Tägliche Archive: 23. Mai 2024

69 Beiträge

Bundesliga: Düsseldorf schlägt Bochum in Relegations-Hinspiel

Bochum: In der Relegation zur Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf das Hinspiel gegen den VfL Bochum 3:0 gewonnen. Auch wenn Bochum stets aktiv blieb, war Düsseldorf die deutlich gefährlichere Mannschaft. Bereits in der 13. Minute ging der Zweitligist in Führung, weil eine Ecke von Christos Tzolis zu einem Eigentor von Philipp Hofmann führte. Für Düsseldorf erhöhte Felix Klaus in der 64. Minute und Yannik Engelhardt traf in der 72. Minute das 3:0. Die Rückrunde ist für […]

US-Börsen lassen kräftig nach – Konjunkturdaten stärken Zinsängste

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.035 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.265 Punkten 0,7 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.623 Punkten 0,4 Prozent im Minus. Die mit Spannung erwarteten Quartalszahlen von Chip-Entwickler […]

Verfassungsgerichtspräsident verteidigt Parteienverbots-Artikel

Karlsruhe: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat die Möglichkeit zu Parteiverbotsverfahren verteidigt. “Ich glaube schon, dass die Entscheidung der Mütter und Väter des Grundgesetzes, das Instrument des Parteienverbots im Grundgesetz zu verankern, richtig war”, sagte er dem “ZDF Heute-Journal” zum Jubiläum des Grundgesetzes. In der Weimarer Republik habe Deutschland die Erfahrung gemacht, dass versucht wurde, mit den Instrumenten der Verfassungsordnung die Verfassung zugrunde zu richten. “Deshalb haben wir uns in der Bundesrepublik sehr bewusst […]

Parteien von Linke bis CSU geben sich Regeln für faire Wahlkämpfe

Berlin: Die demokratischen Parteien von CSU bis Linke haben sich gemeinsame Regeln für faire Wahlkämpfe gegeben. “Als demokratische Parteien verstehen wir es als unsere Aufgabe, den Raum des fairen demokratischen Wettstreits zu schützen und zu pflegen”, heißt es in dem Dokument, über das der “Spiegel” am Donnerstag berichtet. Es wird von CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP und der Linken gemeinsam getragen. Angriffe auf die freiheitliche Demokratie nähmen zu, von innen und von außen, heißt es […]

Umweltministerium wirft Union Demokratiebeschädigung vor

Berlin: Nachdem die umweltpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Anja Weisgerber (CSU), in einem zuerst auf dem Portal “Politico” publizierten Brief an das Umweltministerium gefordert hatte, auf gar keinen Fall Akten oder Entwürfe zu vernichten, wirft das Bundesumweltministerium der Oppositionsfraktion nun vor, die Demokratie zu beschädigen. “Ihre Forderung nach einem `Verbot der Vernichtung bestehender Akten` ist aus meiner Sicht völlig unangebracht”, heißt es in einem Brief des Parlamentarischen Staatssekretärs Jan-Niclas Gesenhues (Grüne), über den der “Spiegel” berichtet. […]

Weber hält AfD-Rauswurf für “zu spätes Warnsignal”

Brüssel: Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), sieht im Ausschluss der AfD-Europaabgeordneten aus der rechten ID-Fraktion ein “Warnsignal”, das “allerdings viel zu spät gekommen” sei. “Wenn jetzt europaweit selbst bei den Radikalen verstanden wird, dass die die AfD die Radikalsten unter den Radikalen sind”, dann hoffe er, dass das auch die Wähler erkennen und “bei der anstehenden Europawahl ihre Schlüsse draus ziehen”, sagte er der “Mediengruppe Bayern” (Freitagsausgabe). Sein Kreuz bei […]

SPD-Fraktionsmanagerin wirft AfD wegen Krah “Wählertäuschung” vor

Berlin: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat der AfD “Wählertäuschung” vorgeworfen. “Die deutsche AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla will ihren Spitzenkandidaten verstecken, doch Maximilian Krah stellt selbstbewusst fest: AfD-Listenkandidat Nummer 1 bleibt er”, sagte Mast dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe). “Das ist alles eine riesige Wählertäuschung und politische Mogelpackung.” Doch in der AfD gehörten “Fake News, Korruption und Spionage zum festen Repertoire”, so die SPD-Politikerin. “Solange Maximilian Krah nicht unter Eid versichert, nach der Wahl […]

Dax auf Vortagesniveau – wenig Dynamik am Gesamtmarkt

Frankfurt/Main: Am Donnerstag ist der Dax nach einem eher positiven Handelsverlauf zum Ende des Börsengeschehens wieder auf dem Vortagesniveau angelangt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.691 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuwächse gab es unter anderem bei den Aktien von MTU, Fresenius und Siemens Energy. Im roten Bereich der Kursliste fanden sich dagegen Bayer, Vonovia und Eon wieder. “Die Latte in Sachen Quartalsbilanz hing zwar hoch, […]

UN-Vollversammlung beschließt Gedenktag zu Srebrenica-Massaker

New York: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 11. Juli zum jährlichen Internationalen Tag des Erinnerns und Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica 1995 ernannt. Einer entsprechende Resolution, die von Deutschland und Ruanda initiiert wurde, stimmten 84 Staaten zu, darunter auch Bosnien und Herzegowina, europäische und muslimisch geprägt Länder, sowie die Sicherheitsratsmitlieder USA, Frankreich und Großbritannien. Gegen die Resolution stimmten 19 Staaten, zu denen neben Serbien auch die Sicherheitsratsmitglieder China und Russland zählten. 68 […]

Le Pens Partei begründet AfD-Ausschluss mit Krahs SS-Äußerungen

Brüssel: Der Leiter der französischen Rassemblement-National-Delegation im Europaparlament, Jean-Paul Garraud, hat die Stimme seiner Delegation für den Ausschluss der AfD aus der Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) mit den Äußerungen des AfD-Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS begründet. Diese seien “für die RN-Partei inakzeptabel”, heißt es in einer Mail an das ID-Präsidium, über die die “Welt” (Freitagausgaben) berichtet. “Diese Erklärung des deutschen Spitzenkandidaten ist nicht nur unstatthaft, sondern zieht leider auch die gesamte AfD in Mitleidenschaft.” […]

Bayern will ukrainischen Flüchtlingen das Bürgergeld streichen

München: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, bei einer Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge ihnen das Bürgergeld zu streichen und einen Verteilungsschlüssel für Ukrainer in Europa zu verabreden. Die Verlängerung des Schutzstatus sei zwar “grundsätzlich nicht falsch”, aber wenn in Deutschland zwanzigmal so viele ukrainische Flüchtlinge lebten wie in Frankreich, dann könne das doch “nicht gut gehen”, sagte er dem TV-Sender “Welt”. Mit dem Bürgergeld werde außerdem Fahnenflucht finanziert. Das müsse […]

Volkswagen plant Agenturmodell auch für Verbrenner

Wolfsburg: Der Autobauer Volkswagen will sein Vertriebssystem umstellen und das Agenturmodell, bisher für Elektroautos genutzt, in Europa auch auf Verbrenner ausweiten. Das berichtet das “Handelsblatt” (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Branchenkreise. Demnach gilt eine Einführung ab frühestens 2027 als realistische Option. Ein Konzernsprecher bestätigte die Überlegungen, nannte aber keinen Zeitplan für die Ausweitung des Agenturmodells, weil sich die Pläne noch in einem frühen Stadium befänden. Im Agenturmodell trägt der Hersteller das finanzielle Risiko im Vertrieb und […]

RCDS fordert Präsidentin der Humboldt-Universität zu Rücktritt auf

Berlin: Der Vorsitzende des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) an der Humboldt-Universität, Dustin Müller, hat Uni-Präsidentin Julia von Blumenthal zum Rücktritt aufgefordert. Blumenthal habe mit der Duldung der HU-Besetzung durch pro-palästinensische Demonstranten “einen Platz für Judenhass” mitten in Berlin geschaffen, sagte Müller dem TV-Sender “Welt” am Donnerstag. Dafür müsse sie “die Konsequenzen tragen und zurücktreten”. In den Botschaften und Aktivitäten der Beteiligten der Demonstrationen gehe es nicht um Dialog. Den “Beteiligten geht es auch nicht um […]

Lauterbach attackiert Lobbygruppen

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt den Lobbygruppen eine Mitschuld am schlechten Zustand des deutschen Gesundheitswesens. “Jetzt stehen die Krankenhäuser mit dem Rücken zur Wand und die älteren Hausärzte wollen aus lauter Frustration ihre Praxen aufgeben”, sagte er dem Magazin Focus. “In der Digitalisierung ist 20 Jahre nichts gelaufen. In der Medizinforschung sind wir komplett zurückgefallen. Ohne den Einfluss der Lobbygruppen wäre ein solches Reformversagen der letzten zehn Jahre kaum erklärbar.” Weiter führte der Minister […]

Lauterbach: Fehlende Klinik-Spezialisierung kostete Menschenleben

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass die fehlende Spezialisierung in Krankenhäusern in der Pandemie Menschenleben gekostet hat. Beim Einsatz von ECMO-Geräten – Maschinen zur Sauerstoffanreicherung des Bluts außerhalb des Körpers – seien in Deutschland während der Corona-Pandemie im Vergleich zu Frankreich “wahrscheinlich etwa doppelt so viele Menschen bei der ECMO-Behandlung” gestorben, sagte Lauterbach dem Focus. “In Häusern, die nicht so viel Erfahrung damit hatten, starben drei von vier Patienten, im Großraum Paris […]

Von der Leyen weicht Frage nach Zusammenarbeit mit EKR aus

Brüssel: Die Spitzenkandidaten der Fraktionen des EU-Parlaments haben sich am Samstag einen Schlagabtausch zu Belangen der Europapolitik geliefert. Die rechten ID- und EKR-Fraktionen nahmen nicht an der Debatte der Europäischen Rundfunkunion (EBU) teil, weil sie keine Spitzenkandidaten benannt haben. Die Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), Ursula von der Leyen, wich dabei der Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der EKR-Fraktion aus. Es gehe darum, Mehrheiten unter den Europa-Parlamentariern zu organisieren, sagte sie. Diese müssten “klar […]

ID-Fraktion schließt AfD-Abgeordnete aus

Straßburg: Die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie im Europaparlament hat offenbar sämtliche Mitglieder der europäischen AfD-Delegation ausgeschlossen. Laut übereinstimmenden Berichten der “Welt” und dem Nachrichtenportal T-Online stimmten Lega (Italien), Rassemblement National (Frankreich), Vlaams Belang (Belgien) und Freiheit und direkte Demokratie (Tschechien) für einen entsprechenden Antrag des Fraktionschefs Marco Zanni (Lega). Zuvor war mitgeteilt worden, dass eine Nichtbeantwortung wie üblich als Zustimmung gewertet werde. Die Dänische Volkspartei hatte sich nicht an der Abstimmung beteiligt und wird daher […]

Wetterdienst warnt vor Gewittern und Starkregen in Süddeutschland

Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor lokal schweren Gewittern mit heftigem Starkregen in Süddeutschland gewarnt. Die Warnung gelte für die Zeit von Donnerstag um 15 Uhr bis Freitag um 6 Uhr, teilten die Meteorologen in Offenbach mit. Betroffen seien Teile der Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg, aber auch eine Verlagerung der Warnungen auf weitere Gebiete sei möglich. Als Auswirkungen des Unwetters könne es zu Überflutungen von Kellern und Straßen kommen, teilte der DWD mit. Örtlich […]

75 Jahre Grundgesetz: Politiker fordern Ergänzungen der Verfassung

Berlin: Politiker der im Bundestag vertretenen Parteien wünschen sich anlässlich des 75. Geburtstags des Grundgesetzes Veränderungen und Ergänzungen in der deutschen Verfassung. “Wir sollten Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen. Eine Verankerung im Grundgesetz würde sicherstellen, dass bei allen staatlichen Maßnahmen und Entscheidungen die Interessen von Kindern vorrangig berücksichtigt werden”, sagte der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, dem “Spiegel”. Der Vizefraktionschef der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle, forderte ein “Update in Sachen Zivil- und Katastrophenschutz”. Der Koalitionsvertrag […]

Zentralratspräsident warnt vor Verharmlosung von Palästina-Demos

Berlin: Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, kritisiert die anti-israelischen Aktionen an Berliner Hochschulen scharf. Es handele sich dabei nicht um eine “Studentenbewegung”, schreibt er in einem Gastbeitrag für den “Tagesspiegel”. “Es geht nicht um Mitbestimmung an den Hochschulen, um die Emanzipation gegen einen autoritären Lehrkörper; es ist keine Anti-Kriegs-Bewegung. Es gibt keinen inneren Widerspruch, den die Besetzer aushalten müssen; ihr Israel-Hass ist offensichtlich, sie benutzen eine Sprache und Symbolik, die zum Mord […]

Merkel ruft zum Schutz des Grundgesetzes auf

Berlin: Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Schutz des Grundgesetzes aufgerufen. “Ich hatte in meiner Kindheit nicht damit gerechnet, dass ich auch an diesem Grundgesetz mit beteiligt sein kann und es leben darf”, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio am Rande des Staatsakts zu 75 Jahre Grundgesetz am Donnerstag. “Ich stimme dem zu, was heute auch der Bundespräsident gesagt hat: Wir müssen es schützen.” Das Grundgesetz sei keine Selbstverständlichkeit. “Und deshalb schaue ich heute fröhlich […]

Ex-Deutsche-Bank-Chef Ackermann würdigt verstorbenen Vorgänger

Frankfurt am Main: Ex-Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann hat anlässlich des Todes seines Vorgängers Rolf Breuer dessen Wirken für das Frankfurter Geldhaus gewürdigt. “Die Deutsche Bank hat Rolf Breuer viel zu verdanken”, sagte Ackermann der “Bild” (Donnerstagausgabe). Insbesondere mit der Übernahme der US-Vermögensverwaltungsgesellschaft Bankers Trust habe er die Deutsche Bank auf dem US-Markt fest positioniert. “Er war stets offen für den Gedanken, dass sich viele Kulturen der Welt in der Deutschen Bank heimisch fühlen.” Breuer werde ihm […]

Bericht: Weidel kritisiert intern mangelnde Zurückhaltung Krahs

Berlin: Angesichts des drohenden Ausschlusses der AfD im Europaparlament aus der Fraktion “Identität und Demokratie”, in der sich rechtspopulistische, nationalistische und rechtsextreme Parteien versammeln, hat AfD-Vorsitzende Alice Weidel den EU-Spitzenkandidaten ihrer Partei, Maximilian Krah, offenbar intern kritisiert. “Mit entsprechender Zurückhaltung des Spitzenkandidaten, die ihm mehrfach verordnet wurde, wäre das nicht passiert”, zitierte die “Bild” (Freitagausgabe) Weidel unter Berufung auf Parteikreise. “Ohne Not” sei der AfD im Wahlkampffinale ein “übler Imageschaden beigefügt” worden. Der Vorsitzende der […]

Spitzentreffen mit Scholz zur 5G-Sicherheit endet ohne Entscheidung

Berlin: Das Spitzentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über den Einsatz von chinesischer Technologie in den neuen 5G-Mobilfunknetzen ist am Donnerstagvormittag ohne eine Entscheidung zu Ende gegangen. Das schreibt das “Handelsblatt” (Freitagsausgabe) unter Berufung auf “Regierungskreise”. Am frühen Morgen rangen mehrere Minister um einen Kompromiss. Ziel ist es weiterhin, noch vor der Sommerpause eine gemeinsame Lösung zu finden. Im Kern geht es um den Zeitplan für den Ausbau kritischer IT-Komponenten der Hersteller Huawei und ZTE. […]

Ex-Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer gestorben

Frankfurt am Main: Der frühere Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer, ist tot. Er sei am Mittwoch im Alter von 86 Jahren nach längerer Krankheit im Kreise seiner Familie verstorben, teilte das Geldhaus am Donnerstag mit. Breuer war 1997 Nachfolger von Hilmar Kopper als Vorstandssprecher der Deutschen Bank geworden. In seine bis Mai 2002 dauernde Amtszeit fiel die größte Akquisition in der Geschichte der Deutschen Bank: die Übernahme von Bankers Trust 1999. Im Oktober 2001 […]

DIHK: Aufschwung in Deutschland bleibt weiter aus

Berlin: Der Aufschwung in Deutschland bleibt weiter aus. Das geht aus der neuen Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zum Frühsommer 2024 hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Nur noch 28 Prozent der Unternehmen (statt 29 Prozent zum Jahresbeginn) bewerten ihre Geschäftslage demnach als positiv, während 23 Prozent (nach 22 Prozent) diese als schlecht einschätzen. Der Saldo der Lagebewertung zwischen positiver und negativer Einschätzung setzt damit den Abwärtstrend fort und sinkt von sieben auf […]

AfD soll aus ID-Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen werden

Berlin: Die Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament will die AfD-Delegation offenbar aus ihren Reihen ausschließen. Der Vorsitzende Marco Zanni von der italienischen Lega habe dazu eine Sondersitzung einberufen, die per Videokonferenz abgehalten werden soll, berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”. Einziger Tagesordnungspunkt soll demnach der Ausschluss der neun AfD-Abgeordneten sein. Zuvor hatte die AfD-Delegation offenbar noch versucht, ihren Ausschluss zu verhindern, indem sie den Ausschluss des umstrittenen AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, vorschlug. […]

Kassenärzte dringen auf Nachbesserung beim Hausärztegesetz

Berlin: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert die Ampel-Koalition auf, das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz im Bundestag deutlich nachzubessern. Das Gesetz sei lediglich “ein erster Schritt in die richtige Richtung”, sagte der KBV-Vorsitzende Andreas Gassen der “Bild”. “Es kann tatsächlich zur Verbesserung der Lage der Hausärzte beitragen. Wir erwarten jetzt, dass im parlamentarischen Verfahren noch Verbesserungen eingearbeitet werden.” Konkret forderte Gassen, dass keine Praxis durch die Reform finanziell schlechter gestellt werden dürfe als vorher. Außerdem verlangt der KBV-Chef ein […]

FDP lehnt Abtreibungsregelung außerhalb des Strafrechts ab

Berlin: Die FDP-Fraktion lehnt eine Änderung der geltenden Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch trotz anderslautender Expertenempfehlung ab. “Es gibt keine Vereinbarung in der Koalition, dass aus den Ergebnissen dieser Kommission Regierungshandeln folgt”, sagte Katrin Helling-Plahr, rechtspolitische Sprecherin der FDP im Bundestag, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Sie bezieht sich damit auf die von der Ampel-Koalition eingesetzte Kommission zu reproduktiven Rechten, die vor rund einem Monat Ergebnisse präsentiert hatte. Die geltende Regelung in § 218 StGB, nach der […]

Deutschland und Frankreich wollen Wachstum in Europa ankurbeln

Berlin/Paris: Deutschland und Frankreich wollen das Wachstum in Europa im Rahmen einer gemeinsamen Initiative ankurbeln. Das geht aus einer Erklärung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. “In den vergangenen fünf Jahren hat Europa enorme Fortschritte bei der grünen und digitalen Transformation gemacht”, heißt es in dem Papier. Angesichts zahlreicher Herausforderungen in einem sich verschlechternden geopolitischen Kontext müsse man nun die globale Wettbewerbsfähigkeit und […]

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