New York: Die US-Börsen haben am Freitag geringfügig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.877 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Hintergrund ist die Integration Künstlicher Intelligenz in die Softwareangebote des Unternehmens. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0746 US-Dollar (-0,33 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9306 Euro zu haben. Der Goldpreis ließ nach, am Abend wurden für […]
Tägliche Archive: 9. Juni 2023
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London: Der ehemalige Premierminister Großbritanniens, Boris Johnson, ist am Freitagabend als Abgeordneter zurückgetreten. Zuvor hatte Johnson einen Bericht eines Parlamentsausschusses zur sogenannten “Partygate”-Affäre erhalten. Der Ausschuss untersucht, ob Johnson das Parlament über Partys belogen hat, die in seiner Amtszeit als Premierminister während des Corona-Lockdowns in der Downing Street abgehalten wurden. Johnson wirft dem Ausschuss vor, ihn mit den Ermittlungen “vertreiben” zu wollen. Für den durch den Rücktritt freigewordenen Sitz im Parlament wird nun eine Nachwahl […]
Washington: Die Anklageschrift gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Zusammenhang mit Geheimdokumenten-Affäre ist am Freitag veröffentlicht worden. Sie umfasst 38 Straftatbestände und 31 separate Anklagepunkte wegen vorsätzlicher Zurückhaltung von Informationen zur nationalen Verteidigung nach dem “Espionage Act”. Es ist das erste Mal, dass ein ehemaliger US-Präsident vor ein Bundesgericht gestellt wird. Trump und ein Mitarbeiter werden unter anderem wegen einer Verschwörung zur Behinderung der Justiz angeklagt. Ziel der Verschwörung sei es gewesen, die aus […]
Berlin: Die Bundesregierung hat eine weitere Voranfrage bekommen, um Milliarden-Garantien für Flüssiggaslieferungen aus den USA zu übernehmen. Das geht aus einer schriftlichen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Ralph Lenkert hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Dabei würden sogenannte ungebundene Finanzkredite (UFK) in Höhe von umgerechnet rund drei Milliarden Euro abgesichert werden. Außer der Voranfrage für die US-Lieferungen gebe es noch “mehrere informelle Anfragen für Absicherungsmöglichkeiten des Bundes für LNG-Lieferungen nach Deutschland“, heißt […]
Berlin: Der Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan, hat unmittelbar vor einer Vorstandssitzung an diesem Wochenende über den weiteren Umgang mit Sahra Wagenknecht der Parteirebellin “parteischädigendes Verhalten” vorgeworfen. “Das ganze Gerede über eine eventuelle Gründung einer Konkurrenzpartei schadet natürlich meiner Partei“, sagte Schirdewan dem TV-Sender “Welt” am Freitag. “Ich halte es für parteischädigend.” Damit werde sich jetzt der Parteivorstand beschäftigen. Wagenknecht denkt seit Langem öffentlich über die Gründung einer neuen Partei nach. Laut Schirdewan brauche es […]
Berlin: Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die Führung ihrer Partei für die derzeitigen Umfrageergebnisse verantwortlich gemacht. Wagenknecht sagte am Freitag dem TV-Sender “Welt”: “Das Problem unserer Partei ist, dass wir offensichtlich nicht mehr als eine glaubwürdige Opposition wahrgenommen werden, obwohl wir im Bundestag sehr sinnvolle Anträge einbringen. Aber was von der Parteispitze kommt, überzeugt die Menschen eben nicht.” Deswegen stehe man bei vier bis fünf Prozent. Sie finde es “sehr bedauerlich”, dass viele Menschen zurzeit nur […]
Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.950 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Der Dax schwankte im Tagesverlauf nahezu durchgängig im roten Bereich. “Die Investoren fokussieren sich derzeit sehr stark auf Technologieaktien und der Dax ist wesentlich stärker auf die klassischen Old Economy Branchen ausgerichtet”, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow das Börsengeschehen. Im Vorfeld der anstehenden Notenbanksitzungen in der kommenden Woche […]
Berlin: Das Land Berlin hat sich offiziell bei den Betreibern des Berliner Bordells Artemis entschuldigt und die Zahlung von 250.000 Euro Schadenersatz angekündigt. “Das Land Berlin bedauert die von den Betreibern und vier Mitarbeiterinnen des Artemis im Jahr 2016 erlittene Untersuchungshaft sowie die Äußerungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft Berlin am 14. April 2016”. Mit diesen waren schwerste Vorwürfe der Steuerhinterziehung und Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen erhoben wurden, obwohl die Geschäftsführer der Artemis GmbH ihren steuerlichen […]
Berlin: Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die den Kompromiss mitverhandelt hat, verteidigte die Reform. Jetzt komme man endlich zum gemeinsamen europäischen Asylrecht, dabei habe man “hohe humanitäre Standards durchgesetzt”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). “Hätten wir uns jetzt nicht geeinigt, hätten uns mehr nationalstaatliche Abschottung und weiterhin vollkommen ungeregelte und teilweise unmenschliche Verhältnisse an den Außengrenzen gedroht.” Dem […]
Berlin: Den Flughäfen in Deutschland und Europa droht ein weiterer Chaos-Sommer. “Die Nachfrage nach Flügen kommt nach der Pandemie mit voller Wucht zurück”, sagte der Luftfahrtexperte Heinrich Großbongardt dem “Spiegel” in der aktuellen Ausgabe. “Für den Sommer ist nichts Gutes zu erwarten.” Viele Menschen würden keinen entspannenden, geordneten Start in den Urlaub erleben. Erste Probleme zeichnen sich schon jetzt ab. An Christi Himmelfahrt und Pfingsten hätten Kunden bereits stundenlange Wartezeiten erlebt, etwa vor Sicherheitskontrollen. Zudem […]
Berlin: Mit einem Bundestags-Untersuchungsausschuss wollen CDU und CSU die Rolle von SPD-Kanzler Olaf Scholz in der Hamburger Cum-ex-Affäre aufklären. Wie der “Spiegel” berichtet, hat die Union beantragt, dass bereits bei der Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses am Donnerstag kommender Woche über die Einsetzung des Gremiums abzustimmen. Das geht aus einem Antragsschreiben des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Patrick Schnieder, hervor, über das der “Spiegel” berichtet. Hintergrund ist ein Streit darüber, wie umfangreich der Fragenkatalog sein soll, den der […]
Düsseldorf: Gegen zahlreiche Nutzer einer großen Handelsplattform für Kryptowährungen könnte demnächst wegen Steuerhinterziehung vorgegangen werden. Es geht um eine potenzielle Schadenssumme in zweistelliger Millionenhöhe, wie der “Spiegel” berichtet. Hintergrund ist eine Aktion der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung. In einem langwierigen juristischen Verfahren erstritten die Beamten die Daten Tausender Kunden aus ganz Deutschland, die über die Plattform mit Kryptowährungen gehandelt hatten. Ein Abgleich mit den jeweiligen Steuererklärungen soll nun zeigen, ob die Nutzer etwaige Gewinne korrekt versteuert haben. […]
Karlsruhe: Die “Reichsbürger”-Gruppe, von der zuletzt zahlreiche Mitglieder festgenommen worden sind, hat offenbar die standrechtliche Hinrichtung vermeintlicher Verräter geplant. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf Dokumente, die Ermittler bei Durchsuchungen im Umfeld der mutmaßlichen Terrorgruppe fanden. Demnach sollte gegen Mitglieder, die gegen die “Geheimhaltungspflicht” innerhalb der Gruppe verstießen, die “Todesstrafe” verhängt werden. Diese würde “durch ein Militärgericht abgeurteilt und vollzogen”, schreibt die Zeitung. Als Hauptquartier sollte danach ein Jagdschloss dienen. Dort sollen Ermittler neben […]
Baden-Baden: Die Pop-Rock-Band Silbermond steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Nach “Schritte” (2019), “Nichts passiert” (2009) und “Laut gedacht” (2006) ist “Auf Auf” das vierte Nummer-eins-Album der Band. Hinter den Stray Kids (“5-Star”) steigen die Toten Hosen mit der Jubiläumsedition von “Opel-Gang” erstmals auf Platz drei ein. Die Foo Fighters (“But Here We Are”) schaffen es ebenso in die Top 5 wie Danger Dan (“Das ist […]
Berlin: Schwedens Energieministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Ebba Busch, drängt angesichts der Ausrichtung auf Wärmepumpen auf einen Ausbau von erneuerbaren Energien und der Atomkraft. Die Christdemokratin sagte der “Bild” (Freitagausgabe) auf die Frage, ob es mit Blick auf den geplanten Wärmepumpenhochlauf genügend Strom gebe: “Das haben wir momentan noch nicht. Wir brauchen mehr Produktion – nuklear und erneuerbar.” Europa müsse von fossilen Energiequellen wegkommen. Dabei sei die Kernkraft “absolut unentbehrlich”, so die Energieministerin. “Wenn Du Dich […]
Berlin: Im Streit um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht ein Kompromissvorschlag der SPD vor, dass der Einbau klimaschädlicher Heizungen für Bestandsbauten weiterhin erlaubt werden soll. Das berichtet der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe. Dem Vorschlag zufolge wäre die Installation von Heizungen, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden, nur in Neubauten verpflichtend. Bis 2030 würde sich der Staat an der Finanzierung klimaschonender Geräte wie Heizungspumpen und Hybridanlagen beteiligen. Die Förderung soll sozial […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili zusammengetroffen. Er empfing seinen Amtskollegen am Mittag im Bundeskanzleramt. In dem Gespräch sollten laut Bundesregierung “aktuelle außen-, sicherheits- und europapolitische Themen sowie Fragen der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen”, wie es hieß. Eine sonst bei solchen Zusammentreffen übliche Pressekonferenz der beiden Regierungschefs gab es nicht, dafür vor dem Kanzleramt eine Handvoll Protestler. Georgien hat eine spezielle Stellung zwischen Russland und dem Westen: […]
Berlin: Bei Flügen innerhalb Deutschlands und der EU könnten demnächst flächendeckend Ausweiskontrollen eingeführt werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf der EU-Kommission hervor, über den der “Spiegel” berichtet. Demnach sollen Fluglinien zukünftig sogenannte API-Daten, also Informationen zur Identität von Fluggästen auf allen Flügen sammeln – auch auf reinen Inlandsreisen oder Reisen innerhalb des kontrollfreien Schengenraums. Obwohl die Ausweisüberprüfung dem Entwurf zufolge lediglich von den Fluglinien und nicht von Grenzbeamten vorgenommen werden soll, drohen Verzögerungen bei der […]
Berlin: SPD und CDU fürchten die Folgen eines Verfassungsgerichtsurteils zur Parteienfinanzierung, ihnen drohen Rückzahlungen in Millionenhöhe. Die drohenden Erstattungen von staatlichen Mitteln werde seine Partei daran hindern, “längst überfällige Investitionen zu tätigen”, sagte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan dem “Spiegel”. Fünf Jahre lang habe die SPD etwa “in den Bereichen IT-Sicherheit oder Social Media” nicht genug investieren können. Die Bundestagsparteien müssen sich darauf einstellen, knapp 100 Millionen Euro Staatsgeld zurückzuzahlen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom […]
Berlin: Der geplante Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch die Bundesregierung nimmt konkretere Züge an, wird jedoch kostenintensiver als bisher angenommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll in der kommenden Woche grünes Licht für die Investition geben und einer entsprechenden Vorlage zustimmen, berichtet “Business Insider”. Allerdings wird das System damit offenbar teurer als gedacht: Ursprünglich ging die Bundesregierung von Anschaffungskosten in Höhe von zwei Milliarden Euro aus. Im Budget aus dem Bundeswehr-Sondervermögen waren schließlich drei […]
Straßburg: Die deutschen Grünen im Europaparlament haben angekündigt, die EU-Asylreform dort massiv verändern zu wollen. “Das ist ein schäbiger Kompromiss, der zu massiven Asylrechtseinschränkungen führen würde”, sagte der Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament, Rasmus Andresen, dem Nachrichtenportal T-Online am Freitag. “Wir werden jetzt versuchen, im Europaparlament so viel wie möglich für die Menschenwürde und das Grundrecht auf Asyl herauszuholen.” Andresen räumt aber auch ein, dass es schwierig werde, “die Einigung der Mitgliedstaaten hat die […]
Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant für den Haushalt des nächsten Jahres eine höhere Neuverschuldung von knapp 17 Milliarden Euro ein. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf informierte Kreise aus dem Finanzministerium. In der Finanzplanung vom vergangenen Jahr war für 2024 eine Nettokreditaufnahme von 12,3 Milliarden vorgesehen. Der Verschuldungsspielraum erhöht sich, weil sich die Konjunktur eintrübt. Er entspricht aber den Vorgaben der Schuldenbremse. Das von Lindner angestoßene Kürzungspaket, an dem sich alle Ressorts außer […]
Frankfurt/Main: Der Dax ist am Freitag nach einem bereits schwachen Start kurz in den grünen Bereich geklettert, musste seine Gewinne jedoch wenig später wieder abgeben. Gegen 12:30 wurde der deutsche Leitindex mit rund 15.945 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Abschläge gab es bei Papieren von Symrise, Brenntag und der Henkel AG. Anteilsscheine von Rheinmetall, Vonovia und RWE befanden sich entgegen dem Trend im Plus. Unter den Anlegern dominiert Zurückhaltung. “Der Markt […]
Berlin: Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat an seine Parteispitze appelliert, die am Donnerstag durch die EU-Innenminister in Luxemburg beschlossene Asylrechtsverschärfung zu verhindern. “Angesichts des höchst problematischen Asylkompromisses muss man von der gesamten Grünen-Führung jetzt erwarten, dass sie ihr Möglichstes tut, damit die Asylrechtsverschärfung in dieser Form nicht kommt”, sagte Hofreiter dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Asylrechtsverschärfung sei in dieser Form nicht nur “menschenrechtlich problematisch”, sondern schade auch dem Ansehen Deutschlands und […]
Berlin: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, rechnet nach der Asyleinigung der EU-Innenminister nicht mit einer schnellen Entlastung und fordert von der Bundesregierung neue Regelungen. “Was auf EU-Ebene jetzt Zustimmung gefunden hat, muss auch in Deutschland gelten: Personen ohne Bleibeperspektive dürfen nicht auf die Kommunen verteilt werden und sollten in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben”, sagte er der “Bild”. Der Bund solle mit den Ländern “die Kapazitäten ausdehnen”, fügte er hinzu. “Eine kurzfristige Entlastung für […]
Berlin: Millionen Steuerzahler warten derzeit auf ihre Bescheide zur Grundsteuer. Bundesweit sind bislang nur rund 58 Prozent der Erklärungen bearbeitet worden, so das Ergebnis einer Umfrage des “Tagesspiegels” (Samstagausgabe) unter den Finanzministerien. Allerdings gibt es große regionale Unterschiede. Während etwa in Nordrhein-Westfalen bereits rund 82 Prozent der Erklärungen und in Niedersachsen fast 74 Prozent erledigt sind, kommt Hamburg gerade einmal auf 38 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern auf knapp 44 Prozent. Berlin und Brandenburg liegen mit 54 […]
Berlin: FDP-Fraktionsvize Johannes Vogel hat den Kompromiss in der Asyldebatte der EU begrüßt. “Das ist ja geradezu ein historischer Durchbruch, weil Europa ja Jahrzehnte darum gerungen hat und endlich ist es jetzt gelungen einen Kompromiss zu finden”, sagte er am Freitag den Sendern RTL und ntv. Die Bundesregierung konnte sich bei den Verhandlungen nicht damit durchsetzen, dass Familien mit Kindern von den sogenannten Grenzverfahren ausgenommen werden. Das sei nötig gewesen, “denn diese Reform durfte an […]
Kiew: Seit Tagen mehren sich die Berichte über den Beginn der lang erwarteten Gegenoffensive der Ukraine. Erstmals sind dabei wohl auch von europäischen Verbündeten gelieferte “Leopard-2” aus deutscher Produktion zum Einsatz gekommen, berichtet die “Washington Post”. Das russische Verteidigungsministerium hat demnach ein Video veröffentlicht, das sogar die erfolgreiche Bekämpfung eines der Fahrzeuge belegen soll. Der Angriff in der Nähe von Saporischschja, bei dem die Ukraine versucht habe mit 150 gepanzerten Fahrzeugen die Front zu durchbrechen, […]
Frankfurt/Main: Der Dax hat am Freitag zum Handelsbeginn nachgelassen. Gegen 9:40 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.945 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. “Der Dax wird sich auch zum Wochenschluss weiterhin mit der 16.000-Kursmarke beschäftigen”, kommentierte Experte Andreas Lipkow den Handel am Morgen. “International stehen erneut die Technologieaktien mit Fokus auf den KI-Sektor im Kaufinteresse der Investoren.” Im deutschen Aktienmarkt sei dieser Sektor unterrepräsentiert und der Dax zu stark auf deutsche […]
Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich gegen die geplante EU-Abgasnorm Euro 7 ausgesprochen. “Wenn eine so große Investition wie Euro 7 einen so kleinen Vorteil bringt, liegt es auf der Hand, die Finger davon zu lassen”, sagte er dem Nachrichtenportal ntv. Die Vorteile für Umweltschutz und Gesundheit seien gering. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) dringt dagegen darauf, die Euro 7 schnell auf den Weg zu bringen. “In jedem Fall ist es eine Regulierung, die Klimaschutz […]
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