Tägliche Archive: 19. Mai 2023

45 Beiträge

1. Bundesliga: Freiburg gewinnt gegen Wolfsburg

Freiburg im Breisgau: Zum Auftakt des 33. Spieltags der 1. Fußball-Bundesliga hat der SC Freiburg gegen den VfL Wolfsburg 2:0 gewonnen. Damit bleibt Freiburg auf Tabellenplatz fünf, während Wolfsburg auf Rang sieben zurückfällt. Zunächst gab es für beide Mannschaften nur wenige Torchancen. Der VfL hatte zwar etwas mehr Ballbesitz, nutzte diesen aber wenig effektiv. Erst gegen Ende kam mehr Bewegung ins Spiel: Der frisch eingewechselte Christian Günter traf für Freiburg in der 71. Minute, Nils […]

US-Börsen lassen nach – Unterbrochene Schuldenverhandlungen belasten

New York: Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.427 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.192 Punkten 0,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.658 Punkten 0,2 Prozent schwächer. Auch zum Wochenausklang waren die Verhandlungen der Republikaner und […]

2. Bundesliga: Darmstadt sichert sich gegen Magdeburg den Aufstieg

Darmstadt: Zum Auftakt des 33. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 gegen den 1. FC Magdeburg 1:0 gewonnen und sich damit den Aufstieg gesichert. Magdeburg bleibt derweil auf Tabellenplatz elf. In einem über weite Strecken ausgeglichenen Spiel war Darmstadt dennoch immer wieder etwas zielstrebiger und gefährlicher. Für sie traf Phillip Tietz in der 36. Minute. Im parallel laufenden Spiel hat der FC St. Pauli gegen Holstein Kiel 4:3 gewonnen. St. Pauli kann […]

Ärztetag will Bundesfonds für klimagerechtes Gesundheitswesen

Berlin: Der Deutsche Ärztetag hat einen Bundesfonds für ein klimagerechtes Gesundheitswesen sowie verstärkt Maßnahmen zum Hitzeschutz gefordert. Das teilte die Bundesärztekammer am Freitag mit. Die Abgeordneten sprachen sich dafür aus, eine klimafreundliche Versorgung im GKV-System zu ermöglichen. Dazu sollten die sozialgesetzlichen Regelungen so angepasst werden, dass Untersuchungs-, Behandlungs- und Verordnungsmaßnahmen, die dem Klimaschutz hinreichend Rechnung tragen, nicht durch das Wirtschaftlichkeitsgebot behindert werden. Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren, Arztpraxen und alle weiteren Leistungserbringer müssten in die Lage versetzt […]

Förderanträge für Wärmepumpen stark rückläufig

Eschborn: Die Zahl der Förderanträge für Wärmepumpen ist in den Monaten Januar bis April deutlich gefallen. Das geht aus aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hervor, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Im Schnitt gab es in diesem Jahr pro Monat nur noch rund 8.200 Anträge auf finanzielle Förderung von Projekten, “die mindestens eine Wärmepumpe beinhalten”. Im vergangenen Jahr lag die Nachfrage dreimal höher bei durchschnittlich 29.000 Anträgen pro Monat. Die […]

Dax legt zu – Neues Allzeithoch erreicht

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.275 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der Dax am Vormittag bereits ein neues Jahreshoch erreicht hatte, knackte er am Nachmittag sogar das Allzeithoch: Kurz nach 16 Uhr stand der Index bei 16.331,94 Punkten. “Immer mehr Investoren rennen den steigenden Kursen des Gesamtmarkt hinterher. Eine klassische handelstechnische Marktbewegung”, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow das Börsengeschehen. […]

OVG: Familienflüchtlingsschutz bei polygamer Ehe nur für erste Frau

Berlin: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Berufungsverfahren eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zum sogenannten Familienflüchtlingsschutz bestätigt und das anderslautende erstinstanzliche Urteil aufgehoben. Familienflüchtlingsschutz wird der Ehegattin oder dem Ehegatten eines Flüchtlings unter bestimmten Bedingungen “automatisch” gewährt, ohne dass der Ehegatte in seiner eigenen Person die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft erfüllen muss. Hat ein anerkannter Flüchtling in seinem Herkunftsstaat aber mehrere Frauen geheiratet, kann nur eine der Ehefrauen den von […]

SPD warnt FDP vor Blockade des Heizungsgesetzes

Berlin: Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, hat die FDP vor einer Blockade der parlamentarischen Beratung des Heizungsgesetzes wegen ungeklärter Fragen gewarnt. “Die Verabredung gilt bisher nach wie vor auch in der Koalition, dass wir das Gesetz selbst unabhängig von der Ausgestaltung tatsächlich noch vor der Sommerpause verabschieden wollen”, sagte Scheer dem TV-Sender “Welt”. Die FDP versuche gerade, “hier etwas in Frage zu stellen”. Die Tatsache, dass es noch offene Fragen gebe, sei kein […]

Vertrauter von Benedikt XVI. kritisiert Synodalen Weg

Vatikanstadt: Georg Gänswein, ehemaliger Privatsekretär des früheren Papstes Benedikt XVI., hat heftige Kritik an der katholischen Kirche in Deutschland geübt. Dass diese sofort mit dem Synodalen Weg in Verbindung gebracht werde, nennt er “fatal”. “Der Synodale Weg sollte eine Antwort geben auf die Missbrauchsstudie von 2018. Im Laufe dieser Initiative wurden allerdings Ziele angestrebt, die von der ursprünglichen Intention weggeführt haben”, sagte Gänswein der “Südwest-Presse Ulm” (Samstagausgabe). Von Rom aus gesehen, sei von einer Lebendigkeit […]

Scholz begrüßt neue G7-Sanktionen gegen Russland

Hiroshima: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Beschluss der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten zu neuen Sanktionen gegen Russland begrüßt. Es sei “sehr wichtig, dass wir alles dafür tun, dass wir die bereits entwickelten Sanktionen, die darauf abzielen, Russland davon abzubringen, diesen Krieg weiter fortzusetzen, auch immer weiter präzisieren”, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz am Freitag. “Das ist die Verständigung, die wir hier im Wesentlichen getroffen haben. Das europäische Sanktionspaket wird noch gesondert – und […]

Reezy auf Platz eins der deutschen Album-Charts

Baden-Baden: Der Rapper Reezy steht erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mehr als fünf Jahre nach seinem Chartdebüt mit “Belle etage 2.0” als Feature-Gast bei Bausa gelingt ihm nun mit “Mr. Misunderstood” der Einstieg auf Platz eins. Während Lord of the Lost beim “Eurovision Song Contest” nur den letzten Platz erreichten, feiern die Dark-Rocker mit ihrer vor fast fünf Monaten erschienene Platte “Blood and Glitter” an […]

CSU kritisiert Reform des Einbürgerungsrechts

Berlin: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Entwurf des Bundesinnenministeriums für die Reform des Einbürgerungsrechts scharf kritisiert. “Die Ampel geht leichtfertig mit dem Staatsbürgerschaftsrechts um und zerstört den gesellschaftlichen Konsens der vergangenen zwanzig Jahre”, sagte Dobrindt dem “Tagesspiegel” (Samstagausgabe). “Damit schürt die Ampel eine weitere Polarisierung der Gesellschaft.” Das Erreichen der Staatsbürgerschaft müsse am Ende eines Integrationsprozesses stehen und dürfe nicht “vorab vergeben” werden. “Das fördert keine Integration, sondern behindert sogar Integration”, sagte der CSU-Politiker. Eine […]

Geteiltes Echo auf geplante Staatsangehörigkeitsreform

Berlin: Der vom Bundesinnenministerium am Freitag veröffentlichte Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts trifft auf ein geteiltes Echo. “Wir wollen, dass Menschen, die Teil unserer Gesellschaft geworden sind, unser Land auch demokratisch mitgestalten können”, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag. “Gute Beispiele wie Kanada zeigen uns, dass diese Perspektive auch entscheidend ist, um die Fachkräfte zu gewinnen, die wir dringend brauchen.” Der Weg zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit soll demnach einfacher werden. So soll eine […]

Wahlforscher sieht Grüne auf “abschüssiger Bahn”

Berlin: Das geplante Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Affäre um den entlassenen Staatssekretär Patrick Graichen schaden den Grünen nach Ansicht des Wahlforschers Stefan Merz “offenbar sehr”. “Die Grünen befinden sich auf einer abschüssigen Bahn, ihr Wählerzuspruch ist in den letzten Monaten langsam, aber stetig gesunken”, sagte der Senior-Direktor Wahlen beim Forschungsinstitut Infratest dem “Tagesspiegel” (Samstagsausgabe). Dabei stünden die Grünen in den Umfragen “als einzige Regierungspartei noch besser da als bei der Bundestagswahl 2021: […]

Volkswagen baut wohl keine zweite Batteriefabrik in Niedersachsen

Wolfsburg: Der VW-Konzern sieht wohl derzeit keine Chancen, eine zweite Batteriefabrik am Heimatstandort Niedersachsen aufzubauen. Dafür seien die Energiepreise in Deutschland zu hoch, heißt es aus dem Umfeld des Konzerns, wie der “Spiegel” berichtet. Batteriezellen benötigen in der Produktion viel Energie, gelten aber als zentrale Zukunftstechnologie. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Mitglied des VW-Aufsichtsrats, hatte sich mehrfach für eine zweite sogenannte Gigafactory am Standort Emden eingesetzt. Mittlerweile habe man Weil aber vorgerechnet, dass eine solche […]

Liberale wollen EU-Gelder neu verteilen

Straßburg: Die Liberalen im Europaparlament wollen die EU-Gelder neu verteilen. “Europa benötigt nicht mehr Geld”, sondern “mehr Flexibilität, um die Finanzmittel sinnvoll einzusetzen”, sagte der FDP-Haushaltspolitiker Moritz Körner dem “Spiegel”. Nachdem die EU wegen steigender Zinsen dieses Jahr rund 280 Millionen Euro zusätzlich für den Schuldendienst bereitstellen muss, fehlt Geld im Kampf gegen die Krisen, denen sich die Gemeinschaft gegenübersieht. Zugleich fällt es einer Reihe von Mitgliedstaaten schwer, die teils stark angestiegenen Gemeinschaftsgelder zielgerichtet auszugeben. […]

Ehemaliger Ostbeauftragter fordert Verbot der AfD

Berlin: Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz fordert ein Verbot der AfD. “Worauf warten wir eigentlich noch”, sagte Wanderwitz dem “Spiegel”. “Dieser Schritt ist zwingend und die einzige Lösung.” Die AfD sei rechtsextrem, sie wolle ein anderes Land. Darüber hinaus kritisiert Wanderwitz den Umgang seiner eigenen Partei mit den Rechtsaußen. Die “permanenten Durchbrüche” der Brandmauer zur AfD auf kommunaler Ebene durch CDUler seien erschreckend. “Die Parteiführung in Sachsen tut nichts dagegen, darunter […]

Jordaniens Außenminister verteidigt Gespräche mit Assad

Berlin/Amman: Der jordanische Außenminister Ayman Safadi hat die Wiederaufnahme von Syrien in die Arabische Liga verteidigt. “Wir können uns den Status quo nicht leisten”, sagte er dem “Spiegel”. Dieser mache die Situation “für alle schlimmer”, vor allem für das syrische Volk. “Deshalb haben wir eine jordanische Initiative ergriffen, um die Krise mit einem Schritt-für-Schritt-Ansatz zu lösen”, so der Außenminister. Man wolle eine “politische Lösung, die das Leiden der Syrer beendet, so wie es Uno-Resolution 2254 […]

Bundesregierung nutzt über 100 KI-Anwendungen

Berlin: Ministerien und Behörden setzen bei ihrer Arbeit zunehmend auf Anwendungen sogenannter künstlicher Intelligenz (KI). Aktuell sind bereits mehr als 100 verschiedene KI-Lösungen im Einsatz, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, über die der “Spiegel” berichtet. Demnach kommt die Technologie etwa im Auswärtigen Amt und im Verteidigungsministerium zur Krisenfrüherkennung zum Einsatz. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge versucht damit, Migrationsbewegungen vorherzusagen. Die neuen generativen KI-Anwendungen wie ChatGPT werden hingegen […]

Intel will Wasserverbrauch geplanter Chipfabrik deutlich reduzieren

Magdeburg: In den Streit über die Wasserversorgung der bei Magdeburg geplanten Intel-Chipfabrik kommt wohl Bewegung. Der US-Konzern plant, mithilfe einer modernen Aufbereitungsanlage den Verbrauch deutlich zu senken, berichtet der “Spiegel”. Demnach soll das Werk in Sachsen-Anhalt, das 2027 in Betrieb gehen soll, mit einer ähnlichen Technik ausgestattet werden, wie es sie bereits im US-Bundesstaat Arizona gibt. Dort wird das Wasser mehrfach wiederverwendet und aufbereitet – in der Produktion, in den Kühltürmen und in sogenannten Gaswäschern. […]

Bayerns Justizminister fordert Maßnahmen gegen Automatensprenger

München/Berlin: Neue Maßnahmen sollen den fast täglichen Sprengungen von Geldautomaten in Deutschland ein Ende setzen. Bayern wird auf der Justizministerkonferenz in Berlin kommende Woche einen entsprechenden Antrag einbringen, berichtet der “Spiegel”. “Geldautomatensprengungen sind die Banküberfälle der Moderne”, sagte der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Als mögliche Gegenmaßnahme benennt er unter anderem Färbesysteme für Banknoten, wie sie in Frankreich oder den Niederlanden eingesetzt werden. Um Tätern aus der Organisierten Kriminalität besser beizukommen, sollten die Ermittlungen zu […]

Bericht: Willems soll neue BfV-Vizepräsidentin werden

Köln: Silke Willems soll wohl neue Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz werden. Das berichtet der “Spiegel”. Die Juristin aus Köln arbeitet seit mehr als 20 Jahren für den Inlandsnachrichtendienst. Zuletzt war sie Leiterin der Abteilung “Linksextremismus/Linksterrorismus und Auslandsbezogener Extremismus”. Dazu zählen unter anderem die Aktivitäten türkischer Rechtsextremisten (“Graue Wölfe”) oder der verbotenen und als Terrororganisation eingestuften kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland. Im vergangenen Jahr gelang es der Abteilung von Willems, in Polen ein ehemaliges Mitglied […]

Ampel-Parteien blockieren sich weiter bei Klimaschutz im Verkehr

Berlin: Im Streit um mehr Klimaschutz im Verkehr gibt es weiterhin keine Einigung zwischen FDP und Grünen. Dabei sollen eine Reihe von Gesetzentwürfen kommende Woche im Bundeskabinett verabschiedet werden, berichtet der “Spiegel”. Konkret geht es um die Novelle des Klimaschutzgesetzes, in dem die CO2-Ziele der einzelnen Ministerien festgeschrieben sind. Die FDP will den von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgelegten Entwurf offenbar nicht akzeptieren. Grund dafür ist wiederum die Weigerung des Habeck-Ministeriums, der im FDP-geführten Verkehrsministerium […]

Telekom und GdW planen sieben Millionen Glasfaseranschlüsse bis 2030

Berlin: Die Telekom und der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) haben eine Kooperation vereinbart, durch die rund sieben Millionen Mieter in Deutschland bis 2030 Anschluss an schnelleres Internet erhalten sollen. Das verkündeten beide Unternehmen am Mittwoch in einem gemeinsamen Positionspapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Rund ein Drittel aller Mietwohnungen werden in Deutschland von der GdW bewirtschaftet, darunter auch gemeinnützige Wohnungsunternehmen. Diese rund sieben Millionen Mieter sollen in den kommenden sieben […]

Dax kratzt an Höchststand – Münchener Rück vorn

Frankfurt/Main: Der Dax hat am Freitag seine anfänglichen Gewinne bis zum Mittag ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.260 Punkten berechnet, 0,6 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten am Mittag Münchener Rück, Daimler Truck und Merck. Verluste gab es entgegen dem Trend unter anderem bei den Papieren von MTU und der Commerzbank. Zwischenzeitlich war der Dax auf einen neuen Jahreshöchststand, nur knapp unter dem Allzeithoch, gestiegen. […]

Linke will nächsten Habeck-Staatssekretär befragen

Berlin: Nach dem Rücktritt Patrick Graichens will die Linke Vorwürfe gegen einen weiteren Staatssekretär von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Bundestag prüfen. Linken-Wirtschaftspolitiker Pascal Meiser beantragte, dass Staatssekretär Udo Philipp am kommenden Mittwoch im Wirtschaftsausschuss befragt wird, wie aus einem Brief hervorgeht, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Es gehe um mögliche Interessenkonflikte, “insbesondere bei der Start-up-Förderung”. “Angesichts der jüngsten Debatten gefährdet bereits jeder weitere Anschein von Befangenheit die Glaubwürdigkeit des gesamten Wirtschaftsministeriums”, so Meiser. […]

Rheinmetall erwartet “Rekordjahr”

Düsseldorf: Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall profitiert vom weltweiten Rüstungsboom und erwartet dementsprechend deutlich steigende Umsätze. Der Konzern solle “zwischen 20 und 30 Prozent jährlich” wachsen, sagte Konzernchef Armin Papperger dem Nachrichtenmagazin Focus. “Auch 2023 dürfte ein neues Rekordjahr für uns werden.” Allein aus Mitteln des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens der Bundeswehr rechne er dieses Jahr “mit einem hohen einstelligen, wenn nicht gar zweistelligen Milliardenbetrag”. “Vieles ist schon unterschrieben, nicht nur zur Puma-Produktion”, so Papperger weiter. Das Unternehmen hatte […]

Online-Vergleichsportale immer wichtiger für Stromanbieterwechsel

Berlin: Online-Vergleichsportale werden für den Stromanbieterwechsel immer wichtiger. Wie aus einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervorgeht, haben sich fast zwei Drittel (63 Prozent) derjenigen, die im vergangenen Jahr zu einem neuen Anbieter gewechselt sind, im Vorfeld über solche Portale informiert, im vergangenen Jahr waren es noch 54 Prozent gewesen. 56 Prozent zogen auch Empfehlungen aus dem Freundes- und Bekanntenkreis sowie der Familie zurate. Bei einer ähnlichen Befragung vor einem Jahr lagen die […]

SPD-Chef will Heizungsgesetz planmäßig verabschieden

Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil will an der geplanten Verabschiedung des umstrittenen Gebäudeenergiegesetzes zum Heizungstausch festhalten. “Wir werden das Gesetz bis zur Sommerpause verabschieden können”, sagte er der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). Zugleich kündigte Klingbeil Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren an. Beim Heizungsgesetz sei die Ampel nicht optimal gestartet. “Jetzt müssen wir im Parlament das Beste daraus machen.” So werde die SPD dafür sorgen, “dass niemand vor eine unlösbare Aufgabe gestellt wird”, so Klingbeil. Mieter müssten besser geschützt […]

Union hält ukrainische Gegenangriffe für legitim

Berlin: Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hält es für legitim, wenn die Ukraine auch Ziele auf russischem Territorium angreift. “Die Ukraine hat das Recht, alle auf ihr Land zielenden Bedrohungen abzuwehren”, sagte er am Freitag den Sendern RTL und ntv. Dazu zähle auch, wenn man von Flugplätzen aus oder von Artillerie angegriffen werde. Dabei stelle sich dann jeweils die Frage der Verhältnismäßigkeit. Aber auch der Verteidigungsminister Boris Pistorius habe darauf hingewiesen, dass man […]

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