Tägliche Archive: 21. Mai 2024

64 Beiträge

Toni Kroos beendet Karriere nach Fußball-EM

Madrid: Nationalspieler Toni Kroos will seine Karriere nach der Fußball-EM im Sommer beenden. Das kündigte der 34-Jährige am Dienstag in seinem Podcast “Einfach mal Luppen” an. Er sei in den letzten Tagen zu der Überzeugung gekommen, dass die zehnte Saison mit Real Madrid auch gleichzeitig seine letzte Saison mit dem Verein sein werde, sagte er. Da es für ihn nur infrage komme, seine Karriere bei Real zu beenden, bedeute dies zugleich das Ende seiner Profikarriere. […]

Dax rutscht weiter ins Minus – Anleger positionieren sich defensiv

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.680 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten nur wenige Titel entgegen dem Trend leicht im Plus, unter anderem Covestro, SAP und Sartorius. Die größten Abschläge wurden bei den Papieren von Vonovia, Bayer und MTU […]

EU genehmigt deutsche Staatshilfe für Schienengüterverkehrssektor

Brüssel: Deutschland darf Schienengüterverkehrsunternehmen mit Staatshilfen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro unterstützen. Die Europäische Kommission habe nach den EU-Beihilfevorschriften eine entsprechende deutsche Beihilferegelung genehmigt, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit. Die Maßnahme werde dazu beitragen, dass der Schienengüterverkehrssektor wettbewerbsfähig bleibe, hieß es zur Begründung. Gleichzeitig werde die Umweltfreundlichkeit der Schiene im Einklang mit den Zielen der EU-Kommission und des europäischen “Green Deal” erhalten. Ziel der deutschen Regelung ist es, den Eisenbahnunternehmen zu helfen, […]

Bafin verhängt Millionen-Geldbuße gegen Onlinebank N26

Frankfurt am Main: Die Finanzaufsicht Bafin hat eine Geldbuße in Höhe von 9,2 Millionen Euro gegen die Onlinebank N26 verhängt. Das Institut habe im Jahr 2022 “systematisch Geldwäscheverdachtsmeldungen verspätet abgegeben”, teilte die Bafin am Dienstag zur Begründung mit. Der Bußgeldbescheid ist demnach rechtskräftig. Die Bank selbst teilte mit, dass man seit 2022 “zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Meldeprozesse implementiert und mehr als 80 Millionen Euro in die personelle und technische Infrastruktur investiert” habe. Das Unternehmen […]

Ermittlungen gegen 77 Beschuldigte aus Reichsbürger-Netzwerk

Karlsruhe: Im Zusammenhang mit der Reichsbürger-Gruppe, die mutmaßlich einen Umsturz in Deutschland geplant haben soll, wird derzeit noch gegen 77 Beschuldigte ermittelt. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online nach einer Abfrage bei den Generalstaatsanwaltschaften der Länder. Nach der Anklageerhebung gegen ursprünglich 27 mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer terroristischen Vereinigung hatte die Bundesanwaltschaft weitere noch laufende Verfahren an fünf Generalstaatsanwaltschaften abgegeben. Einer der Angeklagten ist im März verstorben. Schwerpunkte der weiter laufenden Ermittlungen sind Baden-Württemberg und Thüringen. […]

Bundeskabinett will Rentenpaket nächste Woche verabschieden

Berlin: Nach heftigem Streit soll das Rentenpaket II der Ampel nun am 29. Mai vom Bundeskabinett beschlossen werden. “In der kommenden Woche wird das Rentenpaket II von der Bundesregierung verabschiedet – ein klarer Beitrag für mehr Sicherheit und Planbarkeit gerade für junge Menschen”, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). Die Bundesregierung hatte sich nach einer Blockade des Projekts durch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bisher lediglich darauf geeinigt, das Paket noch im Mai auf […]

Lob und Kritik für CDU-Vorstoß zur Herabsetzung der Strafmündigkeit

Berlin: Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Debatte über die Herabsetzung der Strafmündigkeit hat in verschiedenen Parteien teils scharfe Kritik, aber auch Zuspruch ausgelöst. “Das ist wirklich eine olle Kamelle der CDU”, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Till Steffen, am Dienstag dem Nachrichtenportal T-Online. “Offensichtlich fällt denen gar nichts mehr ein.” Auf Kinder müsse pädagogisch eingewirkt werden und es brauche gute Lebensbedingungen für Kinder. “Das kostet Geld, wie die Diskussion um die […]

Verkehrsministerium setzt Förderung von E-Auto-Ladesäulen fort

Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will den Bau von Ladesäulen für elektrische Firmenwagen mit weiteren Millionen fördern. Gefördert würden gewerblich genutzte Schnellladepunkte sowie der dafür notwendige Netzanschluss, teilte das Verkehrsministerium am Dienstag mit. “Gewerblich genutzte Fahrzeuge haben im Vergleich zu Privatfahrzeugen eine deutlich höhere Laufleistung”, sagte Wissing. Damit spielten sie für die Elektrifizierung des Verkehrs eine große Rolle und seien gleichzeitig ein wichtiger Hebel, um die Klimaschutzziele zu erreichen. “Deshalb investieren wir weitere 150 Millionen […]

Viehbestand in der EU geht zurück

Luxemburg: Der Viehbestand in der Europäischen Union ist im vergangenen Jahr gesunken. Das teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag mit. Demnach verringerte sich der Schweine- und Rinderbestand im Vergleich zu 2022 um ein Prozent, während der Schafbestand um drei Prozent und der Ziegenbestand um fünf Prozent zurückging. Insgesamt gab es im Jahr 2023 in der EU 133 Millionen Schweine, 74 Millionen Rinder, 58 Millionen Schafe und elf Millionen Ziegen. In den letzten zehn Jahren sind […]

Chefs der Dax-Konzerne haben 2023 wieder mehr verdient

Frankfurt am Main: Die Vorstandschefs der größten börsennotierten Konzerne in Deutschland haben 2023 wieder etwas besser verdient als im Vorjahr. Nach Berechnungen des Instituts HRI schütteten die Dax-Konzerne ihren CEOs insgesamt 208 Millionen Euro aus, gut zwei Prozent mehr als im Vorjahr, wie das “Handelsblatt” (Mittwochsausgabe) berichtet. 2022 waren die Gehälter noch gesunken. Die Vergütung aller Vorstandsmitglieder zusammengerechnet stieg um vier Prozent auf 842 Millionen Euro. Diese Entwicklung steht im Kontrast zur wirtschaftlichen Lage einiger […]

Zahl der Asylanträge in der EU leicht gestiegen

Luxemburg: Im Februar 2024 haben 75.445 Personen erstmals internationalen Schutz in EU-Ländern beantragt. Das entspricht einem Anstieg von etwas weniger als zwei Prozent im Vergleich zum Februar 2023 (74.295), teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag mit. Demnach gab es zudem 7.000 Folgeantragsteller, was einen Anstieg von sieben Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat (6.540) bedeutet. Syrer waren im zweiten Montag des Jahres weiterhin die größte Gruppe von Asylbewerbern (10.465 Erstantragsteller). Auf sie folgten Afghanen (6.950) und Venezolaner […]

Mützenich für vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Netanjahu

Berlin: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. “Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die Anträge auf Haftbefehle gegen Mitglieder der Hamas und der israelischen Regierung im gleichen Atemzug zu begründen”, sagte Mützenich dem “Stern”. Die Verbrechen der Hamas seien beispiellos und unvergleichbar. “Wenn der Chefankläger beim Internationalen Strafgerichtshof aber belastbare und evidente Beweise auch gegen israelische Amtsträger sammeln […]

KI-Gesetz der EU nimmt letzte Hürde

Brüssel: Das neue KI-Gesetz der Europäischen Union hat die letzte Hürde genommen. Es wurde am Dienstag von den Mitgliedsstaaten endgültig angenommen. Mit der neuen Vorschrift soll die Entwicklung und Nutzung sicherer und vertrauenswürdiger KI-Systeme sowohl durch private als auch öffentliche Akteure im gesamten EU-Binnenmarkt gefördert werden. Gleichzeitig sollen die Achtung der Grundrechte der EU-Bürger gewährleistet sowie Investitionen und Innovation im Bereich der künstlichen Intelligenz in Europa angekurbelt werden. In der neuen Vorschrift werden verschiedene Arten […]

Bericht: EU-Partner verschleppen systematisch Asylsuchende

Brüssel: Im Norden Afrikas sollen einem Medienbericht zufolge von der EU finanzierte Sicherheitskräfte Tausende Asylsuchende, die nach Europa wollen, verschleppen und diese anschließend mit Wissen der Europäer in entlegenen Gebieten aussetzen, bisweilen mitten in der Wüste. Diese Informationen seien das Ergebnis gemeinsamer Recherchen mit der gemeinnützigen Investigativredaktion Lighthouse Reports und weiteren Medien aus acht Ländern, schreibt der “Spiegel”. Die EU-Staaten sollen demnach in Mauretanien, Marokko und Tunesien jene Einheiten ausrüsten, die diese Aktionen durchführen. Sie […]

Opferberatungsstellen melden deutlichen Anstieg rechter Gewalt

Berlin: Die Opferberatungsstellen im Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) haben im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen verzeichnet. In elf von 16 Bundesländern seien insgesamt 2.589 rechts, rassistisch und antisemitisch motivierte Angriffe mit 3.384 direkt davon Betroffenen registriert worden, teilte der Verband am Dienstag mit. Täglich würden damit durchschnittlich in mehr als der Hälfte der Bundesländer sieben einschlägige Angriffe verübt. Körperverletzungsdelikte überwiegen demnach und machen mehr als die […]

Dax startet mit leichten Verlusten – Ölpreis sinkt

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 18.740 Punkten berechnet, was einem Minus von 0,2 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag entspricht. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, SAP und Sartorius, am Ende Siemens Energy, Zalando und Bayer. “Feiertagsbedingt war der Umsatz bei den 40 Dax-Werten gestern extrem niedrig. Von daher geht die Börsenwoche erst heute richtig los”, […]

FDP-Fraktionsvize sieht keine Haushaltsnotlage wegen Hochwasser

Berlin: Für FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer haben die Hochwasserschäden im Saarland und Rheinland-Pfalz noch keine dramatischen Folgen für die Etats von Bund und Ländern. Er sei sich sicher, dass momentan noch nicht die Stufe erreicht sei, wo man sagen könnte, “das ist eine Notlage, die auch den Bundeshaushalt und vor allem auch die übrigen Bundesländer überlasten würde”, sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Er räumte zwar ein, dass ein genauer Überblick der Schäden […]

IW-Studie zeigt Bedeutung ländlicher Regionen für Energiewende

Köln: Ländliche Regionen nehmen nach einer neuen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) eine Schlüsselrolle für den grünen Umbau der deutschen Wirtschaft ein und könnten auch selbst davon profitieren. Fachkräfte, Ökostrom und vorhandene Industrie- und Gewerbeflächen könnten für die Entwicklung einer Region entscheidend sein, sagte Co-Autor Hanno Kempermann zum aktuellen IW-Regionalranking, über das der “Spiegel” berichtet. Der Ausbau der erneuerbaren Energien dürfte nach Ansicht der IW-Forscher zunehmend Auswirkungen auf die Entwicklung der Regionen haben, […]

Deutsche treiben etwas mehr Sport

Wiesbaden: Die Menschen in Deutschland treiben etwas mehr Sport als früher. 34 Minuten verbringen Menschen ab zehn Jahren durchschnittlich pro Tag mit Leibesübungen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Grundlage der Zeitverwendungserhebung 2022 mit. Das waren täglich fünf Minuten mehr als zehn Jahre zuvor: Laut Zeitverwendungserhebung 2012/2013 hatten sich die Menschen damals im Schnitt noch 29 Minuten am Tag sportlich betätigt. Männer machen durchschnittlich mehr Sport als Frauen: Während Männer zuletzt 36 Minuten […]

Auftragsbestand der Industrie im März niedriger

Wiesbaden: Der preisbereinigte Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im März 2024 gegenüber Februar saison- und kalenderbereinigt um 0,4 Prozent gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat lag der Auftragsbestand kalenderbereinigt 5,8 Prozent niedriger, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Dienstag mit. Zum Rückgang des Auftragsbestands trug wie bereits in den Vormonaten auch im März 2024 hauptsächlich die Entwicklung in der Automobilindustrie bei. Mit saison- und kalenderbereinigt -2,4 Prozent im Vergleich zum Februar […]

Erzeugerpreise im April gesunken

Wiesbaden: Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im April 2024 um 3,3 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, stiegen die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozent. Im März hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -2,9 Prozent gelegen. Hauptursächlich für den Rückgang der Erzeugerpreise gegenüber dem Vorjahresmonat waren auch im April 2024 die Preisrückgänge bei Energie. Vorleistungsgüter waren ebenfalls billiger als im April 2023, während Konsum- und […]

Bahn setzt auf Lokführer mit Bereitschaft zur Mehrarbeit

Berlin: Trotz der vereinbarten 35-Stunden-Woche mit der Lokführergewerkschaft GDL erwartet der Personalvorstand der Deutschen Bahn, Martin Seiler, in Zukunft keinen Engpass bei Lokführern im Konzern. Der Bahn-Konzern gehe davon aus, dass es ebenso viel Mitarbeiter geben werde, die mehr arbeiten wollen wie die, die weniger arbeiten wollen, sagte Seiler dem Wirtschaftsmagazin Capital. “Es wird sich die Waage halten”, so der Personalchef. “Damit haben wir dann die Kapazität im Griff.” Seilers Optimismus gründet auf den Erfahrungen […]

Deutsche Industrie sieht Wettbewerbsfähigkeit gefährdet

München: Die Wettbewerbsposition der deutschen Industrie innerhalb der EU und auf den Weltmärkten verschlechtert sich seit zwei Jahren. Das geht aus Auswertungen der monatlichen Ifo-Umfrage hervor, wie das Institut am Dienstag mitteilte. Innerhalb der EU berichten die Unternehmen demnach seit dem dritten Quartal 2022, dass sie bei der Wettbewerbsposition zurückfallen. Ähnliches gilt auf den Weltmärkten (ohne EU), wo diese Entwicklung schon im ersten Quartal 2022 begonnen hatte. “Für die deutsche Industrie wird es schwieriger, sich […]

Baerbock zu Besuch in Kiew eingetroffen

Kiew: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Dienstag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei ihrer Ankunft sagte sie der Ukraine die Solidarität Deutschlands zu. Die Reise war im Vorfeld aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden. Die Grünen-Politikerin forderte vor Ort unter anderem mehr Luftabwehr. Dies sei nötig, “um die Ukraine vor dem russischen Raketen- und Drohnenhagel zu schützen”, so Baerbock. Zur aktuellen Lage sagte sie, dass diese sich mit der russischen Offensive […]

Faeser will Druck auf Reichsbürger-Szene aufrechterhalten

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Druck auf die Reichsbürger-Szene aufrechterhalten. “Es ist gut, dass sich ab heute auch die mutmaßlichen Rädelsführer der bislang größten Terrorgruppe von `Reichsbürgern` vor Gericht verantworten müssen”, sagte sie am Dienstag. Die Strafprozesse an drei Oberlandesgerichten gleichzeitig hätten “eine neue Dimension”. Die militanten “Reichsbürger” seien getrieben vom Hass auf die Demokratie, fügte Faeser hinzu. “Unsere Sicherheitsbehörden werden ihr hartes Vorgehen fortsetzen, bis wir militante `Reichsbürger`-Strukturen vollständig offengelegt und zerschlagen […]

Ramelow will Volksabstimmung über deutsche Verfassung

Erfurt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will mit Blick auf die Feiern zu 75 Jahren Grundgesetz eine Volksabstimmung über eine deutsche Verfassung. Eine solche Volksabstimmung würde in Ostdeutschland die “emotionale Fremdheit” überwinden helfen, die es gegenüber dem Grundgesetz noch gebe, sagte Ramelow der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Dienstagsausgabe). Mit der Abstimmung nehme man zudem Verschwörungstheoretikern und Reichsbürgern, die die Existenz der Bundesrepublik infrage stellten, den Wind aus den Segeln, sagte Ramelow. “Dann ist es klar, dass […]

Immer mehr Deutsche müssen Traum vom Eigenheim aufgeben

Berlin: Immer mehr Deutsche müssen ihren Traum vom Eigenheim aufgeben. Das zeigt eine Umfrage des Instituts Allensbach im Auftrag des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes (ZDB), über welche die FAZ berichtet. Drei Viertel der Deutschen haben demnach zwar nach wie vor den Wunsch, im eigenen Haus oder in der eigenen Wohnung zu leben, aber nur noch gut jeder zweite (53 Prozent) glaubt, dass es sich lohnt, ein Eigenheim zu kaufen. […]

Wissing gibt 150 Millionen Euro für Ausbau von Schnellladepunkten

Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will durch eine millionenschwere Förderung von Schnellladepunkten für gewerblich genutzte E-Fahrzeuge für mehr Klimaschutz sorgen. Wissing sagte der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgaben): “Gewerblich genutzte Fahrzeuge haben im Vergleich zu Privatfahrzeugen eine deutlich höhere Laufleistung. Damit spielen sie für die Elektrifizierung des Verkehrs eine große Rolle und sind gleichzeitig ein wichtiger Hebel, um die Klimaschutzziele zu erreichen.” Deshalb werde man weitere 150 Millionen Euro in den Aufbau gewerblicher Schnellladeinfrastruktur investieren. “Gerade kleine […]

Gesamtmetall-Präsident sieht “beginnende De-Industrialisierung”

Berlin: Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall warnt angesichts von Standortnachteilen und der derzeitigen Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft vor gewaltigen Verwerfungen. “Ich sehe bereits eine beginnende De-Industrialisierung”, sagte Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). “Es finden viele Verlagerungen statt – überall hin.” Besonders betroffen seien Wolf zufolge derzeit Unternehmen aus der Automobil- und Zulieferindustrie. “Viele Firmen sind sehr zurückhaltend. Es wird viel weniger investiert. Wegen der schlechten Rahmenbedingungen hier in Deutschland fließt stattdessen derzeit […]

Buschmann für mehr Polizei und Expertise bei islamistischen Demos

Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert eine bessere Ausstattung und Unterstützung der Polizei bei islamistischen Demonstrationen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) sagte Buschmann: “Wichtig ist, dass strafrechtlich relevante Slogans sofort als solche erkannt werden. Dafür bedarf es unter Umständen besonderer Sprach- und Fachkenntnisse. Dieser Sachverstand kann und sollte durch Experten vor Ort gewährleistet, aber auch durch Schulungen vorher schon sichergestellt werden.” Auf die Frage, warum Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft nicht ausgewiesen werden, sagte Buschmann: “Unsere […]

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