Tägliche Archive: 27. Mai 2024

54 Beiträge

Bundesliga: Bochum besiegt Düsseldorf und bleibt Erstligist

Düsseldorf: Im Rückspiel der Relegation zur Bundesliga hat der VfL Bochum im Elfmeterschießen mit 6:5 gegen Fortuna Düsseldorf gewonnen. Damit spielt Bochum in der nächsten Saison weiterhin in der 1. Bundesliga. Im Hinspiel hatte die Fortuna mit 3:0 gewonnen. In der regulären Spielzeit trafen für Bochum: Philipp Hofmann (18. und 66. Minute) und Kevin Stöger (70. Minute). Da in der Verlängerung kein weiteres Tor fiel, musste die Mannschaften vom Elfmeterpunkt gegeneinander antreten. Am Ende versagten […]

Spanien und Ukraine vereinbaren Sicherheitsabkommen

Madrid: Beim ersten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Spanien haben beide Länder ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Die Übereinkunft sichere der Ukraine im laufenden Jahr Militärhilfen von etwa einer Milliarde Euro, sagte Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez in Madrid. Selenskyj dankte Spanien für seine “lebensrettende Unterstützung”. Teil der Übereinkunft sind wohl die Lieferung von weiteren Flugabwehrraketen, Kampfpanzern des Typs “Leopard 2” sowie Munition verschiedener Kaliber, berichten spanische Medien. Einig geworden sei man sich auch über […]

Deutschland stockt Hilfen für Gaza um 39 Millionen Euro auf

Berlin: Um die humanitäre Not im Gazastreifen zu lindern, hat Deutschland seine finanzielle Unterstützung ein weiteres Mal aufgestockt. Mit dem zusätzlichen Geld in Höhe von 39 Millionen Euro soll die Gesundheitsversorgung vor Ort verbessert werden, teilte das Auswärtige Amt am Montag mit. “Schon seit Wochen passieren zu wenig Hilfsgüter die Grenze nach Gaza, insbesondere im Norden des Küstenstreifens bleibt die humanitäre Lage katastrophal”, so das Auswärtige Amt. Nach dem Beschuss des Grenzübergangs Kerem Schalom durch […]

Baerbock sieht kaum Chancen für baldigen Frieden in Ukraine

Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht kaum Chancen für einen baldigen Frieden in der Ukraine, auch da der russische Präsident nicht an einer Verhandlungslösung interessiert sei und getroffene Absprachen immer wieder breche. Man habe immer wieder erlebt, dass das Gegenteil von Dingen passiert sei, über die zuvor mit Moskau verhandelt worden war, sagte Baerbock am Montagabend auf der Digitalmesse “Republica”. “An allen Ecken und Enden versucht die halbe Welt zumindest die Auswirkungen dieses Krieges einzudämmen, […]

Arbeitsrechtsexperte: Sylt-Skandal rechtfertigt keine Kündigungen

Berlin: Der Berliner Arbeitsrechtsexperte Felix Hartmann hält Kündigungen als Folge der “Ausländer raus”-Gesänge auf Sylt für problematisch. “Das Verhalten der Sylt-Urlauber mag zwar strafbar sein, etwa als Volksverhetzung oder als Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen”, sagte Hartmann dem “Tagesspiegel”. Aber es fehle jeglicher Bezug zum Arbeitsverhältnis. “Für eine außerordentliche Kündigung reicht das höchstens in Ausnahmefällen”, gibt der Professor für Arbeitsrecht an der Freien Universität Berlin zu bedenken. Eine ordentliche Kündigung sieht Hartmann ebenfalls kritisch. Auch […]

Macron wirbt für gemeinsame europäische Verteidigungspolitik

Dresden: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wirbt für eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und warnt vor Russland. “Europa erlebt einen entscheidenden Moment”, sagte er in seiner Rede vor der Frauenkirche in Dresden. “Unser Europa kann sterben, wenn wir die falschen Entscheidungen treffen.” Macron begann seine Rede auf Deutsch und adressierte seine Worte auch an die Jugend Europas. Die Geschichte der EU sei eine Geschichte des Friedens, des Wohlstands und der Demokratie. Heute stünden diese Errungenschaften […]

Dax zum Wochenbeginn stärker – Ölpreis steigt

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.775 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Gewinne gab es bei Papieren von Porsche, RWE und Bayer. Abschläge gab es entgegen dem Trend bei Anteilsscheinen der Deutschen Börse. “Der Ifo-Geschäftsklimaindex heute hat die Situation sehr gut aufgezeigt”, sagte Experte Andreas Lipkow. “Die aktuelle Lage wird als unbefriedigend, aber dafür der Ausblick als […]

Wetterdienst warnt vor Gewittern und Starkregen im Süden und Osten

Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor lokal schweren Gewittern mit heftigem Starkregen in Baden-Württemberg, Bayern und Brandenburg. Die Warnung gelte für die Zeit von Montag um 17 Uhr bis Mitternacht, teilten die Meteorologen in Offenbach mit. Als Auswirkungen des Unwetters könne es zu Überflutungen von Kellern und Straßen kommen, so der DWD. Örtlich könne es auch zu Blitzschäden kommen. Der Dienst erklärte zur Wetterlage, dass tiefer Luftdruck und feuchtwarme Luftmassen regional zu Gewittern und […]

Versicherungsbranche warnt vor steigenden Kosten durch Klimawandel

Berlin: Zunehmende Extremwetterereignisse dürften die Versicherungskosten in Deutschland massiv erhöhen, schätzt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). “Wenn wir keine Prävention betreiben, kein klimaangepasstes Planen, Sanieren und Bauen, dann werden sich in den nächsten zehn Jahren die Prämien beispielsweise für Wohngebäudeversicherungen verdoppeln”, sagte der GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen gegenüber den Sendern RTL/ntv. “Wir sehen eigentlich seit 20 Jahren einen stetigen Anstieg der Schäden durch Naturgefahren. Das ist Ausdruck und Ergebnis des menschengemachten Klimawandels.” 2023 sind die […]

SPD und Grüne warnen CDU vor Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen

Berlin: Politiker von SPD und Grünen haben die CDU nach der Kommunalwahl in Thüringen vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. Anlass sind Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, Michael Brychcy (CDU). Dieser hatte erklärt, wenn gewählte AfD-Vertreter in Kommunalparlamenten sitzen, könne man nicht so tun, “als ob da eine Brandmauer besteht”. Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sagte dazu dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe): “Die Brandmauer der CDU bröckelt seit langem und Höcke lacht […]

Bericht: Ein Toter nach Schusswechsel an Israels Grenze zu Ägypten

Tel Aviv: Bei einem Schusswechsel an der Grenze zwischen Israel und Ägypten nahe dem Grenzübergang Rafah ist offenbar ein ägyptischer Soldat getötet worden. Laut übereinstimmenden Medienberichten ereignete sich der Vorfall bereits am Morgen. Laut einem Bericht der “Jerusalem Post” hätten ägyptische Soldaten in der Nähe des Grenzübergangs Rafah das Feuer auf Angehörige der israelischen Streitkräfte eröffnet, diese hätten den Beschuss erwidert und dabei einen ägyptischen Soldaten tödlich verwundet. Weitere Soldaten seien verletzt worden. Das israelische […]

Grüne kritisieren Faesers Albanien-Vorstoß

Berlin: Grünen-Migrationsexperte Erik Marquardt kritisiert den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), sich die italienische Zusammenarbeit mit Albanien bei Asylverfahren genau anzusehen. “Europa muss sich dringend von der Illusion verabschieden, dass irgendein anderes Land auf der Welt dazu bereit ist, unsere Probleme in der Migrationspolitik zu lösen – egal, ob es sich dabei um Ruanda oder Albanien handelt”, sagte der Europapolitiker dem “Stern”. “Es untergräbt das Vertrauen in Europa und in den Rechtsstaat, wenn wir […]

Antisemitismusbeauftragter empört über Störer auf Demokratiefest

Berlin: Nach den Protesten auf dem Demokratiefest bei einer Veranstaltung mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Antisemitismusbeauftrage der Bundesregierung, Felix Klein, den Störern Täter-Opfer-Umkehr vorgeworfen. Klein sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben): “Ich finde es zutiefst empörend, wie Menschen bei der Veranstaltung versuchten, Frau Bundesministerin Baerbock niederzubrüllen, als sie von den Verbrechen der Hamas bei dem Angriff auf Israel berichtete und diese verurteilte.” An diesem Vorfall werde das Prinzip der Täter-Opfer-Umkehr deutlich, betonte Klein: […]

Von der Leyen will nicht mit Le Pen kooperieren – offen für Meloni

Berlin: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schließt eine Zusammenarbeit mit dem Rassemblement National (RN) im EU-Parlament aus, ist aber offen für eine Kooperation mit der Partei Fratelli d`Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni. “Die sind von Putin bezahlt”, sagte sie am Montag beim WDR-Europaforum auf der Republica in Berlin mit Blick auf den RN von Marine Le Pen. Zudem wolle die Partei “Europa zerstören”. Mit Blick auf Meloni ergänzte sie, dass diese viele Themen […]

Ifo kritisiert deutsch-französischen Streit in Sicherheitspolitik

München: Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, kritisiert die Zerstrittenheit Frankreichs und Deutschlands bei der Verteidigungspolitik als “gewaltiges Problem” und “eine Form von Politikversagen”. Das gelte nicht nur sicherheitspolitisch, sondern auch wirtschaftlich, sagte er dem Nachrichtensender “Welt”. “Es ist wirklich überraschend, dass in dieser Lage, angesichts der Bedrohung im Bereich der Sicherheitspolitik, es noch nicht mal gelingt, sich auf eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik, etwa ein Raketenabwehrsystem, zu einigen.” Da müssten sich die deutsche und die […]

Trend zum Nichtrauchen bei Jugendlichen hält an

Berlin: Der Trend zum Nichtrauchen hält bei Jugendlichen weiter an. Das geht aus Studienergebnissen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hervor, die am Montag vorgestellt wurden. Demnach stieg die Zahl derer, die nie in ihrem Leben geraucht haben, bei den 12- bis 17-Jährigen auf aktuell rund 83 Prozent und bei den 18- bis 25-Jährigen auf rund 47 Prozent. Der Anteil männlicher jugendlicher Raucher ist von 27,2 Prozent im Jahr 2001 auf 9,3 Prozent im Jahr […]

BGH bestätigt Urteil im Fall “NSU 2.0”

Karlsruhe: Im Verfahren um Drohschreiben mit der Unterschrift “NSU 2.0” hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Verurteilung des Angeklagten zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft bestätigt. Der zuständige Strafsenat habe den Schuldspruch geringfügig geändert und die Revision des Angeklagten im Übrigen verworfen, teilte der BGH am Montag mit. Demnach wurde der Schuldspruch lediglich in einem Fall von einem tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte umgestellt auf einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die für die Tat verhängte Einzelfreiheitsstrafe von […]

Gemeindebund ruft zur Teilnahme an Stichwahlen in Thüringen auf

Erfurt: Nach den Kommunalwahlen in Thüringen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Menschen im Freistaat appelliert, sich an anstehenden Stichwahlen zu beteiligen und damit die Demokratie zu stärken. “Auch an diesem Tag gilt es, sich aktiv für die Demokratie vor Ort einzusetzen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bei dem Urnengang am Sonntag hatten es mehrere AfD-Kandidaten geschafft, in Stichwahlen um Landratsposten einzuziehen. Berghegger sagte: “Von Menschen, die […]

Report vorgestellt: Institute sehen “Schieflage” bei EU-Asylreform

Berlin: Nach der Verabschiedung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) sehen mehrere Institute eine “deutliche Schieflage”. Das geht aus dem Report “Globale Flucht 2024” hervor, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Zwar sei es erst mal ein Durchbruch, aber zugleich sei das Ziel der Schutzgewährung von Asylsuchenden gegenüber dem berechtigten Interesse der Mitgliedstaaten auf Kontrolle der gemeinsamen Außengrenzen und den Souveränitätsansprüchen einiger Mitgliedstaaten “ins Hintertreffen geraten”, sagte Franck Düvell von der Universität Osnabrück. […]

MDR-Moderator kandidiert für BSW in Thüringen

Erfurt: Der Fernsehmoderator Steffen Quasebarth will für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Thüringer Landtag einziehen. Er werde auf dem Listenparteitag am 1. Juni für einen der ersten fünf Plätze kandidieren, sagte er dem “Stern”. “Ich hatte schon immer den Wunsch, mich politisch zu engagieren”, so Quasebarth. “Ich hatte seit langer Zeit mit keiner Partei mehr die inhaltlichen Schnittmengen, die ich jetzt mit dem BSW habe.” Der 53-Jährige moderiert seit 1992 die tägliche Hauptnachrichtensendung […]

FDP unterstützt Albanien-Vorstoß von Faeser

Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr unterstützt den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), sich die italienische Zusammenarbeit mit Albanien bei Asylverfahren ganz genau anzusehen. “Das Albanien-Modell könnte eine kluge Lösung sein. Wir sollten uns die Vereinbarungen zwischen Italien und Albanien genau anschauen”, sagte Dürr dem “Stern”. “Mit Asylverfahren in Drittstaaten könnten wir Klarheit über den Schutzstatus und die Bleibeperspektive der Betroffenen schaffen.” Wichtig sei, dass eine solche Regelung rechtssicher umgesetzt werden kann. Dürr forderte Faeser auf, […]

Dax tritt am Mittag auf der Stelle – Ifo-Zahlen enttäuschen

Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Montag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag kaum von der Stelle bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.710 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten RWE, Siemens Energy und die Porsche-Holding, am Ende die Commerzbank, die Deutsche Bank und Henkel. Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel im Mai schlechter als erwartet aus. “Die Erholung des […]

Israel kündigt nach Angriff auf Flüchtlingslager Untersuchung an

Jerusalem/Gaza: Nach einem israelischen Luftangriff in Rafah im Gazastreifen mit zahlreichen Opfern hat die zuständige Militärstaatsanwaltschaft eine Untersuchung angekündigt. Der Vorfall, bei dem offenbar Dutzende von Zivilisten getötet wurden, sei “sehr schwerwiegend”, sagte Israels oberste Militäranwältin Yifat Tomer Yerushalmi. Die Nachuntersuchung durch die Streitkräfte sei noch nicht abgeschlossen. “Die Einzelheiten des Vorfalls sind noch Gegenstand einer Untersuchung.” Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde sollen bei dem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager 35 Menschen getötet […]

Deutschland und baltische Staaten fordern neue EU-Digitalagenda

Berlin: Deutschland und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen drängen auf Reformen in der europäischen Digitalpolitik. Die zuständigen Minister stellten am Montag ihre Pläne für eine neue “Digitalagenda” der EU vor. Zentrales Element sei dabei der Abbau von Marktbarrieren, teilte das Bundesverkehrsministerium mit. Demnach fordern die Länder unter anderem einen wirklichen, vollendeten digitalen Binnenmarkt (“Digital Single Market”) und mahnen auf dem Weg dorthin “mehr Pragmatismus” und “effizientere Verfahren” an. “Wir stehen in einem harten […]

Verfassungsschutz sieht steigendes Gefahrenpotenzial für Juden

Berlin: Das Gefahrenpotenzial für Juden in Deutschland ist zuletzt gestiegen. Das geht aus dem neuen Antisemitismus-Lagebild des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hervor, welches am Montag veröffentlicht wurde. “In den vergangenen Monaten ist die Zahl antisemitischer Straf- und Gewalttaten in Deutschland rasant angestiegen”, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Das Gefahrenpotenzial für Menschen und Einrichtungen jüdischen Glaubens in Deutschland habe “drastisch” zugenommen. “Wir müssen leider den traurigen und zugleich historisch verbrieften Befund unterstreichen, dass auch in der aktuellen […]

Nato-Expertin verlangt “neue strategische Dynamik” für Ukraine

Berlin: Die Nato-Expertin Stefanie Babst fordert eine gemeinsame Linie von Frankreich und Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine. Sie hoffe, dass der französische Präsident Emmanuel Macron Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für “eine neue strategische Dynamik” gewinnen könne, sagte sie dem Sender Phoenix. “Wir unterstützen die Ukraine scheibchenweise”, so Babst. Das habe das Land in eine “sehr diffizile Lage” gebracht. “Es sterben jeden Tag Menschen und ich weiß nicht, wie Herr Scholz, der sich ja ganz […]

Digitalmesse Republica gestartet

Berlin: In Berlin ist am Montag die Digitalmesse Republica gestartet. Die Konferenz befasst sich mit den Bereichen Netzkultur, Netzpolitik und soziale Medien – und in diesem Jahr steht der demografische Wandel im Fokus. Unter dem Motto “Who cares?” soll es unter anderem darum gehen, wie in einer alternden Gesellschaft die Pflege- und Betreuungsarbeit der Zukunft aussehen kann. Nach Einschätzung der Organisatoren werden Künstliche Intelligenz (KI) und eine “demokratische Datennutzung” eine wichtige Rolle bei der Lösung […]

Haftstrafe für Ex-Bundeswehroffizier wegen Russland-Spionage

Düsseldorf: Im Prozess gegen einen früheren Bundeswehroffizier wegen Spionage für Russland ist der Angeklagte zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf setzte das Strafmaß am Montag auf dreieinhalb Jahre fest. Damit folgte das Gericht der Forderung der Bundesanwaltschaft, die dem heute 54-Jährigen in dem Prozess geheimdienstliche Agententätigkeit in Tateinheit mit der Verletzung von Dienstgeheimnissen vorwarf. Der Mann hatte sich weitgehend geständig gezeigt. Der Angeklagte war als Berufssoldat beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung […]

Bahn-Vorstand beklagt “bedauernswerten Zustand” der Infrastruktur

Berlin: Berthold Huber, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, beklagt knapp zwei Monate vor der ersten Strecken-Generalsanierung mit Vollsperrung auf der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim einen “bedauernswerten Zustand” der deutschen Eisenbahn-Infrastruktur. Das spürten auch Fahrgäste, sagte Huber der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). “Wir organisieren den Alltag der Menschen, und die Menschen haben das Gefühl, dieser Alltag funktioniert nicht mehr.” Selbst das heutige Verkehrsaufkommen könne nicht vernünftig auf dem Streckennetz abgewickelt werden, geschweige denn das, was für […]

Ifo-Geschäftsklimaindex stagniert überraschend

München: Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich zuletzt kaum verändert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex verharrte im Mai bei 89,3 Punkten, wie das Ifo-Institut am Montag mitteilte. Das Ergebnis aus dem Vormonat wurde von 89,4 auf 89,3 saisonbereinigt korrigiert. Beobachter hatten mit einem weiteren Anstieg gerechnet. Die Unternehmen zeigten sich weniger zufrieden mit der aktuellen Geschäftslage. Die Erwartungen hellten sich hingegen auf. Industrie, Handel und Bau erholen sich, während die Dienstleister einen Dämpfer bekommen, so […]

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