierungen oft zu wenig […]

Leerstand im Umland großer Metropolen sinkt

Berlin: Der Leerstand von Wohnungsraum im Umland großer Metropolen ist rückläufig. Verbesserte Möglichkeiten zur Heimarbeit und erschwinglichere Immobilienpreise machen das Gebiet immer attraktiver, wie aus dem CBRE-Empirica-Leerstandsindex hervorgeht, über den der “Spiegel” berichtet. Seit 2019 hat sich die Anzahl leer stehender Wohnungen in den Nachbarkreisen der großen Städte deutlich verringert: Im Berliner Umland, zu dem Landkreise wie Barnim, Havelland oder Oberhavel gehören, beträgt die Leerstandsquote nur noch 2,8 Prozent, 2019 lag sie noch bei 3,3 […]

Bahn im April etwas pünktlicher

Berlin: Die Züge der Deutschen Bahn sind im April etwas pünktlicher unterwegs gewesen als im März. Im Fernverkehr stieg der Anteil der Züge, die ihr Ziel mit maximal sechs Minuten Verspätung erreichten, auf 70,3 Prozent, wie die Bahn am Freitag mitteilte. Im März war mit 68,4 Prozent ein neues Tief erreicht worden. Im Regionalverkehr waren im vierten Monat des Jahres sogar 93,3 Prozent der Züge nach Definition der Bahn “pünktlich”, im März waren es 92,6 […]

Linke startet Initiative für 8. Mai als europaweiten Feiertag

Berlin: Die Linke startet einen Anlauf, den 8. Mai zu einem europaweiten Feiertag zu erklären – als Tag der Befreiung vom Faschismus. Dafür will sie sich im Europäischen Parlament, den Landtagen und im Bundestag einsetzen, berichtet der “Spiegel”. “Mit Blick auf den 80. Jahrestag der Befreiung in zwei Jahren fordern wir das Europaparlament auf, den 8. Mai europaweit zu einem Gedenk- und Feiertag zu erklären und dies den jeweiligen Regierungen der EU-Mitgliedstaaten aufzutragen”, heißt es […]

Steuerzahlerbund kritisiert Industriestrompreis-Vorschlag

Berlin: Der Bund der Steuerzahler kritisiert das Konzept von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen Industriestrompreis. “Die Politik kann nicht einerseits das Stromangebot ohne sachliche Not verknappen – Stichwort AKW-Ausstieg – und andererseits höhere Strompreise runtersubventionieren und zugleich Bürger und Unternehmen in eine stromintensive Transformation mit Blick auf Wärmeerzeugung, Mobilität und Industrieproduktion zwingen”, sagte Steuerzahlerbund-Präsident Reiner Holznagel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Finanzpolitisch betrachtet könne nicht vorhandenes Steuergeld auch nicht “doppelt und dreifach” für “Subventionsoffensiven” […]

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