Tägliche Archive: 30. Mai 2023

59 Beiträge

EVG weist Tarifangebot der Deutschen Bahn zurück

Frankfurt am Main: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat das von der Deutschen Bahn am Donnerstag vergangener Woche vorgelegte Tarifangebot zurückgewiesen. Das teilte die Gewerkschaft am späten Dienstagabend mit. “Wesentliche Punkte unserer Forderungen sind weiterhin nicht erfüllt. Die DB AG ist dringend aufgefordert, ihr Angebot umgehend neu auszurichten”, sagte EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch. “Das, was derzeit auf dem Tisch liegt, ist sozial ungerecht. Denn die vorgesehene prozentuale Staffelung benachteiligt gerade die unteren Lohngruppen, für die wir […]

US-Börsen uneinheitlich – Nvidia knackt Billionen-Dollar-Marke

New York: Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.043 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor lag der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.206 Punkten geringfügig über dem Vortagesschluss, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.017 Punkten 0,3 Prozent fester. Die Euphorie der vergangenen Tage hinsichtlich dem […]

Jeder Dritte hält religiöse Vielfalt für eine “Bedrohung”

Gütersloh: Laut dem “Religionsmonitor 2023” der Bertelsmann-Stiftung halten 34 Prozent der Befragten die Pluralität der Bekenntnisse für eine “Bedrohung”. 29 Prozent der 4.300 Befragten bezeichneten in der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infas, über die die “Welt” (Mittwochausgabe) berichtet, die Pluralisierung als “Bereicherung”. Die anderen legten sich auf keine der beiden Wertungen fest. Das Gefühl der Bedrohung bekundeten 38 Prozent der Menschen ohne Religionszugehörigkeit und 34 Prozent der Mitglieder christlicher Konfessionen. Am wenigsten verbreitet ist die Angst […]

Wirtschaftsweiser für Übernahme kommunaler Altschulden durch Bund

Duisburg: Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat den Bund aufgefordert, hoch verschuldeten Kommunen bei der Lösung ihrer Altschulden zu helfen. “Die Entschuldung wäre wichtig, vor allem in Nordrhein-Westfalen”, sagte Truger dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). Insbesondere die steigenden Zinsen seien ein Investitionshemmnis für viele Kommunen. Laut Truger rächt sich nun, dass die Entschuldung nicht längst vorgenommen worden sei, als die Zinsen noch niedrig waren. Jetzt werde es viel teurer. Das Bundesfinanzministerium hat inzwischen ein Papier mit sieben Eckpunkten […]

Auswärtiges Amt erwägt Schutzprogramm für LGBTQIA aus Uganda

Berlin: Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, erwägt anlässlich des neuen Anti-LGBTQIA-Gesetzes in Uganda die Ausweitung von Schutzprogrammen. Um akut gefährdete Aktivisten zu schützen, sei “die Ausweitung von Schutzprogrammen auf diesen Personenkreis ein möglicher, wichtiger Ansatzpunkt”, sagte Amtsberg am Dienstag. Das neue Gesetz sieht drakonische Strafen für gleichgeschlechtlichen Geschlechtsverkehr vor, die bis hin zur Todesstrafe reichen. Auch die “Werbung” für Homosexualität, die Vermietung von Räumlichkeiten für “homosexuelle […]

CDU-Politikerin gegen Ende von EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Berlin: Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hält es für falsch, angesichts der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beenden. “Wir dürfen diese Wahl nicht instrumentalisieren, um einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei herbeizuführen”, sagte Güler dem “Spiegel”. “Das würde im Moment vor allem einem nutzen: Erdogan.” Die Hälfte der türkischen Bevölkerung, die sich einen Wechsel in der Türkei wünsche, würde sich damit vor den Kopf gestoßen fühlen, sagte […]

Zahl der “Schockanrufe” in NRW deutlich gestiegen

Essen: Die Zahl der Schockanrufe in NRW hat stark zugenommen. Im vergangenen Jahr sind dem Landeskriminalamt 8.210 Fälle der im Volksmund als “Enkeltrick” bekannten Telefonmasche bekannt worden. Im Jahr 2021 waren es landesweit noch 6.919 Betrugsfälle. Das entspricht einem Anstieg von mehr als 15 Prozent. Meist werden Senioren Opfer der Schockanrufe, wie die Landesbehörde auf Anfrage der “Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung” (Mittwochsausgabe) mitteilte. Dabei täuschen die Betrüger eine vermeintliche Notsituation von Angehörigen des Opfers vor, […]

Gutachten kritisiert Vorgehen der NRW-Regierung bei Kohleausstieg

Düsseldorf: Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen beim Kohleausstieg das Parlament wohl unzureichend informiert und damit möglicherweise gegen geltendes Recht verstoßen. Zu dieser Einschätzung kommt der Parlamentarische Beratungs- und Gutachtendienst des Landtags in einem Gutachten, über das die “Rheinischen Post” (Dienstag / Printausgabe Mittwoch) berichtet. Die FDP hatte es bei den Landtagsjuristen in Auftrag gegeben. NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) hatten gemeinsam mit RWE-Chef Markus Krebber am 4. Oktober 2022 […]

Dax dreht in den negativen Bereich – Öl deutlich billiger

Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax nach einem positiven Start ab dem späten Nachmittag in den negativen Bereich gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.909 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach dem schwachen Feiertagshandel am Montag richten sich die Blicke wieder einmal nach Washington. “Bis auf ein paar Abweichler bei der Abstimmung im US-Kongress über die Anhebung der Schuldenobergrenze gehen die Investoren derzeit fest davon aus, […]

CDU Hamburg will Finanzierung von Wärmepumpen mit KfW-Krediten

Berlin: Die CDU Hamburg hat in der Debatte um das Heizungsgesetz eine Finanzierung von Wärmepumpen und anderen Heizungsformen über KfW-Kredite vorgeschlagen. “Der Staat könnte die Finanzierung für alle Wärmepumpen vorbehaltlos übernehmen, oder für eine andere geeignete Heizung. Die Bürger bekämen das Geld für das Gerät und für den Einbau”, sagte Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe). Dabei gehe es um Liquidität und nicht um Subventionen, so […]

Telefonat mit Selenskyj: Scholz verurteilt russische Luftangriffe

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selensky die erneuten Luftangriffe Russlands auf zivile ukrainische Zieleverurteilt. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mit. Scholz habe die “unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine im Angesicht der Aggression der Russischen Föderation” bekräftigt, so Hebestreit. Selensky habe in dem Telefonat über die Auswirkungen der jüngsten russischen Luftangriffe auf ukrainische Städte und kritische Infrastruktur informiert und für die militärische […]

Heil hält Generation Z nicht für “arbeitsscheu”

Berlin: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die These zurückgewiesen, wonach die sogenannte “Generation Z” die Bedeutung von Arbeit in ihrem Leben zurückstellt. “Ich erlebe da im Gespräch mit jungen Leuten sehr Unterschiedliches”, sagte er der “Welt”. Der “Generation Z” werden überwiegend diejenigen zugerechnet, die 1997 bis 2012 zur Welt gekommen sind. Heil sei vor Kurzem in einer beruflichen Schule in seinem Wahlkreis gewesen und hätte nicht den Eindruck gewonnen, “dass die jungen Leute da arbeitsscheu […]

Rehlinger fordert mehr Flexibilität von Lindner

Saarbrücken: Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mehr Flexibilität in der Haushaltsplanung. “Da muss man Prioritäten setzen und Wichtiges von Unwichtigem unterscheiden”, sagte sie der FAZ (Mittwochsausgaben). “Es ist aber nicht die Aufgabe des Finanzministers, zu allem Nein zu sagen.” Rehlinger bemängelte, dass es bislang kein belastbares Finanzierungsmodell zur Unterbringung von Flüchtlingen gebe. “Klar ist, dass eine öffentliche, strittige Diskussion über die Kosten von Flüchtlingsunterbringung und Integration nur die […]

Vor Urteil: Bundesinnenministerin fürchtet linksextreme Gewalt

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts eines bevorstehenden Urteils gegen mutmaßliche Linksextremisten in Sachsen vor Gewalttaten von Unterstützern gewarnt. “Die Spirale von Radikalisierung und Gewalt in linksextremistischen Gruppen darf sich nicht weiterdrehen”, sagte Faeser dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgabe). “Hier sind Hemmschwellen gesunken, politische Gegner auch mit äußerster Brutalität anzugreifen.” Dem müsse man als Rechtsstaat “konsequent Einhalt gebieten”, so die Innenministerin. “Wir sind eine wehrhafte Demokratie.” Im demokratischen Rechtsstaat dürfe es keinen Raum für Selbstjustiz […]

Umfrage: Mehrheit gegen Lieferung von Marschflugkörpern an Ukraine

Berlin: Die Mehrheit der Deutschen ist gegen die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa mit 1.009 Befragten für das Trendbarometer der Sender RTL und ntv hervor. Demnach lehnt eine große Mehrheit von 66 Prozent – quer durch alle politische Lager – eine Lieferung von Marschflugkörpern durch Deutschland ab. 25 Prozent der Befragten befürworten hingegen die Weitergabe an die Ukraine. Zuletzt hatte Großbritannien der Ukraine Storm-Shadow-Raketen geliefert, mit […]

Lindner will Gaspreishilfen nicht mehr besteuern

Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will auf die Besteuerung der sogenannten “Dezemberhilfe” sowie der Gaspreisbremse verzichten. “Aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Preise und des geringeren Umfangs der Staatshilfe steht der Bürokratieaufwand inzwischen in keinem Verhältnis mehr zum Aufkommen”, sagte der FDP-Politiker der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe). “Auf die Besteuerung sollte verzichtet werden.” Der bei den Ländern liegende Vollzugsaufwand für die Dezemberhilfe Gas wird auf 261 Millionen Euro geschätzt – bei einem Einnahmepotential des Bundes und […]

Mehrheit hält Durchsuchungen bei “Letzter Generation” für richtig

Berlin: 58 Prozent der Bundesbürger halten die Durchsuchungen bei der “Letzten Generation” für richtig. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts “Forsa” mit 1.009 Teilnehmern für das aktuelle “Trendbarometer” von RTL und ntv. 37 Prozent halten die Durchsuchungen für überzogen. Mehrheitlich dagegen sind die Anhänger der Grünen, von denen 20 Prozent die Durchsuchung der Polizei für richtig, 69 Prozent aber für überzogen halten. Die Polizei hatte in der vergangenen Woche in mehreren Bundesländern Wohnungen […]

Kfor erhöht Truppenpräsenz nach Ausschreitungen im Kosovo

Zvečan: Nach heftigen Zusammenstößen zwischen militanten Serben und Kräften der Nato-geführten Kfor-Mission im Norden des Kosovo erhöhen die multinationalen Truppen ihre Präsenz in den entsprechenden Gemeinden. Ziel sei es, eine weitere Zuspitzung zu verhindern, teilte die Nato am Dienstag mit. “Beide Parteien müssen die volle Verantwortung für die Geschehnisse übernehmen und eine weitere Eskalation verhindern, anstatt sich hinter falschen Erzählungen zu verstecken”, sagte der italienische Generalmajor Angelo Ristuccia, Befehlshaber der Kfor-Mission. Die Kfor werde weiterhin […]

Kartellamt leitet Prüfverfahren gegen Fernwärmeanbieter ein

Bonn: Das Bundeskartellamt hat weitere Prüfverfahren auf der Grundlage der Energiepreisbremsen-Gesetze eingeleitet. Konkret gehe es um Fernwärmeanbieter, die möglicherweise zu viel Geld vom Staat wegen der Energiepreisbremsen erhalten haben, teilte die Behörde am Dienstag mit. Entsprechende Prüfverfahren führte das Bundesamt bereits gegen Erdgas-Lieferanten durch, weitere Verfahren im Bereich Strom sind geplant. “Wie schon bei Erdgas, decken die eingeleiteten Verfahren auch im Wärme-Bereich ca. 15 Prozent der bislang für das erste Quartal 2023 geltend gemachten Entlastungssummen […]

Faeser will Kontrollen an Grenze zu Polen verstärken

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Kontrollen an der Grenze zu Polen verstärken. Das kündigte sie am Dienstag bei einem Besuch an der Grenze im polnischen Świecko an. Fest stationierte Grenzkontrollen lehnt sie aber offenbar weiterhin ab, allerdings sollen dort mehr Polizisten zum Einsatz kommen. An der Grenze zu Tschechien habe man es in den vergangenen Monaten auch ohne stationäre Grenzkontrollen geschafft, die sehr hohen Migrationszahlen zu senken, so die Ministerin weiter. Dafür seien […]

Cum-Ex-Schlüsselfigur zu weiterer Freiheitsstrafe verurteilt

Wiesbaden: Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal ist die mutmaßliche Schlüsselfigur Hanno B. zu einer weiteren langen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Wiesbaden sprach ihn am Dienstag wegen Steuerhinterziehung schuldig. Insgesamt beträgt das Strafmaß acht Jahre und drei Monate. Das Gericht blieb damit etwas unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die eine Freiheitsstrafe von zehneinhalb Jahren beantragt hatte. B. gilt als ein führender Initiator sogenannter Cum-Ex-Transaktionen – er soll Akteure in der Finanzindustrie zu dem Modell beraten […]

Forsa: AfD klettert auf bisher höchsten Wert auf Bundesebene

Berlin: Die AfD hat in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung gewonnen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv legt sie gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt mit aktuell 17 Prozent auf den höchsten Wert, der jemals von dem Institut auf Bundesebene ermittelt wurde. Die Unionsparteien verlieren unterdessen einen Punkt und fallen wieder unter die 30-Prozent-Marke (29 Prozent). Die Werte für SPD (18 Prozent), Grüne (14 Prozent), FDP (7 […]

Wetterdienst meldet nassesten Frühling seit zehn Jahren

Offenbach: Das Frühjahr 2023 ist in Deutschland das nasseste seit zehn Jahren gewesen. Insgesamt sei der Frühling zu feucht und leicht zu mild ausgefallen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mit. Die Sonne schien in den Monaten März bis Mai nach ersten Auswertungen durchschnittlich lang. Unter dem Strich lag das Gebietsmittel der Frühjahrestemperatur 2023 bei 8,7 Grad Celsius und damit 1,0 Grad über dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990. Im Vergleich […]

Deniz Yücel gegen Nutzung türkischer Konsulate als Wahllokale

Berlin: Der Schriftsteller Deniz Yücel spricht sich für ein Verbot der künftigen Nutzung von türkischen Konsulaten als Wahllokale aus. “Meines Erachtens verstößt das gegen den Demokratie-Gedanken, dass Leute, die woanders leben, woanders ihre Steuern zahlen, dort mitwählen können”, sagte er dem Fernsehsender “Welt”. Es gebe kein internationales Abkommen, was Wahlen in Konsulaten regele. So könnten Deutsche, die im Ausland leben, lediglich per Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen, sofern sie nicht bereits länger als 25 Jahre […]

Umfrage: E-Mail bleibt relevantes Kommunikationsmittel

Berlin: Die E-Mail hat zwar neben sozialen Medien und anderen Diensten zuletzt an Bedeutung verloren, bleibt aber für die große Mehrheit ein relevantes Kommunikationsmittel. Pro Tag landen durchschnittlich zehn E-Mails im privaten Mailpostfach der Internetnutzer, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom zeigt. Rund ein Drittel (36 Prozent) erhält ein bis vier Mails täglich, neun Prozent erhalten sogar 30 E-Mails oder mehr. Dabei ist die E-Mail-Kommunikation keine Generationenfrage: Während 16- bis 29-Jährige im […]

Dax dreht am Mittag auf – Infineon vorn

Frankfurt/Main: Der Dax hat am Dienstag seine leichten Gewinne vom Morgen bis zum Mittag ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.055 Punkten berechnet, 0,6 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Die größten Zuwächse gab es bei den Aktien von Infineon, der Deutschen Post und Siemens. Am Ende der Kursliste befand sich Fresenius. Die Abmachung im US-Schuldenstreit hat unterdessen wohl noch keinen maßgeblichen Einfluss auf die Märkte. “Nach der Einigung zwischen US-Präsident Biden […]

Verfassungsschutz: Islamistische Propaganda gegen LGBT nimmt zu

Köln: Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes (BfV) findet eine immer stärkere Instrumentalisierung sogenannter “queerpolitischer Themen” wie Homosexualität und Transidentität durch islamistische Gruppierungen statt. “Das Feindbild LGBTQI+ weckt Emotionen, mobilisiert und soll zur Rückbesinnung auf eine eigene, `islamisch` konstruierte Identität in Abgrenzung zur als `verkommen` diffamierten liberalen, westlichen Gesellschaft dienen”, teilte das Bundesamt auf Anfrage des ARD-Magazins “Report Mainz” mit. Die Gruppierungen verurteilten queere Menschen unter anderem als “krank” oder “widernatürlich”. Dies verstoße gegen die Menschenwürde und […]

Ukraine verlangt zügige Entscheidung über “Taurus”-Lieferung

Berlin: Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow mahnt die Bundesregierung zu einer zügigen Entscheidung über die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ “Taurus”. “Unsere Partner müssen zunächst eine politische Entscheidung fällen, ob sie die Waffen auf Lager haben und an uns abgeben können oder nicht”, sagte Resnikow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France. “Falls die Bundeswehr keine derartigen Waffen liefern kann, sollte die Bundesregierung die Industrie beauftragen, die Marschflugkörper zu produzieren. Wir brauchen Systeme […]

Habeck spricht am Abend in Ampel-Runde über Heizungsgesetz

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Auskunft seines Ministeriums Vertreter der drei Ampel-Fraktionen für Dienstagabend zu einem überwiegend virtuellen Gespräch über das umstrittene Heizungsgesetz eingeladen. Dabei wolle er “die von den FDP-Berichterstattern gestellten 77 Fragen und gegebenenfalls weitere Nachfragen” beantworten, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der “Rheinischen Post”. “Die meisten Teilnehmer werden sich virtuell zuschalten.” Eingeladen seien die Vertreter der Ampel-Fraktionen, die auf Ebene der Berichterstatter und deren Mitarbeiter teilnehmen würden, hieß es ergänzend […]

Özoguz sieht Jubel für Erdogan nicht als gescheiterte Integration

Berlin: Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) warnt davor, wegen der großen Zustimmung der in Deutschland lebenden Türken zu Präsident Recep Tayyip Erdogan die Integrationserfolge infrage zu stellen. “Am Ende des Tages wird es nichts bringen, immer wieder zu sagen: Da ist Integration gescheitert”, sagte sie dem Fernsehsender “Welt”. “Wir reden hier von dritter, vierter Generation.” Özoguz erklärt sich das Verhalten der in Deutschland lebenden Erdogan-Wähler nicht zuletzt mit mangelnden Kenntnissen über die Lage in der Türkei […]

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