Tägliche Archive: 7. Juni 2023

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US-Börsen uneinheitlich – Kanadas Zentralbank erhöht Leitzins

New York: Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.665 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.268 Punkten 0,4 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.105 Punkten 1,3 Prozent schwächer. Die Zentralbank Kanadas hat am Mittwoch den […]

Messi will zu Inter Miami

Paris: Superstar Lionel Messi will zum US-Fußballclub Inter Miami wechseln. Der 35-Jährige sagte am Mittwoch den spanischen Sportzeitungen “Mundo Deportivo” und “Sport”, er gehe “nicht zurück zu Barça”. Dort war er über zwei Jahrzehnte groß geworden, 2021 war er dann zu Paris Saint-Germain gewechselt, wo er allerdings erhebliche Anlaufschwierigkeiten hatte. Vom FC Barcelona habe er gehört, dass Spieler verkauft oder dass die Spielergehälter gesenkt werden müssten, das wolle er nicht durchmachen. Zudem wolle er Europa […]

Sicherheitsexperte sieht Russland militärisch geschwächt

Berlin: Christian Mölling, Sicherheitsexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, sieht in der mutmaßlichen Sprengung des Kachowka-Staudamms in der Südukraine einen Beleg militärischer Schwäche Russlands. “Wir müssen einfach konstatieren, dass Russland militärisch offensichtlich überhaupt gar keine Optionen mehr hat und (…) in die Kiste reingreift, die eigentlich durch das humanitäre Völkerrecht verboten ist”, sagte Mölling am Mittwochabend zu “RTL Direkt”. Man nehme “offensichtlich erhebliche Schäden in Kauf und hinterlässt im Grunde genommen verbrannte Erde, um […]

Selenskyj dementiert ukrainische Beteiligung an Nord-Stream-Sprengung

Kiew: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat jede Beteiligung seines Landes an dem Sprengstoff-Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee bestritten. Anlässlich eines entsprechenden Berichts der “Washington Post” sagte Selenskyj der “Welt”, “Bild” und “Politico”: “Ich bin Präsident und ich gebe entsprechende Befehle. Nichts dergleichen hat die Ukraine getan. Ich würde nie so handeln.” Zugleich verlangte Selenskyj die Vorlage von Belegen. “Wenn unser Militär das getan haben soll, dann zeigt uns Beweise.” Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt […]

Tatverdächtiger für Brandanschlag von Saarlouis bleibt in U-Haft

Saarlouis: Bei den Ermittlungen zu dem rassistischen Brandanschlag von Saarlouis, bei dem 1991 der Ghanaer Samuel Yeboah starb, bleibt der am Dienstag festgenommene Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Laut Haftbefehl soll der Tatverdächtige noch immer in ein “weitreichendes konspiratives Netzwerk” eingebunden sein, eine Fluchtgefahr sei daher nicht ausgeschlossen. Der Festgenommene galt in den Neunzigerjahren als Führungsfigur der saarländischen Neonazi-Szene. Ihm wird Beihilfe zum Mord und zum versuchten Mord in 20 Fällen vorgeworfen. So soll er den mutmaßlichen […]

Papst-OP ohne Komplikationen beendet

Rom: Die Operation unter Vollnarkose, der sich Papst Franziskus am Mittwochnachmittag unterzogen hat, ist nach drei Stunden ohne Komplikationen beendet worden. Das berichten die italienische Nachrichtenagentur Ansa sowie Vatican News. Der 86-Jährige wurde demnach zurück in sein Zimmer im Gemelli-Krankenhaus gebracht. Die Operation soll aufgrund einer eingeklemmten Laparozele notwendig geworden sein, die wiederkehrende, schmerzhafte und sich verschlimmernde Syndrome verursacht habe, hieß es. Der Aufenthalt in der Gesundheitseinrichtung soll voraussichtlich mehrere Tage dauern. Wie auch bei […]

Lottozahlen vom Mittwoch (07.06.2023)

Saarbrücken: In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 17, 19, 30, 33, 40, 49, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 4855681. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 151582 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

Selenskyj kritisiert UN und Rotes Kreuz für unterlassene Hilfe

Kiew: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat scharfe Kritik an den Vereinten Nationen (UN) und dem Roten Kreuz geäußert, weil diese in der Dammbruch-Katastrophe von Kachowka seinem Land nicht zu Hilfe kommen. “Sie sind nicht da”, sagte Selenskyj der “Bild” (Donnerstagausgabe). Obwohl die Katastrophe so viele Stunden her sei, “sind sie nicht da”. Dabei müssten die UN und das Rote Kreuz “als erste da sein, um Menschenleben zu retten”. Denn dafür seien diese Strukturen geschaffen […]

Zentralrat pocht auf Aufklärung zu Brand in Flüchtlingsunterkunft

Heidelberg: Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat sich bestürzt gezeigt über einen Brand in einer Flüchtlingsunterkunft im thüringischen Apolda und eine lückenlose Aufklärung gefordert. Bei dem Brand war ein Kind ums Leben gekommen, mindestens elf weitere Personen wurden verletzt. “Unser Mitgefühl gehört allen Opfern, jedoch insbesondere der Mutter des Kindes, die als Kriegsflüchtling aus ihrer Heimat nach Deutschland geflohen ist”, sagte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose. Das Todesopfer kommt aus einer ukrainischen Roma-Familie, die vor […]

Fraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren

Berlin: Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte, nach der die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt sind. “Die AfD ist eine verfassungsfeindliche Organisation”, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Sebastian Hartmann, der “Welt” (Donnerstagausgabe). Man sehe bei der Partei auch eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale. “Unser primäres Ziel bleibt es dennoch, die AfD politisch zu stellen, damit sie nicht mehr in unsere […]

Dax lässt nach – Zurückhaltung zur Wochenmitte

Frankfurt/Main: Am Mittwoch ist der Dax nach einem schwachen Start am Nachmittag in den positiven Bereich geklettert, musste seine Gewinne im späten Handel jedoch wieder abgeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.961 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dem Dax fehlt weiterhin die Kraft, sich dauerhaft oberhalb der 16.000-Punkte-Marke zu etablieren, enttäuschende Konjunkturdaten aus China hatten die Stimmung am Morgen gedrückt. “Der Aktienmarkt steht möglicherweise vor einer […]

Weiteres EU-Verfahren gegen Polen eingeleitet

Brüssel: Die EU hat ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Das gab der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, am Mittwoch bekannt. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht ein Gesetz von Ende Mai, mit dem eine neue Kommission eingerichtet werden soll, die nach Angaben der polnischen Regierung russische Einflüsse auf die polnische Politik untersuchen soll. Experten fürchten, dass mit der neuen Institutionen vor den diesjährigen Parlamentswahlen die Opposition ausgeschaltet werden soll: Ohne unabhängigen richterlichen Beschluss kann […]

EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf vor

Brüssel: Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Haushalt 2024 vorgestellt. Demnach soll der Haushalt 189,3 Milliarden Euro umfassen und durch Finanzhilfen des Wiederaufbaufonds in Höhe von 113 Milliarden Euro ergänzt werden. “Ausgaben für Umweltschutz und Digitalisierung werden weiterhin Vorrang haben, damit Europa widerstandsfähiger und für die Zukunft gerüstet ist”, teilte die Kommission mit. Der größte Anteil des Budgets ist für die Landwirtschaft vorgesehen. 53,8 Milliarden Euro sollen in die Gemeinsame Agrarpolitik fließen, […]

CDU-Wirtschaftsrat warnt EU-Kommission vor Wärmepumpenpflicht

Berlin: Der Wirtschaftsrat der CDU warnt die EU-Kommission davor, eine Wärmepumpenpflicht einzuführen. “Der Green Deal wird immer überzogener”, sagte der Wirtschaftsrats-Generalsekretär Wolfgang Steiger (CDU) der “Bild”. Eine europaweite Wärmepumpenpflicht scheitere an der Realität. “Abgesehen von der fehlenden Eignung vieler Häuser für eine solche Technologie, fehlt es an Fantasie, wie dies gerade in ärmeren Mitgliedstaaten finanziert werden soll”, fügte der CDU-Politiker hinzu. Er bezog sich auf Pläne zur Reform der Ökodesign-Richtlinie der EU. Nach diesen sollen […]

Habeck beklagt mangelnde Innovationsfreundlichkeit Deutschlands

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beklagt eine mangelnde Innovations- und Investitionsfreundlichkeit Deutschlands. “Wir sind nicht auf Kurs”, sagte Habeck am Mittwoch auf der Digitalmesse “Republica” in Bezug auf die Herausforderungen der Energiewende und des Klimawandels. “Wenn es nicht gelingt, eine Mehrheitsfähigkeit herzustellen, dann wird es nicht funktionieren.” Die GEG-Novelle sei ein entscheidender Schritt, die Emissionen der Bundesrepublik zu reduzieren: “Ein Drittel der fossilen Energien, die Deutschland verbrennt, verbrennen wir im Heizbereich.” Am Ende könne die […]

SPD-Flügel lehnt EU-Asylreform ab

Berlin: Sebastian Roloff, Chef der Demokratischen Linken in der SPD, hat sich gegen die EU-Asylreform positioniert und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) scharf kritisiert. “Die geplanten Verschärfungen des Asylrechts sind nicht akzeptabel”, sagte er dem Nachrichtenportal “T-Online”. “Eine sozialdemokratische Innenministerin darf Seehofers Plan für Auffanglager doch nicht unterstützen”, sagte Roloff. Horst Seehofer hatte sich in seiner Zeit als Innenminister für Vorprüfungen von Migranten an der Außengrenze eingesetzt – und lobte Faeser nun für ihren Kurs. Roloff […]

Schulze fordert mehr internationales Engagement für Geflüchtete

Berlin: Angesichts des Jahresberichts der Nothilfeorganisation “Ärzte ohne Grenzen” hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mehr grenzübergreifendes Engagement zur Unterstützung von Menschen auf der Flucht gefordert. “Ich bin überzeugt: Um eine gute Zukunft für uns alle zu gestalten, brauchen wir mehr denn je Engagement über Grenzen hinweg”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). “Denn auch der Klimawandel, Pandemien und die Folgen von Kriegen machen nicht vor Ländergrenzen halt”, so die Ministerin weiter. Sie verwies auf die […]

Lindner rechnet mit Haushaltseinigung vor Sommerpause

Berlin: Finanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet damit, dass sich das Kabinett noch vor der Sommerpause auf den Bundeshaushalt 2024 einigen wird. “Das ist unser Ziel – zuletzt war das Haushaltsaufstellungsverfahren vor zehn Jahren so schwierig wie in diesem Jahr”, sagte Lindner den Portalen “web.de” und “gmx”. “Auch der Bundestag muss sich noch intensiv mit dem Haushalt beschäftigen.” Dieser Haushalt werde eine “echte Zeitenwende” markieren, so Lindner. Die Bundesregierung müsse sich bis dahin jedoch auf ihre […]

Faeser für besseren Schutz von Minderjährigen bei EU-Asylverfahren

Luxemburg: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich bei den Verhandlungen über eine gemeinsame europäische Asylpolitik am Donnerstag in Luxemburg dafür einsetzen, dass Kinder und Jugendliche von den Asylverfahren an den EU-Außengrenzen ausgenommen werden. “Wir haben in der Bundesregierung eine geeinte Position”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche, also die Verwundbarsten überhaupt, besonders geschützt sind. Wir setzen uns dafür ein, dass sie mit ihren Familien direkt in die EU einreisen und […]

Bericht: Ampel-Parteichefs einig bei Zeitplan für Heizungsgesetz

Berlin: Das umstrittene Heizungsgesetz soll wohl tatsächlich noch vor der Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat. Das haben die drei Parteichefs von SPD, Grünen und FDP laut Berichten der Sender RTL und ntv bei einem vertraulichen Treffen besprochen. Vor allem Grünen-Chef Omid Nouripour und FDP-Chef Christian Lindner waren sich demnach einig, keine weiteren Verzögerungen zuzulassen. Das Ansehen der Koalition sei durch die heftige Auseinandersetzung “beschädigt genug”. Damit scheint der Weg frei, das Gesetz spätestens am 7. […]

Wissler kritisiert Geldwäschebekämpfungs-Einheit des Zolls

Berlin: Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, kritisiert die “Finance Intelligence Unit” (FIU) des Zolls für ihr Vorgehen mit Geldwäsche-Verdachtsfällen scharf. “Die FIU hat die Hinweise auf bis zu 26.000 Fälle von Geldwäsche im eigenen Haus verschlampt, wo sie dann teilweise über vier Jahre vor sich hingegammelt haben”, sagte sie dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Die Geldwäschebekämpfungseinheit hat bislang erst die Hälfte aller ihr vorliegenden Verdachtsfälle an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Dies geht aus der Antwort des […]

Bericht: USA hatten Kenntnisse von möglichem Nord-Stream-Anschlag

Washington: Laut einem Medienbericht hatte die US-Regierung bereits im Juni des letzten Jahres detaillierte Kenntnisse über einen möglichen Sabotageeinsatz einer ukrainischen Spezialeinheit gegen die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 und hat diese auch an deutsche Behörden weitergegeben. Demnach sei die Biden-Regierung von einem europäischen Verbündeten zunächst darüber informiert worden, dass ein kleines Team von Tauchern, welche direkt dem Befehlshaber der ukrainischen Streitkräfte unterstehe, plane, die Pipelines zu beschädigen, berichtet die “Washington Post” unter Berufung […]

Dax bleibt zum Mittag im Minus – Rückversicherer unter Druck

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Mittwoch nach morgendlichen Einbußen bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.960 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Verluste gab es am Mittag unter anderen bei den Aktien der Rückversicherer Hannover und Münchener Rück. An der Spitze der Kursliste rangierte der Energiekonzern Eon. Am Vormittag war bekannt geworden, dass die Bundesnetzagentur die Eigenkapitalverzinsung der Netzbetreiber erhöhen will, um diesen […]

Keine Verlängerung der Förderung für Pfleger-Anwerbeprogramm

Berlin: Die Bundesregierung plant offenbar keine Verlängerung der finanziellen Förderung des Programms “Faire Anwerbung Pflege Deutschland”, welches für die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte aus Nicht-EU-Staaten zuständig ist. “Die Laufzeit des Förderprogramms endet am 31. Dezember 2023”, heißt es in einem internen Bericht des Bundesfinanzministeriums, über den die Sender RTL und ntv berichten. Knapp 4,7 Millionen Euro waren für das Programm abgeflossen und führten zur erfolgreichen Anwerbung mehrerer Hundert Pflegekräfte. Nun sei der Topf allerdings leer: “Für […]

Nouripour begrüßt Protestbrief gegen Asylkurs der Grünen

Berlin: Grünen-Chef Omid Nouripour begrüßt den Protestbrief der Parteibasis gegen den Asylkurs der Grünenspitze. “Es ist gut, dass wir eine gelebte Demokratie haben”, sagte er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Das sei nicht “irgendeine Diskussion”. “Hier geht es um Kern-DNA meiner Partei und die Zustände an den Außengrenzen sind, wie sie derzeit sind, unhaltbar.” Da gebe es weder Humanität noch Ordnung, fügte der Grünen-Chef hinzu. “Deshalb ist es gut, dass jetzt verhandelt wird.” […]

Studie: Drittel ist Smartphone im Urlaub wichtiger als Familie

Berlin: Einem Drittel der Deutschen ist im Urlaub das Smartphone wichtiger als die Reisebegleitung. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervor. Demnach verzichtet jede dritte Person (33 Prozent), die generell in den Urlaub fährt und ein Smartphone besitzt, im Urlaub eher auf Freunde und Familie als auf das eigene Smartphone. Unter den Jüngeren zwischen 16 und 29 Jahren sind es sogar 37 Prozent, in der Gruppe der Über-64-Jährigen hingegen nur […]

NRW-Kommunen widersprechen Verkehrsminister bei Schülerticket

Münster: Die Kommunen in NRW haben verwundert auf Äußerungen von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) bei der Landesdelegiertenkonferenz in Münster reagiert. Krischer hatte dort die Einführung eines 29-Euro-Tickets für Schüler angekündigt und zudem gesagt, Bedenken von den kommunalen Spitzenverbänden seien aus dem Weg geräumt. Dem widerspricht nun der Städte- und Gemeindebund NRW. Die Einführung eines vergünstigten Deutschlandtickets für Schüler sei für die Kommunen als Schulträger “keineswegs eine einfache Entscheidung”, sagte Hauptgeschäftsführer Christof Sommer der “Rheinischen Post”. […]

Papst Franziskus für OP unter Vollnarkose im Krankenhaus

Rom: Papst Franziskus wird sich einer Operation unter Vollnarkose unterziehen. Dafür begab er sich am Mittwochvormittag ins römische Gemelli-Krankenhaus, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa sowie Vatican News berichten. Dabei wird dem 86-Jährigen die Bauchdecke geöffnet werden. Die Operation soll aufgrund einer eingeklemmten Laparozele notwendig geworden sein, die wiederkehrende, schmerzhafte und sich verschlimmernde Syndrome verursache, hieß es weiter. Der Aufenthalt in der Gesundheitseinrichtung werde voraussichtlich mehrere Tage dauern. Franziskus hatte bereits Ende März wegen eines Klinikaufenthalts […]

Menschenrechtsinstitut hält Verbot der AfD für möglich

Berlin: Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Die Partei habe in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen dafür notwendigen Grad erreicht, teilte das DIMR am Mittwoch die Ergebnisse einer Untersuchung mit. “Die AfD will die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen.” Es handele sich, bereits nach ihrer Programmatik, um eine rechtsextreme Partei. Sie ziele auf die Abschaffung der in Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes […]

Russland fordert internationale Untersuchung der Dammsprengung

Moskau/New York/Cherson: Das russische Außenministerium fordert eine internationale Untersuchung der Sprengung des Kachowka-Staudamms. Das sagte Ministeriumssprecherin Marija Sacharowa am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Tass. “Natürlich ist dies nicht mehr das Thema des Tages oder der Woche, es wurde bereits in den historischen Kontext gestellt”, so Sacharowa. Sie warf dem Westen “vorhersehbares Verhalten” und ein “endloses Schuldzuweisen gegenüber Russland” vor. Der ukrainische Botschafter im UN-Sicherheitsrat, Sergiy Kyslytsya, bezichtigte Russland im Dringlichkeitstreffen des Rates am Dienstag der […]

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