Tägliche Archive: 9. Mai 2023

62 Beiträge

US-Börsen lassen nach – Unsicherheit vor Inflationsdaten

New York: Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.562 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.119 Punkten 0,5 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.180 Punkten 0,6 Prozent schwächer. Anleger zeigten sich vor der Veröffentlichung der US-Inflationsdaten für […]

Grüne offen für Einstufung weiterer Herkunftsländer als sicher

Berlin: Vor dem Flüchtlingsgipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour Bereitschaft angedeutet, über die Einstufung von Moldau und Georgien als sichere Herkunftsländer zu diskutieren. Nouripour sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe), dass er das Konzept für fragwürdig halte. Er ergänzte jedoch: “Länder, die etwa den Status des EU-Beitrittskandidaten haben und Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit machen, werden sicherlich anders behandelt werden müssen als Folterstaaten. Das ist im Falle Georgiens und Moldaus sicher diskutabel.” […]

Ex-US-Präsident Trump wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt

Manhattan: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist in einem Zivilprozess wegen Körperverletzung und Verleumdung zu einer Strafe in Höhe von fünf Millionen US-Dollar verurteilt worden. Ein Geschworenengericht in Manhattan befand, dass er die Autorin E. Jean Carroll im Frühjahr 1996 in einer Umkleidekabine eines Luxuskaufhauses sexuell missbraucht habe. Zurückgewiesen wurde hingegen der Vorwurf der Vergewaltigung. Trump hatte öffentlich jegliches Fehlverhalten abgestritten und sich dazu entschieden, vor Gericht nicht auszusagen. Die Klage war aufgrund des “New […]

Verfassungsrechtler bewerten geplanten Bürgerrat unterschiedlich

Berlin: Die von der Ampel-Koalition geplante Einsetzung eines Bürgerrats stößt sowohl auf Kritik als auch auf Interesse von Verfassungsrechtlern. Christoph Degenhart, emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Leipzig, sagte der “Welt” (Mittwochausgabe): “Der Vorschlag stellt das parlamentarische System infrage.” Bürgerräte erweckten seiner Ansicht nach den Eindruck, “dass die Politiker es nicht können und sich daher Hilfe suchen müssen”, so Degenhart. “Ein Bürgerrat schwächt die Demokratie, da die gewählten Abgeordneten sich der Verantwortung entziehen.” […]

Offiziell: Eintracht Frankfurt trennt sich von Trainer Glasner

Frankfurt/Main: Eintracht Frankfurt und Trainer Oliver Glasner gehen am Saisonende getrennte Wege. Das teilte der Verein am Dienstagabend mit. Die Entscheidung sei “nach intensiven Gesprächen und einer ausführlichen Analyse” gefallen, hieß es. Frankfurt ist in der Bundesliga-Tabelle derzeit auf Rang neun, hat aber seit Februar in der obersten Liga nicht mehr gewinnen können. Glasner kam zur Saison 2021/22 vom VfL Wolfsburg an den Main und führte den Klub in seiner ersten Saison zum Sieg in […]

Deutsche Bahn kritisiert neuen EVG-Warnstreik

Berlin: Die Deutsche Bahn (DB) hat die Ankündigung neuer Warnstreiks durch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert. “Wir sind der EVG nochmal entgegengekommen. Daraufhin Streiks anzukündigen ist gänzlich überzogen und völlig unverhältnismäßig”, sagte Personalvorstand Martin Seiler. “Auf dem Tisch liegen 10 Prozent, das höchste Angebot der DB-Geschichte.” Auch das Thema Mindestlohn sei “abgeräumt”. Die DB hat eigenen Angaben zufolge vorgeschlagen, dass der gesetzliche Mindestlohn von 12 Euro mit Wirkung zum 1. März 2023 in allen […]

Opferberatungsstellen besorgt über Anstieg rechter Gewalt

Berlin: Nach der Veröffentlichung der bundesweiten Statistik zur politisch motivierten Kriminalität hat sich der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) wegen der Zunahme rechter Gewalt besorgt gezeigt. “Der Anstieg rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt im Jahr 2022 ist vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Ausgangsbeschränkungen im Frühjahr 2022 besonders gravierend”, sagte Robert Kusche aus dem Vorstand des VBRG. “Rassistische Mobilisierungen gegen Geflüchtete in Ostdeutschland, Brandanschläge auf Unterkünfte sowie eine vielerorts unerträgliche […]

EU-Kommission ermöglicht Moldau Förderung von Verkehrsprojekten

Chisinau: Behörden und Unternehmen aus Moldau können künftig EU-Förderungen für Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales beantragen. Eine entsprechende Vereinbarung haben die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Adina Vălean und die moldauische Ministerin für Infrastruktur und regionale Entwicklung, Lilia Dabija, am Dienstag in Chisinau unterzeichnet. Die über die Fazilität “Connecting Europe” geförderten Projekte sollen die Anbindung des Landes an seine Nachbarn in der EU verbessern. Man wolle die Integration Moldaus in den EU-Binnenmarkt unterstützen […]

Dax schleppt sich in Gewinnzone – Fresenius vorn

Frankfurt/Main: Am Dienstag hat sich der Dax nach einem wechselhaften Tag in die Gewinnzone geschleppt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.955 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von rund drei Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Hatten die jüngsten Handelsdaten aus China den deutschen Leitindex bis zum späten Mittag nachgeben lassen, kletterte er im späten Handel allmählich in den grünen Bereich. Die Gesamtgemengelage bleibt unterdessen schwierig. “Die Mehrheit der Investoren geht zwar davon aus, dass […]

Länder können zu Reform des Bundespolizeigesetzes Stellung nehmen

Berlin: Die Bundesländer sowie Verbände können nun Stellung nehmen zur Reform es Bundespolizeigesetzes. Das teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Die Einbindung der Länder in das laufende Gesetzgebungsvorhaben sei von besonderer Bedeutung, da das Gesetz später der Zustimmung des Bundesrates bedarf, hieß es. “Um den heutigen Gefährdungslagen konsequent zu begegnen, statten wir die Bundespolizei mit neuen rechtsstaatlichen Befugnissen aus und bringen sie auf die Höhe der Zeit”, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). “Außerdem stärken wir […]

Stegner will JA-Chef Zugang zu Geheim-Informationen verwehren

Berlin: Der Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses des Bundestags will dem Chef der AfD-Jugendorganisation “Junge Alternative” (JA) den Zugang zu geheim eingestuften Informationen der Bundesregierung verwehren. JA-Chef Hannes Gnauck sitzt als Abgeordneter der AfD in dem Ausschuss. “Ich finde nicht, dass der Chef einer erwiesen rechtsextremistischen Organisation Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen haben sollte”, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Ralf Stegner (SPD) dem “Spiegel”. Mit dem Vorstoß reagiert Stegner auf die Einstufung der JA als “gesichert rechtsextremistische” Organisation durch das […]

Hessens Ministerpräsident rechnet mit Kompromiss auf Migrationsgipfel

Wiesbaden: Der hessische Ministerpräsident ist nach eigenen Worten sehr zuversichtlich, dass der Streit zwischen Bund und Ländern über die Flüchtlingskosten beim Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) beigelegt werden wird. “In einer solchen Situation müssen Demokraten handlungsfähig sein”, sagte Boris Rhein (CDU) dem TV-Sender “Welt”. “Und deswegen bin ich der festen Überzeugung, dass wir morgen ein Ergebnis haben werden.” Er gehe davon aus, dass in der sehr heterogenen Ampel-Koalition doch noch die Vernunft Platz greifen […]

Kommunen in NRW fordern rasche Lösung für Flüchtlingsfinanzierung

Düsseldorf: Der Städte- und Gemeindebund NRW hat vor dem Flüchtlingsgipfel eine rasche Lösung bei der Frage der Flüchtlingsfinanzierung verlangt. “Wir appellieren dringend an Bund und Länder, ihrer Verantwortung für Land, Menschen und Kommunen gerecht zu werden”, sagte Präsident Eckhard Ruthemeyer (CDU) der “Rheinischen Post” (Mittwoch). Wenn die Städte und Gemeinden am Mittwoch “mit leeren Händen dastünden”, weil sich die Regierenden nicht auf eine ausreichende Finanzierung der Kosten für Unterbringung und Integration verständigen könnten, käme das […]

Gesetzliche Krankenkassen kritisieren Pflegebeitragserhöhung

Berlin: Das von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante “Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz” stößt bei den Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) auf heftige Kritik. “Die aktuelle Beitragserhöhung ist nur deshalb notwendig geworden, weil sich der Bund weigert, seine eigenen Rechnungen zu begleichen”, sagten die Vorsitzenden des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenverbands, Susanne Wagenmann und Uwe Klemens, dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) vor der Anhörung am Mittwoch im Gesundheitsausschuss. Hintergrund ist, dass der allgemeine Beitragssatz zum 1. Juli um 0,35 Prozentpunkte steigen soll. Allein […]

Gewerkschaft der Polizei wirft Politik “Tatenlosigkeit” vor

Berlin: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach der Vorstellung der aktuellen Statistik zur politisch motivierten Kriminalität eine Tatenlosigkeit der Politik in Deutschland beklagt. “Die drastische Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen den Staat als generelles Angriffsziel um rund 90 Prozent gegenüber dem Jahr 2021 bekräftigt die Forderung der GdP nach wirksamen Instrumenten gegen die Gewalt und die zunehmende Demokratiefeindlichkeit in Deutschland”, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Das Thema werde von der Politik […]

EU-Kommission will Rechte von Kleinanlegern stärken

Brüssel: Die EU-Kommission will die Rechte von Kleinanlegern stärken. Finanzfirmen sollen künftig sämtliche versteckten Kosten und Gebühren ihrer Produkte offenlegen müssen. In der Anlageberatung soll ein neuer Test sicherstellen, dass Berater im besten Interesse ihres Kunden handeln. Auch sollen die EU-Aufsichtsbehörden Vergleichsmaßstäbe entwickeln, mit denen Anleger das Preis-Leistungs-Verhältnis von Anlageprodukten überprüfen können. Diese Vorschläge stehen im Entwurf der Kleinanlegerstrategie, über den das “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) berichtet. Ein allgemeines Provisionsverbot für Anlageberater ist nicht darin enthalten. Den […]

Grüne wollen Zuordnung politisch motivierter Straftaten ändern

Berlin: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat nach der Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität am Dienstag eine Überarbeitung der Zuordnung politischer Straftaten gefordert. “Die Gefahr von rechts steigt weiter an. Das bestätigen auch die Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität aus dem Jahr 2022”, sagte Mihalic dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgabe). “Dieser traurige Rekord von fast 23.500 rechtsextremen Straf- und Gewalttaten ist ein deutliches Alarmsignal, zeigt aber auch, dass die Sicherheitsbehörden endlich genauer […]

Mehrheit fühlt sich bei Klimapolitik finanziell unberücksichtigt

Berlin: 17 Prozent der Bundesbürger haben einer Umfrage zufolge den Eindruck, dass die Bundesregierung bei ihren Maßnahmen zum Klimaschutz die finanziellen Möglichkeiten der Bürger in ausreichendem Maße berücksichtigt. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Trendbarometer der Sender RTL und ntv hervor. Eine Mehrheit von 79 Prozent der Bundesbürger meint dagegen, die Bundesregierung nehme bei ihrer Klimaschutzpolitik auf die finanziellen Möglichkeiten der Bürger zu wenig Rücksicht. Unter den Anhängern der Grünen sind […]

Bundesbankpräsident für weitere Zinserhöhungen

Frankfurt/Main: Bundesbankpräsident Joachim Nagel hätte sich bei der jüngsten Zinserhöhung der Europäischen Zentralbank (EZB) in der vergangenen Woche einen größeren Zinsschritt vorstellen können – um 0,5 statt der erfolgte 0,25 Prozentpunkte. Einschließlich des EZB-Beschlusses, die Notenbankbilanz schneller als geplant zu verkürzen, sei die Entscheidung aus seiner Sicht aber “in Ordnung”, sagte Nagel der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochsausgabe). Der Höhepunkt der Teuerung insgesamt sei mittlerweile überschritten, gleichwohl sei der Kampf gegen die hohe Inflation noch nicht […]

EVG plant weiteren Warnstreik

Berlin: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) plant einen weiteren Warnstreik bei der Deutschen Bahn. Zuletzt habe es bei den Tarifverhandlungen “kaum Bewegung” gegeben, teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit. Vor diesem Hintergrund sei ein weiterer Warnstreik “unvermeidbar”. Der genaue Termin ist allerdings noch offen, die EVG will am Donnerstagvormittag Details zu ihren Plänen bekannt geben. Zuletzt hatte die Gewerkschaft den Bahnverkehr in Deutschland am 21. April für mehrere Stunden lahmgelegt. In der dritten Verhandlungsrunde war […]

Jusos kritisieren Bundesregierung vor Flüchtlingsgipfel

Berlin: Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal (SPD) hat die Bundesregierung vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern scharf kritisiert. “Menschlichkeit und humanitäre Verpflichtung spielen in der aktuellen Debatte keine Rolle”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Stattdessen spreche die Bundesregierung über Haftlager an den EU-Außengrenzen und schnellere Abschiebungen, das sei einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung “unwürdig”. “Wir verurteilen insgesamt diese Abschottungsdebatte, die an Schäbigkeit kaum mehr zu überbieten ist”, so die SPD-Politikerin. Ein Abschottungskurs in Europa […]

Rheinmetall steigt ins Geschäft mit Wärmepumpen ein

Düsseldorf: Der Rüstungs- und Autozulieferkonzern Rheinmetall will offenbar ins Geschäft mit Wärmepumpen einsteigen. Das berichtet das “Handelsblatts” (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Kreise des Konzerns. Demnach will das Unternehmen einen “führenden deutschen Heizungshersteller” mit einer zentralen Wärmepumpen-Komponente beliefern – mit Verdichtern. Das Unternehmen hatte Ende Dezember 2022 einen Großauftrag für die Herstellung von Kältemittelverdichtern im Volumen von 770 Millionen Euro erhalten, wie es selbst bekannt gegeben hatte. Offen blieb bislang, für welchen Zweck die Komponenten gebaut […]

Forsa: Union wieder unter 30-Prozent-Marke

Berlin: Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst nachgelassen. Im “Trendbarometer” für RTL und ntv büßt sie gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt ein und rutscht damit auf 29 Prozent. Die SPD gewinnt unterdessen einen Prozentpunkt hinzu und steigert sich damit auf 18 Prozent. Die Grünen und die AfD liegen mit jeweils 16 Prozent weiter gleichauf. Auch die Werte für die FDP (7 Prozent), Linke (4 Prozent) und für die […]

China gegen ausländische Einmischung in “interne Angelegenheiten”

Berlin: Chinas Außenminister Qin Gang hat ausländischer Einmischung in “interne Angelegenheiten” seines Landes eine Absage erteilt. “Wir setzen uns dagegen ein”, sagte er am Dienstag bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock in Berlin. Unterschiedliche Ansichten über die Menschenrechtslage erforderten “gegenseitigen Respekt”. Erst vor wenigen Wochen hatte Baerbock bei einem Besuch in China scharfe Kritik an der Regierung der Volksrepublik beim Thema Menschenrechte geübt. Dabei hatte sie unter anderem davor gewarnt, dass es […]

Claudia Roth drückt Belgien bei ESC die Daumen

Berlin: Kurz vor dem Finale des Eurovision Song Contests 2023 tippt Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) auf einen Außenseiter. “Ich halte die Daumen für Belgien”, sagte sie der Funke-Mediengruppe. Belgien schickt den Sänger Gustaph mit dem Lied “Because of You” zum ESC nach Liverpool. Sie habe alle Songs heruntergeladen und angehört: “Belgien hat mir gut gefallen, Frankreich hat mir auch gut gefallen”, so die Grünen-Politikerin, die den ESC seit Jahren verfolgt und sich selbst als “gnadenlosen […]

Insa: SPD in Bremen knapp vor CDU – Grüne verlieren deutlich

Bremen: Laut einer Umfrage liegt die SPD bei den am Sonntag stattfindenden Wahlen in Bremen in der Wählergunst knapp vor der CDU. Im aktuellen “Bremen-Trend”, den das Meinungsforschungsinstituts Insa für die “Bild” erhoben hat, kommt die SPD auf 30 Prozent und verbessert ihr Ergebnis gegenüber der vorausgegangenen Bürgerschaftswahl um fünf Prozentpunkte. Dicht gefolgt von der CDU, die leicht zulegt und auf 28 Prozent kommt. Die Grünen verzeichnen laut Insa nur noch 12 Prozent. Für die […]

Entwurf für “Selbstbestimmungsgesetz” veröffentlicht

Berlin: Nach langer Planung haben das Bundesjustiz- und das Bundesfamilienministerium am Dienstag einen Entwurf für das sogenannte “Selbstbestimmungsgesetz” veröffentlicht. Transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen sollen künftig die Möglichkeit haben, ihren Geschlechtseintrag im Personenstandsregister und ihre Vornamen durch eine Erklärung beim Standesamt ändern zu lassen, teilten die Ministerien mit. Die Vorlage eines ärztlichen Attests oder die Einholung von Gutachten in einem Gerichtsverfahren sollen nicht länger erforderlich sein. Das Gesetz soll das Transsexuellengesetz von 1980 ablösen, welches […]

Bericht: Kauf von Chinook-Hubschraubern wird teurer als geplant

Berlin: Nach monatelangen Verhandlungen zwischen der Bundeswehr und der US-Armee zeichnet sich ab, dass der geplante Kauf von 60 schweren Transporthubschraubern des Typs Chinook in den USA teurer wird als geplant. Das berichtet das Portal “Business Insider”. Demnach könne die Beschaffung bis zu einer Milliarde teurer werden als bisher erwartet, trotz Einsparungen bei den Flugstunden. Zuletzt habe die Bundesregierung Druck auf die Amerikaner gemacht, endlich ein Angebot für den Milliarden-Deal zu machen. Eigentlich hätte das […]

Amnesty beklagt “verbale Entgleisungen” vor Flüchtlingsgipfel

Berlin: Die Organisation Amnesty International klagt vor dem am Mittwoch stattfinden Flüchtlingsgipfel über “verbale Entgleisungen” von Politikern. “Bund und Länder dürfen nicht durch menschenrechtlich zweifelhafte Vorschläge Handlungsfähigkeit suggerieren”, sagte Julia Duchrow, stellvertretende Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, am Dienstag. “Mehr Grenzverfahren und Inhaftierungen sind keine Antwort darauf. Sowohl auf EU-Ebene als auch auf föderaler Ebene gilt es nun, sachlich menschenrechtskonforme Lösungen zu erarbeiten.” Die Organisation beobachte die aktuelle Debatte mit großer Sorge. “Die Forderungen […]

Zweitligist Regensburg entlässt Cheftrainer Selimbegovic

Regensburg: Der kriselnde Zweitligist Jahn Regensburg trennt sich kurz vor Saisonende von Cheftrainer Mersad Selimbegovic. Damit reagiere man auf die anhaltende Ergebniskrise mit nur neun Punkten im bisherigen Rückrundenverlauf, wie der Verein am Dienstag mitteilte. “Bis auf Weiteres” soll das bestehende Trainerteam mit Jonas Maier, Markus Palionis, Thomas Barth und Marco Langner die Profis betreuen. Man sei an einem Punkt, im Kampf um den Klassenerhalt einen “neuen Reiz” setzen zu müssen, sagte Aufsichtsratschef Hans Rothammer. […]

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