Tägliche Archive: 22. Mai 2023

39 Beiträge

US-Börsen uneinheitlich – Einigung im Schuldenstreit erwartet

New York: Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Anleger warten unterdessen gespannt auf die Ergebnisse des Krisengesprächs zwischen US-Präsident Joe Biden und dem republikanischen Verhandlungsführer Kevin McCarthy im Streit um eine erneute Anhebung der staatlichen Schuldengrenze. Ansonsten droht wieder einmal der Zahlungsausfall von Bundesbehörden sowie ein Vertrauensverlust gegenüber der US-Wirtschaft. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.287 Punkten berechnet, 0,4 Prozent niedriger als am Freitag. Der breiter gefasste S&P 500 […]

Drei weitere Mitglieder von Gruppe um Heinrich XIII. festgenommen

Karlsruhe: Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut eines Medienberichts drei weitere mutmaßliche Mitstreiter von Heinrich XIII. Prinz Reuß festgenommen, der einen Putsch in Deutschland geplant haben soll. Der “Spiegel” schreibt, dass am Montagabend zwei Männer und eine Frau in Baden-Württemberg und Niedersachsen festgenommen worden seien. Sie sollen nun einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der darüber entscheidet, ob die Haftbefehle gegen sie in Vollzug gesetzt werden. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor. […]

SPD-Politiker schlägt Arbeits-Migration für Klimaflüchtlinge vor

Berlin: Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Castellucci, regt an, vom Klimawandel in ihrer Existenz bedrohten Menschen künftig auch als Arbeitskräfte nach Deutschland zu holen. Das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Bundesregierung eröffne “auch Möglichkeiten für Menschen aus Regionen, die vom Klimawandel extrem bedroht sind”, sagte Castellucci der “Welt”. “Ähnliche Regelungen sollten überall in Europa ergriffen werden, denn der demografische Wandel macht allen gleichermaßen zu schaffen.” Der von der Bundesregierung geförderte Sachverständigenrat für Integration und Migration hatte […]

Berichte über Gefechte auf russischem Staatsgebiet

Belgorod: In der russischen Stadt Belgorod nahe der ukrainischen Grenze kommt es seit dem Morgen zu Kämpfen zwischen einer militanten Gruppierung und russischen Sicherheitskräften. “Eine ukrainische Sabotagegruppe ist am Montag in den Bezirk Grayvoron der Region Belgorod eingedrungen”, sagte Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow der russischen Nachrichtenagentur Tass. Das Militär, die Grenzschutzbeamten sowie die Soldaten der Nationalgarde und des föderalen Sicherheitsdienstes würden “die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den Feind zu eliminieren”. Laut übereinstimmenden Medienberichten sei zuvor ein […]

Mitarbeiter des Innenministeriums begehen am meisten Verkehrsverstöße

Berlin: Mitarbeiter des Innen- und Verkehrsministeriums rasen gern, dafür fährt man im Finanz- und Justizministerium weitestgehend nach Vorschrift. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion an die Bundesregierung, über die der “Spiegel” berichtet. Die Abgeordneten erfragten darin unter anderem die Anzahl der Halteranfragen und -meldungen bei Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden durch Polizei und Ordnungsämter. Unangefochten an der Spitze stehe demnach das Bundesinnenministerium, wo allein bis Ende April dieses Jahres 1.796 Fahrerabfragen wegen […]

Dax zum Wochenstart schwächer – Anleger warten auf Impulse

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.224 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Die Aufmerksamkeit der Marktteilnehmer richtete sich am Montag auf das anstehende Krisengespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und dem republikanischen Verhandlungsführer Kevin McCarthy im Streit um eine erneute Anhebung der staatlichen Schuldengrenze. “Die nur leichten Abschläge sprechen weiterhin für die Überzeugung der Anleger, dass sich Demokraten und Republikaner in […]

UN-Generalsekretär fordert Kohleausstieg von G7-Staaten bis 2030

Hiroshima: UN-Generalsekretär António Guterres hat die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Hiroshima aufgefordert, den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2030 zu vollziehen. Die Gefahren, die entstehen würden, wenn man das Tempo des Klimawandels übersehe, seien immens, so Guterres. Die G7-Staaten müssten aufgrund ihres enormen wirtschaftlichen und finanziellen Einflusses eine zentrale Rolle beim Klimaschutz spielen. Die bestehenden Maßnahmen funktionierten zwar, seien aber nicht genug. “Unsere Beschleunigungsagenda zielt darauf ab, die verlorene Zeit wieder aufzuholen”, […]

Studie: Hälfte lehnt Heizungsreform ab

Berlin: Die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) spaltet die Bevölkerung. Laut einer Umfrage sind 49 Prozent der Bürger für die Reform, 47 Prozent dagegen. Das geht aus einer Langzeitstudie des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen hervor, über deren Ergebnisse die FAZ berichtet (Dienstagausgabe). Ratsmitglied Veronika Grimm schreibt in einem Gastbeitrag zu der aktuellen Debatte: “Die Diskussion findet in Zeiten großer Verunsicherung statt.” Seien Teile der Bevölkerung in Sorge, “verschließen sie sich möglicherweise gegenüber tiefgreifenden Veränderungen wie der […]

Habeck wirbt für Industriestrompreis

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wirbt innerhalb der Bundesregierung für seinen Vorschlag zur Einführung eines Industriestrompreises. “Wir wollen, dass die Industrie, und zwar auch die energieintensive Industrie, in Deutschland eine Heimat behält”, sagte er am Montag nach einem Treffen mit Industrievertretern in Berlin. Das betreffe vor allem die Metall- und Stahlindustrie sowie die Chemiebranche. Konkret will das Wirtschaftsministerium laut Habeck einen Industriestrompreis in Höhe von 6 Cent pro Kilowattstunde auf 80 Prozent des Stromverbrauchs der […]

Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern mit Starkregen im Westen

Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern im Westen Deutschlands. Betroffen seien zunächst Teile von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Niedersachsen, teilte der DWD am Montag mit. Als Auswirkungen des Unwetters könnten Keller und Straßen überflutet werden sowie örtlich Blitzschäden auftreten. Die aktuellen Warnungen gelten zunächst bis Mitternacht. Eine Verlängerung oder eine Ausdehnung auf weitere Gebiete sei möglich, so der Wetterdienst. Grund für die Unwetter ist dem DWD zufolge, dass am Südrand einer […]

Weißrussischer Oppositioneller Protassewitsch begnadigt

Minsk: In Weißrussland ist der Oppositionelle Roman Protassewitsch laut offiziellen Angaben begnadigt worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Belta meldete am Montag, dass ein entsprechendes Dekret bereits am 16. Mai von Präsident Alexander Lukaschenko unterzeichnet worden sei. Protassewitsch war erst Anfang Mai zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt worden, unter anderem wegen der angeblichen Organisation von Massenunruhen sowie der Anstiftung zu Terrorismus. Die Festnahme des Oppositionellen hatte im Mai 2021 international für Empörung gesorgt. Damals hatten […]

FDP drängt auf “volle Transparenz” von Habeck

Berlin: Nach der Entlassung von Patrick Graichen und der Berufung von Philipp Nimmermann verstärkt die FDP den Druck auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Klarheit über die Berufung eines weiteren Wirtschaftsstaatssekretärs zu schaffen. Es müsse “die Frage beantwortet werden, wie es dazu kam, dass Staatssekretär Udo Philipp überhaupt für den Bereich Start-ups zuständig sein konnte”, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). “Gerade bei der Aufgabenzuteilung an der Behördenspitze ist höchste Sensibilität angezeigt, da […]

Dax bleibt am Mittag im Minus – Enge Handelsspanne

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Montag nach einem bereits eher schwachen Start bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 16.245 Punkten berechnet, ein Minus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien der Commerzbank, der Porsche-Holding und Eon entgegen dem Trend im Plus. Die größten Abschläge gab es bei den Papieren von Sartorius, Brenntag und Siemens. Insgesamt pendelte der deutsche […]

Staatsanwaltschaft klagt Hersteller von Spähsoftware “FinSpy” an

München: Die Staatsanwaltschaft München hat Anklage gegen die Verantwortlichen eines Herstellers von Spähsoftware erhoben. Wie die Behörde am Montag mitteilte, sollen sich vier Angeschuldigte vor der 12. Strafkammer verantworten, weil sie durch den Verkauf von Überwachungssoftware an Nicht-EU-Länder mutmaßlich vorsätzlich gegen Genehmigungspflichten verstoßen und sich damit strafbar gemacht haben könnten. Im konkreten Fall soll der türkische Geheimdienst MIT einen Millionenauftrag erteilt haben, der aber angeblich verschleiert wurde. Die Überwachungssoftware soll dann im Jahr 2017 über […]

Milliarden-Strafe gegen Meta wegen Verstößen gegen DSGVO

Dublin: Der Facebook-Mutterkonzern Meta soll wegen Verstößen gegen EU-Datenschutzregeln eine Strafe von 1,2 Milliarden Euro zahlen. Das teilte die zuständige irische Datenschutzbehörde (DPC) am Montag in Dublin mit. Hintergrund sei demnach, dass Meta entgegen einem früheren Urteil des EuGH Nutzerdaten aus der EU in die USA übermittele. Die EU-Behörden setzten Meta zudem eine Frist von fünf Monaten, um “jede künftige Übermittlung personenbezogener Daten in die USA auszusetzen”. Der US-Konzern kündigte bereits an, gegen die Entscheidung […]

Lars Stindl bedauert titellosen Gladbach-Abgang

Mönchengladbach: Lars Stindl, scheidender Kapitän des Bundesligisten Borussia Mönchengladbach, bedauert mit Blick auf seinen anstehenden Abgang, kein “richtig dickes Ausrufezeichen” bei den Fohlen gesetzt zu haben. “Seit Wochen schwirren mir die Momente durch den Kopf, in denen wir etwas Großes verpasst haben”, sagte er dem “Kicker” (Montagsausgabe). Dabei denke er an das verlorene Pokal-Halbfinale gegen Frankfurt im Jahr 2017 und das Europa-League-Aus gegen Schalke einen Monat zuvor. “Das waren zwei der schwierigsten Augenblicke in meiner […]

Wirtschaftsministerium bestätigt Nachfolgelösung für Graichen

Berlin: Das Bundeswirtschaftsministerium hat bestätigt, dass der hessische Wirtschaftsstaatssekretär Philipp Nimmermann Nachfolger des zuletzt entlassenen Energiestaatssekretärs Patrick Graichen werden soll. Der Ökonom werde seine Arbeit “sehr zeitnah” aufnehmen, teilte das Wirtschaftsministerium am Montag mit. Zuvor hatte es bereits entsprechende Medienberichte über die Personalentscheidung gegeben. Nimmermann war früher Chefvolkswirt der BHF-Bank und arbeitete später mehrere Jahre lang als Finanzstaatssekretär in Schleswig-Holstein. 2019 wechselte der Ökonom wieder zurück in seine hessische Heimat, wo er seitdem als Wirtschaftsstaatssekretär […]

Regierung will Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung reduzieren

Berlin: Die Bundesregierung will den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung reduzieren. Zu diesem Zweck fördere man ein neues Forschungsvorhaben zur Optimierung der Stallluft in der Geflügelhaltung mit mehr als 900.000 Euro, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Montag mit. Die Förderung soll demnach einen Beitrag zur Senkung des Auftretens von Infektionserkrankungen, die mit Antibiotika behandelt werden müssen, leisten. Zudem soll auf diese Weise der Einsatz von Antibiotika und insbesondere sogenannter Reserveantibiotika “nachhaltig reduziert” werden. “Unser Ziel […]

Rufe nach schnelleren Account-Sperren bei “Hatespeech”

Berlin: Betroffene von sogenannter “Hatespeech” sollen nach dem Willen der Gesellschaft für Freiheitsrechte künftig schon nach einmaliger Hetze Account-Sperren beantragen können. Das berichtet die FAZ unter Berufung auf einen Entwurf für ein Gesetz gegen digitale Gewalt, der am Montag vorgestellt werden soll. Es ist der erste Gesetzentwurf zu dem von der Bundesregierung geplanten Vorhaben, “Hatespeech” auch abseits des Strafrechts besser verfolgen zu können. Zu den relevanten Delikten sollen, anders als es das Bundesjustizministerium vorsieht, auch […]

EU-Außenminister wollen weitere Iran-Sanktionen beschließen

Brüssel: Die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union wollen am Montag neue Sanktionen gegen den Iran auf den Weg bringen. Das sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Morgen vor einem Treffen mit ihren Amtskollegen in Brüssel. “Die brutale Unterdrückung im Iran geht leider weiter”, so die Grünen-Politikerin. Die zuletzt angekündigte strengere Kontrolle der Hijab-Pflicht stelle eine “Totalüberwachung” dar – die Frauenrechte würden im Iran weiter “mit Füßen getreten”. Die “brutalen Menschenrechtsbrüche” des Regimes […]

Bericht: Philipp Nimmermann soll Graichens Nachfolger werden

Berlin: Der Grünen-Politiker Philipp Nimmermann soll offenbar neuer Energiestaatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium werden. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Er folgt demnach auf Patrick Graichen, der in der vorigen Woche nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft sein Amt verloren hatte. Nimmermann ist derzeit Staatssekretär des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir (Grüne). Anders als Graichen ist Nimmermann kein Energieexperte, sondern kommt aus der Finanzwelt. Der promovierte Ökonom war Chefvolkswirt der Frankfurter Privatbank BHF, ehe er […]

Dax startet leicht im Minus – Blicke richten sich nach Washington

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 16.250 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent unter dem Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien von Porsche, Eon und Rheinmetall. Die größten Abschläge gab es bei den Papieren von Sartorius, Brenntag und Siemens Energy. Die Blicke der Anleger richten sich unterdessen auch in der neuen Woche auf den […]

Trittin kritisiert Umgang mit Staatssekretärs-Affäre

Berlin: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat heftige Kritik am Umgang mit Wirtschaftsminister Robert Habeck und seinem Staatssekretär Udo Philipp geübt. Es werde versucht, Habeck “sturmreif zu schießen”, sagte Trittin am Montag den Sendern RTL und ntv. Der Grünen-Politiker beklagte unter anderem eine “Kampagne” gegen das Wirtschaftsministerium, die “ausgerechnet aus der Ecke” komme, die in den letzten Jahren durch das Ministerium “für Milliarden Steuergelder vorm Konkurs gerettet” worden sei. In diesem Zusammenhang warf Trittin der Gaswirtschaft […]

London: Russland plant neuen “Elite”-Kampffliegerverband

London/Moskau: Das russische Verteidigungsministerium will für den Krieg in der Ukraine offenbar einen neuen “Elite”-Kampffliegerverband aufbauen. Man gehe davon aus, dass diese Einheit mit dem Namen “Shtorm” aus mindestens einem Geschwader mit Bombern vom Typ Su-24-Fencer und Su-34-Fullback sowie aus einem Geschwader Kampfhubschraubern bestehen werde, heißt es am Montag im täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes. Aufgrund der verschiedenen Modelle halte man es für wahrscheinlich, dass die Hauptaufgabe des Verbandes Angriffe auf ukrainischem Gebiet seien. Nach […]

Exporte in Drittstaaten im April gesunken

Wiesbaden: Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im April 2023 gesunken. Sie gingen gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 5,7 Prozent zurück, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Montag mit. Insgesamt wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 56,5 Milliarden Euro exportiert. Nicht kalender- und saisonbereinigt waren es Waren im Wert von 51,5 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sanken die Exporte um 5,2 […]

Henkel kündigt neue Preiserhöhungen an

Düsseldorf: Der Konsumgüter-Hersteller Henkel will einige Preise weiter anheben. “Wir müssen in bestimmten Bereichen und Kategorien die Preise weiter erhöhen”, sagte der Vorstandsvorsitzende Carsten Knobel der “Süddeutschen Zeitung”. Dies sei die Folge deutlicher Kostensteigerungen: “Binnen zwei Jahren sind unsere Kosten für Material ja insgesamt um drei Milliarden Euro gestiegen”, sagte Knobel. Zu dem Dax-Konzern gehören Marken wie Persil, Pril, Pritt oder Schwarzkopf. Er geht davon aus, dass die Kunden langfristig nicht auf hochpreisige Produkte wie […]

Konservative in Griechenland vorn – Neuwahlen wahrscheinlich

Athen: Aus den Parlamentswahlen in Griechenland ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis als klarer Sieger hervorgegangen. Da Mitsotakis allerdings eine Koalitionsbildung ausschließt, sind Neuwahlen in wenigen Wochen wahrscheinlich. Nach Auszählung fast aller Stimmen kamen die Konservativen am Sonntag auf 40,8 Prozent der Stimmen. Gegenüber der letzten Wahl vor vier Jahren ist das nochmal eine Steigerung um knapp einen Prozentpunkt. Die linksgerichtete Syriza-Partei des früheren Regierungschefs Alexis Tsipras erreicht mit deutlichem […]

Bayern will bei Sexualstraftaten Speicherfristen verlängern

München: Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) dringt auf eine Verbesserung der Möglichkeiten, Sexualstraftaten zu verfolgen. Laut eines Berichts der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” will der CSU-Politiker seine Kollegen auf der bevorstehenden 94. Konferenz der Justizminister für eine Beschlussvorlage gewinnen, wonach die Aufbewahrungs- und Speicherfristen bei Ermittlungsverfahren wegen Sexualstraftaten auf jeweils zehn Jahre verlängert werden sollen. Derzeit werden Akten zu eingestellten Ermittlungsverfahren fünf Jahre aufbewahrt. Im Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister (ZVS) sind Einstellungen sogar nur zwei Jahre […]

CDU sieht in Baupolitik der Ampel “Gefahr für sozialen Frieden”

Berlin: Vor der Bekanntgabe der Wohnungsbauzahlen 2022 attackiert die Opposition die Wohnungsbaupolitik der Ampel-Koalition. “Experten gehen von einem aktuellen jährlichen Bedarf von 500.000 bis 700.000 neuen Wohnungen aus”, sagte die CDU-Baupolitikerin Mechthild Heil dem “Tagesspiegel” (Montagausgabe): “Im schlimmsten Fall, der aber leider angesichts dieser katastrophalen Politik nicht unwahrscheinlich ist, würde die Ampelkoalition davon im nächsten Jahr weniger als ein Drittel erreichen.” Dieses Versagen habe das Potenzial, “zu einer großen Gefahr für den sozialen Frieden in […]

Zehntausende Rentner warten weiter auf Energiepreispauschale

Berlin: Zehntausende Rentner in Deutschland warten offenbar weiter auf die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro. Bisher seien 38.500 Anträge auf nachträgliche Auszahlung bei der zuständigen Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) eingegangen, berichtet die “Welt”. Davon seien bislang 8.700 bewilligt und 7.150 abgelehnt worden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf den Rententräger aus Bochum, der bundesweit für die nachträgliche Auszahlung zuständig ist. Rentner, die bislang keine Pauschale erhalten haben, können noch bis zum 30. Juni einen […]

1 2