Tägliche Archive: 27. November 2023

35 Beiträge

US-Börsen geben etwas nach – Staatsanleihen wieder gefragt

New York: Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.333 Punkten berechnet, 0,2 Prozent tiefer als am Freitag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 4.550 Punkten ebenfalls 0,2 Prozent niedriger, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende bei 15.962 Punkten 0,1 Prozent im Minus. Letztere beiden Indizes hatten es im Tagesverlauf auch mal kurz ins Plus geschafft, dann ging aber schnell wieder die Puste […]

Weitere elf Geiseln von Hamas freigelassen – darunter zwei Deutsche

Berlin/Jerusalem: Die radikal-islamistische Hamas hat im Gazastreifen weitere elf Geiseln freigelassen. Darunter seien auch zwei deutsche Teenager, teilte die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am späten Montagabend mit. Nach 52 Tagen Leid und Verzweiflung könne ihre Mutter sie wieder in die Arme nehmen, schrieb Baerbock über die Freigelassenen auf Twitter. Die Verlängerung der Feuerpause sei “wertvolle Zeit”, auch um die deutsche Hilfe zu den Menschen in Gaza zu bekommen. “Und sie ist ein Hoffnungsschimmer, um nicht […]

Ärzteverband kritisiert Cannabis-Legalisierung als “Kapitulation”

Berlin: Der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, äußert scharfe Kritik an der geplanten Teillegalisierung von Cannabis. “Es ist kein Zufall, dass sich alle Ärzteverbände durch die Bank gegen die Cannabis-Freigabe aussprechen. Eine Politik, die sich mit abstrusen Ideen gegen jeden Sachverstand durchsetzt, macht sich unglaubwürdig. Für mich ist das eine Kapitulation vor der Illegalität”, sagte Fischbach der “Welt” (Dienstagausgabe). “Der Cannabiskonsum bei Jugendlichen wird steigen, weil solche Substanzen auch immer an […]

Katar meldet Verlängerung von Waffenruhe im Gazastreifen

Doha: Die Waffenruhe im Gazastreifen wird nach Angaben aus Katar verlängert. Der dortige Außenminister sagte am Montag, es gebe eine Einigung auf eine Verlängerung um zwei Tage. Auch von der radikal-islamistischen Hamas war zu hören, der Waffenstillstand sei im Einvernehmen mit Katar und Ägypten verlängert worden, da Israel erklärt habe, es sei offen für eine Verlängerung der Kampfpause im Austausch für die Freilassung weiterer in Gaza festgehaltener Gefangener. Das Büro des israelischen Premierministers Netanjahu teilte […]

Dax gibt zu Wochenstart nach – 16.000er-Marke knapp verfehlt

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zu Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.966 Punkten berechnet, 0,4 Prozent niedriger als am Freitag. Alle Versuche, den Index noch deutlicher runterzudrücken würden noch “zurückgekauft”, sagte Konstantin Oldenburger von CMC Markets. Während die runde Marke von 16.000 Punkten eher aus psychologischer Sicht eine Rolle spiele, lauere mit Blick auf die Charttechnik der nächste Widerstand bei 16.060 Punkten: “Sollte der Dax auch diese Hürde überwinden, dürfte den Leerverkäufern der […]

Union will gegen Haushalt 2023 wohl nicht klagen – 2024 offen

Berlin: Die Union will gegen den Nachtragshaushalt 2023 wohl nicht erneut vor das Bundesverfassungsgericht ziehen – für 2024 ist aber noch alles offen. Das sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Montag in Berlin. Man werde dem Haushalt 2023 zwar nicht zustimmen, aber auch nicht dagegen klagen, da sich eine Konstruktion abzeichne, die verfassungskonform sein könnte, sagte Merz. Man werde die konkrete Planung aber noch prüfen, wenn sie am Freitag in den Bundestag eingebracht wird, und dann […]

Auslieferung modernisierter Schützenpanzer “Puma” verzögert sich

Berlin: Wieder schlechte Nachrichten für die Bundeswehr: Die Auslieferung modernisierter Schützenpanzer vom Typ “Puma” verzögert sich. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Montag mit. Die ersten umgerüsteten Gefechtsfahrzeuge für das Heer sollten eigentlich bis Jahresende 2023 von der Bundeswehr abgenommen werden, “wegen notwendiger Nacharbeiten insbesondere an der Software” werde sich das nun bis Ende Februar 2024 verschieben. Die wesentlichen Voraussetzungen für Erprobungs-, Ausbildungs- und Übungsvorhaben seien aber “nach derzeitigem Stand noch gegeben”. Das Verteidigungsministerium lässt die […]

Hackerangriff auf wichtigen IT-Dienstleister von Steuerberatern

Köln: Der IT-Dienstleister Convotis hat einen Hackerangriff auf seine Server bestätigt. Viele Steuerberater in Deutschland und deren Kunden sind nun in Sorge. Der Vorfall sei bereits am 21. November um 3:55 Uhr in Köln registriert worden, sagte eine Unternehmenssprecherin am Montag der dts Nachrichtenagentur. Als Vorsichtsmaßnahme seien sofort sämtliche Systeme heruntergefahren worden. “Durch die schnelle Reaktion und die sofortige Trennung des Netzwerks konnte der Angriff auf die Kundensysteme erfolgreich verhindert werden”, sagte sie. Auch eine […]

Autogipfel: Scholz hofft weiter auf 15 Millionen E-Autos bis 2030

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft weiter, dass bis 2030 in Deutschland 15 Millionen vollelektrische Pkw unterwegs sind. In einem zweiten Spitzengespräch traf er sich dazu am Montag mit Chefs von Autoherstellern, Zulieferern, Gewerkschaften und Vertretern von Energiewirtschaft, Halbleiter- und Batterieproduzenten, Umweltverbänden und Wissenschaft. Neben dem Bundeskanzler waren auch die Bundesminister Habeck, Heil, Wissing, Lemke sowie ein Vertreter des Finanzministeriums dabei. Die Teilnehmer der Gesprächsrunde seien sich einig gewesen, das angestrebte Ziel “schnell umzusetzen”, sagte […]

Haushaltskrise: SPD will FDP überzeugen – und hofft auf Opposition

Berlin: Die SPD will in der schwelenden Haushaltskrise die FDP überreden, die Schuldenbremse nochmal zu umgehen – hofft aber auch auf Unterstützung durch die Opposition. Man lebe “nicht in normalen Zeiten”, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Montagnachmittag in Berlin. “Deswegen müssen wir uns jetzt auch auf die Ausnahmeregel konzentrieren und es auch verfassungsfest machen.” Die FDP davon zu überzeugen, werde “ein Teil auch der Diskussion um einen Haushalt für 2024 sein, den ich gerne noch […]

Kabinett bringt Nachtragshaushalt auf den Weg

Berlin: Die Bundesregierung hat den angekündigten Nachtragshaushalt für 2023 auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Montag im schriftlichen Umlaufverfahren einen entsprechenden Beschluss, der das vierte Jahr in Folge die Aussetzung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse nötig macht. Hintergrund der Maßnahme ist das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem die Umwidmung von Krediten in Höhe von 60 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2021 für nichtig erklärt worden war. Auch andere Programme des Bundes wie der Krisenfonds […]

Auch Weidel fordert Neuwahlen

Berlin: Nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert auch die AfD Neuwahlen im Bund. “Ich würde mir von Bundeskanzler Scholz erwarten, nicht, dass er morgen eine Regierungserklärung abgibt, sondern dass er seinen Rücktritt erklärt”, sagte AfD-Chefin Alice Weidel am Montag in Berlin. Der Weg sei frei zu machen für Neuwahlen. Die Regierung habe “abgewirtschaftet”, so Weidel. Sie regiere “gegen die Mehrheit der Bevölkerung”, fügte sie mit Blick auf Umfragewerte hinzu. “Das Weiterwurschteln ist eine ganz […]

SPD-Linke weist Söders Forderung nach Neuwahlen zurück

Berlin: Die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach vorgezogenen Neuwahlen im Bund stößt in der SPD auf deutliche Kritik. “Dass es der Union schmerzt, in der Opposition zu sein, wissen wir, trotzdem ist es zum Glück nicht so, dass der Glaube von Herrn Söder in der Frage von Neuwahlen entscheidend ist”, sagte Wiebke Esdar, Co-Sprecherin der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Die Abgeordnete gab zudem zu bedenken, dass durch einen zusätzlichen Wahlkampf […]

NRW erwartet weitere Förderung für Klimaprojekte

Düsseldorf: NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) ist nach dem Treffen der Landes-Wirtschaftsminister mit Robert Habeck (Grüne) zuversichtlich, dass der Staat an der Förderung der Klimaprojekte im Bereich Gebäude und Industrie festhält. “Wir stehen geschlossen hinter allen Vorhaben, sei es im Gebäudebereich, beim Umbau des Energiesystems und der klimaneutralen Industrie, die alle miteinander zu tun haben – auch wenn der Weg dahin nicht einfacher geworden ist”, sagte Neubaur der “Rheinischen Post”. Gemeinsam mit Habeck und den Länderministern […]

Wüst schätzt Haushaltslücke für 2024 auf 15 bis 20 Milliarden Euro

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) geht davon aus, dass die Haushaltslücke für das kommende Jahr nach dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds bei lediglich 15 bis 20 Milliarden Euro liegt. Das sei auch ohne Aussetzung der Schuldenbremse zu finanzieren, sagte Wüst dem TV-Sender “Welt”. “Was muss eigentlich aus diesen Mitteln, die aus dem Klimatransformationsfonds kommen sollten, im nächsten Jahr bezahlt werden? Was kann realistisch abfließen? Die 60 Milliarden in Summe werden es nicht […]

Logistikverband beklagt fehlende Förderung für Elektro-Lkw

Berlin: Der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) kritisiert, dass die Lkw-Branche nicht beim Autogipfel im Kanzleramt berücksichtigt worden ist. “Wir sind etwas verwundert als Branche”, sagte Vorstandssprecher Dirk Engelhardt am Montag den Sendern RTL und ntv. Denn die Lkw-Branche sei für ein Drittel der CO2-Emissionen im deutschen Straßenverkehr verantwortlich. “Wir könnten einen wesentlichen Beitrag zur Dekarbonisierung leisten.” Die Elektrifizierung kommt im Güterkraftverkehr nur sehr langsam voran, laut dem BGL sind in Deutschland täglich 800.000 […]

Dax rutscht am Mittag leicht ins Minus – kaum Impulse

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Montag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag leicht ins Minus gerutscht. Gegen 12:35 Uhr wurde der Index mit rund 16.005 Punkten berechnet, was einem Abschlag von 0,2 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag entspricht. An der Spitze der Kursliste rangierten Sartorius, die Post und Fresenius entgegen dem Trend im Plus, die größten Abschläge gab es bei BASF, Rheinmetall und der Porsche-Holding. “Der deutsche Aktienindex ist zum Wochenstart insbesondere […]

Söder will vorgezogene Neuwahlen im Juni 2024

Berlin: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert angesichts der Haushaltskrise vorgezogene Neuwahlen im kommenden Jahr. Eine Bundestagswahl könnte parallel zur Europawahl am 9. Juni stattfinden, sagte der CSU-Chef am Montag in Berlin. “Die Ampel sollte dem deutschen Volk die Vertrauensfrage stellen”, so Söder. Sie habe nicht mehr “die Kraft, die Probleme zu bewältigen”. Nötig sei eine “grundlegende Veränderung”, da das Konstrukt Ampel nicht funktioniere. Als mögliche Alternative nannte Söder eine Neuauflage der Großen Koalition. Eine […]

Nachtragshaushalt soll am Nachmittag im Kabinett beschlossen werden

Berlin: Die Bundesregierung will den ankündigten Nachtragshaushalt für 2023 bis Montagnachmittag auf den Weg bringen. Das Umlaufverfahren für den Kabinettsbeschluss laufe und werde bis zum Nachmittag abgeschlossen sein, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montagmittag in Berlin. “Ich gehe fest davon aus, dass wir im Anschluss daran einen Kabinettsbeschluss über den Nachtragshaushalt 2023 haben werden, der dann ins parlamentarische Verfahren gehen kann.” Mit Blick auf die Begründung für die Feststellung einer Notlage, die für die Aussetzung […]

2. Bundesliga: Uwe Koschinat neuer Cheftrainer des VfL Osnabrück

Osnabrück: Der kriselnde Fußball-Zweitligist VfL Osnabrück hat Uwe Koschinat als neuen Cheftrainer der Profimannschaft der Männer verpflichtet. Er werde bereits am Mittag die erste Trainingseinheit leiten, teilte der Verein am Montag mit. “Uwe Koschinat bringt viele Paramater mit, die wir nun brauchen”, sagte VfL-Geschäftsführer Michael Welling. Zudem habe er eine “Überzeugung und Motivation ausgestrahlt, die uns wirklich mitgenommen hat”, fügte Welling hinzu. Die Situation, in der der gebürtige Koblenzer das Traineramt beim VfL übernimmt, ist […]

Habeck erwartet nach Klimafonds-Urteil deutliche Wachstumseinbußen

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass der Wegfall des Klima- und Transformationsfonds (KTF) zu deutlichen Einbußen beim Wirtschaftswachstum führen wird. “Alleine durch den Wegfall der 60 Milliarden im KTF erwarten wir einen Verlust an Wachstum im nächsten Jahr von einem guten halben Prozentpunkt”, sagte Habeck am Montag nach einem Treffen der Wirtschafts- und Energieminister von Bund und Ländern in Berlin. Das gehe 2025 und 2026 gegebenenfalls abgeschwächt weiter, sodass “tatsächlich die Substanz der Volkswirtschaft […]

Dax startet fast unverändert – 16.000-Punkte-Marke bleibt im Fokus

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 16.030 Punkten berechnet, was fast genau dem Niveau vom Handelsschluss am Freitag entspricht. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien der Post, von Daimler Truck und der Deutschen Börse, die größten Abschläge gab es bei BASF, Bayer und der Porsche-Holding. “Auch zum Start der neuen Woche bleibt die 16.000 im Fokus”, sagte […]

Ampel einigt sich im Streit um Cannabis-Legalisierung

Berlin: Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung soll offenbar weniger streng ausfallen als bisher geplant. Laut eines Berichts des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” sollen sich die Koalitionsfraktionen bei abschließenden Verhandlungen unter anderem darauf geeinigt haben, die Bannzone, in der der öffentliche Konsum von Cannabis verboten bleibt, deutlich kleiner zu fassen. Künftig gilt demnach, dass das Kiffen “in Sichtweite” um den Eingangsbereich von Kitas, Schulen und anderen Jugendeinrichtungen untersagt bleibt, wobei in diesem Fall eine Entfernung von mindestens 100 Metern […]

Braun lehnt Schuldenbremsen-Reform in dieser Legislaturperiode ab

Berlin: Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, Helge Braun (CDU), lehnt eine Reform der Schuldenbremse in dieser Legislaturperiode ab. “Also wir haben, was die Schuldenbremse des Bundes angeht, in dieser Legislaturperiode schon einmal die Hand gereicht zu einer Ausnahme”, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. “Das sind 100 Milliarden zusätzliche Schulden für die Bundeswehr. Da war die Argumentation, das können wir im Rahmen der Verschuldungsmöglichkeiten diesen Investitionsstau nicht auflösen.” Das sei “plausibel” […]

Wissing sieht Autobauer beim Ausbau der E-Mobilität in der Pflicht

Berlin: Kurz vor dem Autogipfel im Bundeskanzleramt sieht Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auch die Autoindustrie beim Ausbau der Elektromobilität in der Pflicht. “Dazu brauchen wir eine engagierte Automobilindustrie, die mit uns an einem Strang zieht und neben der Auslieferung von E-Fahrzeugen auch einen Beitrag zum vorausschauenden Ausbau der Ladeinfrastruktur leistet”, sagte Wissing dem “Handelsblatt”. Politik und Wirtschaft müssten gemeinsam dafür sorgen, die Elektromobilität attraktiv und alltäglich für die Menschen zu machen. Wissing verwies darauf, dass […]

Etwa jedes achte Unternehmen nutzt KI

Wiesbaden: Etwa jedes achte Unternehmen (zwölf Prozent) in Deutschland nutzt künstliche Intelligenz (KI). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen für das Jahr 2023 am Montag mitteilte, setzen große Konzerne ab 250 Beschäftigten weitaus häufiger KI-Technologie ein als kleine und mittlere Unternehmen. So nutzt gut jedes dritte Großunternehmen (35 Prozent) KI, aber nur jedes sechste (16 Prozent) mittlere Unternehmen mit 50 bis 249 Beschäftigten und jedes zehnte (zehn Prozent) kleine Unternehmen mit zehn bis 49 […]

Ökonom Kirkegaard nennt Schuldenbremse “eine Verrücktheit”

Washington: Der dänische Wirtschaftsexperte Jacob Funk Kirkegaard rät Deutschland nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts dringend zur Abschaffung der Schuldenbremse. “Die Schuldenbremse ist eine Verrücktheit”, sagte Kirkegaard, der für die Denkfabrik German Marshall Fund und das Peterson Institute for International Economics in Washington forscht, dem “Spiegel”. Am Donnerstag hatte die Ampelkoalition angekündigt, die Schuldenbremse auch für das Jahr 2023 aussetzen zu wollen. Bei einem Festhalten an der Regel drohe der Bundesrepublik eine Wirtschaftskrise, warnte Kirkegaard: “Wenn […]

Ökonom fordert halben Lohnsteuersatz für Senioren

Bayreuth: In der Debatte um Wege aus dem Fachkräftemangel schlägt der Bayreuther Wirtschaftswissenschaftler David Stadelmann eine umfassende Reform des Steuersystems vor. Die Deutschen müssten freiwillig mehr und länger arbeiten, sagte er der “Bild” (Montagsausgabe). “Damit das gelingt, ist eine Steuerreform unumgänglich.” Stadelmann erklärte: “Die Einkommensteuer für alle ab 65 Jahren sollte halbiert werden. Der Staat darf dann vom Lohn nur noch halb soviel abziehen wie vorher.” Die Arbeitnehmer hätten so “auf einen Schlag deutlich mehr […]

Unicredit verordnet Hypo-Vereinsbank neue Rechtsform

München: Die Hypo-Vereinsbank verliert ein weiteres Stück ihrer Eigenständigkeit. Die deutsche Großbank mit Sitz in München war 2005 von der italienischen Bank Unicredit gekauft worden; diese will nun die Rechtsform ihrer deutschen Tochter von einer Aktiengesellschaft (AG) zu einer GmbH ändern, wie der Aufsichtsratsvorsitzende der Unicredit, Pier Carlo Padoan, in der “Süddeutschen Zeitung” (Montagsausgabe) ankündigte. Mit der Umfirmierung wolle man flexibler werden und sich “einiges an Bürokratie ersparen”, sagte Padoan. “Die künftige Struktur wird es […]

Seit Hamas-Überfall: Drastischer Anstieg antisemitischer Fälle in NRW

Düsseldorf: Antisemitische Vorfälle in NRW haben sich seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober versiebenfacht. Das berichtet die Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ, Samstagsausgabe) unter Berufung auf die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW). Mehr als 90 Prozent der Fälle haben demnach einen Bezug zum Hamas-Überfall und dem Krieg im Gazastreifen. “Seit dem 7. Oktober stellen wir eine drastische Zunahme antisemitischer Vorfälle fest”, so Jörg Rensmann, Leiter der RIAS NRW. Bis […]

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