Tägliche Archive: 24. Mai 2024

58 Beiträge

Relegation zur 2. Liga: Regensburg und Wiesbaden unentschieden

Regensburg: In der Relegation zur 2. Bundesliga haben sich der SSV Jahn Regensburg und die SV Wehen Wiesbaden im Hinspiel mit 2:2 unentschieden getrennt. Regensburg konnte in einer intensiven Partie viele Zweikämpfe für sich entscheiden. Zunächst traf Noah Ganaus für den Drittligisten (27. Minute). Wiesbaden hatte hingegen deutlich mehr Ballbesitz, blieb jedoch zunächst harmlos. In der zweiten Hälfte konnten Robin Heußer (66.) und John Iredale (72.) das Spiel innerhalb kurzer Zeit drehen, doch Dominik Kother […]

US-Börsen legen zu – Konsumentenvertrauen gesunken

New York: Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.070 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.300 Punkten 0,7 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.808 Punkten 1,0 Prozent im Plus. Nachdem in den vergangenen Tagen die Zinsängste der […]

Verhandlungen über WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert

Genf: Die Verhandlungen über einen internationalen Pandemievertrag sind im zuständigen Zwischenstaatlichen Verhandlungsgremium (INB) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Freitag ohne eine Einigung zu Ende gegangen. Das Mandat des Gremiums endet damit. Die Verhandlungen sollen nun in der Weltgesundheitsversammlung fortgesetzt werden. Das höchste beschlussfassende Organ der WHO hatte das Verhandlungsgremium 2021 eingerichtet, um ein Übereinkommen oder ein anderes Instrument auszuarbeiten, mit dem die Vorsorge vor und Bekämpfung von Pandemien zu stärken. Dabei ging es insbesondere darum, Frühwarnsysteme […]

Özdemir will Novelle des Tierschutzgesetzes zügig verabschieden

Berlin: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erhöht das Tempo bei der Novelle des Tierschutzgesetzes, die das Bundeskabinett am Freitag beschlossen hat. Dem Kabinettbeschluss sei ein umfangreicher Konsultationsprozess, teilte sein Ministerium mit. Der Bundesrat soll sich noch vor der Sommerpause damit befassen, die Beratungen in den Gremien des Bundestages könnten direkt nach der Sommerpause starten. Die allermeisten Tierhalter in Deutschland würden ihrer Verantwortung gegenüber den Tieren gerecht, “doch noch immer gibt es beim Umgang mit und der […]

Länder beklagen Probleme mit Bamf bei Abschiebungen

Berlin: Die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen wollen Abschiebungen von Ausreispflichtigen ohne Pass beschleunigen. Das geht aus einem Brief der Länder an das Innenministerium unter Leitung von Nancy Faeser (SPD) hervor, über den der “Spiegel” berichtet. Darin beklagen sie die Zusammenarbeit mit dem Faeser unterstellten Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Diese sei “zunehmend problematisch”, es komme zu “Verzögerungen im Arbeitsablauf”, die Unzufriedenheit bei allen Beteiligten wachse. Die Probleme seien “in allen Bundesländern nahezu […]

FDP will Verbrenner-Aus kippen

Berlin: Die FDP will das ab 2035 in der EU geplante Verbot von Verbrennermotoren in Neuwagen rückgängig machen. “Das Verbot muss weg”, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der “Bild” (Samstagausgabe). “Es gefährdet abertausende Arbeitsplätze in Deutschland und ist wirtschaftspolitisch unsinnig.” Djir-Sarai griff damit die jüngste Forderung von CDU und CSU auf, die ebenfalls das Verbrenner-Aus wieder kippen wollen. “Wir dürfen unsere Spitzentechnologie nicht selbst aufs Abstellgleis stellen”, sagte der FDP-Politiker. “Der Schaden, den die CDU-Politikerin Frau […]

Habeck verurteilt rechtsextremen Vorfall auf Sylt

Kampen: Zahlreiche Politiker haben sich mittlerweile alarmiert gezeigt anlässlich eines Vorfalls vor einem Lokal auf der Nordseeinsel Sylt, bei dem junge Menschen rechtsextreme Parolen sangen und zu dem der Staatsschutz mittlerweile Ermittlungen eingeleitet hat. “Diese Szenen sind verstörend und absolut inakzeptabel”, sagte Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Wer so rumpöbelt, ausgrenzt und faschistische Parolen schreit, greift an, was unser Land zusammenhält.” Habeck erinnerte an die Feierlichkeiten zu 75 Jahre Grundgesetz. Deutschland […]

Bundeswehr will Tiktok zur Rekrutierung nutzen

Berlin: Die Bundeswehr will die umstrittene Internetplattform Tiktok zur Rekrutierung neuer Soldaten nutzen. Derzeit arbeitet das Verteidigungsressort an kurzen Werbeclips, in denen die Bundeswehr als Arbeitgeber vorgestellt wird, berichtet der “Spiegel”. Die Spots sollen im Juni auf der Plattform veröffentlicht werden. Die Bundeswehr setzt damit eine ähnliche Kampagne auf YouTube und Instagram fort. Dafür hatte das Referat “Arbeitgebermarke Bundeswehr” mit viel Aufwand Clips produziert. Die Idee war einst unter der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der […]

Innenministerium will EU-Verteilungsregime für Ukraine-Flüchtlinge

Berlin: Das Bundesinnenministerium dringt auf ein EU-weites Verteilregime für neue Flüchtlinge aus der Ukraine. Deutschland setze sich “nachdrücklich für eine solidarische Verteilung der Schutzsuchenden ein und ist der Ansicht, dass insbesondere eine Auseinandersetzung und Lösungsfindung mit Blick auf Sekundärmigration aus anderen Mitgliedstaaten der EU erforderlich ist”, sagte ein Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der “Welt”. “Es sollte daher EU-weit ein gleichmäßiges Verteilungsregime für Neuankömmlinge aus der Ukraine anstrebt werden.” Derzeit wird auf EU-Ebene über […]

Dax legt geringfügig zu – Siemens Energy vorn

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.694 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax am Vormittag den Großteil seiner Verluste wieder ab. Im weiteren Verlauf hielt er dieses Niveau, bevor er am späten Nachmittag ins Plus drehte. “Auch wenn sich der Deutsche Aktienindex von seinem Rutsch kurz nach Handelseröffnung heute Morgen schnell wieder erholen […]

Ex-VW-Chef sieht Verbrenner weiterhin als “Übergangslösung”

Wolfsburg: Der frühere VW-Chef Matthias Müller begrüßt die erneute Debatte über das ab 2035 geplante Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor. “Ich glaube, wir müssen die Diskussion um Technologieoffenheit an der Stelle dann doch noch mal eröffnen”, sagte er den Sendern RTL und ntv am Freitag. Laut Internationaler Energieagentur (IEA) müssen 2030 mindestens 66 Prozent der verkauften Autos elektrisch angetrieben sein, um das Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Dennoch sieht Müller offenbar auch über das Jahr 2035 hinaus […]

Bahn: Grüne Jugend will europaweit gültiges 10-Euro-Ticket

Berlin: Die Vorsitzenden der Grünen Jugend, Svenja Appuhn und Katharina Stolla, plädieren für die Einführung eines Tickets, mit dem man für zehn Euro pro Monat mit der Bahn durch ganz Europa fahren kann. Das geht aus einem Debattenpapier zur Europawahl hervor, über das der “Spiegel” berichtet. Darin bezeichnen die Autorinnen das Heizungsgesetz von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) als “Debakel” und zeigen sich überzeugt, dass es “endlich Klimaprojekte braucht, die das Leben der Menschen konkret verbessern”. […]

Billie Eilish auf Platz eins der Album-Charts

Baden-Baden: Billie Eilish steht mit ihrem neuen Album “Hit Me Hard And Soft” an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die US-Sängerin landet damit ihre zweite Nummer-eins-Platte nach “Happier Than Ever”. Der “Guns N` Roses”-Gitarrist Slash folgt mit “Orgy Of The Damned” an zweiter Stelle. Kerry King schafft es mit “From Hell I Rise” auf Platz drei. Die Zusammenstellung “Sing meinen Song – Das Tauschkonzert, Vol. 11” (vier), […]

Oberstes UN-Gericht ordnet Stopp von Israels Offensive in Rafah an

Den Haag: Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am Freitag den sofortigen Stopp der Offensive des israelischen Militärs in Rafah angeordnet. Mit 13 zu zwei Stimmen gaben die Richter damit einem Eilantrag Südafrikas statt. Der Staat Israel müsse in Übereinstimmung mit seinen Verpflichtungen aus der Genozidkonvention “und in Anbetracht der sich verschlechternden Lebensbedingungen der Zivilbevölkerung in der Region Rafah seine Militäroffensive und jede andere Aktion in der Region Rafah, die der palästinensischen Gruppe in Gaza Lebensbedingungen […]

Geheimdienste kaufen Informationen von kommerziellen Datenhändlern

Berlin: Internationale Geheimdienste kaufen immer öfter Informationen von Datenhändlern ein. Das legt eine neue Analyse der renommierten Berliner Denkfabrik “Stiftung Neue Verantwortung” nahe, über die der “Spiegel” berichtet. Diese “Informationsbeschaffung mit der Kreditkarte” ermögliche den Diensten neue Zugänge zu “hochsensiblen Informationen” wie politischen Überzeugungen, Gesundheits- und Standortdaten, bis hin zu kompletten Bewegungsprofilen. Eine besonders ergiebige und damit kritische Quelle seien Daten aus der Onlinewerbung. “Wir haben belastbare Hinweise darauf, dass auch deutsche Dienste diese Daten […]

AfD-Europa-Abgeordnete Limmer tritt aus der Partei aus

Brüssel: Die AfD-Europa-Abgeordnete Sylvia Limmer tritt zur Europawahl aus ihrer Partei aus. “Im Prinzip habe ich mich schon lange von der AfD verabschiedet beziehungsweise die AfD von mir und ihren Gründungsidealen”, sagte sie dem “Spiegel” auf Anfrage. “Die AfD ist inzwischen eine Kaderpartei, die Entscheidungen nicht mehr durch basisdemokratische Prozesse entscheidet, sondern top down, also von oben vorgegeben.” Limmer war zwischen 2019 und 2022 Beisitzerin im AfD-Bundesvorstand. Sie begründet ihren Austritt vor allem damit, wie […]

MAD prüft Verbindungen zu rechtsextremer “Identitärer Bewegung”

Berlin: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr prüft aktuell mehrere Personen, die in Verbindung zur rechtsextremen “Identitären Bewegung” (IB) stehen sollen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linkengruppe im Bundestag hervor, über die das “Handelsblatt” berichtet. Es geht um “eine mittlere zweistellige Zahl an Verdachtspersonen”, heißt es in dem Dokument. Nähere Angaben zu den Verdachtspersonen, ob es sich etwa um ehemalige oder aktive Bundeswehrangehörige handelt, wurden nicht gemacht. Der […]

Scholz will mit Portugal europäische Zusammenarbeit stärken

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Portugal die europäische Zusammenarbeit stärken. Beim Rückbau der Fragmentierung innerhalb der Europäischen Gemeinschaft “stehen unsere beiden Länder eng zusammen”, sagte er am Freitag in Berlin nach einem Treffen mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Luís Montenegro. “Das haben unsere Diskussionen gezeigt.” Konkret nannte der Kanzler unter anderem die Kapitalmarktunion. An dieser müsse man “intensiv arbeiten”. Bei Innovationen müsse Europa eine Vorreiterrolle einnehmen, so Scholz. Dazu brauche es auch privatwirtschaftliches […]

Lauterbach will vulnerable Gruppen besser vor Hitze schützen

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will vulnerable Gruppen besser vor Hitze schützen. “Der Klimawandel wird Hitzeschutz zu einem Dauerproblem machen”, sagte er am Freitag in Berlin bei der Vorstellung des Hitzeschutzplans. “Darauf muss Deutschland systematisch vorbereitet werden. Sonst sterben in jedem Sommer Tausende Bürger unnötigerweise”, fügte er hinzu. “Gesundheitliche Folgen haben hohe Temperaturen besonders für Ältere, Kranke und Menschen im Freien.” Die Empfehlungen der Hitzeschutzkonferenz sehen unter anderem die Benennung einer verantwortlichen Person für den […]

FDP-Spitzenkandidatin braucht Personenschützer

Berlin: Mit Beginn des Jahres ist die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, auf Personenschützer angewiesen. “Seit dem 6. Januar bin ich im Wahlkampf unterwegs, und seitdem begleiten mich bei meinen Reisen mehrere Personenschützer. Das ist ungewohnt, aber so ist es nun mal”, sagte sie dem “Spiegel”. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag schildert, wie sie mit der neuen Lage umgeht: “Ich bin sensibler geworden und treffe selbst gewisse Vorsichtsmaßnahmen. Mit meiner Familie zeige ich mich […]

Bystron-Affäre: Durchsuchungen bei bayerischer AfD-Fraktionschefin

Deggendorf: Bei den Korruptionsermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron hat die Polizei auch Räume der Chefin der bayerischen AfD-Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, durchsucht. In ihrem Wahlkreisbüro in Deggendorf beschlagnahmten Fahnder Unterlagen Bystrons. Das bestätigte Ebner-Steiner auf Anfrage des “Spiegels”. Sie habe ihrem Parteifreund Lagerraum zum Verstauen von Akten vermietet, sagte sie. In dem Verfahren ist sie keine Beschuldigte. Gegen Bystron ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft München wegen des Verdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern und der Geldwäsche. Die Fahnder […]

Studie: China deklassiert Europa in der Wasserstoff-Industrie

Boston: Die europäische Wasserstoffindustrie droht den Wettlauf mit China zu verlieren. Laut einer Studie der Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG), über die der “Spiegel” berichtet, hat die Volksrepublik die EU bei vier von fünf Schlüsselelementen überholt, die für die Wettbewerbsfähigkeit der Branche ausschlaggebend sind. Demnach sind die europäischen Hersteller von Elektrolyseanlagen und Brennstoffzellen zwar noch immer technologisch führend, doch holen ihre chinesischen Konkurrenten rasant auf. Seit 2015 haben sie die Zahl ihrer Patente um mehr […]

Konservative EU-Politiker stimmten 340 Mal mit Rechtsradikalen

Straßburg: Wenn es gegen den Green Deal geht, das klimapolitische Großprojekt der EU, kooperieren konservative Europapolitiker regelmäßig mit Rechtsradikalen. Das geht aus einer Analyse der Grünen-Fraktion des EU-Parlaments hervor, die 2.237 namentliche Plenarabstimmungen untersuchte und über die der “Spiegel” berichtet. Bei 15 Prozent der Abstimmungen bildete demnach die konservative EVP-Fraktion, in der etwa die CDU ist, Mehrheiten mit den extrem rechten Fraktionen ID und EKR, zu denen unter anderem die AfD, der französische Rassemblement National […]

Mindestlohnkommission verwahrt sich gegen politische Einmischung

Berlin: In der aktuellen Debatte über den Mindestlohn wünscht sich die Vorsitzende der Mindestlohnkommission, Christiane Schönefeld, mehr Respekt von der Politik. Forderungen in Wahlkampfzeiten machten die Arbeit ihres Gremiums nicht leichter, sagte Schönefeld dem Nachrichten-Magazin “Der Spiegel”. “Ich kann nur daran erinnern, dass unsere Kommission den Auftrag hat, einen im Sinne der Sozialpartner angemessenen Mindestlohn festzusetzen. Und das sollte auch respektiert werden.” Zugleich wies Schönefeld darauf hin, “dass der Mindestlohn nicht willkürlich festgesetzt wird”, sondern […]

FDP stellt Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze infrage

Berlin: Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will im Falle der Bildung einer europäischen Armee den bisherigen Parlamentsvorbehalt des Bundestags abschaffen und durch eine europäische Regelung ersetzen. “Unser Ziel sollte eine Armee innerhalb einer europäischen Verteidigungsunion sein. Dann könnte der europäische Parlamentsvorbehalt den des Bundestags eines Tages ablösen”, sagte die FDP-Politikerin dem “Spiegel”. Bislang müssen bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr vom Bundestag genehmigt werden. Strack-Zimmermann wirbt für eine stärkere Kooperation in der EU im militärischen […]

Strack-Zimmermann hält geplantes Rüstungskontrollgesetz für obsolet

Berlin: Die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält das geplante Rüstungsexportkontrollgesetz für überflüssig. “Dieses Ziel ist definitiv nicht mehr zeitgemäß”, sagte Strack-Zimmermann dem “Spiegel”. Die Ampelparteien hatten sich im Koalitionsvertrag für eine “restriktive” Rüstungsexportpolitik ausgesprochen und ein “nationales Rüstungsexportkontrollgesetz” angekündigt. Das geltende Rüstungsexportrecht habe die Koalition ohnehin mit ihren Lieferungen an die Ukraine unterlaufen, sagte die FDP-Politikerin. Sie halte “die gegenwärtige Systematik für überholt”. Wenn sich nach der Produktionsgenehmigung für ein Waffensystem in dem Auftragsland […]

Studie: Dexit kostet jeden Deutschen 2.430 Euro im Jahr

Berlin: Ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union würde jeden Deutschen im Durchschnitt jährlich rund 2.430 Euro kosten. Das geht aus einer Studie der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hervor, die am Montag veröffentlicht wird und über die die FAZ berichtet (Samstagsausgabe). In den ersten Jahren nach einem Austritt lägen die Kosten mit fast 5.000 Euro im Jahr in etwa doppelt so hoch. Wichtigster Grund für den Einkommensverlust ist demnach, dass mit dem Austritt […]

Immer mehr Zugausfälle bei der Bahn

Berlin: Die Züge der Deutschen Bahn (DB) fallen immer häufiger aus. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums von Volker Wissing (FDP) an den Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Demnach wird rund jede dreißigste Fahrt mit einem ICE oder Intercity der Bahn ersatzlos gestrichen. Bei etwa jeder zwanzigsten Fahrt gibt es einen sogenannten Teilausfall zu beklagen. Das bedeutet, dass der entsprechende Zug nur einen Teil der geplanten Strecke zurücklegt und […]

18-Jähriger wegen Angriffsplan auf Synagoge verhaftet

Weinheim: Im baden-württembergischen Weinheim ist ein 18-Jähriger wegen des Tatvorwurfs der Verabredung zum Mord verhaftet worden. Der Deutsch-Türke habe sich mit einem weiteren Mann über einen Messerangriff auf Besucher einer Synagoge in Heidelberg ausgetauscht, teilte das Landeskriminalamt (LKA) am Freitag mit. Dabei planten beide einen anschließenden Märtyrer-Tod, bei dem sie sich von Einsatzkräften erschießen lassen wollten. Hinweise auf eine unmittelbar bevorstehende Gefährdung von Besuchern der Synagoge hätten sich nicht ergeben, so das LKA. Ausgangspunkt der […]

Dax bleibt am Mittag im Minus – Tech-Werte trotzen leicht dem Trend

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Freitag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im Minus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.620 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. “Der Dax kann sich nach der schwachen Handelseröffnung etwas fangen und notiert derzeit bei 18.600 Punkten”, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. “Es tauchen vereinzelt Schnäppchenjäger insbesondere bei den wenigen deutschen Technologielastigen wie Zalando auf. Des Weiteren locken […]

1 2