Tägliche Archive: 10. Mai 2023

65 Beiträge

Linke enttäuscht von Flüchtlingsgipfel

Berlin: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Bund-Länder-Runde zur Flüchtlingspolitik am Mittwochabend im Kanzleramt als “Enttäuschungsgipfel” bezeichnet. Die Bundesregierung habe Monate Zeit gehabt, sich auf dieses Treffen vorzubereiten, herausgekommen seien aber nur eine Aufstockung der Bundesmittel für die Finanzierung der Flüchtlingskosten um eine Milliarde Euro und viele vage Ankündigungen, sagte Bartsch dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Sie stiehlt sich mit einer zusätzlichen Milliarde für Länder und Kommunen aus der Verantwortung.” Die Kommunen […]

Landkreistag kritisiert Problem-Vertagung bei Flüchtlingsgipfel

Berlin: Der Deutsche Landkreistag hat enttäuscht auf die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens zur Flüchtlingspolitik reagiert. “Mit einer Vertagung drängender Probleme können die Landkreise nicht wirklich zufrieden sein”, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Wir haben mehr erwartet und sind enttäuscht.” Die Forderungen der Landkreise nach einer Begrenzung des Zustroms an Flüchtlingen, nach Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht und nach einer besseren finanziellen Unterstützung der Kommunen blieben deswegen weiter auf […]

CDU kritisiert Entscheidung zu Beteiligung an Hamburger Hafen

Berlin: Der Vize-Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), hat die abschließende Entscheidung zum Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco bei einem Container-Terminal der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) kritisiert. “Da die Nachrichtendienste und weitere Ministerien massiv vor dem Verkauf von Anteilen des Terminals des Hafens an Cosco gewarnt haben, wirkt das Ganze noch viel mehr wie ein Alleingang des Bundeskanzlers auf seinem chinapolitischen Irrweg”, sagte Kiesewetter dem “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe). “Denn China kauft systematisch […]

US-Börsen uneinheitlich – Öl deutlich billiger

New York: Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.488 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.129 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.179 Punkten 0,6 Prozent schwächer. Erfreut zeigten sich Anleger über die deutlicher […]

Bund und Länder wollen Flüchtlingsfinanzierung neu regeln

Berlin: Bund und Länder haben sich beim sogenannten “Flüchtlingsgipfel” im Bundeskanzleramt darauf geeinigt, die Finanzierung der Flüchtlingskosten neu zu regeln. “Der Bund wird für das Jahr 2023 die Flüchtlingspauschale an die Länder um eine Milliarde Euro erhöhen, damit die Länder dabei unterstützt werden, ihre Kommunen zusätzlich zu entlasten und die Digitalisierung der Ausländerbehörden zu finanzieren”, heißt es in dem gemeinsamen Beschlusspapier. Man wolle “miteinander klären, wie die Finanzierung dieser Aufgabe in Zukunft geregelt werden kann”. […]

Lage im Nahost-Konflikt spitzt sich zu

Jerusalem: Die Lage im Nahost-Konflikt hat sich am Mittwoch erneut zugespitzt. Bereits am Dienstag hatte Israel Ziele im Gaza-Streifen bombardiert und dabei nach eigenen Angaben den Anführer der paramilitärischen Palästinenser-Gruppierung Islamischer Dschihad getötet. Die Gruppierung hatte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Am Mittwoch wurde in grenznahen Teilen des Landes, wie auch in Tel Aviv, Raketenalarm ausgelöst. “Fast 300 Raketen wurden aus Gaza auf Israel abgefeuert”, teilten die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) am Mittwochabend mit. Die israelische Luftabwehr habe […]

Hofreiter sieht geringe Chancen für Reform der EU-Asylpolitik

Berlin: Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat sich skeptisch hinsichtlich der Chancen für eine schnelle Reform der Flüchtlings- und Asylpolitik der Europäischen Union gezeigt. “Solange wir keinen gerechten Verteilmechanismus innerhalb der EU für die Menschen haben, die zu uns fliehen, werden die Länder an den Außengrenzen das wieder nicht umsetzen, sondern die Leute einfach weiterschicken”, sagte Hofreiter am Mittwochabend dem Fernsehsender “Welt” zu den Plänen, die unter anderem eine schnelle Prüfung […]

Ex-Bundespräsident Gauck kritisiert AfD-Politiker

Berlin: Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat AfD-Politiker Björn Höcke scharf kritisiert. Wenn er Höcke sprechen höre, “dann sehe ich manchmal einen Goebbels vor mir”, sagte Gauck dem “Spiegel”. Auf die Frage, ob jemand wie Björn Höcke ein Extremist sei, antwortete Gauck: “Wenn wir ihn sprechen hören, was haben wir dann für ein inneres Bild? Ich habe ein inneres Bild – das wird ihm nicht gefallen”, sagte der frühere Bundespräsident mit Blick auf seinen Goebbels-Vergleich. […]

Regierung stimmt Cosco-Einstieg in Hamburger Containerterminal zu

Berlin: Die Bundesregierung will dem chinesischen Staatsunternehmen Cosco den Erwerb eines Anteils des Containerterminals Tollerort im Hamburger Hafen weiterhin nur in Teilen untersagen. Die Bundesregierung habe den Erwerbsparteien am Mittwoch in einem Schreiben mitgeteilt, dass die überarbeiteten Kaufverträge im Einklang mit den Bedingungen der Teiluntersagung stünden, so Regierungssprecher Steffen Hebestreit. “Wie im Herbst 2022 im Bundeskabinett entschieden, darf Cosco lediglich Anteile von weniger als 25 Prozent an dem Terminal im Hamburger Hafen erwerben”, sagte Hebestreit. […]

Gutachten hält U-Ausschuss zu Warburg für verfassungskonform

Berlin: Ein juristisches Kurzgutachten hält einen von der Union verlangten Untersuchungsausschuss zur Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Steuerskandal um die Hamburger Warburg-Bank nicht prinzipiell für verfassungswidrig. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Donnerstagausgabe). Der Vermerk der Expertin der Bundestagsverwaltung für den Geschäftsordnungsausschuss bestätigt zwar, dass der Bundestag nicht grenzenlos Vorgänge in den Ländern überprüfen dürfe. Aber er gesteht auch zu: “Eine Kontrolle des Handelns von Landesbehörden durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse des Bundestages ist verfassungsrechtlich nicht […]

Lottozahlen vom Mittwoch (10.05.2023)

Saarbrücken: In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 14, 23, 25, 44, 49, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 9374790. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 685122 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

IWH nennt Habecks Plan für Industriestrompreis “gefährlich”

Halle (Saale): Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, hält die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck zur Einführung eines vergünstigten Industriestrompreises für den falschen Weg. “Auch die Industrie muss sich dauerhaft auf höhere Energiepreise einstellen”, sagte Gropp dem “Spiegel”. “Alles andere wäre teure Augenwischerei. Deshalb ist es ja so gefährlich, wenn Herr Habeck jetzt einen gesonderten Industriestrompreis einführen und diesen auf sechs Cent pro Kilowattstunde runtersubventionieren will.” Die häufig geäußerte Sorge vor […]

BKA startet Kampagne zur Aufklärung von Morden an unbekannten Frauen

Wiesbaden: Das Bundeskriminalamt hat gemeinsam mit der niederländischen und belgischen Polizei eine Kampagne mit dem Namen “Identify Me” gestartet, deren Ziel es ist, die Identität von 22 ermordeten Frauen zu klären. “Wir sind auf der Suche nach den Namen”, sagte Carolien Opdecam von der Bundespolizei in Belgien. Die Klärung der Identität der Opfer sei oftmals der Durchbruch innerhalb von grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren. “Auch in vergleichbaren Ermittlungsverfahren, wie etwa bei einem Fall im niederländischen Nederweert, führte die […]

Dax lässt nach – US-Daten machen Hoffnung auf Ende der Zinserhöhungen

Frankfurt/Main: Am Mittwoch hat der Dax nach einem bereits schwachen Start nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.896 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Am Nachmittag hatte US-Statistikbehörde mitgeteilt, dass der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA im April erneut leicht an Fahrt verloren hat. Die Inflationsrate sank von 5,0 Prozent im März auf nunmehr 4,9 Prozent. “Damit liegt die Teuerung zwar immer noch deutlich über dem […]

UN-Ernährungsprogramm erwartet 19 Millionen Hungernde im Sudan

Bur Sudan: Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) hat davor gewarnt, dass aufgrund der anhaltenden Gewalt im Sudan in den kommenden Monaten weitere 2 bis 2,5 Millionen Menschen in den Hunger abrutschen könnten. Mehr als 19 Millionen Menschen, zwei Fünftel der Bevölkerung, wären dann betroffen. Den größten Anstieg von Hunger erwartet das WFP in den Bundesstaaten West-Darfur, West-Kordofan, Blauer Nil, Rotes Meer und Nord-Darfur. Zudem könnten die Preise für Grundnahrungsmittel in den nächsten drei bis […]

Berlin: Antisemitische Vorfälle bleiben häufig straflos

Berlin: Mehrere im Jahresbericht 2022 der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) genannten antisemitischen körperliche Übergriffe sind bislang straflos geblieben. Das berichtet die “Welt” (Donnerstagausgabe). So soll am 10. März 2022 ein 24-jähriger Syrer einem 32-jährigen Briten in Prenzlauer Berg unvermittelt die Kippa vom Kopf geschlagen und auf der jüdischen Kopfbedeckung herumgetreten haben. Der Betroffene sowie ein Zeuge berichteten der Polizei, dass der Mann sein Opfer aufgefordert habe, die Worte “Free Palestine” zu sagen, und ihm […]

Haushaltsausschuss stimmt Beschaffung von 50 Puma-Panzern zu

Berlin: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat der Beschaffung von 50 Puma-Schützenpanzern zugestimmt. Das bestätigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwochnachmittag. “Der Schützenpanzer Puma ist das Haupftwaffensystem der Panzergrenadiertruppe und er löst jetzt Schritt für Schritt den mehr als 50 Jahre alten, immer wieder modernisierten Marder ab”, so Pistorius. Der Puma sei ein “Quantensprung” hinsichtlich des Schutzes der Soldaten und der Beweglichkeit. Zuvor hatte der Bundesrechnungshof Bedenken angemeldet. Wie das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtet, sieht die Behörde […]

Parlament stimmt für Beitritt der EU zu Istanbul-Konvention

Straßburg: Das Europäische Parlament hat sich für den Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention, einem Übereinkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, ausgesprochen. In zwei getrennten Abstimmungen haben sich die Abgeordneten am Mittwoch jeweils mehrheitlich zur Anwendung der Konvention in Bezug auf die Organe und die öffentliche Verwaltung der EU sowie in Bezug auf die justizielle Zusammenarbeit ausgesprochen. Um den Beitritt abzuschließen, müssten noch die Mitgliedsstaaten im Rat zustimmen. Die EU sollte auf Wunsch der Kommission […]

Neuer HRK-Präsident will mehr Wertschätzung für Hochschulen

Berlin: Der am Dienstag gewählte Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, fordert mehr Wertschätzung für die Leistungen der Hochschulen in Deutschland. Sie erfuhren nicht die gesellschaftliche und politische Anerkennung, die ihnen angesichts ihrer gesellschaftlichen und politischen Bedeutung zustehe, sagte er am Mittwoch dem “Tagesspiegel”. “Um die Hochschulen herum bilden sich schließlich die zentralen Netzwerke in der Wissenschaft, sie sind Schaltstellen und Vernetzer, die Treiber von Entwicklung in Gesellschaft und Wissenschaft.” Kein anderer Akteur könne die […]

Reporter ohne Grenzen kritisiert Verfolgung türkischer Journalisten

Berlin: Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) wirft der Regierung um Präsident Erdogan vor, kritische Journalisten auch im Ausland zu verfolgen. “Die Türkei braucht ein neues politisches Klima, das die Rechte von Medienschaffenden und die Pressefreiheit sowohl im Land selber als auch im Ausland respektiert”, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr am Mittwoch. Man fordere die künftige Regierung der Türkei deshalb auf, “die seit Jahren anhaltenden, unerträglichen Schikanen” gegen türkische Journalisten im Exil zu beenden. Diese werden […]

US-Inflationsrate sinkt auf 4,9 Prozent

Washington: Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat im April erneut leicht an Fahrt verloren. Die Inflationsrate sank von 5,0 Prozent im März auf nunmehr 4,9 Prozent, wie aus einer Mitteilung der US-Statistikbehörde vom Mittwoch hervorgeht. Viele Experten hatten im Vorfeld mit einer Stagnation gerechnet. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise im April um 0,4 Prozent, nach einem Anstieg um 0,1 Prozent im März. Die Energiepreise gingen im Jahresvergleich um 5,1 Prozent zurück, nach […]

Ausschreitungen in Pakistan nach Festnahme von Ex-Premierminister

Islamabad: In Pakistan kommt es nach der Inhaftierung von Ex-Premierminister Imran Khan vermehrt zu Ausschreitungen, in der Provinz Punjab soll nun das Militär die Lage unter Kontrolle bringen. “Die Armee wird mit der Bezirksverwaltung zusammenarbeiten, um Recht, Ordnung und Frieden wiederherzustellen”, teilte das Innenministerium des Landes am Mittwoch mit. Die Regierung reagiere damit auf eine Anfrage der Provinz vom Dienstag. “Der Zeitpunkt der Aufhebung der Anforderung für diesen Einsatz wird später nach gegenseitiger Konsultation beider […]

Bremer CDU wirbt für Bündnis mit SPD

Bremen: Die Co-Spitzenkandidatin der Bremer CDU für die Bürgerschaftswahl am Sonntag, Wiebke Winter, hat sich für die Bildung einer Großen Koalition im kleinsten Bundesland ausgesprochen. Eine Große Koalition hätte nach den Umfragen eine Mehrheit – und werde von vielen Menschen gewollt, sagte sie der “Welt” (Donnerstagsausgabe). Ein Regierungsbündnis mit der lokalen Protestpartei “Bürger in Wut”, der die Meinungsforscher derzeit einen Stimmenanteil von neun Prozent zurechnen, schloss Winter dagegen aus. “Wir grenzen uns von den `Bürgern […]

Selenskyj besteht auf Rückeroberung der Krim

Kiew: Vor der erwarteten Gegenoffensive der ukrainischen Armee hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Absicht bekräftigt, auch die Halbinsel Krim zurückzuerobern. “Unsere Mission ist es, unser Land zu retten, unsere Unabhängigkeit und unser Volk”, sagte Selenskyj der Wochenzeitung “Die Zeit”. “Wir holen alles zurück, befreien alle unsere Gebiete, die der Aggressor besetzt hat”, fügte er hinzu. Das gelte “bis zu den Grenzen von 1991”, so der Präsident. Ende des 18. Jahrhunderts war die tatarische […]

Bundesrechnungshof hat Bedenken bei neuer Puma-Beschaffung

Bonn: Die geplante Beschaffung von 50 weiteren Schützenpanzern des Typs Puma stößt beim Bundesrechnungshof auf Bedenken. Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über den das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtet. Die Behörde sieht demnach aktuell noch “zu viele technische und haushalterische Risiken”, die einer Entscheidung über eine Nachbeschaffung im Wege stehen. Der Haushaltsausschuss will am Mittwoch über die Bestellung von 50 weiteren Exemplaren des von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall […]

Max Kruse will zurück in die Bundesliga

Berlin: Der frühere Nationalspieler Max Kruse will wieder in der Bundesliga spielen. “Meiner Meinung nach ist meine Fußballerzeit noch nicht am Ende angekommen”, sagte er der Wochenzeitung “Die Zeit”. Seine Präferenz bei der Vereinssuche liege auf Deutschland. “Und die erste Liga wäre ein Highlight, dahin will ich zurück.” Ein Problem sei, dass Verantwortliche in den Vereinen Bedenken hätten, wenn es um ihn gehe. “Vorurteile, was meine Fitness angeht, sind ja nicht weniger geworden dadurch, dass […]

UNHCR: Über 150.000 Menschen aus dem Sudan geflohen

Genf: Bisher sind seit dem Beginn des jüngsten bewaffneten Konflikts im Sudan über 150.000 Menschen aus dem Land geflohen. Das schrieb der hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, am Mittwoch bei Twitter. Sowohl sudanesische Bürger als auch vom Sudan beherbergte Flüchtlinge seien mittlerweile nach Ägypten, Südsudan, Tschad und andere Länder ausgereist. Zuvor hieß es, dass über 700.000 Menschen innerhalb des Sudans auf der Flucht seien. Der Hilfsbedarf der Bevölkerung sei riesig, die Mittel jedoch […]

Bundesregierung will Wagner nicht als Terrorgruppe einstufen

Berlin: Die Bundesregierung sieht derzeit keine rechtliche Möglichkeit, die Söldnergruppe Wagner auf die Terrorliste der Europäischen Union zu setzen. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Frage aus der Unionsfraktion hervor, über die die FAZ berichtet. “Die rechtlichen Voraussetzungen für eine EU-Listung als Terrororganisation sind hoch”, heißt es darin. Zum jetzigen Zeitpunkt seien der Bundesregierung keine nationalen Entscheidungen in einem EU-Mitgliedstaat oder einem Drittstaat bekannt, die mit Bezug zur Wagner-Gruppe die Listungskriterien […]

Dax bleibt am Mittag im Minus – Ölpreis sinkt deutlich

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Mittwoch bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.915 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Am unteren Ende der Kursliste rangierte auch am Mittag Siemens Healthineers mit deutlichen Verlusten. Entgegen dem Trend im Plus waren unter anderem die Aktien von Fresenius und Continental. Der Autozulieferer konnte im ersten Quartal seine Gewinne und Umsätze deutlich steigern und bekräftigte zuletzt seine […]

Arbeitgeberpräsident sieht KI als “Segen”

Berlin: Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht Künstliche Intelligenz (KI) vor dem Hintergrund des drohenden Fachkräftemangels in Deutschland als “Segen”. “Wir müssen dabei aber auf ethische Grundsätze achten”, sagte er bei einer Veranstaltung des “Mannheimer Morgen”. Man dürfe die Technologie allerdings nicht derart “überregulieren”, dass sie in allen Wirtschaftsnationen wachse, nur in Deutschland nicht. Zwar würden Tätigkeiten durch den Einsatz künstlicher Intelligenz verschwinden. Doch sie werde keine Jobs kosten – Arbeitnehmer würden eben andere Aufgaben übernehmen. Nach […]

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