Tägliche Archive: 4. Juni 2024

54 Beiträge

US-Börsen legen zu – Abkühlung am Arbeitsmarkt

New York: Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.711 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.290 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.655 Punkten 0,3 Prozent im Plus. Die Zahl der Stellenausschreibungen in den USA ist […]

Staatshilfen: 510 Millionen Euro Schaden wegen FTI-Insolvenz erwartet

Berlin: Die Bundesregierung geht davon aus, dass sie auf Staatshilfen in Höhe von schätzungsweise 510 Millionen Euro sitzen bleibt, die sie dem Reiseanbieter FTI gewährt hatte. Das geht aus einer regierungsinternen Aufstellung hervor, über die das “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) berichtet. Der Reiseanbieter hatte in der Coronakrise 603 Millionen Euro Hilfen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) erhalten, musste an diesem Montag aber Insolvenz anmelden. FTI hat bislang erst 93 Millionen Euro zurückgezahlt. Insgesamt erwartet die Regierung laut der […]

Bericht: BMW spendet 1,5 Millionen Euro als Hochwasser-Soforthilfe

München: Der Autobauer BMW stellt 1,5 Millionen Euro als Soforthilfe für Betroffene des Hochwassers in Süddeutschland zur Verfügung. Das erklärte das Unternehmen auf Anfrage der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben). Viele BMW-Mitarbeiter seien aktuell ehrenamtlich bei Hilfsorganisationen und Feuerwehren engagiert und in den vergangenen Tagen im Einsatz gewesen, so Julian Friedrich, Pressesprecher für die niederbayerischen BMW-Werke Dingolfing und Landshut. Mitarbeiter bei Rettungsorganisationen werden demnach für Hochwasser-Einsätze vom Unternehmen bezahlt freigestellt. Wenngleich sich Firmen den Lohn von den […]

Messerangriff: Opferbeauftragter übernimmt Betreuung Betroffener

Berlin: Nachdem die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zum tödlichen Angriff auf einen Polizisten sowie zu den versuchten Tötungen von fünf weiteren Personen in Mannheim übernommen hat, hat der Bundesbeauftragte für Betroffene von terroristischen Anschlägen, Pascal Kober (FDP), mit der Betreuung der Betroffenen begonnen. “Die Wehrhaftigkeit unseres Staates gegen extremistische Bedrohungen zeigt sich auch in Mitgefühl und konkreter Hilfe für die Betroffenen”, sagte Kober am Dienstag. “Die Bundesregierung wird für die Opfer dieser entsetzlichen Tat da sein. […]

Djir-Sarai pocht auf Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien

Berlin: Trotz anhaltender Kampfhandlungen in Syrien und dem Taliban-Regime in Afghanistan will FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai künftig in beide Länder abschieben. “Für Kriminelle oder Straftäter muss es aus meiner Sicht auch möglich sein, in Länder wie Afghanistan oder Syrien abzuschieben”, sagte er dem TV-Sender “Welt” am Dienstag. “Das ist in der Vergangenheit nicht erfolgt. Das müssen wir dringend nachholen.” Dies müsse “selbstverständlich” mit den Grünen als Koalitionspartner möglich sein, so Djir-Sarai. “Die Grünen sind eine Regierungspartei […]

Nach Messerattacke: Veranstaltungsverbot auf Mannheimer Marktplatz

Mannheim: Der Mannheimer Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) hat für die nächsten knapp zwei Wochen jegliche Veranstaltung auf dem Marktplatz untersagt. Dieser solle ganz der Trauer und dem Gedenken an den von einem mutmaßlichen Islamisten getöteten Polizisten gewidmet werden, sagte Specht laut “Mannheimer Morgen” am Dienstagnachmittag im Hauptausschuss des Gemeinderats. Er habe soeben eine entsprechende Allgemeinverfügung unterzeichnet, die ab sofort in Kraft trete und bis einschließlich dem 16. Juni gelten werde, so Specht. Davon ausgenommen sei […]

Dax lässt deutlich nach – “Sommerblues” droht

Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.418 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Der Dax folgte im Tagesverlauf einer Wellenlinie, indem er nach einem schwachen Start bis zum Mittag tiefer ins Minus rutschte und am Nachmittag etwa die Hälfte der Verluste wieder abbaute, bevor er erneut nach unten drehte. “Der Deutsche Aktienindex hat seine Chance auf eine Fortsetzung der Rally […]

Arbeitskreis legt Vorschläge für klimaschonendere Luftfahrt vor

Berlin: Der Arbeitskreis “Klimaneutrale Luftfahrt” der Bundesregierung hat am Dienstag die Ergebnisse seiner drei Arbeitsgruppen vorgestellt. Langfristig ist demnach der Einsatz zahlreicher Maßnahmen nötig, um zu verhindern, dass sich der CO2-Ausstoß in der Luftfahrt bis 2055 vervierfacht. Die Arbeitsgruppe für Luftfahrttreibstoffe, die aus nichtfossilen Rohstoffen hergestellt wurden, (“Sustainable Aviation Fuels”, kurz SAF), schlägt vor, zum Markthochlauf der Treibstoffe eine interministerielle Steuerungsgruppe einzusetzen. Um europäische Airlines, die künftig zur Beimischung der Kraftstoffe verpflichtet sind, nicht durch […]

Führende Sozialdemokraten für erneute Kanzlerkandidatur von Scholz

Berlin: Trotz anhaltend schlechter Umfragewerte für die SPD und für Kanzler Olaf Scholz zeigen sich die meisten führenden Sozialdemokraten entschlossen, mit Scholz als Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl zu ziehen. Das berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Mittwochausgabe). “Unser gemeinsames Ziel ist es, bei der kommenden Bundestagswahl als SPD erneut stärkste Kraft zu werden und Olaf Scholz für seine zweite Amtszeit als Bundeskanzler zu wählen”, sagte SPD-Chefin Saskia Esken der Zeitung. Fast alle Ministerpräsidenten der SPD […]

Whatsapp: EU-Kommission erwägt Überwachung von Messaging-Diensten

Brüssel: Die EU-Kommission plant offenbar eine erhebliche Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen bei digitalen Endgeräten. Betroffen sind unter anderem Messaging-Dienste wie Whatsapp sowie Haushaltsgeräte, wie aus einem vertraulichen Vorschlagspapier einer Expertengruppe im Auftrag der EU-Kommission hervorgeht, über das “T-Online” am Dienstag berichtet. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass sich die belgische Ratspräsidentschaft für eine Variante der sogenannten “Chatkontrolle” ausspricht. Das 28-seitige Dokument der EU-Kommission umfasst 42 Vorschläge zur verschärften Überwachung. Zu den Maßnahmen zählen unter anderem die […]

AfD-Landesvorstand beantragt Parteiausschluss von Helferich

Düsseldorf: Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen AfD will den Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich offenbar aus der Partei ausschließen. Das geht aus einer Antragsschrift an das Landesschiedsgericht hervor, die am 29. Mai versandt wurde und über die die “Welt” (Mittwochausgabe) berichtet. Der Vorstand begründet den angestrebten Parteiausschluss darin damit, dass Helferich “die Außerlandesbringung von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund und weiteren Personenkategorien unter Anwendung staatlicher Zwangsmittel als politische Zielstellung artikuliert und die Betroffenen dabei als `Viecher` adressiert” habe. Damit […]

Deutsche bei ukrainischen Angriffen auf Ziele in Russland gespalten

Berlin: Bei der Frage, ob die Ukraine mit westlichen Waffen Stützpunkte in Russland angreifen dürfen soll, sind die Deutschen gespalten. In einer Umfrage des Instituts Forsa für die Sender RTL und ntv gaben 49 Prozent der Befragten an, dies zu befürworten, während 44 Prozent dagegen sind. Während eine knappe Mehrheit der Westdeutschen (52 Prozent) sich dafür ausspricht, der Ukraine zu erlauben, mit westlichen Waffen auch Stützpunkte in Russland anzugreifen, lehnt eine deutliche Mehrheit der Ostdeutschen […]

Forsa: SPD legt zu – Scholz in Kanzlerfrage vor Merz

Berlin: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die SPD in der Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verbessern sich die Sozialdemokraten um einen Punkt auf jetzt 17 Prozent. Die sonstigen Parteien (13 Prozent) büßen unterdessen einen Punkt ein. Die Werte für die Union (30 Prozent), die AfD (15 Prozent), die Grünen (13 Prozent) sowie für die FDP und das BSW (jeweils 6 Prozent) verändern sich nicht. Wenn sie […]

EU-Kommission billigt Milliardenentschädigung für LEAG

Brüssel/Berlin: Deutschland darf dem Energiekonzern LEAG für den vorzeitigen Braunkohleausstieg einen Ausgleich in Milliardenhöhe zahlen. Die Europäischen Kommission habe grundsätzlich grünes Licht für die Entschädigung gegeben, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mit. Ein Entschädigungsbetrag bis zu einer Höhe von 1,75 Milliarden Euro für die endgültige Stilllegung aller Braunkohlekraftwerke der LEAG ist demnach im Grundsatz mit den beihilferechtlichen Vorgaben und dem europäischen Binnenmarkt vereinbar. Es soll aber ein gestuftes Verfahren geben. Ein Teil der durch den […]

FDP will mehr vorbeugenden Hochwasserschutz

Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert als Konsequenz auf das dritte Hochwasser im Verlauf des Jahres mehr vorbeugenden Hochwasserschutz. Die Gesellschaft müsse sich leider an solche Ereignisse gewöhnen, sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Das sei auch eine Folge des Klimawandels. “Aber wir müssen eben auch genau hier in die Folgen investieren, um die stärker zu bekämpfen.” Vorbeugender Hochwasserschutz seien etwa Regenrückhaltebecken, die verhinderten, dass große Wassermassen zu stark in die Kommunen eintreten. […]

Reul beklagt islamistische Gewaltverherrlichung im Netz

Düsseldorf: NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert ein schärferes Vorgehen gegen die Betreiber von Social-Media-Plattformen, die islamistischen Hetzern und Gewaltverherrlichern ein Forum bieten. “Das ist ein Riesenproblem”, sagte Reul dem Nachrichtensender “Welt”. “Die Einzelnen, wenn man sie erkennen kann, die kann man anzeigen. Insofern kann man die auch sanktionieren.” Die Betreiber seien aber viel schwieriger, weil: “Wenn sie international tätig sind, welche Instrumente haben wir? Das heißt, da braucht es viel mehr internationale Zusammenarbeit, um auch […]

Söder kündigt Flut-Hilfen in Höhe von 100 Millionen Euro an

München: Nach der Flutkatastrophe will die bayerische Landesregierung Finanzhilfen in Höhe von mindestens 100 Millionen Euro für Betroffene bereitstellen. Man plane mit “100 Millionen plus X”, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. “So viel, wie gebraucht wird, wird es am Ende werden.” 100 Millionen Euro seien dabei “die erste Zielmarke”, so Söder. “Wenn es mehr wird, dann wird auch mehr dazu ausgegeben.” Die ersten Hilfen sollen noch am […]

Neue “Reichsbürger”-Razzia – Polizei sucht Waffendepots

Berlin: Mit einer erneuten Razzia ist die Bundesanwaltschaft am Dienstag gegen mutmaßliche Unterstützer der im Dezember 2022 aufgeflogenen “Reichsbürger”-Gruppe vorgegangen. Ein Großaufgebot der Polizei durchsuche seit dem Morgen sieben Objekte und drei Grundstücke in Baden-Württemberg, Sachsen und Schleswig-Holstein – darunter ein Rittergut im Landkreis Mittelsachsen, Bunkeranlagen und einen ehemaligen Truppenübungsplatz, berichtet der “Spiegel”. Wie eine Sprecherin von Generalbundesanwalt Jens Rommel dem Nachrichtenmagazin sagte, wurden Durchsuchungsbeschlüsse gegen zwei mutmaßliche Unterstützer der Gruppierung vollstreckt. Festnahmen habe es […]

CDU-Landtagsabgeordneter stellt “Brandmauer” zur AfD infrage

Magdeburg: Der sachsen-anhaltinische CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Räuscher sieht den Beschluss seiner Partei, nicht mit der AfD zu koalieren oder zusammenzuarbeiten, als “Fehler”. Er halte den “Brandmauer-Beschluss” für falsch, sagte er dem “Spiegel”. Er sei “unter unsäglichem Druck geboren, aus Angst vor Shitstorms und weil wir uns ständig anhören müssen, was für Nazis diejenigen sind, die mit AfD-Leuten reden”. Das sei “gefährlicher Unfug”. Auf die Frage, ob er die “Brandmauer” zur AfD einreißen wolle, sagte Räuscher: “Zu […]

Wirtschaft fürchtet Nullwachstum durch EM

Berlin: Die deutsche Wirtschaft darf wohl nicht auf Wachstumsimpulse durch die Europameisterschaft hoffen. Das zeigt eine Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), über die das “Handelsblatt” (Mittwochsausgabe) berichtet. Es seien “keine relevanten gesamtwirtschaftlichen Effekte zu erwarten”, sagte IWH-Vizepräsident Oliver Holtemöller. Schon nach der Weltmeisterschaft 2006 im eigenen Land stand der Analyse zufolge für die Wirtschaft nur ein Nullwachstum von 0,0 Prozentpunkten zu Buche. Bei der EM 2024 prognostiziert das IWH einen ähnlich schwachen Effekt. […]

Dax rutscht weiter ins Minus – Unsicherheit vor EZB-Zinsentscheid

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.395 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 1,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Beiersdorf, Symrise und der Deutschen Börse, am Ende Siemens Energy, die Allianz und die Commerzbank. Beherrschendes Thema auf dem Parkett bleibt der am Donnerstag anstehende Zinsentscheid der […]

Bundesratsinitiative aus NRW für Widerspruchslösung bei Organspende

Berlin: NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) drängt auf die Einführung eine Widerspruchslösung bei Organspenden. Der CDU-Politiker kündigte am Dienstag in Berlin eine entsprechende von Nordrhein-Westfalen initiierte Bundesratsinitiative an. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass zukünftig alle Menschen in Deutschland grundsätzlich als Organspender gelten, wenn sie dem nicht widersprechen. Hintergrund ist die Lücke zwischen gespendeten Organen und Personen, die ein Spenderorgan benötigen – obwohl eine Mehrheit der Bevölkerung der Organspende gegenüber positiv eingestellt ist. Deutschlandweit warteten zum Stichtag […]

DIW für Aussetzen der Schuldenbremse 2024 und 2025 wegen Hochwasser

Berlin: Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, fordert angesichts der Hochwasserkatastrophe in Bayern und Baden-Württemberg das Aussetzen der Schuldenbremse für die Jahre 2024 und 2025. “Die Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland macht das Aussetzen der Schuldenbremse für die Bundesregierung und die betroffenen Bundesländer für 2024 und 2025 unausweichlich”, sagte Fratzscher der “Rheinischen Post” (Mittwoch). “Die Weigerung eines Aussetzens der Schuldenbremse würde unweigerlich einen Einbruch der Wirtschaft und zu geringe Hilfen für die Betroffenen […]

Fünftes Todesopfer durch Hochwasser in Süddeutschland

Markt Rettenbach: Im Zusammenhang mit der Hochwasserlage in Bayern und Baden-Württemberg ist die Zahl der Toten auf mindestens fünf gestiegen. Die Polizei meldete am Dienstag, dass am Montagmittag eine 57 Jahre alte Frau in Markt Rettenbach im schwäbischen Landkreis Unterallgäu infolge des Hochwassers ums Leben gekommen sei. Demnach hatte die Frau sich gegen 13:45 Uhr über den Notruf bei der Integrierten Leitstelle Donau/Iller gemeldet und gesagt, dass sie mit ihrem Fahrzeug von der Straße gerutscht […]

Energieverbrauch erneut gesunken

Berlin: Der Energieverbrauch in Deutschland ist in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum kräftig gesunken. Die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen rechnet mit einem Rückgang um 4,6 Prozent auf 3.030 Petajoule (PJ) oder 103,4 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten. Der Verbrauch von Mineralöl verringerte sich in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres um 2,8 Prozent. Während der Verbrauch von Ottokraftstoff um etwa 4,4 Prozent abnahm und es beim Dieselkraftstoff sogar zu einem Rückgang um […]

Jobcenter-Personalräte warnen vor Diskriminierung durch “Jobturbo”

Nürnberg: Die Personalräte der Jobcenter kritisieren eine Ungleichbehandlung von Geflüchteten und anderen Bürgergeldempfängern durch den sogenannten “Jobturbo”. Wenn “Aktionswochen ausgerufen werden, innerhalb derer nur noch dieses Klientel eingeladen wird”, gemeint sind Geflüchtete aus der Ukraine und acht weiteren Herkunftsländern, “bewegen wir uns im Bereich der `umgekehrten Diskriminierung`”, heißt es in einem Schreiben, über das der “Spiegel” berichtet. Der Brief ist an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, und den […]

Faeser mit Vorbereitungen auf Fußball-EM zufrieden

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist nach eigenen Angaben zufrieden mit dem Stand der Vorbereitungen von Bund und Ländern auf die Fußball-Europameisterschaft. “Wir sind sehr wachsam und gut vorbereitet”, sagte sie am Dienstag in Berlin. “Wir wappnen uns mit maximalem Einsatz der Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren.” Der Fokus reiche von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans und andere Gewalttäter bis hin zu Cyberangriffen und anderen Gefahren. “Die Bundespolizei wird während der EM an […]

Feuerwehrverband sieht gravierende Probleme beim Brandschutzwesen

Berlin: Der demografische Wandel und die zunehmende Mobilität in der Gesellschaft stellen laut dem Deutschen Feuerwehrverband das Brandschutzwesen in Deutschland vor eine wachsende Herausforderung. “Wir haben beispielsweise das Problem der Tagesalarmbereitschaft”, sagte Verbandspräsident Karl-Heinz Banse der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Die Menschen arbeiteten nicht mehr dort, wo sie wohnen und Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr seien. “Im Fall eines Brandes sind sie also nicht da.” Ein weiteres Problem sei die Gewinnung von Nachwuchskräften. Zwar sei die Personalsituation […]

Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter schwach

Nürnberg: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai 2024 um 179.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat sank sie um 27.000 auf 2,723 Millionen Arbeitssuchende, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mit. Saisonbereinigt stieg die Zahl der Arbeitslosen im Mai gegenüber dem Vormonat um 25.000. Die Arbeitslosenquote verringerte sich um 0,2 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent. “Die Frühjahrsbelebung ist in diesem Jahr nicht richtig in Fahrt gekommen”, sagte BA-Chefin Andrea Nahles in […]

Dax startet schwach – Anleger im Abwartemodus

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 18.500 Punkten berechnet, was einem Minus von 0,6 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag entspricht. An der Spitze der Kursliste rangierten Bayer, die Deutsche Post und Fresenius, am Ende die Allianz, die Telekom und Siemens Energy. “Beim Dax ist die Luft aktuell etwas raus”, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Seit dem letzten Allzeithoch […]

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